Deutschland Linke-Fraktionschefin
„SPD und Grüne wollen diesen Politikwechsel nicht“
Interview mit der WELT vom 1.9.2020
Deutschland Linke-Fraktionschefin
Der Landesvorstand der LINKEN. Niedersachsen hat auf seiner Sitzung am 29.08.2020 die Friedenspolitische Erklärung mehrere MdBs deutlich unterstützt, siehe: Antrag_LVo_29092020_Frieden.pdf
Die Friedenspolitische Erklärung gibt es auch hier: frieden-links.de/2020/08/gemeinsame-erklaerung-auslandseinsaetze-beenden-ruestungsexporte-verbieten/
Zahlreiche Politikerinnen und Politiker der Partei Die Linke veröffentlichten am Montag anlässlich des Antikriegstages 1. September eine Erklärung unter der Überschrift »Auslandseinsätze beenden – Rüstungsexporte verbieten!«: Am 1. September 1939 begann mit dem Angriff der deutschen Wehrmacht auf Polen der Zweite Weltkrieg. Die Gesamtopfer dieses Krieges, den Nazideutschland verantwortete, sind mehr als 55 Millionen Tote, davon allein 28 Millionen Menschen … Weiterlesen →
junge Welt Ausgabe vom 01.09.2020, Seite 1 / Titel
Von Nico Popp Die Partei Die Linke sei »die Friedenspartei im deutschen Bundestag« und »an der Seite der Friedensbewegung«, sagte Koparteichef Bernd Riexinger am Montag bei einer Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus. »Natürlich« rufe man als Partei zu allen Aktionen der Friedensbewegung am 1. September, dem Weltfriedenstag, mit auf. https://www.jungewelt.de/artikel/385424.die-linke-ein-herz-f%C3%BCr-die-nato.htmlnimmt den Hinweis auf die Nachdenkseiten auf.
2. PM: Aktive aus der Friedensbewegung bekräftigen die Notwendigkeit ihres Aufrufes an die Partei die LINKE http://www.nachdenkseiten.de/?p=64248#h02
Die Bezirksmitgliederversammlung der LINKEN. in Hamburg-Eimsbüttel fasste am Wochenende (29.08.2020) folgenden Beschluss: Dringlichkeitsantrag an den Hamburger Landesparteitag zur Beschlussfassung an den Bundesparteitag Der Bundesparteitag unterstützt den Aufruf aus der Friedensbewegung an die Partei Die Linke (Text umseitig). Unsere Partei ist selbst Teil der Friedensbewegung. Jegliche Relativierungen unserer Friedensprogrammatik zugunsten von Regierungsfähigkeit schaden der Friedensbewegung und entschärfen unser antimilitaristisches Parteiprofil. Wir … Weiterlesen →
Antikriegstag 1. September: Spannungen, Konflikte, neue Kriegsgefahren Stellungnahme der AG Globalisierung und Krieg und der Projektgruppe Europa Gegenwärtig erleben wir, wie sich in atemberaubendem Tempo ein neuer Kalter Krieg anbahnt. Fast täglicheskaliert die Trump-Administration mit Sanktionen, Verboten und Drohungen die Spannungen mit China.Auch mit Russland, das schon mit der Ostererweiterung der NATO in den 90er Jahren wieder zum Feind ge-macht … Weiterlesen →
von Lutz Herden – der Freitag (28.8.2020)
In einem Interview hat Gregor Gysi seine Partei zu außenpolitischen Kurskorrekturen aufgefordert, um regierungsfähig zu sein. Und beliebig zu werden?
https://www.freitag.de/autoren/lutz-herden/hurra-wir-kapitulieren-1
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