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Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE.

Eine Initiative aus der Friedensbewegung

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE.
Großdemo am 5.12.2011 anlässlich der internationalen Afghanistan-Konferenz in Bonn, Quelle: /www.flickr.com/photos/die_linke
 
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Archiv des Autors: KP

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taz: Auslandseinsätze und die Linkspartei

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 29. Oktober 2020 von KP29. Oktober 2020

Vom Mythos der Reife Ist politisch erst erwachsen, wer Truppen ins Ausland schickt? Ein törichtes Narrativ, von den Grünen erfunden, bedrängt nun die Linkspartei Auszug: … Eine Partei gilt als erwachsen, wenn sie bereit ist, Soldaten in die Welt zu schicken. Die Grünen erlagen dem seltsamen Narrativ schon vor Jahren. In ihren Reihen entstand überhaupt die Idee dieser Art des … Weiterlesen →

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Die LINKE nach Kommunalwahlen in NRW

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 22. September 2020 von KP26. September 2020

Die Linke nach Wahlen in NRW
»Zeit für Vorstand, der nicht nur auf Parlamente hofft«
Trotz Wahlniederlagen nehmen Kräfte in NRW-Linke Kurs auf Regierung mit Grüne und SPD. Kritiker fordern Neuanfang. Ein Gespräch mit Inge Höger
Interview: Marc Bebenroth
www.jungewelt.de/artikel/386658.die-linke-nach-wahlen-in-nrw-zeit-f%C3%BCr-vorstand-der-nicht-nur-auf-parlamente-hofft.html

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Die Linke auf Regierungskurs?

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 13. September 2020 von KP13. September 2020

von Falko Looff – RT Deutsch, 13.9.2020 Die Linke auf Regierungskurs? Genossen hören die Signale https://de.rt.com/2a40 Auszug: In der Außenpolitik hatte man bislang noch einen eigenständigen Kurs. Und gab es nicht gerade hier immer wieder die Anpassungsforderungen an Die Linke seitens der SPD? Nun, siehe da: Ein Jahr vor der nächsten Bundestagswahl gibt Gregor Gysi dem Tagesspiegel schon mal ein … Weiterlesen →

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Sind 30 Jahre Opposition genug?

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 11. September 2020 von KP13. September 2020

Ein Kommentar von Tomas Strobel – Telepolis, 10.9.2020 Die Linke zwischen „Regierungsfähigkeit“ und „roten Linien“ https://www.heise.de/tp/features/Sind-30-Jahre-Opposition-genug-4888751.html Auszug: Ich kann mich noch gut an den Wahlkampf erinnern, der 1998 zur ersten „rot-grünen“ Koalition führte, die schon damals weder rot noch grün, sondern blutrot und olivgrün war. Ich war verwundert darüber, dass im vorangegangenen Wahlkampf sogar die Bild-Zeitung ein paar gute Haare … Weiterlesen →

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Leserbriefe zu Gysi-Interview in FR

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 8. September 2020 von KP9. September 2020

Die Frankfurter Rundschau druckte in ihrer Ausgabe vom 8.9. mehrere Leserbriefe zum Interview mit Gregor Gysi ab (PDF-Fassung: 2020-09-08_FR_Leserbriefe-Gysi.pdf)

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Geht der Kelch der Regierungsbeteiligung noch einmal an der Linken vorbei?

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 6. September 2020 von KP6. September 2020

von Peter Nowak – Telepolis, 6.9.2020
Die Linkspartei sucht ein Führungsduo und muss verhindern, dass alte Streitigkeiten wieder aufbrechen. Die Nawalyn-Affäre konnte zusätzlichen Streit auslösen
https://www.heise.de/tp/features/Geht-der-Kelch-der-Regierungsbeteiligung-noch-einmal-an-der-Linken-vorbei-4886297.html

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Wagenknecht sieht kein Rot-Rot-Grün

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 2. September 2020 von KP4. September 2020

FR (Printausgabe) vom 2.9.2020: Die Politikerin der Linkspartei lehnt Kompromisse ab und hält die Debatte für überflüssig. Die ehemalige Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Sahra Wagenknecht, hält die von Teilen ihrer Partei anvisierte Koalition mit SPD und Grünen nach der Bundestagswahl für unrealistisch und lehnt zudem außenpolitische Zugeständnisse an beide Parteien ab. „Solange die Mehrheitsverhältnisse sind, wie sie sind, ist … Weiterlesen →

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Leserbrief in der FR vom 2.9. zu Interview mit Gregor Gysi von Bernhard Trautvetter

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 2. September 2020 von KP4. September 2020

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Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 2. September 2020 von KP2. September 2020

Frieden oder NATO

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Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 2. September 2020 von KP2. September 2020

Konflikt in der Linkspartei über Friedenspolitik

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Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE.

Aufruf aus der Friedensbewegung an die Partei DIE LINKE.

Lesen Sie die Petition

Das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND)* zitiert aus einem Interview des Deutschlandfunks** den CO-Fraktionsvorsitzenden der Partei DIE LINKE im Deutschen Bundestag, Dietmar Bartsch. Seine Äußerungen zur Außenpolitik bereiten uns - Menschen aus der deutschen Friedensbewegung - große Sorgen um die letzte im Parlament vertretene Partei mit friedenspolitisch konsequenter Programmatik.

In dem Interview geht es um die NATO-Orientierung der deutschen Außenpolitik. Die NATO ist das Militärbündnis, von dem aus die meisten und massivsten Völkerrechtsverletzungen seit dem Ende des Kalten Krieges ausgegangen sind und ausgehen. In einer Desinformationskampagne unter Verweis auf die vermeintlich übermächtige Rüstung Russlands und Chinas fordert die NATO eine Steigerung der Rüstungsausgaben ihrer Mitglieder in einem sozialpolitisch und ökologisch unverantwortlichen Umfang, obwohl die NATO-Staaten schon jetzt ca. 15 Mal mehr für den Militärsektor ausgeben, als Russland.

Statt gegen die brandgefährliche NATO-Politik vorzugehen erklärt Dietmar Bartsch in der Absicht, mit den Parteien, die die NATO-Politik mittragen, in eine Koalition gehen zu können, man sei „am Ende des Tages (...) auch auf diesem Feld regierungsfähig“. Er ergänzt, es sei absurd zu glauben, die Linken wollten eine Auflösung der NATO zur Voraussetzung für einen Regierungseintritt machen.

Auch in der Frage der Auslandseinsätze der Bundeswehr erklärte Dietmar Bartsch eine sogenannte Diskussionsfähigkeit seiner Partei. Bartsch verwies darauf, dass die Mitglieder seiner Fraktion in der Vergangenheit im Parlament schon unterschiedlich abgestimmt hätten. Es sei absurd, anzunehmen, Linke würden sich an dem Tag, an dem ihre Partei Regierungsverantwortung übernehme "in die Flugzeuge setzen und die Jungs zurückholen".

Mit anderen Worten: Einsätze der Bundeswehr, die zur Destabilisierung ganzer Weltregionen und zu unsäglichem Leid sowie letztlich zu einer Zuspitzung von Fluchtursachen und Flüchtlingstragödien führen, sind für Mitglieder der Führungsspitze der Bundestagsfraktion der LINKEN (zukünftig) zustimmungsfähig.

Diese Politik, die im Gegensatz zum Programm der LINKEN steht, darf nicht in die Realität umgesetzt werden. Sie dient nicht dem Frieden und widerspricht den Interessen der Menschen in den Kriegsgebieten und auch in unserem Land.

  • https://www.rnd.de/politik/linke-nicht-regierungsfahig-bartsch-findet-kritik-abstrus-und-weist-zweifel-zuruck-T3AWZS3HTLYUZLLLHCGWRM5YME.html
    ** https://www.deutschlandfunk.de/dietmar-bartsch-die-linke-wir-befreien-die-sozialdemokraten.868.de.html?dram:article_id=482431

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Glaubst du, die Grünen wollen Krieg?

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Glaubst du, die Grünen wollen Krieg? Mobilmachung gegen Russland und China im Bundestag von Björn Schmidt – UZ (4.12.2020) https://www.unsere-zeit.de/glaubst-du-die-gruenen-wollen-krieg-138908/

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Kommunistische Plattform: Kriegsspielverderber bleiben

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 4. Dezember 2020 von KP8. Dezember 2020

Kommunistische Plattform: Kriegsspielverderber bleiben Sich an einer »rot-rot-grünen« Regierung beteiligen, hieße für Die Linke, ihre Grundsätze aufzugeben. Doch an einer … Weiterlesen →

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https://youtu.be/_w5bpKsrJYc

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