Wir rufen zur Bundestagswahl 2021 auf:
DIE LINKE. wählen
Das Desaster in Afghanistan verantworten CDU/CSU, SPD, Grüne und FDP gemeinsam. Die 13 Interventionskriege (10 mandatierte, drei nichtmandatierte), an denen Deutschland beteiligt ist, sind Kriege mit Zustimmung der vier Parteien. Neue Aufrüstungsmaßnahmen, die drastische Ausweitung des Verteidigungsetats wurde in den letzten Jahren von diesen Parteien unterstützt und mitgetragen – selbst das 2% Ziel scheint sie zu einigen. Die Konfrontation … Weiterlesen →
Stellungnahme von „Frieden-Links“ zum Plan eines erneuten Militäreinsatzes in Afghanistan
Der Antrag der Bundesregierung zum Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur militärischen Evakuierung aus Afghanistan setzt die Militarisierung der Politik fort, die in einem vorhersehbaren und von der Friedensbewegung vorhergesehenen Fiasko endete. Die Einhaltung des Völkerrechts muss unbedingte Basis aller Schritte sein, da andernfalls das Gesetz des Dschungels herrscht, das den Zerfall der internationalen Ordnung weiter forcieren würde. Die Bundesregierung unterstellt, … Weiterlesen →
Rot-Rot-Grün – Bekenntnisse zur NATO und Auslandseinsätzen
von Alexander Neu – Die Freiheitsliebe (19.9.2021) Rot-Rot-Grün – Bekenntnisse zur NATO und Auslandseinsätzen Auszüge: LINKE Außen- und Sicherheitspolitik Bislang haben wir immer unsere sehr fundierten friedenpolitischen Analysen und deren daraus resultierenden erforderlichen Handlungen deutlich formuliert. Dazu gehören: Keine Auslandseinsätze der Bundeswehr, Stopp der Rüstungsexporte sowie Auflösung der NATO und Ersetzung durch ein System kollektiver Sicherheit. Die beiden ersten Forderung … Weiterlesen →
Erklärung SprecherInnenrat des Marxistisches Forums in der Partei Die Linke
vom 16.09.2021 Für die Beteiligung an einer Koalition ist die Zeit (noch) nicht reif. […] In der aktuellen Situation muss die Frage, ob die LINKE bei einer Regierungsbeteiligung eine reale Chance hätte, eine konsequente Reformpolitik als Grundlage dieser Regierung durchzusetzen, kritisch gesehen werden. Tatsache ist, dass DIE LINKE, ohne über ausreichende Kraft zu verfügen, auf der Grundlage eines mittelmäßigen Wahlergebnisses … Weiterlesen →
Interview mit Alexander Neu (Weltnetz.tv)
Ist Die LINKE noch Friedenspartei?
„Sofortprogramm“ – Debatte über Linke-Kurs
Debatte über Linke-Kurs – Hintergrund: Werbebroschüre von Volker Külow und Ekkehard Lieberam Das achtseitige »Sofortprogramm« der Partei Die Linke lese sich »wie eine Werbebroschüre für Rot-Rot-Grün«, hieß es auf tagesschau.de am Montag. Tatsächlich ist dem Papier, das die beiden Spitzenkandidaten der Partei am Montag in Berlin präsentierten, diese Absicht anzumerken. Offensichtlich wurden alle Forderungen oder Formulierungen, die das Missfallen von … Weiterlesen →
Afghanistan: Die Fraktion Die Linke hätte den Regierungsantrag ablehnen müssen.
Völkerrecht: Fundamental geändert Afghanistan: Die Fraktion Die Linke hätte den Regierungsantrag ablehnen müssen. Gastkommentar Von Norman Paech Die Stimmenthaltung der Linksfraktion bei der Abstimmung über das neuerliche »Afghanistan-Mandat« am 25. August im Plenum des Bundestages hat viel Kritik erfahren. Vor allem, weil sie sich um eine Zustimmung herumgedrückt habe. Das hätte allerdings eine Abkehr von ihrer programmatischen Substanz erfordert. Nein, … Weiterlesen →
Erklärung von Frieden-Links zur Bundestagssitzung vom 25. August 2021
Erklärung der Gruppe Frieden-Links zum Verlauf der Bundestagssitzung vom 25. August 2021 über den Afghanistan-Krieg Die Mehrheit des Deutschen Bundestages hat eine militärische Evakuierung durch bewaffnete Kräfte auf Antrag der Bundesregierung nachträglich beschlossen. 539 Abgeordnete stimmten mit ‚Ja‘ -bei 90 Enthaltungen und neun Gegenstimmen. Mit diesem über den 31. August hinausreichenden Beschluss sind weitere Eskalationsgefahren verbunden, die den Menschen in … Weiterlesen →
Persönliche Erklärung im Bundestag am 25.8.2021 (Ulla Jelpke)
„Darum stimmen wir mit Nein“ – Persönliche Erklärung zur Abstimmung über einen neuen Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr Veröffentlicht am 25. August 2021 von Ulla Jelpke Diplomatische Offensive für zivile Evakuierungen – Keine Fortsetzung der gescheiterten NATO-Intervention in Afghanistan Persönliche Erklärung nach §31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zur Abstimmung zum Antrag der Bundesregierung „Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur militärischen Evakuierung aus … Weiterlesen →
Persönliche Erklärung im Bundestag am 25.8.2021 (Christine Buchholz)
Persönliche Erklärung nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zur namentlichen Abstimmung über den von der Bundesregierung eingebrachten Antrag zum Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur militärischen Evakuierung aus Afghanistan. von Christine Buchholz und Achim Kessler Heute wurde dem Bundestag ein Mandat zur nachträglichen Abstimmung des Einsatzes bewaffneter Streitkräfte zur Evakuierung aus Afghanistan vorgelegt. Wir halten das Mandat für falsch. … Weiterlesen →
Persönliche Erklärung im Bundestag am 25.8.2021 (Alexander Neu)
Den NATO-Krieg in Afghanistan nicht fortführen – warum ich mich bei der heutigen Abstimmung zum Afghanistan-Mandat enthalten habe https://neu-alexander.de/2021/08/den-nato-krieg-in-afghanistan-nicht-fortfuehren-warum-ich-mich-bei-der-heutigen-abstimmung-zum-afghanistan-mandat-enthalten-habe/ Nach der Machtübernahme durch die Taliban in Afghanistan ist die Situation der Bevölkerung in Kabul und landesweit durch Unsicherheit und Unübersichtlichkeit geprägt und die humanitäre Lage im Land ist katastrophal. Für die Menschen, die in der Vergangenheit für die bisherige … Weiterlesen →
Wir brauchen eine politisch-diplomatische Offensive (Sevim Dagdelen)
Telepolis-Gastkommentar Afghanistan: Wir brauchen eine politisch-diplomatische Offensive für zivile Evakuierungen 25. August 2021 Sevim Dagdelen https://heise.de/-6174441 Auszüge: Der Bundestag stimmte heute mehrheitlich einem Kampfeinsatz zu, der mit dem beschlossenen Abzug der US-Truppen unmittelbar vor seinem Ende steht. Tausende Ortskräfte und ihre Familien bleiben zurück. Mit dem Militäreinsatz der Bundeswehr wird der Öffentlichkeit militärische Handlungsfähigkeit simuliert, während die Bundesregierung … Weiterlesen →
Offener Brief an die Bundesregierung, Abgeordnete, Parteien und Friedensaktivisten
PD Dr. Johannes M. Becker, Prof. Dr. Lutz Kleinwächter, Prof. Dr. Karin Kulow, Prof. Dr. John P. Neelsen, Prof. Dr. Norman Paech, Prof. Dr. Werner Ruf, Prof. Dr. Dr. Wilfried Schreiber, Dipl.Politologe Achim Wahl Berlin 24.8.2021 Offener Brief an die Bundesregierung, Abgeordnete, Parteien und Friedensaktivisten Wider eine ‚werteorientierte‘/menschenrechtsbasierte Außenpolitik – Lehren aus Afghanistan Desaster am Hindukusch. Auf allen Kanälen wird … Weiterlesen →
Pressemitteilung Die LINKE Hessen zu Afghanistan
Pressedienst, Frankfurt am Main, 24. August 2021 Internationale Solidarität und nicht humanitär begründete Militärintervention ist das Gebot der Stunde „Der Antrag der Bundesregierung zum Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur militärischen Evakuierung aus Afghanistan setzt die Militarisierung der Politik fort, die zu einem vorhersehbaren Fiasko führte“, erklären die Landesvorsitzenden der Partei DIE LINKE. Hessen Petra Heimer und Jan Schalauske zusammen mit … Weiterlesen →
Nichts wird gut in Afghanistan und anderswo, solange Krieg zu Frieden führen soll
Das Zitat des Bundesverteidigungsministers seiner Zeit Peter Struck, demzufolge Deutschlands Freiheit am Hindukusch verteidigt wird, erweist sich in der aktuellen Situation erneut als Propaganda-Narrativ zur Rechtfertigung der Gewalt mit einem Satz, der viele Menschen erreicht. Freiheit und Verteidigung, das sind Begriffe, die nicht unbedingt zutreffen müssen, aber Herzen gewinnen können. Am 16. November und am 22. Dezember 2001 beschloss der … Weiterlesen →
Nato-Austritt „dummes Zeug“ – Bartsch weicht Linke-Forderung auf
Die Linke fordert die Auflösung der Nato. Diese Position ist vor allem für die Grünen ein Ausschlusskriterium für eine gemeinsame Koalition mit der Linkspartei. Bundestags-Fraktionschef Dietmar Bartsch sieht aber kein Hindernis für ein solches Bündnis und zeigt Kompromissbereitschaft, erklärt er in einem Video-Gespräch mit SNA News.
von Paul Linke – SNA news (30.6.2021)
Quelle: https://snanews.de/20210630/bartsch-weicht-linke-forderung-auf-2661489.html
Grüner Kapitalismus und eine mit sich selbst beschäftigte Linke
Warum es gut ist, wenn die Umweltbewegung gar nicht erst die Illusion bekommt, mit parlamentarischer Arbeit viel bewegen zu können. 14. Juni 2021 Peter Nowak Quelle: https://heise.de/-6070640 Auszüge: Zumindest in der Außenpolitik gehören die Grünen und das von ihnen vertretene neue Bürgertum aktuell zum aggressiven Teil des deutschen Imperialismus gegenüber Russland. […] Daher ist es besonders absurd, wenn Mitglieder der … Weiterlesen →
Dietmar Bartsch für U-Boot-Export an Israel
Aus dem Spiegel von 17.5.2021: Linken-Spitzenkandidat Dietmar Bartsch zieht Kritik aus der Bundestagsfraktion auf sich. Er hatte sich für den Export von deutschen U-Booten nach Israel ausgesprochen – entgegen der Parteilinie. Dietmar Bartsch hat die generelle Linken-Ablehnung der Ausfuhr von Militärgütern infrage gestellt: »Wir wollen Waffenexporte reduzieren in alle Welt, aber Israel gegenüber haben wir eine besondere historische Verantwortung.« In … Weiterlesen →
Aufruf aus der Friedensbewegung an die Partei DIE LINKE.
Das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND)* zitiert aus einem Interview des Deutschlandfunks** den CO-Fraktionsvorsitzenden der Partei DIE LINKE im Deutschen Bundestag, Dietmar Bartsch. Seine Äußerungen zur Außenpolitik bereiten uns – Menschen aus der deutschen Friedensbewegung – große Sorgen um die letzte im Parlament vertretene Partei mit friedenspolitisch konsequenter Programmatik.
In dem Interview geht es um die NATO-Orientierung der deutschen Außenpolitik. Die NATO ist das Militärbündnis, von dem aus die meisten und massivsten Völkerrechtsverletzungen seit dem Ende des Kalten Krieges ausgegangen sind und ausgehen. …
[PM] Befremden über Auftritt von NATO-Generalsekretär und Minister a.D. de Maizière beim Kirchentag
Frieden-links.de Pressemitteilung 14. Mai 2021 Befremden über Auftritt von NATO-Generalsekretär und Minister a.D. de Maizière beim Kirchentag Frankfurt/Bremen. Im Rahmen des dritten Ökumenischen Kirchentages werden vom 13. bis 16. Mai 2021 rund 80 digitale Veranstaltungen gesendet. Erstmals auf einem Ökumenischen Kirchentag vertreten ist NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Wir – Aktive aus der Friedensbewegung – sehen mit großem Befremden, dass der oberste … Weiterlesen →
Ökumenischer Kirchentag mit NATO-Generalsekretär Stoltenberg
NachDenkSeiten: 14. Mai 2021 um 14:29
Mit einem im Internet gestreamten und von der ARD übertragenen ökumenischen Gottesdienst begann am Himmelfahrtstag der dritte Ökumenische Kirchentag „schaut hin“. Vom 13. bis 16. Mai 2021 werden rund 80 digitale Veranstaltungen gesendet. Erstmals vertreten ist NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Die 60-minütige Veranstaltung „Wie gelingt Friedensicherung in einer unsicheren Welt?“ unter der Moderation von Bundesminister a.D. Thomas de Maizière wurde bereits in Frankfurt/M. aufgezeichnet und ist ab Samstag, 15. Mai, online abrufbar. Stoltenberg wird damit eine öffentlichkeitswirksame Werbeplattform geboten, von wo aus er Kriege zum Beispiel in Mali, Syrien, Irak, Afghanistan und aggressive Manöver wie Defender 2021 rechtfertigen kann. Acht Aktive aus der Friedensbewegung in Deutschland [Reiner Braun (Berlin), Kristine Karch (Düsseldorf), Ekkehard Lentz (Bremen), Pascal Luig (Berlin), Karl Heinz Peil (Frankfurt/M.), Dr. Werner Ruf (Kassel), Bernhard Trautvetter (Essen), Willi van Ooyen (Frankfurt/M.)] haben in einer Erklärung protestiert, „dass der oberste NATO-Repräsentant sein Propagandagift auf einem Kirchentag verstreuen darf und von einem ehemaligen deutschen „Verteidigungsminister“, der für Kriegseinsätze Verantwortung trägt, unterstützt wird.“ Von Ekkehard Lentz
Weiterlesen: https://www.nachdenkseiten.de/?p=72425
Friedenspolitik: Leerstellen füllen
Gegen Äquidistanz und die Aufkündigung internationaler Solidarität: Auch überarbeiteter Linke-Leitantrag zum Wahlprogramm muss geschärft werden
Von Sevim Dagdelen und Ulla Jelpke – junge Welt (4.5.2021)
https://www.jungewelt.de/artikel/401742.friedenspolitik-leerstellen-f%C3%BCllen.html
Janine Wissler zu unserer Kommentierung des Wahlprogamms
Am 13.4.21 haben wir folgende Pressemitteilung veröffentlicht. Dazu angehängt die kritische Kommentierung von Janine Wissler: Pressemitteilung 13.4.2021 Bedauerlich: Schwächt Die Linke Formulierung zu Auslandseinsätzen ab? Berlin/Bremen. In einem neuen Entwurf des Wahlprogramms für die Bundestagswahl schwächt die Partei Die Linke offenbar ihre Haltung im Hinblick auf Auslandseinsätze der Bundeswehr ab. „Hatte man bislang auf eine strikte Beendigung aller Missionen bestanden, will … Weiterlesen →
Auslandseinsätze akzeptabel?
Zur Debatte um Bundeswehr-Auslandseinsätze unter UN-Mandat innerhalb der Partei Die LINKE
von Karl-Heinz Peil – Ossietzky Nr.6/2021
https://www.ossietzky.net/artikel/auslandseinsaetze-akzeptabel/
Frieden – die Grundlage zukunftsgerichteter Politik
Gedanken und Anregungen von außerparlamentarisch aktiven Friedenskräften zum friedenspolitischen Teil des Wahlprogramms 2021 der Partei DIE LINKE
März 2021
Reiner Braun, Kristine Karch, Ekkehard Lentz, Pascal Luig, Willi van Ooyen, Karl Heinz Peil, Dr. Werner Ruf, Bernhard Trautvetter
Replik des Studierendenverbandes Die Linke.SDS auf das „Diskussionsangebot“
Die Linke: Höhn-Papier stößt auf Ablehnung
In einer Positionierung des Bundesvorstands des Studierendenverbandes der Partei Die Linke, Die Linke.SDS wird das Diskussionspapiers des Linken-Bundestagsabgeordneten Matthias Höhn vom 17. Januar kritisch kommentiert.
junge Welt (22.2.2021)
https://www.jungewelt.de/artikel/397076.h%C3%B6hn-papier-st%C3%B6%C3%9Ft-auf-ablehnung.html
Aufruf: Für neue Initiativen und neue Bündnisse im Kampf für den Frieden
Ein Aufruf der Initiativgruppe aus dem GK Frieden der Rosa-Luxemburg-Stiftung
Die Coronakrise und die Verschärfung der geopolitischen Konfrontation mit all ihren Konsequenzen lehren uns in aller Deutlichkeit, dass es nur diese eine Welt gibt und dass diese Welt ihre Probleme nur gemeinsam und friedlich lösen kann. Was wir brauchen, ist die vereinte Kraft aller Friedenskräfte zur Entmilitarisierung des traditionellen Sicherheitsdenkens. Die neuen globalen Herausforderungen lassen sich nicht mit Streitkräften lösen. Die Dominanz des Militärischen im Sicherheitsdenken ist heute selbst zum Sicherheitsrisiko geworden.
Hier weiterlesen auf www.friedensratschlag.de …
PDF-Fassung: Für neue Initiativen und neue Bündnisse im Kampf für den Frieden.pdf
Wahlprogramm Die Linke: Weitere Diskussionsbeiträge
Parteidiskussion Die Linke: Klarheit statt Vernebelung
Notwendiger Nachtrag zur Kritik am Entwurf des Wahlprogramms der scheidenden Vorsitzenden der Partei Die Linke
Von Sevim Dagdelen, Ulla Jelpke, Ellen Brombacher, Lydia Krüger, Steffen Niese, Isabelle Casel, Andrej Hunko, Justo Cruz
junge Welt (19.2.2021)
https://www.jungewelt.de/artikel/397015.parteidiskussion-die-linke-klarheit-statt-vernebelung.html
Wahlprogramm Die Linke: Replik von Ellen Brombacher
Die Linke: Kraftlos abstrakte Wiederholung
Debatte: Imperialismus muss klar benannt werden. Zum Wahlprogramm-Entwurf der Partei Die Linke
von Ellen Brombacher – junge Welt (18.2.2021)
https://www.jungewelt.de/artikel/396718.die-linke-kraftlos-abstrakte-wiederholung.html