„Alte“ und „neue“ Friedensbewegung – immer noch getrennt?
Ein Gespräch zwischen Karl-Heinz Peil und Christiane Reymann
Inhalt
Von Querdenkern zu „neuer“ Friedensbewegung?
Peil: Am 1. August 2020 waren es wohl Hunderttausende, die sich in Berlin unter dem Motto „Das Ende der Pandemie – Tag der Freiheit“ versammelten. Am 1. August 2021 lautete das Motto schlicht „Für Frieden & Freiheit“. 2022 gab es eine „Woche der Demokratie“ mit selbiger Losung.
Du hast bereits vor einem Jahr und auch diesmal am 3. August auf der zentralen Demo in Berlin gesprochen, die von Michael Ballweg als Gründer der „Querdenken“-Bewegung initiiert wurde. Das diesjährige Motto lautete: „Für Frieden, Freiheit und Wahrheit“. Was ist dein Eindruck von den Teilnehmern und deren Bezug zu dieser Überschrift? Inwieweit sind die Ursprünge dieser Bewegung noch dominant?
Wenn man darin eine „neue“ Friedensbewegung sehen kann, dann muss natürlich auch daran erinnert werden, dass bereits 2014 die neu entstandenen Mahnwachen – begleitet von heftigen Kontroversen – als „neue“ Friedensbewegung bezeichnet wurden.
Reymann: Inzwischen wird die “neue Friedensbewegung“ meistens so verstanden, wie Du sie gerade beschrieben hast als jene Bewegung, die sich zunächst gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung richtete und zuerst auch Frieden nicht in erster Linie weltpolitisch verstand, sondern deutlich auch als Frieden in sich und mit den Mitmenschen. Die gemeinsame Erfahrung von Widerstand gegen die Coronapolitik ist bis heute ein starkes Band, aber es ist keine Fessel. Die „alte“ Friedensbewegung hat andere Erfahrungen von Widerstand gemeinsam, etwa von Sitzblockaden, auch von Unis, Schulen bis zu ganzen Städten, die sich zu atomwaffenfreien Zonen erklärt hatten oder den vielen hunderttausend Gesprächen an der Haustür beim Sammeln von Unterschriften unter den Krefelder Appell.
In der angesprochenen „neuen“ Friedensbewegung von 2014 engagierte sich in fast 90 Städten Tausende Menschen mit ganz unterschiedlichen Weltbildern in Montagsmahnwachen gegen die sich bereits seinerzeit abzeichnende Kriegsgefahr in Folge der, wie sie genannt wurde, „Annexion der Krim“ durch Russland; aus meiner Sicht war es eine Sezession, aber das ist in diesem Zusammenhang unerheblich. Aufgerufen hatten namentlich Ken Jebsen, Geburts- und heutiger Name Kayvan Soufi-Siavash, plus Mitstreiter. Mancherorts haben Rechte versucht, diese Bewegungen zu beeinflussen, auch zu dominieren. Das kannten wir bereits von den Hartz IV-Protesten.
Die Montagsmahnwachen wurden nicht nur von den Mainstreammedien, diffamiert und stigmatisiert, sondern genauso aggressiv durch Zeuginnenschaft aus der politischen und Partei-Linken, also nicht nur von außen, sondern auch von innen. Bereits im Mai 2014 wusste zum Beispiel der Parteivorstand der LINKEN genau, dass sich in den Montagsmahnwachen „Rechtspopulisten, Nationalisten, Verschwörungstheoretiker und Antisemiten“ tummeln, die „rechtspopulistische Welterklärungsmuster und ‚Querfront’-Strategien salonfähig“ machen wollen.
Wie kamen persönliche Kontakte zustande?
Peil: Du hast ja in der jüngsten Zeit bei einigen Friedenskundgebungen gesprochen, so im letzten und auch in diesem Jahr im Rahmen der Aktionswoche der Kampagne „Stopp Air Base Ramstein“ – aufgrund deiner Vernetzung in der „alten“ Friedensbewegung. Interessant finde ich, dass du jeweils etwa sechs Wochen später auch bei den Großkundgebungen in Berlin als Rednerin präsent gewesen bist. Wie kam es zu den Anfragen für einen Redebeitrag in Berlin?
Reymann: Meine Reden in Ramstein hatten in diesem Jahr direkt etwas zu tun mit der Einladung zur Querdenken-Demo in Berlin. Eine Mitarbeiterin von Michael Ballweg hatte mich dort gehört und weiter empfohlen.
Andere Einladungen gehen wohl darauf zurück, dass Laura von Wimmersperg, Mitbegründerin der Berliner FriKo in den 1980er Jahren und seitdem unbeirrbar für den Frieden aktiv, und ich uns mehrmals mit Aktivisten aus der „neuen Friedensbewegung“ getroffen hatten, um Möglichkeiten der Zusammenarbeit auszuloten. Das waren sehr angenehme, aufmerksame, produktive und im Ergebnis insofern erfolgreiche Gespräche, dass Gruppen aus der „neuen Friedensbewegung“ den Ostermarsch unterstützen und versuchen, in der FriKo mitzuarbeiten. Das war und ist für beide Seiten nicht ganz leicht und gelingt auch nicht immer.
Ein Hauptkriterium: Resonanz auf Redebeiträge
Peil: Das YouTube-Video (Der rote Platz) zu deinem letztjährigen Beitrag zeigt auch eine Vorab-Kommentierung deines Auftrittes, der gewisse Unsicherheiten ausdrückt, bei den Menschen aufzutreten, die sich 2020 aus der Kritik an den Corona-Maßnahmen zusammen gefunden haben. Was hat sich bei dir gegenüber der zunächst wohl vorhandenen Skepsis inzwischen geändert?
Reymann: Skeptisch war ich nicht gegenüber den Teilnehmerinnen und Teilnehmern, sondern mir gegenüber. Ich habe mich über die Einladung gefreut, war mir aber unsicher, ob die Anwesenden und ich eine gemeinsame Wellenlänge finden werden. Ich verstehe mich ja als Marxistin und versuche auch in eher populären Reden gesellschaftskritisch auf den Zusammenhang von Kapitalismus und Krieg einzugehen; dort habe ich es anhand von Black-Rocks Verwüstungen auf dem Berliner Wohnungsmarkt und den Gewinnen des Finanzkapitals durch Rüstung und Krieg getan. Oder ich verweise auf die Geschichte. Am 1. September diesen Jahres in Düsseldorf habe ich angesichts der deutschen Panzer vor Kursk auch über die größte Schlacht der Weltgeschichte im Sommer 1943 auf dem Kursker Bogen gesprochen. Damals kämpften dort drei Millionen (!) Soldaten. Die Rote Armee konnte die Wehrmacht schlagen – aber um welchen Preis! Viele Teilnehmer an Friedensaktionen heute wissen kaum mehr etwas über den Raub- und Vernichtungskrieg gegen die Sowjetunion noch über die Nazi-Strategie der verbrannten Erde oder das grausame Schicksal der sowjetischen Kriegsgefangenen und Zwangsarbeiter.
Anfangs war ich mir unsicher, ob wir eine Offenheit auch zu Hintergründen wie den angesprochenen finden werden. Inzwischen erlebe ich gerade bei diesem Teilnehmerkreis, dass – so mein Gefühl – es manchmal wie eine große Erleichterung ist, dass jemand diese Sachen ausspricht, die sich Teilnehmerinnen und Teilnehmer vielleicht auch schon mal gedacht und irgendwie auch von dieser Demo oder Kundgebung erhofft haben.
Das war auch am 3. August bei Querdenken so. Da habe ich als letzte gesprochen, aber gleich im ersten Satz gesagt, ich sei gekommen, um mit Ihnen allen NEIN zu sagen zur Stationierung US-amerikanischer Mittelstreckenraketen in Deutschland und dass wir die Frage Krieg und Frieden nicht den Herrschenden überlassen dürfen und für eine Volksabstimmung mobilisieren sollten. Das wurde wie ein großes Aufatmen aufgenommen.
Politische Kultur im Wandel
Peil: Bei deinem diesjährigen Redebeitrag in Berlin hast du auch einige sehr persönliche Eindrücke von einem Besuch in Wolgograd an der Stalingrad-Gedenkstätte eingestreut. Wie wichtig waren für dich diese persönlichen Bemerkungen? Ist es in der „neuen“ Friedensbewegung als Merkmal einer anderen politischen Kultur anzusehen, dass du „nur“ als Individuum gesprochen hast und nicht mit einem bestimmten organisatorischen Hintergrund? Letzteres ist ja bei Kundgebungen der „alten“ Friedensbewegung immer dann der Fall, wenn es sich nicht um eine prominente Stimme handelt.
Reymann: Ich weiß nicht zuletzt aus meiner Erfahrung als Journalistin, dass ich gerade bei schwierigen Themen unbedingt auch das Herz erreichen muss. Der Spruch des Kleinen Prinzen von Saint-Exupéry „Man sieht nur mit dem Herzen gut“ ist zwar etwas abgegriffen, aber sicher wirken Einblicke in gesellschaftliche Zusammenhänge, ohne sie auch mit dem Herzen zu sehen, nicht nachhaltig. Unser gemeinsames – um einen anderen Begriff einzuführen: erkenntnisleitendes Interesse in der Friedensbewegung ist doch, Zerstörung abzuwehren und Wege in eine bessere, eine mitmenschliche, solidarische Welt zu erschließen. Und das ist nicht nur eine Sache des Verstandes.
Ich erlebe die „neue“ Friedensbewegung als sich stärker mit „persönlichen“ Aspekten des Friedens verbindend als fast ausschließlich „an der Sache“ interessiert. Natürlich ist das eine von dem anderen nicht zu trennen, es handelt sich um Gewichtungen, die aber durchaus eine eigene Kultur der Bewegung (mit-)prägen.
Das Herz erreichen zu wollen, hat nicht notwendig etwas damit zu tun, ob ich für eine Organisation rede oder „nur“ als Individuum; auch nicht, ob ich auf persönliches Erleben zurückgreife oder gar nichts von mir persönlich einflechte. Es ergibt sich eher aus der Zwiesprache mit den Anwesenden. Wenn die gelingt, berühren wir uns gegenseitig und das ist toll.
Was die Gedenkstätte für die in der Schlacht von Stalingrad gefallenen Rotarmisten auf dem Wolgograder Mamajew-Hügel betrifft, so war das nicht zuletzt meiner Trauer und Verzweiflung geschuldet, dass die Ampelregierung und gegen Russland in Stellung bringt.Es ist noch nicht so lange her, dass Deutsche als Barbaren den Menschen in der Sowjetunion unendliches, nicht zu fassendes Leid zugefügt haben – und die dort Überlebenden uns trotzdem die Hand zur Versöhnung ausgestreckt haben. Das kann man kaum sinnfälliger ausdrücken als in Wolgograd, wo auf jenem Hügel in einem Pantheon der eigenen Toten mit der Musik eines deutschen Komponisten gedacht wird; dort spielt im Hintergrund die „Träumerei“ von Robert Schumann.
Fixierung auf „umstrittene“ Personen und „falsche Leute“
Peil: Innerhalb der „alten“ Friedensbewegung gibt es seit Jahren den Streit um „rechtsoffene“ Protagonisten und Positionen. Beispielsweise gilt Sahra Wagenknecht als anziehend für Großdemonstrationen und Hoffnungsträgerin für den wohl größten Teil der Friedensbewegung, während sie gleichzeitig bei Teilen der Friedensbewegung auch auf Ablehnung stößt.
Bei der „neuen“ Friedensbewegung ist die die Person von Michael Ballweg als Initiator und Organisator der genannten Großkundgebungen wohl in ähnlicher Weise problematisch. Wir reden also von „umstrittenen“ Personen oder solchen, die sich mit „falschen“ Leuten umgeben. Was bewirkt diese Personenfixierung?
Reymann: Gegenfrage: Wer definiert, welches die falschen und welches die richtigen Leute sind? Die größten Möglichkeiten dazu haben wegen Reichweite und ständiger Wiederholung die Mainstreammedien. Sie beanspruchen die Definitionshoheit über so wichtige Begriffe wie „Demokratie“ und „rechts“ wie „links“.
Um das Beispiel „Demokratie“ zu nehmen: Hunderttausende, darunter auch erfahrene Antifaschisten, beteiligten sich im Januar an Demonstrationen „gegen rechts“, die maßgeblich aus dem Umfeld der Regierungsparteien initiiert worden sind, d.h. jenen Parteien, die die demokratischen Rechte in einem Maß wie bislang keine bundesdeutsche Regierung vor ihnen abbauen.
Die Definitionsmacht sozusagen „von außen“ wirkt auf die Binnenverhältnisse in der Friedensbewegung. Sie ist ohnehin von ihrem Charakter und ihrer Tradition eine vielgestaltige Bewegung. Hinzu kommt: Sie muss Weg und Ziel von Frieden immer wieder erneut definieren und erproben in den sich rasch wandelnden Konstellationen der internationalen und nationalen Politik.
Wenn man in dieser Situation „umstrittene“ Personen meidet, weil sie umstritten sind, wird es sehr rasch einsam um einen. Wir selbst als Friedensbewegung sind doch in höchstem Maß „umstritten“. Mich inspiriert Mark Twain, der schrieb:„Immer wenn Sie sich auf der Seite der Mehrheit befinden, ist es Zeit, sich zu reformieren (oder innezuhalten und nachzudenken)“. Das gilt für uns jetzt als Minderheit wie für die Zeit, in der wir hoffentlich (!) eine Mehrheitsströmung sein werden.
Die Fixierung von Bewegungen auf Personen kann für eine bestimmte Etappe hilfreich sein – dabei denke ich weniger an unsere kleinteiligen deutschen Verhältnisse, eher an Bewegungen mit der Kraft zum Umsturz, die sich mit Namen verbinden konnten wie Nelson Mandela in Südafrika, Fidel Castro in Kuba, Hugo Chavez in Venezuela. Sie müssen allerdings dieses Stadium dialektisch aufheben durch Transformation in eine eigenwillige Bewegung, die ihre eigenen historischen Wurzeln nicht kappt.
Diffamierungen: lange Traditionslinie
Peil: Die von dir genannten Namen ließen sich noch ergänzen. Zu erwähnen wäre insbesondere, dass in den 60er Jahren der Protest gegen den Vietnamkrieg der USA auch zur Identifikation mit deren Gegenpart führte: Ho Chi Minh.
Heute ist es hingegen schwierig, politische Persönlichkeiten zu identifizieren, die sich der Kriegsführungsstrategie der USA entgegen stellen. Von besonderer Bedeutung sind deshalb auch die Umbrüche nach dem Zusammenbruch des Realsozialismus Anfang der 90er Jahre.
Ging es bis dahin innerhalb der Friedensbewegung um eine Zusammenarbeit über ideologische Grenzen und Organisationsstrukturen hinweg, d.h. zwischen Kommunisten und Antikommunisten, so erfolgte in den 90er Jahren ein Wechsel der Feindbilder. Nur so ließ sich ja auch die weitere Existenz der NATO nach außen hin rechtfertigen. Es ging fortan um Super-Bösewichte, bei denen auch Hitler-Vergleiche nicht gescheut wurden. Wer mochte schon der Dämonisierung von Staatsmännern wie z.B Saddam Hussein oder Slobodan Milošević entgegen treten, von dem bereits vor 2014 erfolgten Umgang mit Wladimir Putin ganz zu schweigen.
Mir persönlich erscheint es, dass die Simplifizierung von komplexen nationalen und geostrategischen Interessen zu einem simplen Freund-Feind-Schema gemäß dem Motto: „Wir sind die Guten und Verteidiger unserer westlichen Werte“ auch auf Teile der Friedensbewegung durchschlägt. Waren es früher von außen herangetragene Unterstellungen einer „kommunistischen Unterwanderung“ auf organisatorischer Ebene, so werden heute bereits seit längerem Einzelaktivisten diffamiert mit Begriffen wie „rechtslastig“ oder rechtsoffen“. Publizistisch haben wir beide und andere diese Thematik schon vor langen Jahren abgearbeitet und wollen uns sicher nicht wiederholen. Es stellt sich aber immer noch die Frage: Wie gehen wir rein persönlich und offensiv damit um?
Reymann: Ich bemühe mich vor allem ruhig und besonnen damit umzugehen. Das sage ich deshalb, weil ich derartige Stigmatisierungen – bis hin zu: von den eigenen Leuten als „Nazi“ beschimpft zu werden – nicht einfach wegstecken kann. Ich mache mir dann klar: Das, was die in mir sehen, bin nicht ich; das ist ihr selbstgeschaffenes Zerrbild von mir.
Des weiteren ist ein gemeinsamer Ratschlag mit Gleichgesinnten wichtig. Es werden ja nicht Einzelne herausgegriffen, weil sie besonders originell denken, sondern weil sie etwas vertreten, was die Friedensbewegung gemeinsam hat und was sie zusammenhält: Eine Bündnispolitik, die in ihrer Breite, Ausstrahlung, Mobilisierungsfähigkeit der aktuellen Kriegsgefahr entspricht. Diesen Zustand haben wir noch nicht annähernd erreicht.
Endlich: Nicht unsererseits in unseren Kontrahenten Feinde sehen. Die Regierenden wollen uns Feinddenken eintrichtern. Wir stemmen uns dagegen. Denn Feinddenken teilt die Welt in schwarz und weiß und aus deinem Feind kann niemals dein Freund werden. Dieses Denken ist einfach nur erbärmlich und zehrt uns von innen auf; deshalb machen wir das nicht mit.
Und was den von Dir geforderten „offensiven“ Umgang angeht, so ist die Friedensbewegung zugleich eine Bildungsbewegung. Wir müssen uns gegenseitig helfen, immer wieder klar zu erkennen, wer sind die Kriegstreiber und wer sind die Zweifelnden, auch Entmutigten, Unentschlossenen, und noch Uninteressierten, welches sind unsere Kritiker die uns herausfordern, besser zu werden.Wir müssen die Bevölkerung im Blick haben und uns dabei nicht zu sehr ablenken lassen von Nebenschauplätzen, auf denen sich kleine Gruppen einigeln.
Wie aufeinander zugehen?
Peil: Kommen wir zurück auf die Kampagne „Stopp Air Base Ramstein“, an der ich selbst seit den Anfängen mit beteiligt bin und welche seit 2015 eine bemerkenswerte Kontinuität aufweist. Mein Eindruck ist, dass die Struktur der Aktiven im Friedenscamp und bei den jährlichen Demonstrationen dieser Kampagne eine interessante Mischung aus „alten“ und „neuen“ Friedensbewegten ist. Bräuchte es vielleicht mehr solcher regelmäßiger Aktionen, um Bindeglieder zwischen „alt“ und „neu“ zu schaffen?
Reymann: Ich teile Deinen Eindruck. Die Menschen, die bei „Stopp Air Base Ramstein“ zusammentreffen, sind zudem höchst rücksichtsvoll und aufmerksam gegenüber den Leuten um sie herum. Sie sind aufgeschlossen, wissbegierig und interessiert an Überlegungen und Argumenten, sie ihnen neu sind. Das macht für mich die besondere Atmosphäre vor allem im Camp aus. Und die ist auch sichtbar. Du brauchst zum Schluss keine Müllbrigaden, weil sich dort kein Müll auftürmt.
Es bräuchte eindeutig mehr Möglichkeiten, wo sich „alt“ und „jung“ in der gemeinsamen Aktion begegnen und dann, da bin ich sicher, annähern werden. Die Abwehr der Stationierung von US-Mittelstreckenraketen wird das Feld sein, auf dem wir schon in den nächsten Monaten deutlich Gräben zuschütten. Dieses gemeinsame Dritte wird „alte“ und „neue“ Friedensbewegung zusammenführen und es werden neue Kräfte dazustoßen. Dabei bleibt wichtig, die Eigenheiten der verschiedenen Teile der Friedensbewegung nicht einzuebnen, sondern wertzuschätzen. Vielfalt ist unsere Stärke.