Das „Diskussionsangebot“ von Matthias Höhn und Kommentar von Jan Frielinghaus im nd
Linke-Politiker fordert Revision friedenspolitischer Grundsätze seiner Partei und sieht bei ihr mangelnden Realitätssinn
Von Jana Frielinghaus – nd vom 19.1.2021
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1147211.debatte-in-der-linken-nato-reform-und-eu-armee.html
„Linke Friedenspolitik – Ein Diskussionsangebot“:
https://www.matthias-hoehn.de/startseite/aktuell/
bzw. als PDF unter
https://www.matthias-hoehn.de/fileadmin/lcmshoehn/user/upload/Debatte_Sicherheitspolitik_MatthiasHo__hn_210117.pdf
Mi20.01.2021 Beim lesen der Tageszeitung, ND, mußte ich mir einen Artikel von Matthias Höhn, tatsächlich 2 mal durchlesen! Linkspartei=Friedenspartei?? Ob G.Gysi, K.Kipping, B.Rixinger und wer noch alles, alles angesehene Personen der LINKS-Partei, nur noch Geld & Gold im Kopf (Regierungsbeteiligung). Alle Vorsätze einer revolutionären Partei werden über Bort geworfen. Dabei wird vergessen & übersehen wie Umweltzerstörend (mit Krieg, Rodung, hochgiftige Chemikalien [HG]) Gold gefördert wird. Ja, das Edelmetall Gold,es glänzt,es blendet, es VERBLENDET!! Der Staat ist das Machtinstrument der herrschenden Klasse! Trotzdem sage ich: Regierungsbeteiligung einer Linken Partei: Ja, aber nur bei 51 + x% Stimmen der Bevölkerung, Wähler. Ansonsten fährt das Kapital mit den Linken/Kommunisten Karussell. M./E.:“Proletarier aller Länder vereinigt euch.“ Bei der Partei, DIE LINKE, hab ich im Moment, das Gefühl, sie will mit keiner anderen linken Partei etwas zu tun haben. Wenn wir Regierungsverantwortung haben, können wir (5% gegen 95%) alles erreichen!??? Der Fisch fängt am Kopf an zu stinken.
https://twitter.com/ekkehardlentz1/status/1351999380660875264?s=19
Höhn, Mitglied des Deutschen Bundestages, Sicherheitspolitischer Sprecher und Beauftragter für Ostdeutschland der Fraktion, übt mit seinem schriftlichen „Angebot“ schon einmal „Regierungsfähigkeit“. Eine deutliche Tendenz ist herauszulesen: Ja zur NATO, Europa muss auch militärisch stark werden, Äquidistanz zu Russland, China und USA sowie Anschlussfähigkeit an außenpolitische Positionen der Regierenden und Herrschenden.
In der Friedensbewegung und in der Linkspartei sollten die Alarmanlagen klingeln. Die Äußerungen von Höhn und zuvor Bartsch geben zu großen Sorgen Anlass um die letzte im Parlament vertretene Partei mit friedenspolitisch konsequenter Programmatik.
Grundsätzlich geht es nicht nur um mehr oder weniger Geld oder Soldat*innen für das Militär, es geht um diese Grundfrage: Will die Partei Die Linke Bestandteil des sogenannten sicherheitspolitischen Mainstreams werden oder weiterhin für eine Friedenspolitik eintreten, die diesen Mainstream in Frage stellt? Höhn hat sie klar für sich beantwortet: Er will mitmischen und mitmachen – offensichtlich auch bei zukünftigen Kriegen. Der Aufruf aus der Friedensbewegung an die Partei Die Linke bleibt aktuell: https://www.frieden-links.de