Zur Großdemo am 3.8.24 in Berlin
Rede von Christiane Reymann bei der Großdemo am 3.8.24 in Berlin („Für Frieden, Freiheit und Wahrheit“) Kommentare von Thomas Moser (Overton-Magazin) und Tom J. Wellbrock (RT DE): Und sie bewegt sich doch – die deutsche Friedensbewegung Mehrere tausend Menschen kommen am 3. August zu der von Querdenken-Gründer und Pazifist Michael Ballweg organisierten Demonstration in Berlin. von Thomas Moser – Overton-Magazin … Weiterlesen →
Grundsatzerklärung Forum Friedenlinks
Friedenlinks: unsere Selbstdarstellung als „Linksblock in der Friedensbewegung“ Wir als „friedenlinks“ verstehen uns als ein Forum von gesellschaftlichen parteiungebundenen und parteigebundenen (durchaus in verschiedenen Parteien) Linken als Teil einer breiten, einheitlichen, aktionsorientierten Friedensbewegung. Sie ist für uns eine Überlebensbewegung von ganz unterschiedlichen politischen, ideologischen und sozialen Kräften. Friedenspolitische Grundsätze sind für uns: Antimilitarismus, Absage an jede Form des Nationalismus, internationale … Weiterlesen →
Zur Situation der Partei Die Linke
Die Linke – Rübergemacht von Roberto De Lapuente im Overton-Magazin anlässlich des angekündigten Wechsels an der Spitze der Partei Die Linke und der Situation vor den Landtagswahlen im Osten. Quelle: https://overton-magazin.de/hintergrund/politik/die-linke-ruebergemacht/ Auszüge: Schon 2019 war die Partei in einem Abwärtstrend. Bereits damals spürte man, dass sie identitätspolitisch groß auffuhr und die alten Themen in den Hintergrund rückte. Fünf Jahre später … Weiterlesen →
Links in der Friedensbewegung
von Karl-Heinz Peil und Reiner Braun Der nachfolgende Beitrag wurde erstellt für die Sonderausgabe der Zeitschrift Ossietzky unter dem Titel: „Was ist links? Was ist rechts? – Unvollständige Erkundungen. veröffentlicht am 27.7.2024 (Print-Ausgabe 15/16) Der Beitrag erschien auch am 31.7.24 im Overton-Magazin. Die Frage, was heute unter linken Organisationsstrukturen in der Friedensbewegung verstanden werden kann, lässt sich nur mit Hilfe … Weiterlesen →
DIE LINKE droht zu einer Splitterpartei zu zerfallen
Michael Brie: »Man hat klassenverbindende Politik propagiert und klassenspaltend agiert« Die Linke droht, zu einer Splitterpartei zu zerfallen. Partei-Urgestein Michael Brie analysiert, warum Die Linke die Arbeiter verloren hat und wieso der Austritt von Sahra Wagenknecht die Partei nicht einen konnte Von Michael Brie Quelle: https://www.matthias-w-birkwald.de/de/article/2779.warum-die-linke-die-arbeiter-verloren-hat-und-wieso-der-austritt-von-sahra-wagenknecht.html bzw. direkt bei https://www.jacobin.de/artikel/linkspartei-die-linke-michael-brie-bsw-sahra-wagenknecht Auszüge: Die Führung der Partei Die Linke brachte das Ergebnis … Weiterlesen →
Brief von Norman Paech an den Parteivorstand Die Linke
Mit einem Brief vom 27.06.2024 an den Bundesvorstand hat Norman Paech seinen Austritt aus der Partei Die Linke erklärt. In dem Schreiben erklärt er, wie schwer ihm dieser Schritt gefallen ist, da er diese Partei bis zurück in das Jahr 1993 begleitet hat. Damals konnte er mit seinem Kollegen Gerhard Stuby vor dem Bundesverfassungsgericht ein Gutachten zugunsten der PDS vorlegen, … Weiterlesen →
Rechtsentwicklung und „Kampf gegen rechts“
Redaktionelle Zusammenstellung aus Folien eines Workshop-Vortrages vom 20.6.24. Dieser fand statt im Friedenscamp der Initiative „Stopp Air Base Ramstein“ im Rahmen der jährlichen Aktionswoche. von Dr. Mona Aranea Info zur zur Referentin: Arbeitssoziologin, Mönchengladbach, B.A. Sozialwissenschaften (HHU Düsseldorf), M.A. Politische Ökonomie (Uni Kassel), PhD Arbeitssoziologie (Uni Oviedo, Spanien), Pressesprecherin Friedensbündnis NRW 1. Relevanz der Kategorien „rechts“ und „links“ Die … Weiterlesen →
Erklärung zur Ukraine-Friedenskonferenz
Erklärung der Initiative Friedenlinks anlässlich anderweitiger Sichtweisen auf die Ukraine-Friedenskonferenz in der Schweiz vom 6.Juni 2024 Die Schweizer Konferenz zum Ukrainekrieg dient der Propaganda der Bellizisten im politischen Westen. Wer nicht alle Kriegsbeteiligten einlädt, will keinen Frieden, sondern Unterstützung der einen Seite der Kampflinien gegen die andere. Auch die Nichtberücksichtigung solcher gemeinsamer Strukturen wie denen der OSZE macht deutlich, hier … Weiterlesen →
Fünf Thesen zur EU und den EU-Wahlen 2024
Die Politikwissenschaftler und Marxisten Ekkehard Lieberam und Roland Wötzel haben für die Leipziger Diskussionsgruppe „Analyse der Weltlage“ fünf Thesen zur EU und den EU-Wahlen verfasst. Ekkehard Lieberam ist Jurist und war Professor für Staatstheorie und Verfassungsrecht in der DDR. Der Ökonom und Jurist Roland Wötzel hatte leitende Funktionen in der DDR und der SED. Die beiden befassen sich in ihrem … Weiterlesen →
„Stimmen aus Deutschland“ am 9. Mai
Am 09.Mai um 9:30 Uhr haben Reiner Braun und Christane Reymann am Sowjetischen Ehrenmal in Berlin-Tretow die Unterschriften unter „Stimmen aus Deutschland“ dem Botschafter der Russischen Föderation, Sergej J. Netschajew, überreicht. Text und Unterschriften waren zu einer kleinen Broschüre mit Deckblatt gebunden. Es war eine kurze, aber sehr herzliche Begegnung – mit nur einem kleinen Haken: Torsten, unser Fotograf – … Weiterlesen →
Call for May 8: Never again war – never again fascism
Voices from Germany on the anniversary of the liberation 79 years ago, Germany’s war of robbery and annihilation was finally over. The Allied troops had liberated our country and Europe from fascism. For this, we say from the bottom of our hearts: Thank you! Of the victorious powers, the peoples of the Soviet Union bore the brunt of this liberation, … Weiterlesen →
Stimmen aus Berlin am 8. Mai
„Schluss mit der Dämonisierung Russlands und Dank an die Befreier!“: Stimmen aus Berlin am 8. Mai Quelle: https://freedert.online/inland/205125-schluss-mit-daemonisierung-russlands-und-russlands-dank-befreier-stimmen-berlin-am-8-mai/ Eine Initiative der Friedensbewegung im Vorfeld des 79. Jahrestages der Befreiung am 8. Mai startete einen Aufruf unter der Losung „Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus“. Außerdem wandten sich die Unterzeichner als „Stimmen aus Deutschland zum Jahrestag der Befreiung“ an die russische … Weiterlesen →
Interview mit Reiner Braun
Quelle: https://www.nachdenkseiten.de/?p=114899 Auszüge „Frieden in Europa ist nur mit dem größten Land der Erde möglich. Eine europäische Friedenspolitik ohne Russland ist undenkbar.“ Das sagt Reiner Braun im Interview mit den NachDenkSeiten. Die Politik der Ampel stehe aber dieser Erkenntnis entgegen, so Braun, der sich seit Jahrzehnten in der Friedensbewegung engagiert. Anlass des Interviews ist eine aktuelle Friedensinitiative zum 8. Mai, … Weiterlesen →
Presseinformation zum 8.5.2024
Stimmen aus Deutschland zum Jahrestag der Befreiung 8.Mai 2024: Schluss mit der Dämonisierung Russlands – Diplomatie statt Waffenlieferungen – Rückkehr zu einer Politik der Entspannung und gleichen Sicherheit Das fordert eine Initiative aus der Friedensbewegung im Vorfeld des 79. Jahrestages der Befreiung am 8. Mai. Unter der Losung „Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus“ sendet sie „Stimmen aus Deutschland zum … Weiterlesen →
Aufruf zum 8. Mai: Nie wieder Krieg – Nie wieder Faschismus
Stimmen aus Deutschland zum Jahrestag der Befreiung
Онлайн-версия русского перевода | Online-Fassung der russischen Übersetzung
PDF-Fassung incl. russischer Übersetzung* Online version in English
Vor 79 Jahren war der von Deutschland ausgegangene Raub- und Vernichtungskrieg endlich vorbei. Die Truppen der Alliierten hatten unser Land und Europa vom Faschismus befreit. Dafür sagen wir von ganzem Herzen: Danke!
Von den Siegermächten haben die Völker der Sowjetunion für diese Befreiung mit 27 Millionen Toten die Hauptlast getragen. Keine Familie, deren Mitglieder nicht als Soldaten, Partisanen, Arbeitende im Hinterland ihren Anteil daran hatte. Das Leid wie die Stärke Ihrer Eltern, Großeltern und Urgroßeltern bleiben unermesslich. Nichts und niemand darf jemals vergessen werden. Weiterlesen →
Webinar: Der Gaza-Krieg und seine geopolitischen Hintergründe
Video-Mitschnitt des Webinars vom 25.3.2024 You-Tube-Kanal: Frieden jetzt! – Peace now! Einführende Beiträge Norman Paech: Anklage wegen Genozids und nicht nur wegen Kriegsverbrechen gegen die Menschlichkeit Textfassung siehe: https://www.norman-paech.de/naher-und-mittlerer-osten/israel-pal%C3%A4stina-i/ Nora Salem (Head of Public International Law Department Faculity of Law German University in Cairo) : Zur Strafanzeige gegen die Bundesregierung wegen Beihilfe zum Genozid Beiträge u.a. https://verfassungsblog.de/author/nora-salem/ Helga Baumgarten: Hamas … Weiterlesen →
Beiträge aus Webinar: EU-Militarisierung und Globale NATO
Im Juni wird das EU-Parlament neu gewählt. Die Militarisierung der EU hat sich in den letzten Jahren durch die direkte Finanzierung aus dem EU-Haushalt und über Nebenhaushalte erheblich zugenommen. Damit hat auch die Entwicklung der EU-Rüstungsindustrie eine neue Dimension erreicht. All dies erfolgt zwar eigenständig, aber in enger Kooperation mit Unterordnung unter die Strategie und Infrastruktur der NATO. Damit haben … Weiterlesen →
Was ist die Globale NATO heute?
Beitrag von Anuradha Chenoy im Rahmen eines Webinars der Initiative Frieden-Links vom 22.2.2024 Anuradha Chenoy ist emeritierte Professorin im „Centre for Russian and Central Asian Studies“ an der „School of International Studies“ an der Jawaharlal Nehru University in Neu Delhi. Übersetzung und redaktionelle Bearbeitung: Karl-Heinz Peil Anspruch und Ziele von NATO und den USA Die NATO wurde 1948 als Verteidigungsbündnis … Weiterlesen →
EU-Militarisierung als Subsystem der globalen NATO
Grafik: entnommen von Titelseite des Friedensjournals Nr. 2/2024, das auch den nachfolgenden Beitrag enthält. Zusammenfassung eines Beitrages von Jochen Scholz im Rahmen eines Webinars der Initiative Frieden-Links vom 22.2.2024. Oberstleutnant a.D. Jochen Scholz war bis 2000 Berufsoffizier und Referent beim Generalinspekteur der Bundeswehr. Inhaltliche Zusammenstellung und Bearbeitung: Karl-Heinz Peil Jochen Scholz begann seinen Beitrag mit einer grundsätzlichen Kritik, … Weiterlesen →
Welche Alternativen gibt es zur NATO und der EU-Militarisierung?
von Reiner Braun Der Text ist die bearbeitete Textfassung eines Beitrages zum Webinar der Initiative Frieden-Links vom 22.2.2024: „EU-Militarisierung und Globale NATO„ Kriege scheinen – wenn m an dem politischen Mainstream folgt, die logische Konsequenz einer „Politik mit anderen Mitteln“ zu sein, um den selbstdefinierten und selbsternannten „Aggressor“ in die Schranke zu weisen. Dabei ist nicht nur der „Aggressor“ sei … Weiterlesen →
Krise der Linken: Sachlichkeit in die Debatte bringen
Der Mitbegründer von Attac Deutschland und Friedensaktivist Peter Wahl erklärt die Verwerfungen in der politischen Linken. Er klärt über Geopolitik auf und argumentiert gegen den Moralismus der Politik, denn nur so könne eine Friedensperspektive eröffnet werden. Teil sechs unserer losen Rezensionsreihe zur Krise der Linken. Von Helge Buttkereit – Hintergrund | 21.2.24 Quelle: https://www.hintergrund.de/feuilleton/literatur/sachlichkeit-in-die-debatte-bringen/ Auszüge: Was eigentlich banal klingt, zumindest … Weiterlesen →
«Eine galoppierende Geopolitisierung aller Debatten»
Stichworte: Bauernproteste – Sichtweisen in der Bevölkerung auf den Ukraine-Krieg – Geopolitisierung des Westens – BSW Interview mit Andrej Hunko – Zeitgeschehen im Fokus | 17.1.24 Quelle: https://zeitgeschehen-im-fokus.ch/de/newspaper-ausgabe/nr-1-vom-17-januar-2024.html#article_1626 Auszüge: […] Haben die Proteste [der Bauern] neben den Kürzungen der Subventionen noch andere Gründe? Die Kürzungen von knapp einer Milliarde wurde von der Bundesregierung mittlerweile zum Teil zurückgenommen in dem Sinne, … Weiterlesen →
Zur aktuellen Entwicklung um die Partei DIE LINKE Update
siehe auch: https://wastun.net Niedergang der Linkspartei: »Das ist alles schon mehr NGO als Partei« Hessen: Linke-Landesverband bleibt auch nach Landtagswahl parlamentsfixiert. Ein Gespräch mit Julian Eder – von Nico Popp Quelle: Junge Welt | 16.12.2023 Link: https://www.jungewelt.de/artikel/465345.niedergang-der-linkspartei-das-ist-alles-schon-mehr-ngo-als-partei.html Auszüge: Die Lage verschlechtert sich von Monat zu Monat. Das im Oktober war eine bittere Wahlniederlage, die aber im Grunde so absehbar war. … Weiterlesen →
Spaltung der Partei Die Linke: Akteure und Konfliktlinien jenseits von Wagenknecht
Quelle: https://www.telepolis.de/features/Spaltung-der-Partei-Die-Linke-Akteure-und-Konfliktlinien-jenseits-von-Wagenknecht-9244987.html „Politikunfähige Clowns“ und „Sektenanhänger“: Ton im Richtungsstreit verschärft sich. Die Zerrüttung wirkt unheilbar. Es geht um mehr als die Personalie Wagenknecht. von Claudia Wangerin – Telepolis (15.8.2023) Auszug: Haltung zu Außen- und Friedenspolitik durchmischt die Lager Guterres ist nicht irgendwer. Bisher waren sich alle in der Linkspartei einig, dass die Vereinten Nationen in der Internationalen Politik eher zu … Weiterlesen →
Was für eine linke Partei wird gebraucht
von Ralf Krämer im Auftrag des Koordinierungskreises von „Was tun?!“ Thesen für den Kongress „Was tun?! DIE LINKE in Zeiten des Krieges“, Hannover 06.05.2023 Komplettes Papier mit 15 Thesen als PDF Auszug: 10. Eine linke Partei muss eine konsequente Politik für Frieden, Entspannung, Interessenausgleich und internationale Zusammenarbeit vertreten. Dies ist Bedingung auch für Klimaschutz und eine globale nachhaltige Entwicklung. Dazu … Weiterlesen →
Zwischen links und rechts
von Helge Buttkereit (1.7.2023) Die AfD erlebt ein Umfragehoch nach dem anderen. Und nun zieht sie auch ins erste Landratsamt ein. Bei der Stichwahl in Sonneburg hat sie gegen das Bündnis aus allen anderen Parteien gewonnen. Auf der anderen Seite des politischen Spektrums kämpft die Linkspartei mit sich selbst und gegen Sahra Wagenknecht. Diese soll ihr Bundestagsmandat zurückgeben. Anmerkungen zum … Weiterlesen →
Stellungnahme zu Interview in jW mit Landessprecher NRW der VVN-BdA
Stellungnahme zum Interview von Falk Mikosch in der Tageszeitung junge Welt vom 29. Juni Quelle: https://www.jungewelt.de/artikel/453714.b%C3%BCndnispolitik-frieden-und-antifaschismus-sind-als-einheit-zu-denken.html Abgedruckt in der Jungen Welt als Leserbrief am 7.7.2023 Der Sprecher des Landesverbandes NRW der VVN-BdA erteilte in der Jungen Welt am 29. Juni 2023 dem „Friedensbündnis NRW“ eine Absage wegen angeblich fehlender Distanz zu Rechten. In dem Interview von Falk Mikosch werden Spaltungsversuche … Weiterlesen →
Die Linkspartei hat keine Perspektive mehr
Interview mit Alexander Neu – von Tilo Gräser, zuerst erschienen in: Hintergund.de https://www.hintergrund.de/kurzmeldung/ich-spende-mal-ein-bisschen-geld-und-esse-woke/ Die Linkspartei hat keine Perspektive mehr Alexander Neu über die Partei Die Linke: Neu war acht Jahre lang Bundestagsabgeordneter der Partei Die Linke. Von 2013 bis 2021 vertrat er die Partei im Parlament. Heute hat er einen deutlich kritischen Blick auf sie. Im Interview erklärt er die … Weiterlesen →
Aufruf zum 8. Mai: Nie wieder Krieg – Nie wieder Faschismus
Aufruf zum 8. Mai: Nie wieder Krieg – Nie wieder Faschismus
Zusammenstellung der bereits vorliegenden Unterschriften demnächst an dieser Stelle
Kein Bündnis mit dem Hauptfeind
Redebeitrag mit fünf Thesen zur Konferenz „Was tun?! DIE LINKE in Zeiten des Krieges“ von Sevim Dagdelen – Nachdenkseiten (8.5.2023) Quelle: https://www.nachdenkseiten.de/?p=97359 Auszüge: Erstens: Im Zuge des Krieges in der Ukraine hat sich die Tendenz beschleunigt, dass DIE LINKE von Führungspersönlichkeiten aus von einer Friedens- in eine Kriegspartei verwandelt werden soll. DIE LINKE vollzieht im Zeitraffer eine Entwicklung der SPD … Weiterlesen →