Ökumenischer Kirchentag mit NATO-Generalsekretär Stoltenberg

Initiative aus der Friedensbewegung

NachDenkSeiten: 14. Mai 2021 um 14:29 Ein Artikel von: Redaktion

Mit einem im Internet gestreamten und von der ARD übertragenen ökumenischen Gottesdienst begann am Himmelfahrtstag der dritte Ökumenische Kirchentag „schaut hin“. Vom 13. bis 16. Mai 2021 werden rund 80 digitale Veranstaltungen gesendet. Erstmals vertreten ist NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Die 60-minütige Veranstaltung „Wie gelingt Friedensicherung in einer unsicheren Welt?“ unter der Moderation von Bundesminister a.D. Thomas de Maizière wurde bereits in Frankfurt/M. aufgezeichnet und ist ab Samstag, 15. Mai, online abrufbar. Stoltenberg wird damit eine öffentlichkeitswirksame Werbeplattform geboten, von wo aus er Kriege zum Beispiel in Mali, Syrien, Irak, Afghanistan und aggressive Manöver wie Defender 2021 rechtfertigen kann. Acht Aktive aus der Friedensbewegung in Deutschland [Reiner Braun (Berlin), Kristine Karch (Düsseldorf), Ekkehard Lentz (Bremen), Pascal Luig (Berlin), Karl Heinz Peil (Frankfurt/M.), Dr. Werner Ruf (Kassel), Bernhard Trautvetter (Essen), Willi van Ooyen (Frankfurt/M.)] haben in einer Erklärung protestiert, „dass der oberste NATO-Repräsentant sein Propagandagift auf einem Kirchentag verstreuen darf und von einem ehemaligen deutschen „Verteidigungsminister“, der für Kriegseinsätze Verantwortung trägt, unterstützt wird.“ Von Ekkehard Lentz

Weiterlesen: https://www.nachdenkseiten.de/?p=72425

Friedenspolitik: Leerstellen füllen

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Gegen Äquidistanz und die Aufkündigung internationaler Solidarität: Auch überarbeiteter Linke-Leitantrag zum Wahlprogramm muss geschärft werden
Von Sevim Dagdelen und Ulla Jelpke – junge Welt (4.5.2021)
https://www.jungewelt.de/artikel/401742.friedenspolitik-leerstellen-f%C3%BCllen.html

Janine Wissler zu unserer Kommentierung des Wahlprogamms

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Am 13.4.21 haben wir folgende Pressemitteilung veröffentlicht. Dazu angehängt die kritische Kommentierung von Janine Wissler: Pressemitteilung  13.4.2021 Bedauerlich: Schwächt Die Linke Formulierung zu Auslandseinsätzen ab? Berlin/Bremen. In einem neuen Entwurf des Wahlprogramms für die Bundestagswahl schwächt die Partei Die Linke offenbar ihre Haltung im Hinblick auf Auslandseinsätze der Bundeswehr ab. „Hatte man bislang auf eine strikte Beendigung aller Missionen bestanden, will … Weiterlesen →

Frieden – die Grundlage zukunftsgerichteter Politik

Initiative aus der Friedensbewegung Veröffentlicht am von

Gedanken und Anregungen von außerparlamentarisch aktiven Friedenskräften zum friedenspolitischen Teil des Wahlprogramms 2021 der Partei DIE LINKE

Text in voller Länge

PDF-Fassung

März 2021
Reiner Braun, Kristine Karch, Ekkehard Lentz, Pascal Luig, Willi van Ooyen, Karl Heinz Peil, Dr. Werner Ruf, Bernhard Trautvetter

 

Replik des Studierendenverbandes Die Linke.SDS auf das „Diskussionsangebot“

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Die Linke: Höhn-Papier stößt auf Ablehnung
In einer Positionierung des Bundesvorstands des Studierendenverbandes der Partei Die Linke, Die Linke.SDS wird das Diskussionspapiers des Linken-Bundestagsabgeordneten Matthias Höhn vom 17. Januar kritisch kommentiert.

junge Welt (22.2.2021)
https://www.jungewelt.de/artikel/397076.h%C3%B6hn-papier-st%C3%B6%C3%9Ft-auf-ablehnung.html

Aufruf: Für neue Initiativen und neue Bündnisse im Kampf für den Frieden

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Ein Aufruf der Initiativgruppe aus dem GK Frieden der Rosa-Luxemburg-Stiftung

Die Coronakrise und die Verschärfung der geopolitischen Konfrontation mit all ihren Konsequenzen lehren uns in aller Deutlichkeit, dass es nur diese eine Welt gibt und dass diese Welt ihre Probleme nur gemeinsam und friedlich lösen kann. Was wir brauchen, ist die vereinte Kraft aller Friedenskräfte zur Entmilitarisierung des traditionellen Sicherheitsdenkens. Die neuen globalen Herausforderungen lassen sich nicht mit Streitkräften lösen. Die Dominanz des Militärischen im Sicherheitsdenken ist heute selbst zum Sicherheitsrisiko geworden.

Hier weiterlesen auf www.friedensratschlag.de …

PDF-Fassung: Für neue Initiativen und neue Bündnisse im Kampf für den Frieden.pdf

 

Wahlprogramm Die Linke: Weitere Diskussionsbeiträge

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Parteidiskussion Die Linke: Klarheit statt Vernebelung
Notwendiger Nachtrag zur Kritik am Entwurf des Wahlprogramms der scheidenden Vorsitzenden der Partei Die Linke
Von Sevim Dagdelen, Ulla Jelpke, Ellen Brombacher, Lydia Krüger, Steffen Niese, Isabelle Casel, Andrej Hunko, Justo Cruz

junge Welt (19.2.2021)

https://www.jungewelt.de/artikel/397015.parteidiskussion-die-linke-klarheit-statt-vernebelung.html

 

Wahlprogramm Die Linke: Replik von Ellen Brombacher

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Die Linke: Kraftlos abstrakte Wiederholung
Debatte: Imperialismus muss klar benannt werden. Zum Wahlprogramm-Entwurf der Partei Die Linke
von Ellen Brombacher – junge Welt (18.2.2021)

https://www.jungewelt.de/artikel/396718.die-linke-kraftlos-abstrakte-wiederholung.html

Wahlprogramm Die Linke: Replik von Bernd Riexinger

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Der Wahlprogrammentwurf von Die Linke bewahrt und bekräftigt die antimilitaristischen Positionen.
Eine Erwiderung auf Sevim Dagdelen und Ulla Jelpke.
von Bernd Riexinger – junge Welt (15.2.2021)

https://www.jungewelt.de/artikel/396448.linke-programmdebatte-konsequent-f%C3%BCr-den-frieden.html

Replik von Erhard Crome auf das „Diskussionsangebot“

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Rechtsdrehende Windungen Artikelbeitrag von Erhard Crome Über Rechtswendungen der Grünen und die Partei Die Linke vom 1.2.2021 Auszug: Der Bundestagsabgeordnete Matthias Höhn hat kürzlich ein Papier mit der Überschrift: „Linke Sicherheitspolitik“ präsentiert. Bei Wikipedia heißt es dazu hochtrabend: „Höhn, sicherheitspolitischer Sprecher der Linksfraktion, hat 2021 in seiner Bundestagsfraktion ein Papier zur Diskussion gestellt, das ein ganz neues außen- und sicherheitspolitisches … Weiterlesen →

Sicherheit verlangt Kooperation, Abrüstung und die Beseitigung der nuklearen Arsenale

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Erklärung von Frieden-links zur Debatte über eine sog. ‚Linke Sicherheitspolitik‘ Die Doomsday Clock steht auf weniger als zwei Minuten vor der Katastrophe, so das ‚Bulletin of the Atomic Scientists‘. Am 27.01.2021 haben die Forscher*innen ihr Update für 2021 auf der Doomsday Clock-Konferenz vorgestellt. Im Januar 2020 wurde die Uhr bereits auf den aktuellen Stand von nur 100 Sekunden vor Mitternacht … Weiterlesen →

Replik von MdB Alexander Neu auf das „Diskussionsangebot“

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Replik auf das „Diskussionsangebot“ „Linke Sicherheitspolitik“ des Parteimitglieds Matthias Höhn.
von Alexander Neu (27.1.2021)

Der MdB der Linkspartei Matthias Höhn hatte am 17. Januar ein Papier mit dem Titel „Linke Sicherheitspolitik – Ein Diskussionsangebot von Matthias Höhn“ – veröffentlicht. Der Obmann der Linkspartei im Verteidigungsausschuss, Alexander Neu, hat aus diesem Anlass ein grundlegendes Papier zum Thema geschrieben und den NachDenkSeiten zur Veröffentlichung zur Verfügung gestellt.

https://www.nachdenkseiten.de/?p=69210

Beitrag auch bei Weltnetz.tv:
https://weltnetz.tv/story/2450-keine-aufweichung-friedenspolitischer-position

Grüne und LINKE: Die Aufweichung der Friedenspolitik

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Einige Kräfte in den rot-rot-grünen Bundestagsparteien suchen nach einer Mehrheit ohne die Parteien rechts von der SPD. Sie scheuen dabei nicht die Übernahme von Positionen der NATO-Propaganda, wie aktuelle Beispiele bei den Grünen und der LINKEN zeigen.
von Bernhard Trautvetter – Nachdenkseiten (25.1.)
https://www.nachdenkseiten.de/?p=69133

Replik von Kristian Stemmler (jW) auf das „Diskussionsangebot“

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Dem Unfug ein Ende setzen

Die Linke: Matthias Höhn schlägt nach Angriff auf friedenspolitische Grundsätze der Partei Ablehnung entgegen
Von Kristian Stemmler – junge Welt vom 21.1.2021
https://www.jungewelt.de/artikel/394771.debatte-%C3%BCber-h%C3%B6hn-papier-dem-unfug-ein-ende-setzen.html

Das „Diskussionsangebot“ von Matthias Höhn und Kommentar von Jan Frielinghaus im nd

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Linke-Politiker fordert Revision friedenspolitischer Grundsätze seiner Partei und sieht bei ihr mangelnden Realitätssinn

Von Jana Frielinghaus – nd vom 19.1.2021
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1147211.debatte-in-der-linken-nato-reform-und-eu-armee.html

Das „Diskussionsangebot“ von Matthias Höhn, dem sicherheitspolitischen Sprecher der Fraktion und Beauftragten für Ostdeutschland kann auf seiner Homepage abgerufen werden unter:

„Linke Friedenspolitik – Ein Diskussionsangebot“:
https://www.matthias-hoehn.de/startseite/aktuell/
bzw. als PDF unter
https://www.matthias-hoehn.de/fileadmin/lcmshoehn/user/upload/Debatte_Sicherheitspolitik_MatthiasHo__hn_210117.pdf

 

 

Offener Brief an die Mitglieder und Freun­d:innen der Grünen

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von Reiner Braun und Werner Ruf (06.01.2021) Vorbemerkung: die „Kooperation für den Frieden“ hat einen offenen Brief „Ist euch Frieden noch wichtig“ an die Vorsitzenden der Partei und der Fraktion die Grünen geschrieben, indem sie das neue Grundsatzdokument „zu achten und zu schützen“ der Grünen als eine „friedenpolitische Katastrophe“ bezeichnet. (siehe www. frieden-koop.de) In einem 11 seitigen Schreiben hat Winfried … Weiterlesen →

Kommunistische Plattform: Kriegsspielverderber bleiben

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Kommunistische Plattform: Kriegsspielverderber bleiben

Sich an einer »rot-rot-grünen« Regierung beteiligen, hieße für Die Linke, ihre Grundsätze aufzugeben. Doch an einer konsequenten Friedenspolitik muss festgehalten werden
Von Ellen Brombacher – junge Welt (3.12.2020)

https://www.jungewelt.de/artikel/391788.kommunistische-plattform-kriegsspielverderber-bleiben.html

 

Webinar „Militär und Umwelt“ am 2.12.2020 um 18 Uhr

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Vorstellung der Broschüre der Bundestagsfraktion: „Das Militär – Tödlich auch für Umwelt und Klima“
durch MdB Alexander S. Neu und MdB Hubertus Zdebel
Die Veranstaltung findet am Mittwoch (02.12.2020; 18.00 Uhr) statt.
Beteiligung aus dem Kreis der Initiatoren des Aufrufes an Die LINKE: Karl-Heinz Peil, Bernhard Trautvetter, Reiner Braun
 
Zoom-Veranstaltung mit folgendem Link für weitere Infos:
 
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Und hier der Link zur Broschüre:

Vorschau auf die neue Koalition ab Herbst 2021

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Telepolis Björn Hendrig 16. November 2020 Habemus Schwarz-Grün – Vorschau auf die neue Koalition ab Herbst 2021 Noch ein Jahr warten, dann ist es vielleicht soweit: Union und Grüne regieren zusammen Deutschland. Natürlich hört dann weder die Ausbeutung von Mensch und Natur auf, noch werden deutsche Panzer zu Pflugscharen. Warum das so sein muss, erklären nun aber auch ein paar … Weiterlesen →

Der Anfang einer neuen Friedensbewegung?

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Süddeutsche Zeitung Prantls Blick

Keine deutschen Waffen mehr in den Händen von Kindersoldaten, keine Rüstungsexporte in Konfliktländer: 40 Jahre nach dem Krefelder Appell will der Frankfurter Appell die Abrüstung wieder voranbringen.

Die politische Wochenvorschau von Heribert Prantl

https://www.sueddeutsche.de/politik/prantls-blick-friedensbewegung-frankfurter-appell-1.5115825

DIE LINKE unterstützt den dezentralen Aktionstag für „Abrüstung und neue Entspannungspolitik“ am 5.12. 2020

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Diesen Antrag hat der Parteivorstand der LINKEN heute (15.11.2020) einstimmig verabschiedet. DIE LINKE unterstützt den dezentralen Aktionstag für „Abrüstung und neue Entspannungspolitik“ am 5.12. 2020 Ein neuer Rüstungswettlauf ist bereits in vollem Gange. Konflikte, Kriege und bewaffnete Auseinandersetzungen tragen zu Flucht und Migration bei. DIE LINKE kämpft für konsequente Abrüstung. Um Krieg und Gewalt zu beenden und allen Menschen ein … Weiterlesen →