Gregor Gysi im Interview in der Frankfurter Rundschau am 27.08.2020 von Markus Decker
Linken-Politiker Gregor Gysi über Rot-Rot-Grün, Militäreinsätze und das Ende der Protestpartei
Herr Gysi, Sie wurden kürzlich ziemlich überraschend außenpolitischer Sprecher der Fraktion, deren Vorsitzender Sie lange waren. Das erinnert an Rockstars, die lange nach einer Abschiedstournee doch noch mal ein letztes Konzert geben.
www.fr.de/politik/30-jahre-opposition-sind-genug-90031968.html
Die Kanzlerkandidatur des Finanzministers sagt viel über den Zustand der SPD, aber wenig über die Aussicht auf eine Regierung links der Union Von Sascha Staničić – Antikapitalistische Linke (18.8.2020) Auszug: Die Parteilinke beruft sich in ihrer Opposition gegen R2G auf Bundesebene gerne auf diesen Passus des LINKE-Parteiprogramms: „An einer Regierung, die Kriege führt und Kampfeinsätze der Bundeswehr im Ausland zulässt, … Weiterlesen →
Die Bezirksmitgliederversammlung der Partei Die Linke Bezirk Hamburg-Mitte – es ist der größte Bezirksverband der Linken in Hamburg – hat am 23.8. – bei sehr gutem Besuch der Mitglieder – einstimmig die Unterstützung dieses Aufrufes beschlossen.
Gleichzeitig wurde darüber diskutiert einen entsprechend in seinen Aussagen gerichteten Antrag über den Landesparteitag im Oktober an den Bundesparteitag zu richten, verbunden mit dem Ziel friedenspolitische Positionen auf den Bundesparteitag zu bekräftigen. Diesbezüglich wurde auch ein Dialog mit den beiden LandessprecherInnen aufgenommen.
Hompepage mit Themenseite Frieden
von Toni Spangenberg – Berliner Zeitung (12.8.2020) Die Chefin der Linken über Olaf Scholz, die Grünen und warum die schwierigen außenpolitischen Positionen ihrer Partei kein Hindernis für ein Mitte-links-Bündnis sind.
Weiterlesen →Sputniknews (20.8.2020) Regierungswechsel geht nur mit Politikwechsel – Gysi. Regierungsbeteiligung bei Rot-Rot-Grün und Kompromisse? In sommerlichem Ambiente in seinem Kiez hat Linkspartei-Grande Gregor Gysi innenpolitische Streitfelder wie Grundrechte und Coronamaßnahmen kommentiert, blickt auf Spannungen der Weltmächte und Deutschlands Rolle in Konflikten – in Sachen Belarus gar mit DDR-wendezeitgeprägtem Lösungsmodell.
Weiterlesen →Erfurter Programm von 2011 (Link zu PDF):
Seite 70 ff:
Statt Aufrüstung, militärischer Auslandseinsätze und EU-NATO-Partnerschaft, also einer Kriegslogik, ist eine Umkehr zu einer friedlichen Außen- und Sicherheitspolitik notwendig, die sich strikt an das in der UN-Charta fixierte Gewaltverbot in den internationalen Beziehungen hält. ….
DIE LINKE lehnt den Umbau der Bundeswehr zu einer weltweit einzusetzenden Kriegsführungsarmee ab. DIE LINKE setzt sich für eine schrittweise Abrüstung der Bundeswehr ein, die kriegsführungsfähigsten Teile sollen zuerst abgerüstet werden. ….
DIE LINKE fordert die Beendigung der Beteiligung von Bundes- und Länderpolizei an internationalen Polizeieinsätzen, die zur Unterstützung von Kriegen und autoritären Regimen dienen. Auch Militärberatungsmissionen müssen beendet werden. DIE LINKE fordert die Etablierung eines zivilen Katastrophenschutzes mit eigenen zivilen Kapazitäten unter dem Dach der UNO. …
Dietmar Bartsch im Gespräch mit Stephan Detjen – Deutschlandfunk (16.8.2020) Dietmar Bartsch, Co-Vorsitzender der Linken-Fraktion im Bundestag, hält es für „abstrus“, dass SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz die Regierungsfähigkeit der Linkspartei infrage stelle. Viele Sozialdemokraten könnten ihre Ziele mit seiner Partei besser verwirklichen als mit der Union, sagte er im Dlf.
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www.die-linke.de/themen/frieden