Autor: KP

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Amira Mohamed Ali zweifelt an der rot-rot-grünen Perspektive

Deutschland Linke-Fraktionschefin „SPD und Grüne wollen diesen Politikwechsel nicht“ Die Fraktionsvorsitzende der Linkspartei zweifelt an der rot-rot-grünen Perspektive – gerade mit Blick auf den Machtwillen der Ökopartei. Bei einem Thema sieht Amira Mohamed Ali ihre Partei zu Unrecht Extremismusvorwürfen ausgesetzt. Interview mit der WELT vom 1.9.2020 https://www.welt.de/politik/deutschland/article214813182/Amira-Mohamed-Ali-SPD-und-Gruene-wollen-diesen-Politikwechsel-nicht.html

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Bezirksmitgliederversammlung Die LINKE. Hamburg Eimsbüttel 

Die Bezirksmitgliederversammlung der LINKEN. in Hamburg-Eimsbüttel fasste am Wochenende (29.08.2020) folgenden Beschluss: Dringlichkeitsantrag an den Hamburger Landesparteitag zur Beschlussfassung an den Bundesparteitag Der Bundesparteitag unterstützt den Aufruf aus der Friedensbewegung an die Partei Die Linke (Text umseitig). Unsere Partei ist selbst Teil der Friedensbewegung. Jegliche Relativierungen unserer Friedensprogrammatik zugunsten von Regierungsfähigkeit schaden der Friedensbewegung und…

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Stellungnahme der AG Globalisierung und Krieg und der Projektgruppe Europa zum Antikriegstag

Antikriegstag 1. September: Spannungen, Konflikte, neue Kriegsgefahren Stellungnahme der AG Globalisierung und Krieg und der Projektgruppe Europa Gegenwärtig erleben wir, wie sich in atemberaubendem Tempo ein neuer Kalter Krieg anbahnt. Fast täglicheskaliert die Trump-Administration mit Sanktionen, Verboten und Drohungen die Spannungen mit China.Auch mit Russland, das schon mit der Ostererweiterung der NATO in den 90er…

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Gemäßigter Realpolitiker des Tages: Gregor Gysi

Von Nico Popp – junge Welt vom 29.8.2020 Viele waren überrascht, als sich Gregor Gysi im Mai auf den Stuhl des außenpolitischen Sprechers der Linke-Bundestagsfraktion befördern ließ. Was hatte der ehemalige Fraktionschef vor? https://www.jungewelt.de/artikel/385284.gem%C3%A4%C3%9Figter-realpolitiker-des-tages-gregor-gysi.html

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Wer ist regierungsfähig?

von Oskar Lafontaine (28.8.2020) – via Facebook auf Nachdenkseiten unter Hinweisen des Tages II Obwohl die Umfragen eine Mehrheit für Rot-Rot-Grün im Bundestag nicht hergeben, wird schon kräftig gegen ein solches Bündnis Stimmung gemacht. Und linke Politiker werden vom deutschen Rudeljournalismus mit der Frage konfrontiert, ob DIE LINKE regierungsfähig sei. Hier einige Prüfsteine:

Verweise/Links auf unsere Initiative

Die nachfolgende Liste wird fortlaufend aktualisiert: UZ vom 4.9. Konflikt in der Linkspartei über Friedenspolitik von Arnold Schölzel www.unsere-zeit.de/konflikt-in-der-linkspartei-ueber-friedenspolitik-134761/ „Die Linke“: Kampf um Richtungswechsel geht weiter: Frieden oder NATO von Karl-Heinz Peil www.unsere-zeit.de/frieden-oder-nato-134730/ Nachdenkseiten Hinweise des Tages vom 31.8. https://www.nachdenkseiten.de/?p=64248#h02 Neues Deutschland Jana Frielinghaus: Friedenspolitische Grundsätze unter Druck (30.8.) https://www.neues-deutschland.de/artikel/1141125.linke-friedenspolitische-grundsaetze-unter-druck.html Bundesweiter Friedensratschlag www.friedensratschlag.de Scharf-links –…

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Mit Olaf Scholz in Richtung Rot-Grün-Rot?

Die Kanzlerkandidatur des Finanzministers sagt viel über den Zustand der SPD, aber wenig über die Aussicht auf eine Regierung links der Union Von Sascha Staničić – Antikapitalistische Linke (18.8.2020) Auszug: Die Parteilinke beruft sich in ihrer Opposition gegen R2G auf Bundesebene gerne auf diesen Passus des LINKE-Parteiprogramms: „An einer Regierung, die Kriege führt und Kampfeinsätze…

Kritik und Hinweis bei den Nachdenkseiten

Die Unterstützung des Aufrufs „Solidarität statt Schulterschluss mit Nazis“ durch den Geschäftsführenden Parteivorstand der LINKE vom 24.8.2020 wird in den Hinweisen des Tages vom 26.8. bei den Nachdenkseiten zitiert. Dazu schreibt der Redakteur Marco Wenzel als Anmerkung: Unfassbar, dieser Aufruf der Linken. Wo treibt die Parteiführung hin? Bereits letzte Woche sorgten die Äußerungen von Dietmar…