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(Friedens­ak­tions­pro­gramm)
   

Kommentare

Erklärung frieden-links.de<br />(Friedens­ak­tions­pro­gramm) — 5 Kommentare

  1. vielen Dank für die klaren Worte dieser Erklärung – hoffnungsvoll so gar nicht auf Regierungskurs.
    Toll die Forderung: „Frieden mit Russlan“.

    Ich wünsche mir einen breiten öffentlichen Kurs mit LINKEn Parteimitgliedern zum Thema: Regierungsbeteiligung. Konsequente Friedenspolitik und Regierungsbeteiligung – schließen sie sich nicht aus?

    Friedliche Grüße
    Ingrid Fröhlich-Groddeck

    • Lieber Herr Dr. Alexander S. Neu,
      dieser Aufruf ist seit einem Monat zu unterstützen.
      1.631 Unterzeichner, darunter schon eine nennenswerte Zahl von Mitglieder der
      Partei DIE LINKE. Absolut betrachtet, ein mickriges Zwischenergebnis.
      Es geht ja jetzt um GRÜN, ROSA, „ROT“ was die Mehrheit des Funktionärskörpers in der Partei DIE LINKE anstrebt. Viel „Wort-Klauberei“, Auslands-Kriegseinsätze und und und so weiter. Keine Rüstungslieferung aus Deutschland, in dem Bewußtsein, dass auch aus Auslands-Produktionsstätten heraus die Lieferungen erfolgen können. Klar, ohne weitere Aufrüstung, der damit auch verbundenen Rüstungs-Produktion von KMW, Rheinmetall u.s.w. gibt es keine Regierungs-Beteiligung.
      Unter diesem Aspekt werden viele Linksparteimitglieder der „höheren“ Ebenen diesen Aufruf nicht unterzeichnen.

  2. Die friedenspolitischen Kernforderungen aus der Friedensbewegung finde ich angemessen und hilfreich.Mir fehlt allerdings ein Hinweis zur Politik der UNO:

    „Eine Kernforderung der Friedensbewegung in Europa und der Welt muß sein, die Kompetenz der UN für den Frieden in der Welt zu stärken, denn Richtschnur für eine Friedenspolitik ist das im Art 2 der UN-Charta verankerte Gewaltverbot. Darüber hinaus verpflichten die Artikel 11, 25 und 47 der UN-Charta die Mitgliedstaaten zur Abrüstung und Rüstungskontrolle.“
    Voraussetzung wäre allerdings eine Reform der UN:
    – Aufhebung des Vetorechts der USA,Rußland,China,Großbritannien und Frankreich, damit der Weltsicherheitsrat Entscheidungskompetenz durch die Möglichkeit von Mehrheitsentscheidungen bekommt.
    Letzteres erscheint zwar zur Zeit sehr unrealistisch, aber diese Forderung sollte von der Friedensbewegung in die politische Diskussion immer wieder eingebracht werden!
    Vielleicht kann dieser Punkt von den Autoren in die 10 Punkte-Erklärung integriert werden!

  3. Pingback:Offener Brief an die Partei Die LINKE – Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE.

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