Im Wahlkampf gerierte sich die LINKE als ob die nur von ihr angestrebte „rot-rot-grüne“ Koalition bereits bestünde und als ob die LINKE nicht nur Garantin einer echt linken Koalition wäre, die SPD ein wenig sozialer, die Grünen konsequent ökologisch machen könne. Rund eine Million ihrer Wählerinnen und Wähler gaben dann aber ihre Stimme zu ziemlich gleichen Teilen lieber den beiden … Weiterlesen →
Die Partei „Die Linke“ konnte nur knapp in den Bundestag einziehen. Nun beginnt die Ursachenforschung Woran hat’s gelegen? Interview von Markus Bernhardt https://www.unsere-zeit.de/woran-hats-gelegen-161226/ Auszüge: UZ: Die Linke hat eine schwere Niederlage bei der Bundestagswahl eingefahren und ist künftig nur noch mit 39 Abgeordneten im Parlament vertreten. Was sind die Gründe dafür? Alexander Neu: Die Gründe sind vielfältig. Sie fangen an … Weiterlesen →
Linke ohne Widerspruch + Opposition = kaum Nutzen + keine 5 %.
Eine alternative Diskussion um die Bundestagswahl mit Christiane Reymann und Wolfgang Gehrcke
https://weltnetz.tv
direkter Link: https://www.youtube.com/watch?v=_cMbR7o70qk
von Peter Nowak – Telepolis (28.9.2021) Auszug: Die Schimäre einer Regierungsbeteiligung Nun wurde es Wilke und anderen Kritikern leicht gemacht, weil die Parteivorsitzenden der Linken auf die schlechter werdenden Umfrageergebnisse reagierten, in dem sie sich als Partner in einer Regierung mit SPD und Grünen anboten – eine auch aus taktischer Sicht fatale Entscheidung. Denn nun wurde Die Linke von der … Weiterlesen →
von Alexander Neu – Die Freiheitsliebe (19.9.2021) Rot-Rot-Grün – Bekenntnisse zur NATO und Auslandseinsätzen Auszüge: LINKE Außen- und Sicherheitspolitik Bislang haben wir immer unsere sehr fundierten friedenpolitischen Analysen und deren daraus resultierenden erforderlichen Handlungen deutlich formuliert. Dazu gehören: Keine Auslandseinsätze der Bundeswehr, Stopp der Rüstungsexporte sowie Auflösung der NATO und Ersetzung durch ein System kollektiver Sicherheit. Die beiden ersten Forderung … Weiterlesen →
vom 16.09.2021 Für die Beteiligung an einer Koalition ist die Zeit (noch) nicht reif. […] In der aktuellen Situation muss die Frage, ob die LINKE bei einer Regierungsbeteiligung eine reale Chance hätte, eine konsequente Reformpolitik als Grundlage dieser Regierung durchzusetzen, kritisch gesehen werden. Tatsache ist, dass DIE LINKE, ohne über ausreichende Kraft zu verfügen, auf der Grundlage eines mittelmäßigen Wahlergebnisses … Weiterlesen →
Das Desaster in Afghanistan verantworten CDU/CSU, SPD, Grüne und FDP gemeinsam. Die 13 Interventionskriege (10 mandatierte, drei nichtmandatierte), an denen Deutschland beteiligt ist, sind Kriege mit Zustimmung der vier Parteien. Neue Aufrüstungsmaßnahmen, die drastische Ausweitung des Verteidigungsetats wurde in den letzten Jahren von diesen Parteien unterstützt und mitgetragen – selbst das 2% Ziel scheint sie zu einigen. Die Konfrontation … Weiterlesen →
Ist Die LINKE noch Friedenspartei?
Debatte über Linke-Kurs – Hintergrund: Werbebroschüre von Volker Külow und Ekkehard Lieberam Das achtseitige »Sofortprogramm« der Partei Die Linke lese sich »wie eine Werbebroschüre für Rot-Rot-Grün«, hieß es auf tagesschau.de am Montag. Tatsächlich ist dem Papier, das die beiden Spitzenkandidaten der Partei am Montag in Berlin präsentierten, diese Absicht anzumerken. Offensichtlich wurden alle Forderungen oder Formulierungen, die das Missfallen von … Weiterlesen →
Völkerrecht: Fundamental geändert Afghanistan: Die Fraktion Die Linke hätte den Regierungsantrag ablehnen müssen. Gastkommentar Von Norman Paech Die Stimmenthaltung der Linksfraktion bei der Abstimmung über das neuerliche »Afghanistan-Mandat« am 25. August im Plenum des Bundestages hat viel Kritik erfahren. Vor allem, weil sie sich um eine Zustimmung herumgedrückt habe. Das hätte allerdings eine Abkehr von ihrer programmatischen Substanz erfordert. Nein, … Weiterlesen →
