Aufruf aus der Friedensbewegung an die Partei DIE LINKE.
Das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND)* zitiert aus einem Interview des Deutschlandfunks** den CO-Fraktionsvorsitzenden der Partei DIE LINKE im Deutschen Bundestag, Dietmar Bartsch. Seine Äußerungen zur Außenpolitik bereiten uns – Menschen aus der deutschen Friedensbewegung – große Sorgen um die letzte im Parlament vertretene Partei mit friedenspolitisch konsequenter Programmatik.
In dem Interview geht es um die NATO-Orientierung der deutschen Außenpolitik. Die NATO ist das Militärbündnis, von dem aus die meisten und massivsten Völkerrechtsverletzungen seit dem Ende des Kalten Krieges ausgegangen sind und ausgehen. In einer Desinformationskampagne unter Verweis auf die vermeintlich übermächtige Rüstung Russlands und Chinas fordert die NATO eine Steigerung der Rüstungsausgaben ihrer Mitglieder in einem sozialpolitisch und ökologisch unverantwortlichen Umfang, obwohl die NATO-Staaten schon jetzt ca. 15 Mal mehr für den Militärsektor ausgeben, als Russland.
Sicherheit verlangt Kooperation, Abrüstung und die Beseitigung der nuklearen Arsenale
Erklärung von Frieden-links zur Debatte über eine sog. ‚Linke Sicherheitspolitik‘ Die Doomsday Clock steht auf weniger als zwei Minuten vor der Katastrophe, so das ‚Bulletin of the Atomic Scientists‘. Am 27.01.2021 haben die Forscher*innen ihr Update für 2021 auf der Doomsday Clock-Konferenz vorgestellt. Im Januar 2020 wurde die Uhr bereits auf den aktuellen Stand von nur 100 Sekunden vor Mitternacht … Weiterlesen →
Replik des Studierendenverbandes Die Linke.SDS auf das „Diskussionsangebot“
Die Linke: Höhn-Papier stößt auf Ablehnung
In einer Positionierung des Bundesvorstands des Studierendenverbandes der Partei Die Linke, Die Linke.SDS wird das Diskussionspapiers des Linken-Bundestagsabgeordneten Matthias Höhn vom 17. Januar kritisch kommentiert.
junge Welt (22.2.2021)
https://www.jungewelt.de/artikel/397076.h%C3%B6hn-papier-st%C3%B6%C3%9Ft-auf-ablehnung.html
Aufruf: Für neue Initiativen und neue Bündnisse im Kampf für den Frieden
Ein Aufruf der Initiativgruppe aus dem GK Frieden der Rosa-Luxemburg-Stiftung
Die Coronakrise und die Verschärfung der geopolitischen Konfrontation mit all ihren Konsequenzen lehren uns in aller Deutlichkeit, dass es nur diese eine Welt gibt und dass diese Welt ihre Probleme nur gemeinsam und friedlich lösen kann. Was wir brauchen, ist die vereinte Kraft aller Friedenskräfte zur Entmilitarisierung des traditionellen Sicherheitsdenkens. Die neuen globalen Herausforderungen lassen sich nicht mit Streitkräften lösen. Die Dominanz des Militärischen im Sicherheitsdenken ist heute selbst zum Sicherheitsrisiko geworden.
PDF-Fassung: Für neue Initiativen und neue Bündnisse im Kampf für den Frieden
Wahlprogramm Die Linke: Weitere Diskussionsbeiträge
Parteidiskussion Die Linke: Klarheit statt Vernebelung Notwendiger Nachtrag zur Kritik am Entwurf des Wahlprogramms der scheidenden Vorsitzenden der Partei Die Linke Von Sevim Dagdelen, Ulla Jelpke, Ellen Brombacher, Lydia Krüger, Steffen Niese, Isabelle Casel, Andrej Hunko, Justo Cruz junge Welt (19.2.2021) https://www.jungewelt.de/artikel/397015.parteidiskussion-die-linke-klarheit-statt-vernebelung.html
Weiterlesen →Wahlprogramm Die Linke: Replik von Ellen Brombacher
Die Linke: Kraftlos abstrakte Wiederholung Debatte: Imperialismus muss klar benannt werden. Zum Wahlprogramm-Entwurf der Partei Die Linke von Ellen Brombacher – junge Welt (18.2.2021) https://www.jungewelt.de/artikel/396718.die-linke-kraftlos-abstrakte-wiederholung.html
Weiterlesen →Wahlprogramm Die Linke: Replik von Bernd Riexinger
Der Wahlprogrammentwurf von Die Linke bewahrt und bekräftigt die antimilitaristischen Positionen. Eine Erwiderung auf Sevim Dagdelen und Ulla Jelpke. von Bernd Riexinger – junge Welt (15.2.2021) https://www.jungewelt.de/artikel/396448.linke-programmdebatte-konsequent-f%C3%BCr-den-frieden.html
Weiterlesen →Zum Wahlprogramm Die Linke: Absage an die Friedenspolitik
Der Entwurf zum Wahlprogramm der Partei Die Linke 2021 muss grundlegend geändert werden von Sevim Dagdelen und Ulla Jelpke – junge Welt (11.2.2021) https://www.jungewelt.de/artikel/396219.militarisierung-absage-an-die-friedenspolitik.html
Weiterlesen →Replik von Erhard Crome auf das „Diskussionsangebot“
Rechtsdrehende Windungen Artikelbeitrag von Erhard Crome Über Rechtswendungen der Grünen und die Partei Die Linke vom 1.2.2021 Auszug: Der Bundestagsabgeordnete Matthias Höhn hat kürzlich ein Papier mit der Überschrift: „Linke Sicherheitspolitik“ präsentiert. Bei Wikipedia heißt es dazu hochtrabend: „Höhn, sicherheitspolitischer Sprecher der Linksfraktion, hat 2021 in seiner Bundestagsfraktion ein Papier zur Diskussion gestellt, das ein ganz neues außen- und sicherheitspolitisches … Weiterlesen →
Replik der Antikapitalistischen Linke auf das „Diskussionsangebot“
LINKE Sicherheitspolitik für Aufrüstung und Krieg?
Weiterlesen →Replik von MdB Alexander Neu auf das „Diskussionsangebot“
Replik auf das „Diskussionsangebot“ „Linke Sicherheitspolitik“ des Parteimitglieds Matthias Höhn.
von Alexander Neu (27.1.2021)
Der MdB der Linkspartei Matthias Höhn hatte am 17. Januar ein Papier mit dem Titel „Linke Sicherheitspolitik – Ein Diskussionsangebot von Matthias Höhn“ – veröffentlicht. Der Obmann der Linkspartei im Verteidigungsausschuss, Alexander Neu, hat aus diesem Anlass ein grundlegendes Papier zum Thema geschrieben und den NachDenkSeiten zur Veröffentlichung zur Verfügung gestellt.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=69210
Beitrag auch bei Weltnetz.tv:
https://weltnetz.tv/story/2450-keine-aufweichung-friedenspolitischer-position
Grüne und LINKE: Die Aufweichung der Friedenspolitik
Einige Kräfte in den rot-rot-grünen Bundestagsparteien suchen nach einer Mehrheit ohne die Parteien rechts von der SPD. Sie scheuen dabei nicht die Übernahme von Positionen der NATO-Propaganda, wie aktuelle Beispiele bei den Grünen und der LINKEN zeigen.
von Bernhard Trautvetter – Nachdenkseiten (25.1.)
https://www.nachdenkseiten.de/?p=69133
Replik von Kristian Stemmler (jW) auf das „Diskussionsangebot“
Dem Unfug ein Ende setzen
Von Kristian Stemmler – junge Welt vom 21.1.2021https://www.jungewelt.de/artikel/394771.debatte-%C3%BCber-h%C3%B6hn-papier-dem-unfug-ein-ende-setzen.html
Replik von Wolfgang Gehrcke auf das „Diskussionsangebot“
Diskussion oder Revision?
Gehrcke zu Höhn: Kein Frieden mit der NATO
24.01.2021
https://www.wolfgang-gehrcke.de/de/article/2271.diskussion-oder-revision.html
Replik von MdEP Özlem Alev Demirel auf das „Diskussionsangebot“
Linke Sicherheitspolitik – eine Replik auf die europapolitischen Forderungen von Matthias Höhn
Weiterlesen →Replik von der Kommunistischen Plattform auf das „Diskussionsangebot“
Matthias Höhn will eine andere Partei
Replik von Arnold Schölzel (jW) auf das „Diskussionsangebot“
Papier aus Partei Die Linke schlägt radikalen Kurswechsel in der Friedenspolitik vor
Von Arnold Schölzel – junge Welt vom 20.1.2021
https://www.jungewelt.de/artikel/394684.linkspartei-nato-find-ich-gut.html
Das „Diskussionsangebot“ von Matthias Höhn und Kommentar von Jan Frielinghaus im nd
Linke-Politiker fordert Revision friedenspolitischer Grundsätze seiner Partei und sieht bei ihr mangelnden Realitätssinn
Von Jana Frielinghaus – nd vom 19.1.2021
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1147211.debatte-in-der-linken-nato-reform-und-eu-armee.html
„Linke Friedenspolitik – Ein Diskussionsangebot“:
https://www.matthias-hoehn.de/startseite/aktuell/
bzw. als PDF unter
https://www.matthias-hoehn.de/fileadmin/lcmshoehn/user/upload/Debatte_Sicherheitspolitik_MatthiasHo__hn_210117.pdf
Offener Brief an die Mitglieder und Freund:innen der Grünen
von Reiner Braun und Werner Ruf (06.01.2021) Vorbemerkung: die „Kooperation für den Frieden“ hat einen offenen Brief „Ist euch Frieden noch wichtig“ an die Vorsitzenden der Partei und der Fraktion die Grünen geschrieben, indem sie das neue Grundsatzdokument „zu achten und zu schützen“ der Grünen als eine „friedenpolitische Katastrophe“ bezeichnet. (siehe www. frieden-koop.de) In einem 11 seitigen Schreiben hat Winfried … Weiterlesen →
Glaubst du, die Grünen wollen Krieg?
Glaubst du, die Grünen wollen Krieg? Mobilmachung gegen Russland und China im Bundestag von Björn Schmidt – UZ (4.12.2020) https://www.unsere-zeit.de/glaubst-du-die-gruenen-wollen-krieg-138908/
Weiterlesen →Kommunistische Plattform: Kriegsspielverderber bleiben
Kommunistische Plattform: Kriegsspielverderber bleiben
Sich an einer »rot-rot-grünen« Regierung beteiligen, hieße für Die Linke, ihre Grundsätze aufzugeben. Doch an einer konsequenten Friedenspolitik muss festgehalten werden
Von Ellen Brombacher – junge Welt (3.12.2020)
https://www.jungewelt.de/artikel/391788.kommunistische-plattform-kriegsspielverderber-bleiben.html
Webinar „Militär und Umwelt“ am 2.12.2020 um 18 Uhr
Vorstellung der Broschüre der Bundestagsfraktion: „Das Militär – Tödlich auch für Umwelt und Klima“durch MdB Alexander S. Neu und MdB Hubertus Zdebel
Die Veranstaltung findet am Mittwoch (02.12.2020; 18.00 Uhr) statt.
Beteiligung aus dem Kreis der Initiatoren des Aufrufes an Die LINKE: Karl-Heinz Peil, Bernhard Trautvetter, Reiner Braun
Zoom-Veranstaltung mit folgendem Link für weitere Infos:
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Und hier der Link zur Broschüre:
Vorschau auf die neue Koalition ab Herbst 2021
Telepolis Björn Hendrig 16. November 2020 Habemus Schwarz-Grün – Vorschau auf die neue Koalition ab Herbst 2021 Noch ein Jahr warten, dann ist es vielleicht soweit: Union und Grüne regieren zusammen Deutschland. Natürlich hört dann weder die Ausbeutung von Mensch und Natur auf, noch werden deutsche Panzer zu Pflugscharen. Warum das so sein muss, erklären nun aber auch ein paar … Weiterlesen →
Grün verpackte Politik gegen die Natur
Bündnis 90/Die Grünen haben ihre Bundesdelegiertenkonferenz abgehalten, in derem Mittelpunkt das Grundsatzprogramm stand. Der Auftrag der Bundeswehr soll auf einen schwammigen „Sicherheitsbegriff“ ausgedehnt werden.
hier weiter auf den Nachdenkseiten
Von Bernhard Trautvetter
Der Anfang einer neuen Friedensbewegung?
Süddeutsche Zeitung Prantls Blick
Keine deutschen Waffen mehr in den Händen von Kindersoldaten, keine Rüstungsexporte in Konfliktländer: 40 Jahre nach dem Krefelder Appell will der Frankfurter Appell die Abrüstung wieder voranbringen.
Die politische Wochenvorschau von Heribert Prantl
https://www.sueddeutsche.de/politik/prantls-blick-friedensbewegung-frankfurter-appell-1.5115825
DIE LINKE unterstützt den dezentralen Aktionstag für „Abrüstung und neue Entspannungspolitik“ am 5.12. 2020
Diesen Antrag hat der Parteivorstand der LINKEN heute (15.11.2020) einstimmig verabschiedet. DIE LINKE unterstützt den dezentralen Aktionstag für „Abrüstung und neue Entspannungspolitik“ am 5.12. 2020 Ein neuer Rüstungswettlauf ist bereits in vollem Gange. Konflikte, Kriege und bewaffnete Auseinandersetzungen tragen zu Flucht und Migration bei. DIE LINKE kämpft für konsequente Abrüstung. Um Krieg und Gewalt zu beenden und allen Menschen ein … Weiterlesen →
Wird Europa technisch ausgetrickst?
Der letzte Text des Friedensforschers Otfried Nassauer: Die USA sind dabei, ihre militärischen Verbündeten in Sachen Nuklearstrategie kaltzustellen Von Otfried Nassauer 15.11.2020, 18:49 Uhr Lesedauer: 8 Min. https://www.neues-deutschland.de/artikel/1144425.globale-sicherheitspolitik-wird-europa-technisch-ausgetrickst.html
Weiterlesen →Vormarsch des Militarismus: Vom Mythos der Reife
Ist politisch erst erwachsen, wer Truppen ins Ausland schickt? Ein törichtes Narrativ, von den Grünen erfunden, bedrängt nun die Linkspartei. von Charlotte Wiedemann https://taz.de/Charlotte-Wiedemann/!a1607/
Weiterlesen →»Wir wollen die Friedensbewegung wieder voranbringen«
Willi van Ooyen sieht Gewerkschaften und Umweltaktivisten als Bündnispartner im Kampf gegen Aufrüstung und Kriege
Von Peter Nowak, neues deutschland
Hennig-Wellsow und Kipping werben für linke Regierungsbeteiligung
19. September 2020
Die Linkspartei will zur Bundestagswahl 2021 in die Bundesregierung. Darin sind sich die scheidende Parteichefin und ihre möglich Nachfolgerin einig.