Debatte über Linke-Kurs: Die Richtung muss stimmen
Neuer Kompass für Die Linke? Gastkommentar Von Sevim Dagdelen in der Jungen Welt (17.12.2021) https://www.sevimdagdelen.de/die-richtung-muss-stimmen/
und https://www.jungewelt.de/artikel/416719.debatte-%C3%BCber-linke-kurs-die-richtung-muss-stimmen.html
Auszug:
Zwei wichtige Erkenntnisse, die für die Gründung der Linken entscheidend waren, scheinen verlorengegangen zu sein. Zum einen die Frage der zunehmenden Klassenspaltung: So findet sich bei den Projekten, die man als Linke angehen will, die Umverteilung von oben nach unten nicht mehr. Die Zentralität der sozialen Frage wird nicht mehr deutlich. Dabei ist es gerade das Signum des progressiven Neoliberalismus, dass er radikal weiter zugunsten von Oligarchen und Superreichen umverteilt, während Arbeiterinnen und Arbeiter immer weiter unter Druck geraten. Die Dramatik der Erosion der sozialen Basis von Demokratie wird nicht mehr erkannt beim Applaus für Cannabislegalisierung und Wahlalterabsenkung.
Die zweite entscheidende Fehlstelle ist der evidente Zusammenhang von Krieg und Kapitalismus. Kritik an Auslandseinsätzen der Bundeswehr wie an den Kriegen um Rohstoffe und geopolitischen Einfluss der USA und ihres Juniorpartners Deutschland unterbleibt. Statt dessen wird versucht, Die Linke als liberale Menschenrechtspartei aufzustellen, wobei die sozialen Menschenrechte etwa der über 800 Millionen Hungernden weltweit nicht mehr explizit hervorgehoben und Krieg als größte Menschenrechtsverletzung nicht mehr als Problem benannt werden. Zwar wird noch die völkerrechtswidrige Tötung durch US-Drohnen angeprangert, aber die Hunderttausenden Toten der illegalen US-Kriege sind aus dem Blick verschwunden. Die USA werden als Land, dessen prekäre Menschenrechtslage und mörderischen Rassismus Die Linke kritisiert, nicht mehr benannt. Statt dessen gilt die Sorge etwa der Presse- und Meinungsfreiheit in Nicaragua, Bürgerrechten in Russland oder Gewerkschaftsrechten in China. …
Von all dem soll man als Linke nichts mehr wissen wollen? Die Linke braucht keinen neuen Kompass, sondern muss in die richtige Richtung navigieren.
Sevim Dagdelen hat völlig recht!
Ich nehme die Partei „Die Linke“ ehrlich gesagt nicht mehr als kritische Partei wahr.
Auch beim Thema Corona macht man scheinbar alles mit, was die großen Medien vorkauen. Häufig diffamieren Politiker der Linkspartei sogar alternative Medien, die eigentlich Verbündete einer jeden linken Partei sein sollte. Im Oktober 2020 hat die Linke den „Faktencheck“ der Tagesschau empfohlen. Dem könne man glauben, nicht den bösen „Verschwörungstheoretikern“ Noch fragen?
Braucht man eine neue linke Partei? Mit Frau Wagenknecht als Vorsitzende? Ich wäre dabei! Aber bitte ohne „Antideutsche“ und ohne heutzutage selbst faschistisch auftretender „Antifa“.
Leider wird die Schwäche (bzw. bewusster Zersetzung) der Linken automatisch zur Stärkung der Rechten führen.