Webinar: Der Gaza-Krieg und seine geopolitischen Hintergründe
Video-Mitschnitt des Webinars vom 25.3.2024 You-Tube-Kanal: Frieden jetzt! – Peace now! Einführende Beiträge Norman Paech: Anklage wegen Genozids und nicht nur wegen Kriegsverbrechen gegen die Menschlichkeit Textfassung siehe: https://www.norman-paech.de/naher-und-mittlerer-osten/israel-pal%C3%A4stina-i/ Nora Salem (Head of Public International Law Department Faculity of Law German University in Cairo) : Zur Strafanzeige gegen die Bundesregierung wegen Beihilfe zum Genozid Beiträge u.a. https://verfassungsblog.de/author/nora-salem/ Helga Baumgarten: Hamas … Weiterlesen →
Beiträge aus Webinar: EU-Militarisierung und Globale NATO
Im Juni wird das EU-Parlament neu gewählt. Die Militarisierung der EU hat sich in den letzten Jahren durch die direkte Finanzierung aus dem EU-Haushalt und über Nebenhaushalte erheblich zugenommen. Damit hat auch die Entwicklung der EU-Rüstungsindustrie eine neue Dimension erreicht. All dies erfolgt zwar eigenständig, aber in enger Kooperation mit Unterordnung unter die Strategie und Infrastruktur der NATO. Damit haben … Weiterlesen →
Was ist die Globale NATO heute?
Beitrag von Anuradha Chenoy im Rahmen eines Webinars der Initiative Frieden-Links vom 22.2.2024 Anuradha Chenoy ist emeritierte Professorin im „Centre for Russian and Central Asian Studies“ an der „School of International Studies“ an der Jawaharlal Nehru University in Neu Delhi. Übersetzung und redaktionelle Bearbeitung: Karl-Heinz Peil Anspruch und Ziele von NATO und den USA Die NATO wurde 1948 als Verteidigungsbündnis … Weiterlesen →
EU-Militarisierung als Subsystem der globalen NATO
Grafik: entnommen von Titelseite des Friedensjournals Nr. 2/2024, das auch den nachfolgenden Beitrag enthält. Zusammenfassung eines Beitrages von Jochen Scholz im Rahmen eines Webinars der Initiative Frieden-Links vom 22.2.2024. Oberstleutnant a.D. Jochen Scholz war bis 2000 Berufsoffizier und Referent beim Generalinspekteur der Bundeswehr. Inhaltliche Zusammenstellung und Bearbeitung: Karl-Heinz Peil Jochen Scholz begann seinen Beitrag mit einer grundsätzlichen Kritik, … Weiterlesen →
Welche Alternativen gibt es zur NATO und der EU-Militarisierung?
von Reiner Braun Der Text ist die bearbeitete Textfassung eines Beitrages zum Webinar der Initiative Frieden-Links vom 22.2.2024: „EU-Militarisierung und Globale NATO„ Kriege scheinen – wenn m an dem politischen Mainstream folgt, die logische Konsequenz einer „Politik mit anderen Mitteln“ zu sein, um den selbstdefinierten und selbsternannten „Aggressor“ in die Schranke zu weisen. Dabei ist nicht nur der „Aggressor“ sei … Weiterlesen →
Krise der Linken: Sachlichkeit in die Debatte bringen
Der Mitbegründer von Attac Deutschland und Friedensaktivist Peter Wahl erklärt die Verwerfungen in der politischen Linken. Er klärt über Geopolitik auf und argumentiert gegen den Moralismus der Politik, denn nur so könne eine Friedensperspektive eröffnet werden. Teil sechs unserer losen Rezensionsreihe zur Krise der Linken. Von Helge Buttkereit – Hintergrund | 21.2.24 Quelle: https://www.hintergrund.de/feuilleton/literatur/sachlichkeit-in-die-debatte-bringen/ Auszüge: Was eigentlich banal klingt, zumindest … Weiterlesen →
«Eine galoppierende Geopolitisierung aller Debatten»
Stichworte: Bauernproteste – Sichtweisen in der Bevölkerung auf den Ukraine-Krieg – Geopolitisierung des Westens – BSW Interview mit Andrej Hunko – Zeitgeschehen im Fokus | 17.1.24 Quelle: https://zeitgeschehen-im-fokus.ch/de/newspaper-ausgabe/nr-1-vom-17-januar-2024.html#article_1626 Auszüge: […] Haben die Proteste [der Bauern] neben den Kürzungen der Subventionen noch andere Gründe? Die Kürzungen von knapp einer Milliarde wurde von der Bundesregierung mittlerweile zum Teil zurückgenommen in dem Sinne, … Weiterlesen →
Zur aktuellen Entwicklung um die Partei DIE LINKE Update
siehe auch: https://wastun.net Niedergang der Linkspartei: »Das ist alles schon mehr NGO als Partei« Hessen: Linke-Landesverband bleibt auch nach Landtagswahl parlamentsfixiert. Ein Gespräch mit Julian Eder – von Nico Popp Quelle: Junge Welt | 16.12.2023 Link: https://www.jungewelt.de/artikel/465345.niedergang-der-linkspartei-das-ist-alles-schon-mehr-ngo-als-partei.html Auszüge: Die Lage verschlechtert sich von Monat zu Monat. Das im Oktober war eine bittere Wahlniederlage, die aber im Grunde so absehbar war. … Weiterlesen →
Zum Tod von Ekkehard Lentz
Mit großer Bestürzung haben wir alle in der Initiative Frieden-links vom plötzlichen Tod unseres Mitstreiters Ekkehard Lentz erfahren. Seit dem Start unserer Initiative im August 2020 hat er uns als Pressesprecher der Initiative mit seiner Erfahrung, die es heute braucht, um im Umfeld der sozialen Medien die erwünschten Multiplikatoreffekte zu erreichen, wesentlich unterstützt. Seine Diskussionsbeiträge wurden in unserer Runde durch … Weiterlesen →
Webinar mit Alexey Gromyko
Webinar mit Alexey Gromyko: Der Ukraine-Krieg, die global-strategischen Veränderungen in der Welt und Sichtweisen aus Russland Mitschnitt des Vortrages (englisch) und schriftliche Zusammenfassung auf deutsch Alexey Gromyko ist Direktor des Europa-Instituts an der Akademie der Wissenschaften in Russland. Wir wollen mit diesem Webinar jemanden aus Russland zu Wort kommen lassen, die Originalstimme hören und nicht nur über sondern mit russischen … Weiterlesen →
Spaltung der Partei Die Linke: Akteure und Konfliktlinien jenseits von Wagenknecht
Quelle: https://www.telepolis.de/features/Spaltung-der-Partei-Die-Linke-Akteure-und-Konfliktlinien-jenseits-von-Wagenknecht-9244987.html „Politikunfähige Clowns“ und „Sektenanhänger“: Ton im Richtungsstreit verschärft sich. Die Zerrüttung wirkt unheilbar. Es geht um mehr als die Personalie Wagenknecht. von Claudia Wangerin – Telepolis (15.8.2023) Auszug: Haltung zu Außen- und Friedenspolitik durchmischt die Lager Guterres ist nicht irgendwer. Bisher waren sich alle in der Linkspartei einig, dass die Vereinten Nationen in der Internationalen Politik eher zu … Weiterlesen →
Ukraine-Krieg: Offene Fragen oder erbitterte Kontroversen?
Quelle: https://www.rosalux.de/news/id/50735/ukraine-krieg-offene-fragen-oder-erbitterte-kontroversen Plädoyer für die Beibehaltung eines kühlen Kopfs bei brennenden Themen aus dem «Gesprächskreis Friedens- und Sicherheitspolitik» der Rosa-Luxemburg-Stiftung Detlef Bimboes, Wolfgang Gehrcke , Angelika Haas, Karin Kulow, Norman Paech, Christiane Reymann, Werner Ruf, Arne Seifert, Jochen Scholz, Achim Wahl (17.7.2023) Der Veröffentlichung auf der Homepage folgte umgehend eine Replik von Jan van Aken: Auf dem russischen Auge blind … Weiterlesen →
Analyse statt Etiketten
Zu der anhaltenden Debatte um „rechtsoffen“ und den Stellungnahmen aus der VVN-BdA nachfolgend ein Textauszug aus einem Beitrag in den Marxistischen Blättern Nr. 4-2023 von Richard Höhmann Entpolitisierung des Faschismusbegriffes Die Verwendung unbestimmter Begriffe wie »rechtsoffen« verwischt die Trennschärfe zum Faschismus. Sie unterscheidet nicht zwischen Oberflächenphänomen und dem Wesenskern. Sie verharrt in der spontanen Wahrnehmung beim Betrachten von Demonstrationsplakaten. Das … Weiterlesen →
Stellungnahme zu Verleumdungen der VVN-BdA-Vorsitzenden
Stellungnahme zu Verleumdungen der VVN-BdA-Vorsitzenden: Lügen haben kurze Beine und sind Kriegspropaganda Von den VVN-BdA-Vorsitzenden Cornelia Kerth und Florian Gutsche wurde am 12. Juli 2023 unter der Überschrift „Falsche Frontstellung“ eine Erklärung verbreitet, die sich gegen angebliche Diffamierungen wendet, unter Bezug auf einen von uns an die Tageszeitung Junge Welt verfassten und dort auch veröffentlichten Leserbrief. (siehe: https://vvn-bda.de/falsche-frontstellung) Dieser Vorwurf … Weiterlesen →
Was für eine linke Partei wird gebraucht
von Ralf Krämer im Auftrag des Koordinierungskreises von „Was tun?!“ Thesen für den Kongress „Was tun?! DIE LINKE in Zeiten des Krieges“, Hannover 06.05.2023 Komplettes Papier mit 15 Thesen als PDF Auszug: 10. Eine linke Partei muss eine konsequente Politik für Frieden, Entspannung, Interessenausgleich und internationale Zusammenarbeit vertreten. Dies ist Bedingung auch für Klimaschutz und eine globale nachhaltige Entwicklung. Dazu … Weiterlesen →
Zwischen links und rechts
von Helge Buttkereit (1.7.2023) Die AfD erlebt ein Umfragehoch nach dem anderen. Und nun zieht sie auch ins erste Landratsamt ein. Bei der Stichwahl in Sonneburg hat sie gegen das Bündnis aus allen anderen Parteien gewonnen. Auf der anderen Seite des politischen Spektrums kämpft die Linkspartei mit sich selbst und gegen Sahra Wagenknecht. Diese soll ihr Bundestagsmandat zurückgeben. Anmerkungen zum … Weiterlesen →
Stellungnahme zu Interview in jW mit Landessprecher NRW der VVN-BdA
Stellungnahme zum Interview von Falk Mikosch in der Tageszeitung junge Welt vom 29. Juni Quelle: https://www.jungewelt.de/artikel/453714.b%C3%BCndnispolitik-frieden-und-antifaschismus-sind-als-einheit-zu-denken.html Abgedruckt in der Jungen Welt als Leserbrief am 7.7.2023 Der Sprecher des Landesverbandes NRW der VVN-BdA erteilte in der Jungen Welt am 29. Juni 2023 dem „Friedensbündnis NRW“ eine Absage wegen angeblich fehlender Distanz zu Rechten. In dem Interview von Falk Mikosch werden Spaltungsversuche … Weiterlesen →
Die Linkspartei hat keine Perspektive mehr
Interview mit Alexander Neu – von Tilo Gräser, zuerst erschienen in: Hintergund.de https://www.hintergrund.de/kurzmeldung/ich-spende-mal-ein-bisschen-geld-und-esse-woke/ Die Linkspartei hat keine Perspektive mehr Alexander Neu über die Partei Die Linke: Neu war acht Jahre lang Bundestagsabgeordneter der Partei Die Linke. Von 2013 bis 2021 vertrat er die Partei im Parlament. Heute hat er einen deutlich kritischen Blick auf sie. Im Interview erklärt er die … Weiterlesen →
Wir trauern um Winfried Wolf
Es ist schwierig, die unzähligen Betätigungsfelder und Aktivitäten von Winfried Wolf in eine Reihenfolge zu bringen, ohne dabei wesentliche Punkte außen vor zu lassen. Am besten wird man ihm gerecht, wenn man auf seine eigene Kurzbiografie verweist, die auf seiner Homepage zu finden ist. An dieser Stelle trauern wir um ihn als einen friedenspolitischen Mitstreiter unserer Initiative Frieden-Links, der als … Weiterlesen →
Kein Bündnis mit dem Hauptfeind
Redebeitrag mit fünf Thesen zur Konferenz „Was tun?! DIE LINKE in Zeiten des Krieges“ von Sevim Dagdelen – Nachdenkseiten (8.5.2023) Quelle: https://www.nachdenkseiten.de/?p=97359 Auszüge: Erstens: Im Zuge des Krieges in der Ukraine hat sich die Tendenz beschleunigt, dass DIE LINKE von Führungspersönlichkeiten aus von einer Friedens- in eine Kriegspartei verwandelt werden soll. DIE LINKE vollzieht im Zeitraffer eine Entwicklung der SPD … Weiterlesen →
Parteipolitik: Vor italienischen Verhältnissen
Dokumentiert. Der Partei Die Linke droht der Abstieg in die Bedeutungslosigkeit. Sie muss ihren Kurs ändern. Leitantrag der Sozialistischen Linken Quelle: Junge Welt vom 5.5.2023 – https://www.jungewelt.de/artikel/450323.parteipolitik-vor-italienischen-verh%C3%A4ltnissen.html Auszüge: Den Überfall Russlands auf die Ukraine zu kritisieren bedeutet allerdings nicht, dass wir unsere Einschätzung des geostrategischen Agierens der NATO und der USA revidieren. Die zahlreichen Kriege der USA und ihrer Verbündeten … Weiterlesen →
Parteifreunde: Von wegen »Querelen«
Die Zerstrittenheit der Linkspartei hat einen konkreten Grund: das Überlaufen von Teilen der Mitglieder ins Lager der Kriegstreiber Rede, die Stephan Jegielka als Vertreter des Bundessprecherrats der Kommunistischen Plattform (KPF) innerhalb der Partei Die Linke am 22. April 2023 während der dritten Tagung der 21. Bundeskonferenz der KPF gehalten hat. Quelle: https://www.jungewelt.de/artikel/449444.parteifreunde-von-wegen-querelen.html (24.4.2023) Auszüge: […] Nach dem Erfurter Parteitag im … Weiterlesen →
Mitgliederabstimmung: Die Linke soll sich mehr für den Frieden einsetzen
Drei Politiker von der Basis wollen Pazifismus in der Parteiführung erreichen – inklusive Zusammenarbeit mit Sahra Wagenknecht. von Christine Dankbar – Berliner Zeitung (24.4.2023) Quelle: https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/ukraine-krieg-mitgliederabstimmung-die-linkspartei-soll-sich-fuer-den-frieden-einsetzen-zusammenarbeit-mit-sarah-wagenknecht-li.341120 Auszüge: In der Partei Die Linke soll es einen Mitgliederentscheid geben, der die Parteiführung beauftragt, sich künftig aktiver für den Frieden in der Ukraine einzusetzen. „Wir beauftragen den Parteivorstand sicherzustellen, dass sich Die Linke … Weiterlesen →
Warum die Friedensbewegung nicht „rechtsoffen“ ist
Englische Fassung als PDF – Spanische Fassung als PDF Thesenpapier der Initiative Frieden-links (4.4.2023): Das einigende Band der Friedensbewegung ist die Kritik an Militarismus und Krieg. Auf dieser Grundlage bietet sie Raum für Menschen in ihrer je eigenen bunten Vielfalt von Haltungen und/oder Überzeugungen, darunter etwa konservative oder kommunistische, christliche oder atheistische, anarchistische, bürgerlich-liberale, ökologische, pazifistische und viele andere mehr. … Weiterlesen →
Initiative gegen deutsche Kriegsbeteiligung
Sahra Wagenknecht und viele weitere Politiker aus ihrem Lager richten fünf Forderungen an den Vorstand der Partei „Die Linke“. Darunter: Stopp der Waffenlieferungen, Schluss mit den Sanktionen und Diplomatie. Quelle: https://tkp.at/2023/01/24/wagenknecht-initiative-gegen-deutsche-kriegsbeteiligung/ Die Homepage der Initiative: https://linke-gegen-kriegsbeteiligung.de/ Auszug: Ein weiterer Versuch von Sahra Wagenknecht, in ihrer Partei „Die Linke“ etwas zu bewegen. Gemeinsam mit Parteifreunden richtet sie ein Schreiben an den … Weiterlesen →
Aufgabe der Linken: Nicht aufgeben!
Text übernommen aus: Ossietzky Nr. 22/2022 Quelle: https://www.ossietzky.net/artikel/aufgabe-der-linken-nicht-aufgeben/ Eine Marginalisierung der Linkspartei durch parlamentarische Anbiederungsversuche gegenüber den transatlantischen Parteien SPD und Grüne oder durch ihre Spaltung würde vielen alternativen Kräften Möglichkeiten für Bündnisarbeit erschweren oder gar nehmen, angefangen bei einem Rückgang der Möglichkeiten der Rosa Luxemburg Stiftung, Projekte zu unterstützen. Die aktuelle Kampagne gegen Sahra Wagenknecht wird nicht allein von … Weiterlesen →
Was tun in Zeiten des Krieges
Migration, Corona-Pandemie und Ukraine-Krieg führten zu drei Brüchen in der Politik der Linken, die sich als folgenschwer erweisen von Michael Brie – nd-Aktuell (28.12.2022) Quelle: https://www.nd-aktuell.de/artikel/1169681.krise-der-linken-was-tun-in-zeiten-des-krieges.html Auszüge: In stürmischen Zeiten kann man klaren Positionierungen nicht ausweichen. Man kann nicht hinterhertraben, sondern muss vorweggehen in der Überzeugung, dass andere folgen. Man kann nicht versuchen, die Verluste an Anhängern zu minimieren, sondern … Weiterlesen →
Debattenkultur und politische Abgrenzungen in der Friedensbewegung
Materialien zum Webinar vom 16.11.2022 Zusammenfassung des Webinars: PDF mit 22 Textseiten Weitere Texte zur Thematik des Webinars: Karl-Heinz Peil: Der Feind in meiner Diskussion Einen emanzipatorischen Anspruch haben viele in der Politik. Doch ihnen steht der Niedergang der Debattenkultur im Weg. Was nun getan werden kann Telepolis vom 1.2.2022 https://www.heise.de/tp/features/Der-Feind-in-meiner-Diskussion-6343611.html erschien auch im FriedensJournal Nr. 1/2022 unter dem Titel: … Weiterlesen →
Rechts-Links-Schwäche
Teile der Linkspartei planen Rausschmiss des Wagenknecht-Lagers Björn BlachCategories Hintergrund | UZ vom 21. Oktober 2022 Quelle: https://www.unsere-zeit.de/rechts-links-schwaeche-180614/ Auszüge: Lorenz Gösta Beutin ist 44 Jahre alt. Er war Mitglied der Grünen, trat dort 1999 wegen des Krieges gegen Jugoslawien aus und ein Jahr später in die PDS ein. 2008 schloss er sein Geschichtsstudium ab. Seit 2010 arbeitete er … Weiterlesen →
Friedensökologischer Appell
Der nachfolgende Appell kam mit maßgeblicher Initiative aus frieden-links zustande und kann noch per Unterschrift unterstützt werden: https://friedensratschlag.de/2022/08/friedensoekologischer-appell/ Text gekürzt, Langfassung siehe Link für Unterschrift: Die in viele massive Völkerrechtsbrüche seit dem Ende des Kalten Krieges verwickelten NATO-Staaten beantworten den Krieg Russlands gegen die Ukraine mit einem Wirtschaftskrieg aus vielen Einzelmaßnahmen wie Sanktionen, Embargos und Extrazöllen. Ihr Bestreben, Russland zu … Weiterlesen →