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Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE.

Eine Initiative aus der Friedensbewegung

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE.
Großdemo am 5.12.2011 anlässlich der internationalen Afghanistan-Konferenz in Bonn, Quelle: /www.flickr.com/photos/die_linke
 
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Archiv des Autors: KP

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Replik der Antikapitalistischen Linke auf das „Diskussionsangebot“

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 1. Februar 2021 von KP2. Februar 2021

LINKE Sicherheitspolitik für Aufrüstung und Krieg?

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Replik von MdB Alexander Neu auf das „Diskussionsangebot“

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 27. Januar 2021 von KP2. Februar 2021

Replik auf das „Diskussionsangebot“ „Linke Sicherheitspolitik“ des Parteimitglieds Matthias Höhn.
von Alexander Neu (27.1.2021)

Der MdB der Linkspartei Matthias Höhn hatte am 17. Januar ein Papier mit dem Titel „Linke Sicherheitspolitik – Ein Diskussionsangebot von Matthias Höhn“ – veröffentlicht. Der Obmann der Linkspartei im Verteidigungsausschuss, Alexander Neu, hat aus diesem Anlass ein grundlegendes Papier zum Thema geschrieben und den NachDenkSeiten zur Veröffentlichung zur Verfügung gestellt.

https://www.nachdenkseiten.de/?p=69210

Beitrag auch bei Weltnetz.tv:
https://weltnetz.tv/story/2450-keine-aufweichung-friedenspolitischer-position

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Grüne und LINKE: Die Aufweichung der Friedenspolitik

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 25. Januar 2021 von KP31. Januar 2021

Einige Kräfte in den rot-rot-grünen Bundestagsparteien suchen nach einer Mehrheit ohne die Parteien rechts von der SPD. Sie scheuen dabei nicht die Übernahme von Positionen der NATO-Propaganda, wie aktuelle Beispiele bei den Grünen und der LINKEN zeigen.
von Bernhard Trautvetter – Nachdenkseiten (25.1.)
https://www.nachdenkseiten.de/?p=69133

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Replik von Wolfgang Gehrcke auf das „Diskussionsangebot“

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 23. Januar 2021 von KP2. Februar 2021

Diskussion oder Revision?

Gehrcke zu Höhn: Kein Frieden mit der NATO
24.01.2021
https://www.wolfgang-gehrcke.de/de/article/2271.diskussion-oder-revision.html

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Replik von Kristian Stemmler (jW) auf das „Diskussionsangebot“

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 23. Januar 2021 von KP2. Februar 2021

Dem Unfug ein Ende setzen

Die Linke: Matthias Höhn schlägt nach Angriff auf friedenspolitische Grundsätze der Partei Ablehnung entgegen
Von Kristian Stemmler – junge Welt vom 21.1.2021
https://www.jungewelt.de/artikel/394771.debatte-%C3%BCber-h%C3%B6hn-papier-dem-unfug-ein-ende-setzen.html
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Replik von der Kommunistischen Plattform auf das „Diskussionsangebot“

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 23. Januar 2021 von KP31. Januar 2021

Matthias Höhn will eine andere Partei

Erklärung des Bundessprecherrates der Kommunistischen Plattform der Partei DIE LINKE

https://kpf.die-linke.de/erklaerungen/detail/matthias-hoehn-will-eine-andere-partei/

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Replik von MdEP Özlem Alev Demirel auf das „Diskussionsangebot“

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 23. Januar 2021 von KP2. Februar 2021

  Linke Sicherheitspolitik – eine Replik auf die europapolitischen Forderungen von Matthias Höhn

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Replik von Arnold Schölzel (jW) auf das „Diskussionsangebot“

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 20. Januar 2021 von KP2. Februar 2021

Papier aus Partei Die Linke schlägt radikalen Kurswechsel in der Friedenspolitik vor

Von Arnold Schölzel – junge Welt vom 20.1.2021
https://www.jungewelt.de/artikel/394684.linkspartei-nato-find-ich-gut.html

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Das „Diskussionsangebot“ von Matthias Höhn und Kommentar von Jan Frielinghaus im nd

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 20. Januar 2021 von KP31. Januar 2021

Linke-Politiker fordert Revision friedenspolitischer Grundsätze seiner Partei und sieht bei ihr mangelnden Realitätssinn

Von Jana Frielinghaus – nd vom 19.1.2021
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1147211.debatte-in-der-linken-nato-reform-und-eu-armee.html

Das „Diskussionsangebot“ von Matthias Höhn, dem sicherheitspolitischen Sprecher der Fraktion und Beauftragten für Ostdeutschland kann auf seiner Homepage abgerufen werden unter:

„Linke Friedenspolitik – Ein Diskussionsangebot“:
https://www.matthias-hoehn.de/startseite/aktuell/
bzw. als PDF unter
https://www.matthias-hoehn.de/fileadmin/lcmshoehn/user/upload/Debatte_Sicherheitspolitik_MatthiasHo__hn_210117.pdf

 

 

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Glaubst du, die Grünen wollen Krieg?

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 7. Dezember 2020 von KP31. Januar 2021

Glaubst du, die Grünen wollen Krieg? Mobilmachung gegen Russland und China im Bundestag von Björn Schmidt – UZ (4.12.2020) https://www.unsere-zeit.de/glaubst-du-die-gruenen-wollen-krieg-138908/

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Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE.

Aufruf aus der Friedensbewegung an die Partei DIE LINKE.

Lesen Sie die Petition

Das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND)* zitiert aus einem Interview des Deutschlandfunks** den CO-Fraktionsvorsitzenden der Partei DIE LINKE im Deutschen Bundestag, Dietmar Bartsch. Seine Äußerungen zur Außenpolitik bereiten uns - Menschen aus der deutschen Friedensbewegung - große Sorgen um die letzte im Parlament vertretene Partei mit friedenspolitisch konsequenter Programmatik.

In dem Interview geht es um die NATO-Orientierung der deutschen Außenpolitik. Die NATO ist das Militärbündnis, von dem aus die meisten und massivsten Völkerrechtsverletzungen seit dem Ende des Kalten Krieges ausgegangen sind und ausgehen. In einer Desinformationskampagne unter Verweis auf die vermeintlich übermächtige Rüstung Russlands und Chinas fordert die NATO eine Steigerung der Rüstungsausgaben ihrer Mitglieder in einem sozialpolitisch und ökologisch unverantwortlichen Umfang, obwohl die NATO-Staaten schon jetzt ca. 15 Mal mehr für den Militärsektor ausgeben, als Russland.

Statt gegen die brandgefährliche NATO-Politik vorzugehen erklärt Dietmar Bartsch in der Absicht, mit den Parteien, die die NATO-Politik mittragen, in eine Koalition gehen zu können, man sei „am Ende des Tages (...) auch auf diesem Feld regierungsfähig“. Er ergänzt, es sei absurd zu glauben, die Linken wollten eine Auflösung der NATO zur Voraussetzung für einen Regierungseintritt machen.

Auch in der Frage der Auslandseinsätze der Bundeswehr erklärte Dietmar Bartsch eine sogenannte Diskussionsfähigkeit seiner Partei. Bartsch verwies darauf, dass die Mitglieder seiner Fraktion in der Vergangenheit im Parlament schon unterschiedlich abgestimmt hätten. Es sei absurd, anzunehmen, Linke würden sich an dem Tag, an dem ihre Partei Regierungsverantwortung übernehme "in die Flugzeuge setzen und die Jungs zurückholen".

Mit anderen Worten: Einsätze der Bundeswehr, die zur Destabilisierung ganzer Weltregionen und zu unsäglichem Leid sowie letztlich zu einer Zuspitzung von Fluchtursachen und Flüchtlingstragödien führen, sind für Mitglieder der Führungsspitze der Bundestagsfraktion der LINKEN (zukünftig) zustimmungsfähig.

Diese Politik, die im Gegensatz zum Programm der LINKEN steht, darf nicht in die Realität umgesetzt werden. Sie dient nicht dem Frieden und widerspricht den Interessen der Menschen in den Kriegsgebieten und auch in unserem Land.

  • https://www.rnd.de/politik/linke-nicht-regierungsfahig-bartsch-findet-kritik-abstrus-und-weist-zweifel-zuruck-T3AWZS3HTLYUZLLLHCGWRM5YME.html
    ** https://www.deutschlandfunk.de/dietmar-bartsch-die-linke-wir-befreien-die-sozialdemokraten.868.de.html?dram:article_id=482431

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Erklärung frieden-links.de
(Friedens­ak­tions­pro­gramm)

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 15. September 2020 von tine31. Januar 2021

 „Der Frieden ist nicht alles, aber alles ist ohne den Frieden nichts.“ (Willy Brandt) Für diese Ziele lohnt es sich, sich zu engagieren, zu streiten, zu demonstrieren und zu regieren – auf der Straße, im Parlament und in Regierungen. Es handelt sich um friedenspolitische Kernforderungen aus der Friedensbewegung für vielfältige außerparlamentarische Aktionen und parlamentarisches sowie Regierungshandeln. Jede dieser Kernforderungen bedarf … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuelles,Friedenspolitische Standpunkte,Pressemitteilungen | 5 Kommentare

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    (Friedens­ak­tions­pro­gramm)
  • Hans-Günther Willers bei Erklärung frieden-links.de
    (Friedens­ak­tions­pro­gramm)
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  • Wolfgang Gerecht bei Hennig-Wellsow und Kipping werben für linke Regierungsbeteiligung
  • Wolfgang Gerecht bei Erklärung frieden-links.de
    (Friedens­ak­tions­pro­gramm)

Friedensaktionsprogramm

Janine Wissler zu unserer Kommentierung des Wahlprogamms

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 14. April 2021 von KP14. April 2021

Am 13.4.21 haben wir folgende Pressemitteilung veröffentlicht. Dazu angehängt die kritische Kommentierung von Janine Wissler: Pressemitteilung  13.4.2021 Bedauerlich: Schwächt Die Linke Formulierung zu Auslandseinsätzen ab? Berlin/Bremen. In einem neuen Entwurf des Wahlprogramms für die Bundestagswahl schwächt die Partei Die Linke offenbar ihre Haltung im Hinblick auf Auslandseinsätze der Bundeswehr ab. „Hatte man bislang auf eine strikte Beendigung aller Missionen bestanden, will … Weiterlesen →

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Auslandseinsätze akzeptabel?

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 13. April 2021 von KP13. April 2021

Zur Debatte um Bundeswehr-Auslandseinsätze unter UN-Mandat innerhalb der Partei Die LINKE von Karl-Heinz Peil – Ossietzky Nr.6/2021 https://www.ossietzky.net/artikel/auslandseinsaetze-akzeptabel/

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Aufruf aus der Friedensbewegung an die Partei DIE LINKE.

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE.

Das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND)* zitiert aus einem Interview des Deutschlandfunks** den CO-Fraktionsvorsitzenden der Partei DIE LINKE im Deutschen Bundestag, Dietmar Bartsch. Seine Äußerungen zur Außenpolitik bereiten uns – Menschen aus der deutschen Friedensbewegung – große Sorgen um die letzte im Parlament vertretene Partei mit friedenspolitisch konsequenter Programmatik.

In dem Interview geht es um die NATO-Orientierung der deutschen Außenpolitik. Die NATO ist das Militärbündnis, von dem aus die meisten und massivsten Völkerrechtsverletzungen seit dem Ende des Kalten Krieges ausgegangen sind und ausgehen. In einer Desinformationskampagne unter Verweis auf die vermeintlich übermächtige Rüstung Russlands und Chinas fordert die NATO eine Steigerung der Rüstungsausgaben ihrer Mitglieder in einem sozialpolitisch und ökologisch unverantwortlichen Umfang, obwohl die NATO-Staaten schon jetzt ca. 15 Mal mehr für den Militärsektor ausgeben, als Russland.

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Frieden – die Grundlage zukunftsgerichteter Politik

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 20. März 2021 von KP21. März 2021

Gedanken und Anregungen von außerparlamentarisch aktiven Friedenskräften zum friedenspolitischen Teil des Wahlprogramms 2021 der Partei DIE LINKE

Text in voller Länge

PDF-Fassung

März 2021
Reiner Braun, Kristine Karch, Ekkehard Lentz, Pascal Luig, Willi van Ooyen, Karl Heinz Peil, Dr. Werner Ruf, Bernhard Trautvetter

 

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Replik des Studierendenverbandes Die Linke.SDS auf das „Diskussionsangebot“

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 24. Februar 2021 von KP24. Februar 2021

Die Linke: Höhn-Papier stößt auf Ablehnung
In einer Positionierung des Bundesvorstands des Studierendenverbandes der Partei Die Linke, Die Linke.SDS wird das Diskussionspapiers des Linken-Bundestagsabgeordneten Matthias Höhn vom 17. Januar kritisch kommentiert.

junge Welt (22.2.2021)
https://www.jungewelt.de/artikel/397076.h%C3%B6hn-papier-st%C3%B6%C3%9Ft-auf-ablehnung.html

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Aufruf: Für neue Initiativen und neue Bündnisse im Kampf für den Frieden

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 19. Februar 2021 von KP19. Februar 2021

Ein Aufruf der Initiativgruppe aus dem GK Frieden der Rosa-Luxemburg-Stiftung

Die Coronakrise und die Verschärfung der geopolitischen Konfrontation mit all ihren Konsequenzen lehren uns in aller Deutlichkeit, dass es nur diese eine Welt gibt und dass diese Welt ihre Probleme nur gemeinsam und friedlich lösen kann. Was wir brauchen, ist die vereinte Kraft aller Friedenskräfte zur Entmilitarisierung des traditionellen Sicherheitsdenkens. Die neuen globalen Herausforderungen lassen sich nicht mit Streitkräften lösen. Die Dominanz des Militärischen im Sicherheitsdenken ist heute selbst zum Sicherheitsrisiko geworden.

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PDF-Fassung: Für neue Initiativen und neue Bündnisse im Kampf für den Frieden

 

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Wahlprogramm Die Linke: Weitere Diskussionsbeiträge

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 19. Februar 2021 von KP19. Februar 2021

Parteidiskussion Die Linke: Klarheit statt Vernebelung Notwendiger Nachtrag zur Kritik am Entwurf des Wahlprogramms der scheidenden Vorsitzenden der Partei Die Linke Von Sevim Dagdelen, Ulla Jelpke, Ellen Brombacher, Lydia Krüger, Steffen Niese, Isabelle Casel, Andrej Hunko, Justo Cruz junge Welt (19.2.2021) https://www.jungewelt.de/artikel/397015.parteidiskussion-die-linke-klarheit-statt-vernebelung.html  

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Wahlprogramm Die Linke: Replik von Ellen Brombacher

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 18. Februar 2021 von KP18. Februar 2021

Die Linke: Kraftlos abstrakte Wiederholung Debatte: Imperialismus muss klar benannt werden. Zum Wahlprogramm-Entwurf der Partei Die Linke von Ellen Brombacher – junge Welt (18.2.2021) https://www.jungewelt.de/artikel/396718.die-linke-kraftlos-abstrakte-wiederholung.html

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Wahlprogramm Die Linke: Replik von Bernd Riexinger

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 15. Februar 2021 von KP18. Februar 2021

Der Wahlprogrammentwurf von Die Linke bewahrt und bekräftigt die antimilitaristischen Positionen. Eine Erwiderung auf Sevim Dagdelen und Ulla Jelpke. von Bernd Riexinger – junge Welt (15.2.2021) https://www.jungewelt.de/artikel/396448.linke-programmdebatte-konsequent-f%C3%BCr-den-frieden.html

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Zum Wahlprogramm Die Linke: Absage an die Friedenspolitik

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 11. Februar 2021 von KP18. Februar 2021

Der Entwurf zum Wahlprogramm der Partei Die Linke 2021 muss grundlegend geändert werden von Sevim Dagdelen und Ulla Jelpke – junge Welt (11.2.2021)  https://www.jungewelt.de/artikel/396219.militarisierung-absage-an-die-friedenspolitik.html

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Reiner Braun und Ekkehard Lentz im Gespräch mit Sönke Hundt

https://youtu.be/_w5bpKsrJYc

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