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Initiative aus der Friedensbewegung

Großdemo am 5.12.2011 anlässlich der internationalen Afghanistan-Konferenz in Bonn, Quelle: /www.flickr.com/photos/die_linke
 
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Interviews zu unserem Kongress am 21.5.

Initiative aus der Friedensbewegung Veröffentlicht am 21. Mai 2022 von KP21. Mai 2022

„Die Friedensbewegung schwört nicht ab“ Ein Friedenskongress steht kritisch zur Nato und erntet dafür wegen des Kriegs in der Ukraine viel Kritik. Ein Gespräch mit der Publizistin und Friedensaktivistin Christiane Reymann. von Bernd Müller – Telepolis (21.5.2022) Quelle: https://www.heise.de/tp/features/Die-Friedensbewegung-schwoert-nicht-ab-7102079.html Folgen der NATO-Politik: »Die USA wollen keinen Frieden« Über den Ukraine-Krieg, »grüne« Preistreiberei und den falschen Kurs der Linkspartei. Ein Gespräch … Weiterlesen →

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Unser NATO-Kongress in den Medien

Initiative aus der Friedensbewegung Veröffentlicht am 18. Mai 2022 von KP21. Mai 2022

Janine Wissler über die Krise der Linken: „Keine fünfte Kolonne Putins“ (taz) Die Chefin der Linkspartei spricht über das Ringen um die richtige Haltung zum Ukrainekrieg. Außerdem äußert sie sich zu MeToo-Vorwürfen in den eigenen Reihen. Quelle: https://taz.de/Janine-Wissler-ueber-die-Krise-der-Linken/!5852240/ Auszug: Frage: Während Russland Krieg in der Ukraine führt, findet an diesem Samstag in Berlin ein Kongress unter dem Titel „Ohne Nato … Weiterlesen →

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Der „gesicherte Bereich der Nichtkriegsführung“

Initiative aus der Friedensbewegung Veröffentlicht am 13. Mai 2022 von KP13. Mai 2022

Im Bundestag ist Die Linke mit einem Antrag gegen Waffen- und Ausbildungshilfe für die Ukraine gescheitert. Erwartbar, aber auch innerhalb der Partei bröckeln antimilitaristische Positionen von Claudia Wangerin – Telepolis (13.5.2022) Quelle: https://www.heise.de/tp/features/Der-gesicherte-Bereich-der-Nichtkriegsfuehrung-7090389.html Auszug: Erwartungsgemäß wurde der Antrag der Linken mit der Mehrheit der Ampel-Koalition und der Unionsparteien abgelehnt. Die AfD-Fraktion enthielt sich bei der Abstimmung. Auch Linke setzen zum … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuelles,Stellungnahmen aus der Partei

Ist die Linkspartei noch zu retten?

Initiative aus der Friedensbewegung Veröffentlicht am 23. April 2022 von KP23. April 2022

Der Austritt einer Ko-Vorsitzenden verschärft die Krise einer krisengeplagten Partei. Und die nächsten Niederlagen stehen bevor von Peter Nowak – Telepolis | 23.4. 2022 Quelle: https://www.heise.de/tp/features/Ist-die-Linkspartei-noch-zu-retten-7063145.html Auszug: Das zeigt sich bei der Reaktion führender Politiker der Linkspartei auf den Konflikt zwischen Nato und Russland in der Ukraine. Eine linke Position könnte – anknüpfend an Rosa Luxemburg – in diesen Krieg … Weiterlesen →

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Sören Pellmann: Redebeitrag für den Ostermarsch Bremen am 16. April 2022

Initiative aus der Friedensbewegung Veröffentlicht am 18. April 2022 von tine18. April 2022

Redebeitrag für den Ostermarsch Bremen am 16. April 2022 – Sperrfrist: 16. April 2022, Redebeginn: 12 Uhr – Es gilt das gesprochene Wort – Liebe Freundinen und Freunde, Krieg ist ein Verbrechen und gehört als Mittel der Politik geächtet. Je mehr Rüstungsgüter Deutschland liefert und sich an der Aufrüstung der NATO-Ostflanke beteiligt, desto mehr wird es selbst zur Kriegspartei. Die … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuelles

Oskar Lafontaine ist aus der Linkspartei ausgetreten

Initiative aus der Friedensbewegung Veröffentlicht am 17. März 2022 von KP18. April 2022

Seine letzte Rede im Landtag des Saarlandes vom 16.3.2022:

Erklärung von Oskar Lafontaine vom 17.3.2022:
https://www.oskar-lafontaine.de/links-wirkt/warum-ich-aus-der-partei-die-linke-ausgetreten-bin/ Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuelles,Stellungnahmen

Die Linke und der Krieg: Kollateralschäden in Berlin

Initiative aus der Friedensbewegung Veröffentlicht am 3. März 2022 von KP18. April 2022

Andauernder Schlagabtausch in Bundestagsfraktion. Linken-Regierung in Thüringen sorgt mit Vorstoß zu Städtepartnerschaften mit Russland und Wehrpflicht für Furore

03. März 2022 Harald Neuber
Quelle: https://www.heise.de/tp/features/Die-Linke-und-der-Krieg-Kollateralschaeden-in-Berlin-6535520.html

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Veröffentlicht unter Aktuelles,Stellungnahmen,Stellungnahmen aus der Partei

Informationsveranstaltung mit Prof. em. Dr. Werner Ruf (Politikwissenschaftler) Donnerstag, 03.03.2022 | 19.00 h | Internet

Initiative aus der Friedensbewegung Veröffentlicht am 2. März 2022 von tine18. April 2022

https://www.kasseler-friedensforum.de/679/event/Haette-der-Krieg-in-der-Ukraine-verhindert-werden-koennen/
Video von der Veranstaltung: https://youtu.be/SrvmN53JzTA

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Veröffentlicht unter Aktuelles

Offener Brief an Gregor Gysi

Initiative aus der Friedensbewegung Veröffentlicht am 1. März 2022 von KP18. April 2022

Offener Brief von „Frieden-links“ an Gregor Gysi zu seiner Kritik an der Erklärung der sieben Abgeordneten der Linksfraktion, den Antrag der Regierungskoalition und CDU/CSU zur Regierungserklärung des Bundeskanzlers zur aktuellen Lage am 27. Februar 2022 im Deutschen Bundestag, abzulehnen. Lieber Gregor Gysi, wir wenden uns an Dich aufgrund Deines offenen Briefes an die sieben Fraktionsmitglieder, die den Beschluss der Fraktion, … Weiterlesen →

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Initiative aus der Friedensbewegung

Aufruf aus der Friedensbewegung an die Partei DIE LINKE.

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Das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND)* zitiert aus einem Interview des Deutschlandfunks** den CO-Fraktionsvorsitzenden der Partei DIE LINKE im Deutschen Bundestag, Dietmar Bartsch. Seine Äußerungen zur Außenpolitik bereiten uns - Menschen aus der deutschen Friedensbewegung - große Sorgen um die letzte im Parlament vertretene Partei mit friedenspolitisch konsequenter Programmatik.

In dem Interview geht es um die NATO-Orientierung der deutschen Außenpolitik. Die NATO ist das Militärbündnis, von dem aus die meisten und massivsten Völkerrechtsverletzungen seit dem Ende des Kalten Krieges ausgegangen sind und ausgehen. In einer Desinformationskampagne unter Verweis auf die vermeintlich übermächtige Rüstung Russlands und Chinas fordert die NATO eine Steigerung der Rüstungsausgaben ihrer Mitglieder in einem sozialpolitisch und ökologisch unverantwortlichen Umfang, obwohl die NATO-Staaten schon jetzt ca. 15 Mal mehr für den Militärsektor ausgeben, als Russland.

Statt gegen die brandgefährliche NATO-Politik vorzugehen erklärt Dietmar Bartsch in der Absicht, mit den Parteien, die die NATO-Politik mittragen, in eine Koalition gehen zu können, man sei „am Ende des Tages (...) auch auf diesem Feld regierungsfähig“. Er ergänzt, es sei absurd zu glauben, die Linken wollten eine Auflösung der NATO zur Voraussetzung für einen Regierungseintritt machen.

Auch in der Frage der Auslandseinsätze der Bundeswehr erklärte Dietmar Bartsch eine sogenannte Diskussionsfähigkeit seiner Partei. Bartsch verwies darauf, dass die Mitglieder seiner Fraktion in der Vergangenheit im Parlament schon unterschiedlich abgestimmt hätten. Es sei absurd, anzunehmen, Linke würden sich an dem Tag, an dem ihre Partei Regierungsverantwortung übernehme "in die Flugzeuge setzen und die Jungs zurückholen".

Mit anderen Worten: Einsätze der Bundeswehr, die zur Destabilisierung ganzer Weltregionen und zu unsäglichem Leid sowie letztlich zu einer Zuspitzung von Fluchtursachen und Flüchtlingstragödien führen, sind für Mitglieder der Führungsspitze der Bundestagsfraktion der LINKEN (zukünftig) zustimmungsfähig.

Diese Politik, die im Gegensatz zum Programm der LINKEN steht, darf nicht in die Realität umgesetzt werden. Sie dient nicht dem Frieden und widerspricht den Interessen der Menschen in den Kriegsgebieten und auch in unserem Land.

  • https://www.rnd.de/politik/linke-nicht-regierungsfahig-bartsch-findet-kritik-abstrus-und-weist-zweifel-zuruck-T3AWZS3HTLYUZLLLHCGWRM5YME.html
    ** https://www.deutschlandfunk.de/dietmar-bartsch-die-linke-wir-befreien-die-sozialdemokraten.868.de.html?dram:article_id=482431

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Erklärung frieden-links.de
(Friedens­ak­tions­pro­gramm)

Initiative aus der Friedensbewegung Veröffentlicht am 15. September 2020 von tine22. August 2021

 „Der Frieden ist nicht alles, aber alles ist ohne den Frieden nichts.“ (Willy Brandt) Für diese Ziele lohnt es sich, sich zu engagieren, zu streiten, zu demonstrieren und zu regieren – auf der Straße, im Parlament und in Regierungen. Es handelt sich um friedenspolitische Kernforderungen aus der Friedensbewegung für vielfältige außerparlamentarische Aktionen und parlamentarisches sowie Regierungshandeln. Jede dieser Kernforderungen bedarf … Weiterlesen →

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