https://no-to-nato.org/wp-content/uploads/2022/Aktionskonferenz-26.02.2022.mp4
Pressemitteilung lesen:
Pressemitteilung zur Aktionskonferenz aus der Friedensbewegung vom 26.2.2022
Die Ukraine und die Büchse der Pandora
von Bernhard Trautvetter* Am Montag, dem 31. Januar, verhandelt der Weltsicherheitsrat auf Antrag der USA über die Ukraine-Krise öffentlich. Die Transatlantiker werden dieses Ereignis dafür benutzen, die Manipulation der öffentlichen Meinung in ihrem Sinn weltweit zu intensivieren. Die Nato erklärt seit 2014, die Krim-Krise habe das Sicherheitsumfeld in Europa komplett geändert. Russland sei kein Partner sondern der Aggressor, die Gefahr. … Weiterlesen →
Kein Krieg mit Russland
NATO in ihre Schranken weisen – Sicherheit in Europa ist möglich
Die Stellungnahme von frieden-links zur Ukraine ist auch als Flyer erhältlich.
Krieg-gegen-Russland-final.pdf
Viel zu lange schon wird die Öffentlichkeit zugeschüttet – mit Worten: „Können wir Putin stoppen?“ fragt BILD, die FAZ sieht die „Ukraine von drei Seiten umstellt“, EU-Präsidentin von der Leyen entrollt in CNN “für den Fall einer russischen Invasion“ eine Liste drakonischer Strafen und US- Präsident Biden warnt laut Zeit vor der „ausgesprochenen Möglichkeit“ einer russischen Invasion im Februar. Weiterlesen →
Debatte über Linke-Kurs Vergeblich gewartet
Aus: Ausgabe vom 28.01.2022, Seite 3 / Schwerpunkt
Quelle junge Welt 28.01.2022
Schicksalsfrage für Die Linke: Rückkehr zum Erfurter Programm oder Scheitern. Ein Diskussionsbeitrag von Linke-Mitgliedern
https://www.jungewelt.de/artikel/419441.debatte-%C3%BCber-linke-kurs-vergeblich-gewartet.html
»Wir wollen dieses System nicht heilen, sondern müssen es überwinden!«
Die junge Welt veröffentlichte in der Ausgabe vom 07.01.2022, Seite 8 / Abgeschrieben
Quelle: junge Welt 07.01.2022
Christa Luft hat die Partei Die Linke verlassen. Sie begründet das gegenüber den Parteigremien mit einem vierseitigen Schreiben. Darin heißt es: …
In einer Erklärung des Ältestenrates zum Austritt von Christa Luft aus der Partei Die Linke heißt es: …
frieden-links dokumentiert Austrittsschreiben von Christa Luft
Austrittserklärung von Christa Luft.pdf
Markant: Mit Blick auf die Differenzen in außenpolitischen Fragen zwischen SPD und Grünen einerseits sowie Linkspartei andererseits fragt Christa Luft, warum sich Linke-Vertreter gegenüber Befürwortern von Angriffskriegen »immer wieder untertänig« aufführen, statt die eigenen außenpolitischen Wertvorstellungen zum Maßstab einer künftigen Zusammenarbeit zu machen. (EL)
Kampf um den Frieden
Partei Die Linke: »Eine letzte Chance«
Der Ältestenratsvorsitzende von Die Linke warnt vor dem Scheitern der Partei
Der Vorsitzende des Ältestenrates der Partei Die Linke, Hans Modrow, hat in der vergangenen Woche einen Brief an die Kovorsitzenden der Partei, Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler, gerichtet, jW dokumentiert im Folgenden das bislang nicht veröffentlichte Schreiben, das als Beitrag zur Diskussion vor dem Parteitag im Sommer in Erfurt gedacht ist.
Von Hans Modrow – junge Welt (25.1.2022)
Quelle: https://www.jungewelt.de/artikel/419210.partei-die-linke-eine-letzte-chance.html
Auszug: Weiterlesen →
Erwiderungen auf Wulf Gallert: „Linke Außenpolitik braucht die Rückkehr zu Marx“
Stellungnahmen zu:
Linke Außenpolitik braucht die Rückkehr zu Marx
Die Linkspartei muss sich den Auseinandersetzungen um ihren internationalen Kurs stellen – in ihrem Inneren und nach außen
von Wulf Gallert – nd aktuell vom 04.01.2022
Quelle: https://www.nd-aktuell.de/artikel/1160092.aussenpolitik-der-linkspartei-linke-aussenpolitik-braucht-die-rueckkehr-zu-marx.html
Stellungnahme von Norman Paech
veröffentlicht in der Printausgabe des nd vom 11.1.2022
Stellungnahmen sind auch als PDF abrufbar auf der Homepage:
www.norman-paech.de
DIE LINKE ohne Liebknecht?
Wer keinen Halt hat, stürzt
Frieden-links hat einen ersten Flyer entwickelt, der am Wochenende verteilt wird.
https://frieden-links.de/wp-content/uploads/2022/01/Flyer-frieden-links-2022-01-05.pdf
DIE LINKE ohne Liebknecht?
Wer keinen Halt hat, stürzt
Vereinzelt vor der Bundestagswahl, geballt danach fordern führende Köpfe der LINKEN einen Kurswechsel vor allem in der Außenpolitik; so die Vorsitzenden, der Bundesgeschäftsführer und aus dem Parteivorstand[1]. Unterschiedlich gewichtet, führen sie drei Argumente ins Feld:
Debatte über Linke-Kurs: Die Richtung muss stimmen
Neuer Kompass für Die Linke? Gastkommentar Von Sevim Dagdelen in der Jungen Welt (17.12.2021) https://www.sevimdagdelen.de/die-richtung-muss-stimmen/
und https://www.jungewelt.de/artikel/416719.debatte-%C3%BCber-linke-kurs-die-richtung-muss-stimmen.html
Auszug:
Initiative ‚Frieden-Links‘-Appell: Friedensökologische Antwort auf die Militärpolitik der Ampel
Gemeinsam gegen die Bedrohungen der Lebensgrundlagen vorgehen Der Ampel-Koalitionsvertrag bringt weder Fortschritt noch soziale Gerechtigkeit und Frieden. Die drei Koalitionsparteien verkaufen den Koalitionsvertrag als nachhaltiges Projekt zum Schutz der Lebensgrundlagen. Dieses Ziel setzt Frieden voraus. Doch der Vertrag bestärkt die Atom- und Hochrüstung der Nato und ihre Konfrontationspolitik gegenüber Russland und China. Sie setzt damit den Frieden aufs Spiel. Gegen … Weiterlesen →
Bricht die Linkspartei mit der Friedensbewegung?
von Karl-Heinz Peil (13.10.2021)
Eine Replik auf Stephan Schleim und seine Sicht auf die Wahlanalyse des Netzwerkes Frieden-Links in Telepolis
In einer Reaktion auf die Wahlanalyse des Netzwerkes Frieden-Links hat Telepolis-Autor Stephan Schleim mit zwei Grundsatzfragen reagiert:
Er fragt zum einen, ob Die Linke ihre Position zur Nato aufgegeben und darum so viele Wählerstimmen verloren habe. Damit verbunden sei die Relevanz des Friedensthemas in der Bevölkerung bzw. der öffentlichen Wahrnehmung. Und zweitens, ob die sozial-ökologischen Probleme lösbar wären, wenn man die Militärausgaben senkt.
hier weiterlesen: https://www.heise.de/tp/features/Bricht-die-Linkspartei-mit-der-Friedensbewegung-6214843.html
Erklärung von Frieden-Links: Das Debakel war vorauszusehen – was lernen wir daraus?
Im Wahlkampf gerierte sich die LINKE als ob die nur von ihr angestrebte „rot-rot-grüne“ Koalition bereits bestünde und als ob die LINKE nicht nur Garantin einer echt linken Koalition wäre, die SPD ein wenig sozialer, die Grünen konsequent ökologisch machen könne. Rund eine Million ihrer Wählerinnen und Wähler gaben dann aber ihre Stimme zu ziemlich gleichen Teilen lieber den beiden … Weiterlesen →
Interview mit Alexander Neu
Die Partei „Die Linke“ konnte nur knapp in den Bundestag einziehen. Nun beginnt die Ursachenforschung Woran hat’s gelegen? Interview von Markus Bernhardt https://www.unsere-zeit.de/woran-hats-gelegen-161226/ Auszüge: UZ: Die Linke hat eine schwere Niederlage bei der Bundestagswahl eingefahren und ist künftig nur noch mit 39 Abgeordneten im Parlament vertreten. Was sind die Gründe dafür? Alexander Neu: Die Gründe sind vielfältig. Sie fangen an … Weiterlesen →
Linke und die Wahl 2021
Linke ohne Widerspruch + Opposition = kaum Nutzen + keine 5 %.
Eine alternative Diskussion um die Bundestagswahl mit Christiane Reymann und Wolfgang Gehrcke
https://weltnetz.tv
direkter Link: https://www.youtube.com/watch?v=_cMbR7o70qk
Stellungnahmen zum Wahlausgang aus der Partei
Auszüge aus Kommentierungen Sevim Dagdelen (junge Welt) Aus der Traum von R2G: »Es ist brutal und bitter, zeichnete sich aber ab« Die Linke hat Stimmenanteil bei Bundestagswahl fast halbiert. Genaue Analyse der Ursachen ist notwendig. Ein Gespräch mit Sevim Dagdelen Interview: Kristian Stemmler – junge Welt (30.9.2021) […] Es ist erschreckend, dass eine konsequente Friedenspolitik, mit der Die Linke in … Weiterlesen →
Die Linke: eine Partei auf der Suche nach ihren Wählern
von Peter Nowak – Telepolis (28.9.2021) Auszug: Die Schimäre einer Regierungsbeteiligung Nun wurde es Wilke und anderen Kritikern leicht gemacht, weil die Parteivorsitzenden der Linken auf die schlechter werdenden Umfrageergebnisse reagierten, in dem sie sich als Partner in einer Regierung mit SPD und Grünen anboten – eine auch aus taktischer Sicht fatale Entscheidung. Denn nun wurde Die Linke von der … Weiterlesen →
Rot-Rot-Grün – Bekenntnisse zur NATO und Auslandseinsätzen
von Alexander Neu – Die Freiheitsliebe (19.9.2021) Rot-Rot-Grün – Bekenntnisse zur NATO und Auslandseinsätzen Auszüge: LINKE Außen- und Sicherheitspolitik Bislang haben wir immer unsere sehr fundierten friedenpolitischen Analysen und deren daraus resultierenden erforderlichen Handlungen deutlich formuliert. Dazu gehören: Keine Auslandseinsätze der Bundeswehr, Stopp der Rüstungsexporte sowie Auflösung der NATO und Ersetzung durch ein System kollektiver Sicherheit. Die beiden ersten Forderung … Weiterlesen →
Erklärung SprecherInnenrat des Marxistisches Forums in der Partei Die Linke
vom 16.09.2021 Für die Beteiligung an einer Koalition ist die Zeit (noch) nicht reif. […] In der aktuellen Situation muss die Frage, ob die LINKE bei einer Regierungsbeteiligung eine reale Chance hätte, eine konsequente Reformpolitik als Grundlage dieser Regierung durchzusetzen, kritisch gesehen werden. Tatsache ist, dass DIE LINKE, ohne über ausreichende Kraft zu verfügen, auf der Grundlage eines mittelmäßigen Wahlergebnisses … Weiterlesen →
Wir rufen zur Bundestagswahl 2021 auf:
DIE LINKE. wählen
Das Desaster in Afghanistan verantworten CDU/CSU, SPD, Grüne und FDP gemeinsam. Die 13 Interventionskriege (10 mandatierte, drei nichtmandatierte), an denen Deutschland beteiligt ist, sind Kriege mit Zustimmung der vier Parteien. Neue Aufrüstungsmaßnahmen, die drastische Ausweitung des Verteidigungsetats wurde in den letzten Jahren von diesen Parteien unterstützt und mitgetragen – selbst das 2% Ziel scheint sie zu einigen. Die Konfrontation … Weiterlesen →
Interview mit Alexander Neu (Weltnetz.tv)
Ist Die LINKE noch Friedenspartei?
„Sofortprogramm“ – Debatte über Linke-Kurs
Debatte über Linke-Kurs – Hintergrund: Werbebroschüre von Volker Külow und Ekkehard Lieberam Das achtseitige »Sofortprogramm« der Partei Die Linke lese sich »wie eine Werbebroschüre für Rot-Rot-Grün«, hieß es auf tagesschau.de am Montag. Tatsächlich ist dem Papier, das die beiden Spitzenkandidaten der Partei am Montag in Berlin präsentierten, diese Absicht anzumerken. Offensichtlich wurden alle Forderungen oder Formulierungen, die das Missfallen von … Weiterlesen →
Afghanistan: Die Fraktion Die Linke hätte den Regierungsantrag ablehnen müssen.
Völkerrecht: Fundamental geändert Afghanistan: Die Fraktion Die Linke hätte den Regierungsantrag ablehnen müssen. Gastkommentar Von Norman Paech Die Stimmenthaltung der Linksfraktion bei der Abstimmung über das neuerliche »Afghanistan-Mandat« am 25. August im Plenum des Bundestages hat viel Kritik erfahren. Vor allem, weil sie sich um eine Zustimmung herumgedrückt habe. Das hätte allerdings eine Abkehr von ihrer programmatischen Substanz erfordert. Nein, … Weiterlesen →
Erklärung von Frieden-Links zur Bundestagssitzung vom 25. August 2021
Erklärung der Gruppe Frieden-Links zum Verlauf der Bundestagssitzung vom 25. August 2021 über den Afghanistan-Krieg Die Mehrheit des Deutschen Bundestages hat eine militärische Evakuierung durch bewaffnete Kräfte auf Antrag der Bundesregierung nachträglich beschlossen. 539 Abgeordnete stimmten mit ‚Ja‘ -bei 90 Enthaltungen und neun Gegenstimmen. Mit diesem über den 31. August hinausreichenden Beschluss sind weitere Eskalationsgefahren verbunden, die den Menschen in … Weiterlesen →
Persönliche Erklärung im Bundestag am 25.8.2021 (Ulla Jelpke)
„Darum stimmen wir mit Nein“ – Persönliche Erklärung zur Abstimmung über einen neuen Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr Veröffentlicht am 25. August 2021 von Ulla Jelpke Diplomatische Offensive für zivile Evakuierungen – Keine Fortsetzung der gescheiterten NATO-Intervention in Afghanistan Persönliche Erklärung nach §31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zur Abstimmung zum Antrag der Bundesregierung „Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur militärischen Evakuierung aus … Weiterlesen →
Persönliche Erklärung im Bundestag am 25.8.2021 (Christine Buchholz)
Persönliche Erklärung nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zur namentlichen Abstimmung über den von der Bundesregierung eingebrachten Antrag zum Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur militärischen Evakuierung aus Afghanistan. von Christine Buchholz und Achim Kessler Heute wurde dem Bundestag ein Mandat zur nachträglichen Abstimmung des Einsatzes bewaffneter Streitkräfte zur Evakuierung aus Afghanistan vorgelegt. Wir halten das Mandat für falsch. … Weiterlesen →
Persönliche Erklärung im Bundestag am 25.8.2021 (Alexander Neu)
Den NATO-Krieg in Afghanistan nicht fortführen – warum ich mich bei der heutigen Abstimmung zum Afghanistan-Mandat enthalten habe https://neu-alexander.de/2021/08/den-nato-krieg-in-afghanistan-nicht-fortfuehren-warum-ich-mich-bei-der-heutigen-abstimmung-zum-afghanistan-mandat-enthalten-habe/ Nach der Machtübernahme durch die Taliban in Afghanistan ist die Situation der Bevölkerung in Kabul und landesweit durch Unsicherheit und Unübersichtlichkeit geprägt und die humanitäre Lage im Land ist katastrophal. Für die Menschen, die in der Vergangenheit für die bisherige … Weiterlesen →
Wir brauchen eine politisch-diplomatische Offensive (Sevim Dagdelen)
Telepolis-Gastkommentar Afghanistan: Wir brauchen eine politisch-diplomatische Offensive für zivile Evakuierungen 25. August 2021 Sevim Dagdelen https://heise.de/-6174441 Auszüge: Der Bundestag stimmte heute mehrheitlich einem Kampfeinsatz zu, der mit dem beschlossenen Abzug der US-Truppen unmittelbar vor seinem Ende steht. Tausende Ortskräfte und ihre Familien bleiben zurück. Mit dem Militäreinsatz der Bundeswehr wird der Öffentlichkeit militärische Handlungsfähigkeit simuliert, während die Bundesregierung … Weiterlesen →
Offener Brief an die Bundesregierung, Abgeordnete, Parteien und Friedensaktivisten
PD Dr. Johannes M. Becker, Prof. Dr. Lutz Kleinwächter, Prof. Dr. Karin Kulow, Prof. Dr. John P. Neelsen, Prof. Dr. Norman Paech, Prof. Dr. Werner Ruf, Prof. Dr. Dr. Wilfried Schreiber, Dipl.Politologe Achim Wahl Berlin 24.8.2021 Offener Brief an die Bundesregierung, Abgeordnete, Parteien und Friedensaktivisten Wider eine ‚werteorientierte‘/menschenrechtsbasierte Außenpolitik – Lehren aus Afghanistan Desaster am Hindukusch. Auf allen Kanälen wird … Weiterlesen →
Pressemitteilung Die LINKE Hessen zu Afghanistan
Pressedienst, Frankfurt am Main, 24. August 2021 Internationale Solidarität und nicht humanitär begründete Militärintervention ist das Gebot der Stunde „Der Antrag der Bundesregierung zum Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur militärischen Evakuierung aus Afghanistan setzt die Militarisierung der Politik fort, die zu einem vorhersehbaren Fiasko führte“, erklären die Landesvorsitzenden der Partei DIE LINKE. Hessen Petra Heimer und Jan Schalauske zusammen mit … Weiterlesen →
