Die Linke auf Regierungskurs?
von Falko Looff – RT Deutsch, 13.9.2020
Die Linke auf Regierungskurs? Genossen hören die Signale
https://de.rt.com/2a40
Auszug:
In der Außenpolitik hatte man bislang noch einen eigenständigen Kurs. Und gab es nicht gerade hier immer wieder die Anpassungsforderungen an Die Linke seitens der SPD? Nun, siehe da: Ein Jahr vor der nächsten Bundestagswahl gibt Gregor Gysi dem Tagesspiegel schon mal ein Interview und sagt, dass ein NATO-Austritt für die Linke keine Option (mehr) sei. Das ist eine glatte Abkehr von dem bisherigen inhaltlichen Allgemeingut der Partei, eine radikale Umkehr um 180 Grad, denn auch frühere Äußerungen von Gysi selbst zeichneten noch ein gänzlich anderes Bild.
Zugegeben: Ob sich Gysis Vorstoß durchsetzt, muss sicherlich noch einmal abgewartet werden. Wenn Politiker jedoch eine Sache voranbringen wollen, ist genau dies eine häufig praktizierte Vorgehensweise: Erst einmal einen Testballon starten und bei Gegenwind sagen, es sei ja nur ein Gedanke gewesen. Am Ende wird es dann aber doch genau so gemacht, denn man habe ja schon darüber gesprochen.
Wenn es eine rechnerische Mehrheit für GRÜNE-SPD-LINKE nach der nächsten BTW gibt,
wird der Funktionärskörper in Partei und Fraktion „auf Teufel komm raus“ in die Regierung drängen. Damit wäre die Friedens-Position im deutschen Parlament weg.
Im Sog einer solchen Koalition, in der DIE LINKE den kleinsten Teil stellt, gehen auch die übrigen sozialen Anliegen weitgehend unter.
Auch die schwache Entwicklung der Unterstützungs-Unterschriften spricht Bände.