Jahr: 2020

|

Amira Mohamed Ali zweifelt an der rot-rot-grünen Perspektive

Deutschland Linke-Fraktionschefin „SPD und Grüne wollen diesen Politikwechsel nicht“ Die Fraktionsvorsitzende der Linkspartei zweifelt an der rot-rot-grünen Perspektive – gerade mit Blick auf den Machtwillen der Ökopartei. Bei einem Thema sieht Amira Mohamed Ali ihre Partei zu Unrecht Extremismusvorwürfen ausgesetzt. Interview mit der WELT vom 1.9.2020 https://www.welt.de/politik/deutschland/article214813182/Amira-Mohamed-Ali-SPD-und-Gruene-wollen-diesen-Politikwechsel-nicht.html

|

Erklärung des Landesvorstandes Niedersachsen zur Friedenspolitik

Der Landesvorstand der LINKEN. Niedersachsen hat auf seiner Sitzung am 29.08.2020 die Friedenspolitische Erklärung mehrere MdBs deutlich unterstützt, siehe: Antrag_LVo_29092020_Frieden.pdf Die Friedenspolitische Erklärung gibt es auch hier: frieden-links.de/2020/08/gemeinsame-erklaerung-auslandseinsaetze-beenden-ruestungsexporte-verbieten/  

|

Druck machen für Frieden

Zahlreiche Politikerinnen und Politiker der Partei Die Linke veröffentlichten am Montag anlässlich des Antikriegstages 1. September eine Erklärung unter der Überschrift »Auslandseinsätze beenden – Rüstungsexporte verbieten!«: Am 1. September 1939 begann mit dem Angriff der deutschen Wehrmacht auf Polen der Zweite Weltkrieg. Die Gesamtopfer dieses Krieges, den Nazideutschland verantwortete, sind mehr als 55 Millionen Tote,…

|

Ein Herz für die NATO

junge Welt Ausgabe vom 01.09.2020, Seite 1 / Titel Die Linke: Kampagne gegen friedenspolitischen Kurs der Partei. Linker Flügel sieht »Gründungskonsens« der Partei in Frage gestellt Von Nico Popp Die Partei Die Linke sei »die Friedenspartei im deutschen Bundestag« und »an der Seite der Friedensbewegung«, sagte Koparteichef Bernd Riexinger am Montag bei einer Pressekonferenz im…

|

Bezirksmitgliederversammlung Die LINKE. Hamburg Eimsbüttel 

Die Bezirksmitgliederversammlung der LINKEN. in Hamburg-Eimsbüttel fasste am Wochenende (29.08.2020) folgenden Beschluss: Dringlichkeitsantrag an den Hamburger Landesparteitag zur Beschlussfassung an den Bundesparteitag Der Bundesparteitag unterstützt den Aufruf aus der Friedensbewegung an die Partei Die Linke (Text umseitig). Unsere Partei ist selbst Teil der Friedensbewegung. Jegliche Relativierungen unserer Friedensprogrammatik zugunsten von Regierungsfähigkeit schaden der Friedensbewegung und…

|

Stellungnahme der AG Globalisierung und Krieg und der Projektgruppe Europa zum Antikriegstag

Antikriegstag 1. September: Spannungen, Konflikte, neue Kriegsgefahren Stellungnahme der AG Globalisierung und Krieg und der Projektgruppe Europa Gegenwärtig erleben wir, wie sich in atemberaubendem Tempo ein neuer Kalter Krieg anbahnt. Fast täglicheskaliert die Trump-Administration mit Sanktionen, Verboten und Drohungen die Spannungen mit China.Auch mit Russland, das schon mit der Ostererweiterung der NATO in den 90er…