Aufruf aus der Friedensbewegung an die Partei DIE LINKE.
Das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND)* zitiert aus einem Interview des Deutschlandfunks** den CO-Fraktionsvorsitzenden der Partei DIE LINKE im Deutschen Bundestag, Dietmar Bartsch. Seine Äußerungen zur Außenpolitik bereiten uns – Menschen aus der deutschen Friedensbewegung – große Sorgen um die letzte im Parlament vertretene Partei mit friedenspolitisch konsequenter Programmatik.
In dem Interview geht es um die NATO-Orientierung der deutschen Außenpolitik. Die NATO ist das Militärbündnis, von dem aus die meisten und massivsten Völkerrechtsverletzungen seit dem Ende des Kalten Krieges ausgegangen sind und ausgehen. …
[PM] Befremden über Auftritt von NATO-Generalsekretär und Minister a.D. de Maizière beim Kirchentag
Frieden-links.de Pressemitteilung 14. Mai 2021 Befremden über Auftritt von NATO-Generalsekretär und Minister a.D. de Maizière beim Kirchentag Frankfurt/Bremen. Im Rahmen des dritten Ökumenischen Kirchentages werden vom 13. bis 16. Mai 2021 rund 80 digitale Veranstaltungen gesendet. Erstmals auf einem Ökumenischen Kirchentag vertreten ist NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Wir – Aktive aus der Friedensbewegung – sehen mit großem Befremden, dass der oberste … Weiterlesen →
Grüner Kapitalismus und eine mit sich selbst beschäftigte Linke
Warum es gut ist, wenn die Umweltbewegung gar nicht erst die Illusion bekommt, mit parlamentarischer Arbeit viel bewegen zu können. 14. Juni 2021 Peter Nowak Quelle: https://heise.de/-6070640 Auszüge: Zumindest in der Außenpolitik gehören die Grünen und das von ihnen vertretene neue Bürgertum aktuell zum aggressiven Teil des deutschen Imperialismus gegenüber Russland. […] Daher ist es besonders absurd, wenn Mitglieder der … Weiterlesen →
Dietmar Bartsch für U-Boot-Export an Israel
Aus dem Spiegel von 17.5.2021: Linken-Spitzenkandidat Dietmar Bartsch zieht Kritik aus der Bundestagsfraktion auf sich. Er hatte sich für den Export von deutschen U-Booten nach Israel ausgesprochen – entgegen der Parteilinie. Dietmar Bartsch hat die generelle Linken-Ablehnung der Ausfuhr von Militärgütern infrage gestellt: »Wir wollen Waffenexporte reduzieren in alle Welt, aber Israel gegenüber haben wir eine besondere historische Verantwortung.« In … Weiterlesen →
Ökumenischer Kirchentag mit NATO-Generalsekretär Stoltenberg
NachDenkSeiten: 14. Mai 2021 um 14:29
Mit einem im Internet gestreamten und von der ARD übertragenen ökumenischen Gottesdienst begann am Himmelfahrtstag der dritte Ökumenische Kirchentag „schaut hin“. Vom 13. bis 16. Mai 2021 werden rund 80 digitale Veranstaltungen gesendet. Erstmals vertreten ist NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Die 60-minütige Veranstaltung „Wie gelingt Friedensicherung in einer unsicheren Welt?“ unter der Moderation von Bundesminister a.D. Thomas de Maizière wurde bereits in Frankfurt/M. aufgezeichnet und ist ab Samstag, 15. Mai, online abrufbar. Stoltenberg wird damit eine öffentlichkeitswirksame Werbeplattform geboten, von wo aus er Kriege zum Beispiel in Mali, Syrien, Irak, Afghanistan und aggressive Manöver wie Defender 2021 rechtfertigen kann. Acht Aktive aus der Friedensbewegung in Deutschland [Reiner Braun (Berlin), Kristine Karch (Düsseldorf), Ekkehard Lentz (Bremen), Pascal Luig (Berlin), Karl Heinz Peil (Frankfurt/M.), Dr. Werner Ruf (Kassel), Bernhard Trautvetter (Essen), Willi van Ooyen (Frankfurt/M.)] haben in einer Erklärung protestiert, „dass der oberste NATO-Repräsentant sein Propagandagift auf einem Kirchentag verstreuen darf und von einem ehemaligen deutschen „Verteidigungsminister“, der für Kriegseinsätze Verantwortung trägt, unterstützt wird.“ Von Ekkehard Lentz
Weiterlesen: https://www.nachdenkseiten.de/?p=72425
Friedenspolitik: Leerstellen füllen
Gegen Äquidistanz und die Aufkündigung internationaler Solidarität: Auch überarbeiteter Linke-Leitantrag zum Wahlprogramm muss geschärft werden
Von Sevim Dagdelen und Ulla Jelpke – junge Welt (4.5.2021)
https://www.jungewelt.de/artikel/401742.friedenspolitik-leerstellen-f%C3%BCllen.html
Janine Wissler zu unserer Kommentierung des Wahlprogamms
Am 13.4.21 haben wir folgende Pressemitteilung veröffentlicht. Dazu angehängt die kritische Kommentierung von Janine Wissler: Pressemitteilung 13.4.2021 Bedauerlich: Schwächt Die Linke Formulierung zu Auslandseinsätzen ab? Berlin/Bremen. In einem neuen Entwurf des Wahlprogramms für die Bundestagswahl schwächt die Partei Die Linke offenbar ihre Haltung im Hinblick auf Auslandseinsätze der Bundeswehr ab. „Hatte man bislang auf eine strikte Beendigung aller Missionen bestanden, will … Weiterlesen →
Auslandseinsätze akzeptabel?
Zur Debatte um Bundeswehr-Auslandseinsätze unter UN-Mandat innerhalb der Partei Die LINKE
von Karl-Heinz Peil – Ossietzky Nr.6/2021
https://www.ossietzky.net/artikel/auslandseinsaetze-akzeptabel/
Frieden – die Grundlage zukunftsgerichteter Politik
Gedanken und Anregungen von außerparlamentarisch aktiven Friedenskräften zum friedenspolitischen Teil des Wahlprogramms 2021 der Partei DIE LINKE
März 2021
Reiner Braun, Kristine Karch, Ekkehard Lentz, Pascal Luig, Willi van Ooyen, Karl Heinz Peil, Dr. Werner Ruf, Bernhard Trautvetter
Replik des Studierendenverbandes Die Linke.SDS auf das „Diskussionsangebot“
Die Linke: Höhn-Papier stößt auf Ablehnung
In einer Positionierung des Bundesvorstands des Studierendenverbandes der Partei Die Linke, Die Linke.SDS wird das Diskussionspapiers des Linken-Bundestagsabgeordneten Matthias Höhn vom 17. Januar kritisch kommentiert.
junge Welt (22.2.2021)
https://www.jungewelt.de/artikel/397076.h%C3%B6hn-papier-st%C3%B6%C3%9Ft-auf-ablehnung.html
Aufruf: Für neue Initiativen und neue Bündnisse im Kampf für den Frieden
Ein Aufruf der Initiativgruppe aus dem GK Frieden der Rosa-Luxemburg-Stiftung
Die Coronakrise und die Verschärfung der geopolitischen Konfrontation mit all ihren Konsequenzen lehren uns in aller Deutlichkeit, dass es nur diese eine Welt gibt und dass diese Welt ihre Probleme nur gemeinsam und friedlich lösen kann. Was wir brauchen, ist die vereinte Kraft aller Friedenskräfte zur Entmilitarisierung des traditionellen Sicherheitsdenkens. Die neuen globalen Herausforderungen lassen sich nicht mit Streitkräften lösen. Die Dominanz des Militärischen im Sicherheitsdenken ist heute selbst zum Sicherheitsrisiko geworden.
PDF-Fassung: Für neue Initiativen und neue Bündnisse im Kampf für den Frieden
Wahlprogramm Die Linke: Weitere Diskussionsbeiträge
Parteidiskussion Die Linke: Klarheit statt Vernebelung
Notwendiger Nachtrag zur Kritik am Entwurf des Wahlprogramms der scheidenden Vorsitzenden der Partei Die Linke
Von Sevim Dagdelen, Ulla Jelpke, Ellen Brombacher, Lydia Krüger, Steffen Niese, Isabelle Casel, Andrej Hunko, Justo Cruz
junge Welt (19.2.2021)
https://www.jungewelt.de/artikel/397015.parteidiskussion-die-linke-klarheit-statt-vernebelung.html
Wahlprogramm Die Linke: Replik von Ellen Brombacher
Die Linke: Kraftlos abstrakte Wiederholung
Debatte: Imperialismus muss klar benannt werden. Zum Wahlprogramm-Entwurf der Partei Die Linke
von Ellen Brombacher – junge Welt (18.2.2021)
https://www.jungewelt.de/artikel/396718.die-linke-kraftlos-abstrakte-wiederholung.html
Wahlprogramm Die Linke: Replik von Bernd Riexinger
Der Wahlprogrammentwurf von Die Linke bewahrt und bekräftigt die antimilitaristischen Positionen.
Eine Erwiderung auf Sevim Dagdelen und Ulla Jelpke.
von Bernd Riexinger – junge Welt (15.2.2021)
https://www.jungewelt.de/artikel/396448.linke-programmdebatte-konsequent-f%C3%BCr-den-frieden.html
Zum Wahlprogramm Die Linke: Absage an die Friedenspolitik
Der Entwurf zum Wahlprogramm der Partei Die Linke 2021 muss grundlegend geändert werden
von Sevim Dagdelen und Ulla Jelpke – junge Welt (11.2.2021)
https://www.jungewelt.de/artikel/396219.militarisierung-absage-an-die-friedenspolitik.html
Replik von Erhard Crome auf das „Diskussionsangebot“
Rechtsdrehende Windungen Artikelbeitrag von Erhard Crome Über Rechtswendungen der Grünen und die Partei Die Linke vom 1.2.2021 Auszug: Der Bundestagsabgeordnete Matthias Höhn hat kürzlich ein Papier mit der Überschrift: „Linke Sicherheitspolitik“ präsentiert. Bei Wikipedia heißt es dazu hochtrabend: „Höhn, sicherheitspolitischer Sprecher der Linksfraktion, hat 2021 in seiner Bundestagsfraktion ein Papier zur Diskussion gestellt, das ein ganz neues außen- und sicherheitspolitisches … Weiterlesen →
Replik der Antikapitalistischen Linke auf das „Diskussionsangebot“
Replik von MdB Alexander Neu auf das „Diskussionsangebot“
Replik auf das „Diskussionsangebot“ „Linke Sicherheitspolitik“ des Parteimitglieds Matthias Höhn.
von Alexander Neu (27.1.2021)
Der MdB der Linkspartei Matthias Höhn hatte am 17. Januar ein Papier mit dem Titel „Linke Sicherheitspolitik – Ein Diskussionsangebot von Matthias Höhn“ – veröffentlicht. Der Obmann der Linkspartei im Verteidigungsausschuss, Alexander Neu, hat aus diesem Anlass ein grundlegendes Papier zum Thema geschrieben und den NachDenkSeiten zur Veröffentlichung zur Verfügung gestellt.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=69210
Beitrag auch bei Weltnetz.tv:
https://weltnetz.tv/story/2450-keine-aufweichung-friedenspolitischer-position
Grüne und LINKE: Die Aufweichung der Friedenspolitik
Einige Kräfte in den rot-rot-grünen Bundestagsparteien suchen nach einer Mehrheit ohne die Parteien rechts von der SPD. Sie scheuen dabei nicht die Übernahme von Positionen der NATO-Propaganda, wie aktuelle Beispiele bei den Grünen und der LINKEN zeigen.
von Bernhard Trautvetter – Nachdenkseiten (25.1.)
https://www.nachdenkseiten.de/?p=69133
Replik von MdEP Özlem Alev Demirel auf das „Diskussionsangebot“
Linke Sicherheitspolitik – eine Replik auf die europapolitischen Forderungen von Matthias Höhn
Weiterlesen →Replik von der Kommunistischen Plattform auf das „Diskussionsangebot“
Matthias Höhn will eine andere Partei
Replik von Kristian Stemmler (jW) auf das „Diskussionsangebot“
Dem Unfug ein Ende setzen
Von Kristian Stemmler – junge Welt vom 21.1.2021https://www.jungewelt.de/artikel/394771.debatte-%C3%BCber-h%C3%B6hn-papier-dem-unfug-ein-ende-setzen.html
Replik von Wolfgang Gehrcke auf das „Diskussionsangebot“
Diskussion oder Revision?
Gehrcke zu Höhn: Kein Frieden mit der NATO
24.01.2021
https://www.wolfgang-gehrcke.de/de/article/2271.diskussion-oder-revision.html
Das „Diskussionsangebot“ von Matthias Höhn und Kommentar von Jan Frielinghaus im nd
Linke-Politiker fordert Revision friedenspolitischer Grundsätze seiner Partei und sieht bei ihr mangelnden Realitätssinn
Von Jana Frielinghaus – nd vom 19.1.2021
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1147211.debatte-in-der-linken-nato-reform-und-eu-armee.html
„Linke Friedenspolitik – Ein Diskussionsangebot“:
https://www.matthias-hoehn.de/startseite/aktuell/
bzw. als PDF unter
https://www.matthias-hoehn.de/fileadmin/lcmshoehn/user/upload/Debatte_Sicherheitspolitik_MatthiasHo__hn_210117.pdf
Replik von Arnold Schölzel (jW) auf das „Diskussionsangebot“
Papier aus Partei Die Linke schlägt radikalen Kurswechsel in der Friedenspolitik vor
Von Arnold Schölzel – junge Welt vom 20.1.2021
https://www.jungewelt.de/artikel/394684.linkspartei-nato-find-ich-gut.html
Offener Brief an die Mitglieder und Freund:innen der Grünen
von Reiner Braun und Werner Ruf (06.01.2021) Vorbemerkung: die „Kooperation für den Frieden“ hat einen offenen Brief „Ist euch Frieden noch wichtig“ an die Vorsitzenden der Partei und der Fraktion die Grünen geschrieben, indem sie das neue Grundsatzdokument „zu achten und zu schützen“ der Grünen als eine „friedenpolitische Katastrophe“ bezeichnet. (siehe www. frieden-koop.de) In einem 11 seitigen Schreiben hat Winfried … Weiterlesen →
Glaubst du, die Grünen wollen Krieg?
Glaubst du, die Grünen wollen Krieg? Mobilmachung gegen Russland und China im Bundestag von Björn Schmidt – UZ (4.12.2020) https://www.unsere-zeit.de/glaubst-du-die-gruenen-wollen-krieg-138908/
Weiterlesen →Kommunistische Plattform: Kriegsspielverderber bleiben
Kommunistische Plattform: Kriegsspielverderber bleiben
Sich an einer »rot-rot-grünen« Regierung beteiligen, hieße für Die Linke, ihre Grundsätze aufzugeben. Doch an einer konsequenten Friedenspolitik muss festgehalten werden
Von Ellen Brombacher – junge Welt (3.12.2020)
https://www.jungewelt.de/artikel/391788.kommunistische-plattform-kriegsspielverderber-bleiben.html
Webinar „Militär und Umwelt“ am 2.12.2020 um 18 Uhr
Vorstellung der Broschüre der Bundestagsfraktion: „Das Militär – Tödlich auch für Umwelt und Klima“durch MdB Alexander S. Neu und MdB Hubertus Zdebel
Die Veranstaltung findet am Mittwoch (02.12.2020; 18.00 Uhr) statt.
Beteiligung aus dem Kreis der Initiatoren des Aufrufes an Die LINKE: Karl-Heinz Peil, Bernhard Trautvetter, Reiner Braun
Zoom-Veranstaltung mit folgendem Link für weitere Infos:
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Und hier der Link zur Broschüre:
Vorschau auf die neue Koalition ab Herbst 2021
Telepolis Björn Hendrig 16. November 2020 Habemus Schwarz-Grün – Vorschau auf die neue Koalition ab Herbst 2021 Noch ein Jahr warten, dann ist es vielleicht soweit: Union und Grüne regieren zusammen Deutschland. Natürlich hört dann weder die Ausbeutung von Mensch und Natur auf, noch werden deutsche Panzer zu Pflugscharen. Warum das so sein muss, erklären nun aber auch ein paar … Weiterlesen →