Die Linke: Höhn-Papier stößt auf Ablehnung
In einer Positionierung des Bundesvorstands des Studierendenverbandes der Partei Die Linke, Die Linke.SDS wird das Diskussionspapiers des Linken-Bundestagsabgeordneten Matthias Höhn vom 17. Januar kritisch kommentiert.
junge Welt (22.2.2021)
https://www.jungewelt.de/artikel/397076.h%C3%B6hn-papier-st%C3%B6%C3%9Ft-auf-ablehnung.html
Ein Aufruf der Initiativgruppe aus dem GK Frieden der Rosa-Luxemburg-Stiftung
Die Coronakrise und die Verschärfung der geopolitischen Konfrontation mit all ihren Konsequenzen lehren uns in aller Deutlichkeit, dass es nur diese eine Welt gibt und dass diese Welt ihre Probleme nur gemeinsam und friedlich lösen kann. Was wir brauchen, ist die vereinte Kraft aller Friedenskräfte zur Entmilitarisierung des traditionellen Sicherheitsdenkens. Die neuen globalen Herausforderungen lassen sich nicht mit Streitkräften lösen. Die Dominanz des Militärischen im Sicherheitsdenken ist heute selbst zum Sicherheitsrisiko geworden.
PDF-Fassung: Für neue Initiativen und neue Bündnisse im Kampf für den Frieden
Parteidiskussion Die Linke: Klarheit statt Vernebelung Notwendiger Nachtrag zur Kritik am Entwurf des Wahlprogramms der scheidenden Vorsitzenden der Partei Die Linke Von Sevim Dagdelen, Ulla Jelpke, Ellen Brombacher, Lydia Krüger, Steffen Niese, Isabelle Casel, Andrej Hunko, Justo Cruz junge Welt (19.2.2021) https://www.jungewelt.de/artikel/397015.parteidiskussion-die-linke-klarheit-statt-vernebelung.html
Weiterlesen →Die Linke: Kraftlos abstrakte Wiederholung Debatte: Imperialismus muss klar benannt werden. Zum Wahlprogramm-Entwurf der Partei Die Linke von Ellen Brombacher – junge Welt (18.2.2021) https://www.jungewelt.de/artikel/396718.die-linke-kraftlos-abstrakte-wiederholung.html
Weiterlesen →Der Wahlprogrammentwurf von Die Linke bewahrt und bekräftigt die antimilitaristischen Positionen. Eine Erwiderung auf Sevim Dagdelen und Ulla Jelpke. von Bernd Riexinger – junge Welt (15.2.2021) https://www.jungewelt.de/artikel/396448.linke-programmdebatte-konsequent-f%C3%BCr-den-frieden.html
Weiterlesen →Der Entwurf zum Wahlprogramm der Partei Die Linke 2021 muss grundlegend geändert werden von Sevim Dagdelen und Ulla Jelpke – junge Welt (11.2.2021) https://www.jungewelt.de/artikel/396219.militarisierung-absage-an-die-friedenspolitik.html
Weiterlesen →Rechtsdrehende Windungen Artikelbeitrag von Erhard Crome Über Rechtswendungen der Grünen und die Partei Die Linke vom 1.2.2021 Auszug: Der Bundestagsabgeordnete Matthias Höhn hat kürzlich ein Papier mit der Überschrift: „Linke Sicherheitspolitik“ präsentiert. Bei Wikipedia heißt es dazu hochtrabend: „Höhn, sicherheitspolitischer Sprecher der Linksfraktion, hat 2021 in seiner Bundestagsfraktion ein Papier zur Diskussion gestellt, das ein ganz neues außen- und sicherheitspolitisches … Weiterlesen →
LINKE Sicherheitspolitik für Aufrüstung und Krieg?
Weiterlesen →Das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND)* zitiert aus einem Interview des Deutschlandfunks** den CO-Fraktionsvorsitzenden der Partei DIE LINKE im Deutschen Bundestag, Dietmar Bartsch. Seine Äußerungen zur Außenpolitik bereiten uns – Menschen aus der deutschen Friedensbewegung – große Sorgen um die letzte im Parlament vertretene Partei mit friedenspolitisch konsequenter Programmatik.
In dem Interview geht es um die NATO-Orientierung der deutschen Außenpolitik. Die NATO ist das Militärbündnis, von dem aus die meisten und massivsten Völkerrechtsverletzungen seit dem Ende des Kalten Krieges ausgegangen sind und ausgehen. In einer Desinformationskampagne unter Verweis auf die vermeintlich übermächtige Rüstung Russlands und Chinas fordert die NATO eine Steigerung der Rüstungsausgaben ihrer Mitglieder in einem sozialpolitisch und ökologisch unverantwortlichen Umfang, obwohl die NATO-Staaten schon jetzt ca. 15 Mal mehr für den Militärsektor ausgeben, als Russland.
Erklärung von Frieden-links zur Debatte über eine sog. ‚Linke Sicherheitspolitik‘ Die Doomsday Clock steht auf weniger als zwei Minuten vor der Katastrophe, so das ‚Bulletin of the Atomic Scientists‘. Am 27.01.2021 haben die Forscher*innen ihr Update für 2021 auf der Doomsday Clock-Konferenz vorgestellt. Im Januar 2020 wurde die Uhr bereits auf den aktuellen Stand von nur 100 Sekunden vor Mitternacht … Weiterlesen →