Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE.

Eine Initiative aus der Friedensbewegung

Großdemo am 5.12.2011 anlässlich der internationalen Afghanistan-Konferenz in Bonn, Quelle: /www.flickr.com/photos/die_linke

Startseite
Aktuelles
Aufruf an die LINKE.
Hintergrund Die LINKE
- Programmatik DIE LINKE.
- Stellungnahmen aus der Partei
Friedenspolitische Standpunkte
Über uns
Kontakt

Startseite→LINKE-Programmatik

Suche nach:

LINKE-Programmatik

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE.

Aufruf aus der Friedensbewegung an die Partei DIE LINKE.

Lesen Sie die Petition

Das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND)* zitiert aus einem Interview des Deutschlandfunks** den CO-Fraktionsvorsitzenden der Partei DIE LINKE im Deutschen Bundestag, Dietmar Bartsch. Seine Äußerungen zur Außenpolitik bereiten uns - Menschen aus der deutschen Friedensbewegung - große Sorgen um die letzte im Parlament vertretene Partei mit friedenspolitisch konsequenter Programmatik.

In dem Interview geht es um die NATO-Orientierung der deutschen Außenpolitik. Die NATO ist das Militärbündnis, von dem aus die meisten und massivsten Völkerrechtsverletzungen seit dem Ende des Kalten Krieges ausgegangen sind und ausgehen. In einer Desinformationskampagne unter Verweis auf die vermeintlich übermächtige Rüstung Russlands und Chinas fordert die NATO eine Steigerung der Rüstungsausgaben ihrer Mitglieder in einem sozialpolitisch und ökologisch unverantwortlichen Umfang, obwohl die NATO-Staaten schon jetzt ca. 15 Mal mehr für den Militärsektor ausgeben, als Russland.

Statt gegen die brandgefährliche NATO-Politik vorzugehen erklärt Dietmar Bartsch in der Absicht, mit den Parteien, die die NATO-Politik mittragen, in eine Koalition gehen zu können, man sei „am Ende des Tages (...) auch auf diesem Feld regierungsfähig“. Er ergänzt, es sei absurd zu glauben, die Linken wollten eine Auflösung der NATO zur Voraussetzung für einen Regierungseintritt machen.

Auch in der Frage der Auslandseinsätze der Bundeswehr erklärte Dietmar Bartsch eine sogenannte Diskussionsfähigkeit seiner Partei. Bartsch verwies darauf, dass die Mitglieder seiner Fraktion in der Vergangenheit im Parlament schon unterschiedlich abgestimmt hätten. Es sei absurd, anzunehmen, Linke würden sich an dem Tag, an dem ihre Partei Regierungsverantwortung übernehme "in die Flugzeuge setzen und die Jungs zurückholen".

Mit anderen Worten: Einsätze der Bundeswehr, die zur Destabilisierung ganzer Weltregionen und zu unsäglichem Leid sowie letztlich zu einer Zuspitzung von Fluchtursachen und Flüchtlingstragödien führen, sind für Mitglieder der Führungsspitze der Bundestagsfraktion der LINKEN (zukünftig) zustimmungsfähig.

Diese Politik, die im Gegensatz zum Programm der LINKEN steht, darf nicht in die Realität umgesetzt werden. Sie dient nicht dem Frieden und widerspricht den Interessen der Menschen in den Kriegsgebieten und auch in unserem Land.

https://www.rnd.de/politik/linke-nicht-regierungsfahig-bartsch-findet-kritik-abstrus-und-weist-zweifel-zuruck-T3AWZS3HTLYUZLLLHCGWRM5YME.html
** https://www.deutschlandfunk.de/dietmar-bartsch-die-linke-wir-befreien-die-sozialdemokraten.868.de.html?dram:article_id=482431

<a href="http://frieden-links.de/datenschutzerklaerung/">Datenschutzerklärung

%%ihre Unterschrift%%

Nehmen Sie mich in Ihren E-Mail-Verteiler auf.

Ja, ich akzeptiere Ihre Datenschutzmitteilung

1,791 Unterschriften

Freunden mitteilen:

Folge uns auf

Suche nach:

Neu auf der Seite

Matthias Höhn: Frontalangriff auf friedenspolitischen Kurs der Partei

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 20. Januar 2021 von KP20. Januar 2021

Koalitionsfähig werden: Papier aus Partei Die Linke schlägt radikalen Kurswechsel in der Friedenspolitik vor Von Arnold Schölzel – junge Welt … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuelles,Allgemein,Stellungnahmen aus der Partei | 1 Kommentar

Offener Brief an die Mitglieder und Freund:innen der Grünen

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 7. Januar 2021 von tine9. Januar 2021

von Reiner Braun und Werner Ruf (06.01.2021) Vorbemerkung: die „Kooperation für den Frieden“ hat einen offenen Brief „Ist euch Frieden … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuelles | Kommentar hinterlassen

Glaubst du, die Grünen wollen Krieg?

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 7. Dezember 2020 von KP8. Dezember 2020

Glaubst du, die Grünen wollen Krieg? Mobilmachung gegen Russland und China im Bundestag von Björn Schmidt – UZ (4.12.2020) https://www.unsere-zeit.de/glaubst-du-die-gruenen-wollen-krieg-138908/

Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuelles,Stellungnahmen | Kommentar hinterlassen

Kommunistische Plattform: Kriegsspielverderber bleiben

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 4. Dezember 2020 von KP8. Dezember 2020

Kommunistische Plattform: Kriegsspielverderber bleiben Sich an einer »rot-rot-grünen« Regierung beteiligen, hieße für Die Linke, ihre Grundsätze aufzugeben. Doch an einer … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuelles,Stellungnahmen,Stellungnahmen aus der Partei | Kommentar hinterlassen

Webinar „Militär und Umwelt“ am 2.12. um 18 Uhr

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 30. November 2020 von KP30. November 2020

Vorstellung der Broschüre der Bundestagsfraktion: „Das Militär – Tödlich auch für Umwelt und Klima“ durch MdB Alexander S. Neu und … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuelles,Allgemein | Kommentar hinterlassen

Reiner Braun und Ekkehard Lentz im Gespräch mit Sönke Hundt

Beiträge chronologisch

Januar 2021
Dezember 2020
November 2020
Oktober 2020
September 2020
August 2020

Themen

Aktuelles
Allgemein
Aufruf
Berichterstattung
Friedenspolitische Standpunkte
Pressemitteilungen
Programmatik DIE LINKE.
Stellungnahmen
Stellungnahmen aus der Partei
Veranstaltungen