www.die-linke.de/themen/friedenvon Christiane Reymann & Wolfgang Gehrcke – Weltnetz.tv ( 17.08.2020)
Olaf Scholz runzelt die Stirn, Kommentatoren wetzen ihre Klingen, Genoss*innen in Leitungspositionen überbieten sich in Nachweisen zur Regierungsfähigkeit der LINKEN…Das Fell zu verteilen, bevor der Bär erlegt ist, hätte lediglich etwas Skurriles, wenn damit nicht Weichenstellungen zu einer Abkehr von LINKEN Grundpositionen verfolgt würde. Wolfgang Gehrcke und Christiane Reymann analysieren diese Diskussion nicht aus der Perspektive parlamentarischer Rechenspiele, sondern der Veränderung gesellschaftlicher Kräfteverhältnisse. Und da sieht die LINKE in ihrem Verhältnis zu außerparlamentarischen Bewegungen nicht besonders gut aus.
KP
Aktuelle Positionen der Partei
Hompepage mit Themenseite Frieden
Friedenspolitik der LINKEN in Gefahr
Von Tobias Riegel – Nachdenkseiten (14.8.2020) Um „regierungsfähig“ zu sein, müsse sich die LINKE von Haltungen zur Außenpolitik verabschieden. Diese Forderung ertönt immer wieder – aktuell verstärkt wegen der Debatte um Rot-Rot-Grün. Man muss diese Angriffe auf das Selbstverständnis der Partei konsequent zurückweisen. Doch die LINKEN-Führung übt sich in gefährlicher Mehrdeutigkeit.
Weiterlesen →Was schert uns unser Wahlprogramm
Europäische Linke fordert mehr Geld für Rüstung
Seit 1999 sind deutsche Linke im Europäischen Parlament (EP) vertreten, erst als Delegation der PDS und ab 2007 als Mitglieder der Partei DIE LINKE. Und immer wieder warteten die nach Brüssel bzw. Straßburg entsandten Parlamentarier mit Entscheidungen auf, die den Verantwortlichen in der Berliner Parteizentrale die Haare zu Berge stehen ließen. So unterzeichnete die Spitzenkandidatin der PDS-Europaliste 1999, Sylvia-Yvonne Kaufmann, gegen den Willen der Partei 2003 eigenmächtig den Vertrag über eine Verfassung für Europa. Als die Partei sie deshalb nicht wieder als Kandidatin aufstellte, wechselte sie kurzerhand zur SPD.
https://www.andreas-wehr.eu/was-schert-uns-unser-wahlprogramm.html
Sorge um den friedenspolitischen Kurs „der LINKEN“
Debatte um Rot-Rot-Grün: Regierung oder Gesellschaft verändern?
Unser Anliegen
Wir Aktive in der Friedensbewegung haben den Aufruf an die Partei DIE LINKE initiiert. Die Linkspartei ist die Bundestagspartei, deren Programmatik und Politik den Anliegen der Friedenspolitik am nächsten ist. Der Frieden ist die Bedingung für die Weiterexistenz der Weltgemeinschaft. Er ist nach dem Bulletin der Atomwissenschaftler so gefährdet wie nie, seit Hiroshima und Nagasaki mit US-Atombomben zerstört wurden. Die … Weiterlesen →
Katja Kipping: „Der SPD-Kanzlerkandidat muss mir nicht gefallen“
von Toni Spangenberg – Berliner Zeitung (12.8.2020) Die Chefin der Linken über Olaf Scholz, die Grünen und warum die schwierigen außenpolitischen Positionen ihrer Partei kein Hindernis für ein Mitte-links-Bündnis sind.
Weiterlesen →Gregor Gysi: „Ohne die Linke hat Scholz keine Chance“
Sputniknews (20.8.2020) Regierungswechsel geht nur mit Politikwechsel – Gysi. Regierungsbeteiligung bei Rot-Rot-Grün und Kompromisse? In sommerlichem Ambiente in seinem Kiez hat Linkspartei-Grande Gregor Gysi innenpolitische Streitfelder wie Grundrechte und Coronamaßnahmen kommentiert, blickt auf Spannungen der Weltmächte und Deutschlands Rolle in Konflikten – in Sachen Belarus gar mit DDR-wendezeitgeprägtem Lösungsmodell.
Weiterlesen →Auszug aus dem Erfurter Programm der LINKEN. (2011)
Erfurter Programm von 2011 (Link zu PDF):
Auszug aus der Präambel
- für Frieden und Abrüstung, gegen Imperialismus und Krieg, für eine Welt ohne Massenvernichtungswaffen, ein Verbot von Rüstungsexporten sowie die Umwandlung von Rüstungsindustrie in zivile Produktion, d.h. die Förderung von Rüstungskonversion. DIE LINKE wird niemals einer deutschen Beteiligung an einem Krieg zustimmen. Krieg löst kein Problem, er ist immer Teil des Problems.
Die Bundeswehr muss aus allen Auslandseinsätzen zurückgeholt werden, ihr Einsatz im Inneren ist strikt zu untersagen, die Notstandsgesetze, die den Einsatz der Bundeswehr im Inneren vorsehen und ermöglichen, sind aufzuheben. DIE LINKE fordert die Achtung von Völkerrecht und Menschenrechten, eine Stärkung der zivilen Entwicklungsunterstützung, Konfliktprävention, friedliche Konfliktlösung und ein Ende der ökonomischen Ausbeutung der Dritten Welt.
Seite 70 ff:
Abrüstung und strukturelle Nichtangriffsfähigkeit
Statt Aufrüstung, militärischer Auslandseinsätze und EU-NATO-Partnerschaft, also einer Kriegslogik, ist eine Umkehr zu einer friedlichen Außen- und Sicherheitspolitik notwendig, die sich strikt an das in der UN-Charta fixierte Gewaltverbot in den internationalen Beziehungen hält. ….
DIE LINKE lehnt den Umbau der Bundeswehr zu einer weltweit einzusetzenden Kriegsführungsarmee ab. DIE LINKE setzt sich für eine schrittweise Abrüstung der Bundeswehr ein, die kriegsführungsfähigsten Teile sollen zuerst abgerüstet werden. ….
DIE LINKE fordert die Beendigung der Beteiligung von Bundes- und Länderpolizei an internationalen Polizeieinsätzen, die zur Unterstützung von Kriegen und autoritären Regimen dienen. Auch Militärberatungsmissionen müssen beendet werden. DIE LINKE fordert die Etablierung eines zivilen Katastrophenschutzes mit eigenen zivilen Kapazitäten unter dem Dach der UNO. …
