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Parteipolitik: Vor italienischen Verhältnissen

Dokumentiert. Der Partei Die Linke droht der Abstieg in die Bedeutungslosigkeit. Sie muss ihren Kurs ändern. Leitantrag der Sozialistischen Linken Quelle: Junge Welt vom 5.5.2023 – https://www.jungewelt.de/artikel/450323.parteipolitik-vor-italienischen-verh%C3%A4ltnissen.html Auszüge: Den Überfall Russlands auf die Ukraine zu kritisieren bedeutet allerdings nicht, dass wir unsere Einschätzung des geostrategischen Agierens der NATO und der USA revidieren. Die zahlreichen Kriege…

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Parteifreunde: Von wegen »Querelen«

Die Zerstrittenheit der Linkspartei hat einen konkreten Grund: das Überlaufen von Teilen der Mitglieder ins Lager der Kriegstreiber Rede, die Stephan Jegielka als Vertreter des Bundessprecherrats der Kommunistischen Plattform (KPF) innerhalb der Partei Die Linke am 22. April 2023 während der dritten Tagung der 21. Bundeskonferenz der KPF gehalten hat. Quelle: https://www.jungewelt.de/artikel/449444.parteifreunde-von-wegen-querelen.html (24.4.2023) Auszüge: […]…

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Mitgliederabstimmung: Die Linke soll sich mehr für den Frieden einsetzen

Drei Politiker von der Basis wollen Pazifismus in der Parteiführung erreichen – inklusive Zusammenarbeit mit Sahra Wagenknecht. von Christine Dankbar – Berliner Zeitung (24.4.2023) Quelle: https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/ukraine-krieg-mitgliederabstimmung-die-linkspartei-soll-sich-fuer-den-frieden-einsetzen-zusammenarbeit-mit-sarah-wagenknecht-li.341120 Auszüge: In der Partei Die Linke soll es einen Mitgliederentscheid geben, der die Parteiführung beauftragt, sich künftig aktiver für den Frieden in der Ukraine einzusetzen. „Wir beauftragen den Parteivorstand…

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Warum die Friedensbewegung nicht „rechtsoffen“ ist

Englische Fassung als PDF – Spanische Fassung als PDF   Thesenpapier der Initiative Frieden-links (4.4.2023): Das einigende Band der Friedensbewegung ist die Kritik an Militarismus und Krieg. Auf dieser Grundlage bietet sie Raum für Menschen in ihrer je eigenen bunten Vielfalt von Haltungen und/oder Überzeugungen, darunter etwa konservative oder kommunistische, christliche oder atheistische, anarchistische, bürgerlich-liberale, ökologische,…

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Initiative gegen deutsche Kriegsbeteiligung

Sahra Wagenknecht und viele weitere Politiker aus ihrem Lager richten fünf Forderungen an den Vorstand der Partei „Die Linke“. Darunter: Stopp der Waffenlieferungen, Schluss mit den Sanktionen und Diplomatie.  Quelle: https://tkp.at/2023/01/24/wagenknecht-initiative-gegen-deutsche-kriegsbeteiligung/ Die Homepage der Initiative: https://linke-gegen-kriegsbeteiligung.de/ Auszug: Ein weiterer Versuch von Sahra Wagenknecht, in ihrer Partei „Die Linke“ etwas zu bewegen. Gemeinsam mit Parteifreunden richtet…

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Aufgabe der Linken: Nicht aufgeben!

Text übernommen aus: Ossietzky Nr. 22/2022 Quelle: https://www.ossietzky.net/artikel/aufgabe-der-linken-nicht-aufgeben/ Eine Marginalisierung der Linkspartei durch parlamentarische Anbiederungsversuche gegenüber den transatlantischen Parteien SPD und Grüne oder durch ihre Spaltung würde vielen alternativen Kräften Möglichkeiten für Bündnisarbeit erschweren oder gar nehmen, angefangen bei einem Rückgang der Möglichkeiten der Rosa Luxemburg Stiftung, Projekte zu unterstützen. Die aktuelle Kampagne gegen Sahra…

Was tun in Zeiten des Krieges

Migration, Corona-Pandemie und Ukraine-Krieg führten zu drei Brüchen in der Politik der Linken, die sich als folgenschwer erweisen von Michael Brie – nd-Aktuell (28.12.2022) Quelle: https://www.nd-aktuell.de/artikel/1169681.krise-der-linken-was-tun-in-zeiten-des-krieges.html Auszüge: In stürmischen Zeiten kann man klaren Positionierungen nicht ausweichen. Man kann nicht hinterhertraben, sondern muss vorweggehen in der Überzeugung, dass andere folgen. Man kann nicht versuchen, die Verluste…

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Debattenkultur und politische Abgrenzungen in der Friedensbewegung

Materialien zum Webinar vom 16.11.2022 Zusammenfassung des Webinars: PDF mit 22 Textseiten Weitere Texte zur Thematik des Webinars: Karl-Heinz Peil: Der Feind in meiner Diskussion Einen emanzipatorischen Anspruch haben viele in der Politik. Doch ihnen steht der Niedergang der Debattenkultur im Weg. Was nun getan werden kann Telepolis vom 1.2.2022 https://www.heise.de/tp/features/Der-Feind-in-meiner-Diskussion-6343611.html erschien auch im FriedensJournal…

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Rechts-Links-Schwäche

Teile der Linkspartei planen Rausschmiss des Wagenknecht-Lagers Björn BlachCategories Hintergrund | UZ vom 21. Oktober 2022 Quelle: https://www.unsere-zeit.de/rechts-links-schwaeche-180614/   Auszüge:   Lorenz Gösta Beutin ist 44 Jahre alt. Er war Mitglied der Grünen, trat dort 1999 wegen des Krieges gegen Jugoslawien aus und ein Jahr später in die PDS ein. 2008 schloss er sein Geschichtsstudium…

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Friedensökologischer Appell

Der nachfolgende Appell kam mit maßgeblicher Initiative aus frieden-links zustande und kann noch per Unterschrift unterstützt werden: https://friedensratschlag.de/2022/08/friedensoekologischer-appell/ Text gekürzt, Langfassung siehe Link für Unterschrift: Die in viele massive Völkerrechtsbrüche seit dem Ende des Kalten Krieges verwickelten NATO-Staaten beantworten den Krieg Russlands gegen die Ukraine mit einem Wirtschaftskrieg aus vielen Einzelmaßnahmen wie Sanktionen, Embargos und…