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Initiative aus der Friedensbewegung

Großdemo am 5.12.2011 anlässlich der internationalen Afghanistan-Konferenz in Bonn, Quelle: /www.flickr.com/photos/die_linke
 
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Archiv für den Monat August 2020

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Warum Friedensbewegte unseren Aufruf unterstützen sollen

Initiative aus der Friedensbewegung Veröffentlicht am 30. August 2020 von tine30. August 2020

Liebe*r Friedensfreund*in, für mich richtet sich dieser Aufruf auch und vielleicht gerade an Friedensbewegte, die nicht Mitglied der LINKEN. sind. Für alle in der Friedensbwegung ist eine parlamentarische Kraft, die die Forderung der Friedensbewegung unterstützt, hilfreich, stärkt diese, schafft eine größere Öffentlichkeit für die Forderungen der Bewegung und ist ein medialer Multiplikator.   Sie ist auch eine Kraft, die die … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuelles,Stellungnahmen

Gemeinsame Erklärung: Auslandseinsätze beenden – Rüstungsexporte verbieten!

Initiative aus der Friedensbewegung Veröffentlicht am 29. August 2020 von tine8. September 2020

Erklärung anlässlich des Antikriegstages am 1. September 2020: von Sevim Dagdelen (MdB), Ulla Jelpke (MdB), Heike Hänsel (MdB, stellvertretende Fraktionsvorsitzende), Tobias Pflüger (MdB, stellvertretender Parteivorsitzender) Auslandseinsätze beenden – Rüstungsexporte verbieten! Am 1. September 1939 begann mit dem Angriff der deutschen Wehrmacht auf Polen der Zweite Weltkrieg. Die Gesamtopfer dieses Krieges, den Nazideutschland verantwortete, sind mehr als 55 Millionen Tote, davon … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuelles,Stellungnahmen aus der Partei

[PM] Aktive aus der Friedensbewegung bekräftigen die Notwendigkeit ihres Aufrufes an die Partei die LINKE.

Initiative aus der Friedensbewegung Veröffentlicht am 29. August 2020 von tine11. September 2020

Pressemitteilung 29.08.2020 Berlin/Bremen. Nach dem kürzlichen Interview des Fraktionsvorsitzenden der Partei Die Linke, Dietmar Bartsch, im Deutschlandfunk1 zu außen- und verteidigungspolitischen Fragen haben Aktive aus der deutschen Friedensbewegung einen Aufruf an die Partei initiiert, den innerhalb kurzer Zeit bereits zahlreiche Menschen unterzeichnet haben. Auch Gregor Gysi fordert nun in seinem Interview mit der FR vom 28.8.2 einen außenpolitischen Kurswechsel der … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuelles,Pressemitteilungen

Wer ist regierungsfähig?

Initiative aus der Friedensbewegung Veröffentlicht am 29. August 2020 von KP31. August 2020

von Oskar Lafontaine (28.8.2020) – via Facebook auf Nachdenkseiten unter Hinweisen des Tages II

Obwohl die Umfragen eine Mehrheit für Rot-Rot-Grün im Bundestag nicht hergeben, wird schon kräftig gegen ein solches Bündnis Stimmung gemacht. Und linke Politiker werden vom deutschen Rudeljournalismus mit der Frage konfrontiert, ob DIE LINKE regierungsfähig sei. Hier einige Prüfsteine: Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuelles,Allgemein,Stellungnahmen

Linker nun sogar für die Nato

Initiative aus der Friedensbewegung Veröffentlicht am 28. August 2020 von tine31. August 2020

Frankfurter Rundschau Aktualisiert: 28.08.2020  15:10

Scholz-Rutsch im Bundestag? Gysi gibt vielsagendes Interview – Linker will jetzt an die Macht

Mit ihrer Kanzlernominierung hat die SPD offenbar einiges ins Rollen gebracht. Schon die FDP ging zuletzt sachte auf Annäherung – nun folgt die Linke. Oder zumindest Gregor Gysi.

www.fr.de/politik/bundestagswahl-gysi-linke-scholz-koalition-nato-macht-zr-90032253.html

Veröffentlicht unter Aktuelles,Stellungnahmen aus der Partei

Gregor Gysi „30 Jahre Opposition sind genug“

Initiative aus der Friedensbewegung Veröffentlicht am 28. August 2020 von tine31. August 2020

Gregor Gysi im Interview in der Frankfurter Rundschau am 27.08.2020 von Markus Decker

Linken-Politiker Gregor Gysi über Rot-Rot-Grün, Militäreinsätze und das Ende der Protestpartei

Herr Gysi, Sie wurden kürzlich ziemlich überraschend außenpolitischer Sprecher der Fraktion, deren Vorsitzender Sie lange waren. Das erinnert an Rockstars, die lange nach einer Abschiedstournee doch noch mal ein letztes Konzert geben.

www.fr.de/politik/30-jahre-opposition-sind-genug-90031968.html

Veröffentlicht unter Aktuelles,Stellungnahmen aus der Partei

Verweise/Links auf unsere Initiative

Initiative aus der Friedensbewegung Veröffentlicht am 27. August 2020 von KP2. September 2020

Die nachfolgende Liste wird fortlaufend aktualisiert: UZ vom 4.9. Konflikt in der Linkspartei über Friedenspolitik von Arnold Schölzel www.unsere-zeit.de/konflikt-in-der-linkspartei-ueber-friedenspolitik-134761/ „Die Linke“: Kampf um Richtungswechsel geht weiter: Frieden oder NATO von Karl-Heinz Peil www.unsere-zeit.de/frieden-oder-nato-134730/ Nachdenkseiten Hinweise des Tages vom 31.8. https://www.nachdenkseiten.de/?p=64248#h02 Neues Deutschland Jana Frielinghaus: Friedenspolitische Grundsätze unter Druck (30.8.) https://www.neues-deutschland.de/artikel/1141125.linke-friedenspolitische-grundsaetze-unter-druck.html Bundesweiter Friedensratschlag www.friedensratschlag.de Scharf-links – Die ’neue‘ linke Online-Zeitung Aktive … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuelles,Allgemein

Mit Olaf Scholz in Richtung Rot-Grün-Rot?

Initiative aus der Friedensbewegung Veröffentlicht am 27. August 2020 von KP27. August 2020

Die Kanzlerkandidatur des Finanzministers sagt viel über den Zustand der SPD, aber wenig über die Aussicht auf eine Regierung links der Union Von Sascha Staničić – Antikapitalistische Linke (18.8.2020) Auszug: Die Parteilinke beruft sich in ihrer Opposition gegen R2G auf Bundesebene gerne auf diesen Passus des LINKE-Parteiprogramms: „An einer Regierung, die Kriege führt und Kampfeinsätze der Bundeswehr im Ausland zulässt, … Weiterlesen →

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News Stopp Defender 2020

Initiative aus der Friedensbewegung Veröffentlicht am 26. August 2020 von tine31. August 2020

www.antidef20.de/aktive-aus-der-friedensbewegung-starten-aufruf-an-die-partei-die-linke/

Veröffentlicht unter Aktuelles,Berichterstattung

Kritik und Hinweis bei den Nachdenkseiten

Initiative aus der Friedensbewegung Veröffentlicht am 26. August 2020 von KP26. August 2020

Die Unterstützung des Aufrufs „Solidarität statt Schulterschluss mit Nazis“ durch den Geschäftsführenden Parteivorstand der LINKE vom 24.8.2020 wird in den Hinweisen des Tages vom 26.8. bei den Nachdenkseiten zitiert. Dazu schreibt der Redakteur Marco Wenzel als Anmerkung: Unfassbar, dieser Aufruf der Linken. Wo treibt die Parteiführung hin? Bereits letzte Woche sorgten die Äußerungen von Dietmar Bartsch zur Außenpolitik und insbesondere … Weiterlesen →

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Initiative aus der Friedensbewegung

Aufruf aus der Friedensbewegung an die Partei DIE LINKE.

Read the Petition

Das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND)* zitiert aus einem Interview des Deutschlandfunks** den CO-Fraktionsvorsitzenden der Partei DIE LINKE im Deutschen Bundestag, Dietmar Bartsch. Seine Äußerungen zur Außenpolitik bereiten uns - Menschen aus der deutschen Friedensbewegung - große Sorgen um die letzte im Parlament vertretene Partei mit friedenspolitisch konsequenter Programmatik.

In dem Interview geht es um die NATO-Orientierung der deutschen Außenpolitik. Die NATO ist das Militärbündnis, von dem aus die meisten und massivsten Völkerrechtsverletzungen seit dem Ende des Kalten Krieges ausgegangen sind und ausgehen. In einer Desinformationskampagne unter Verweis auf die vermeintlich übermächtige Rüstung Russlands und Chinas fordert die NATO eine Steigerung der Rüstungsausgaben ihrer Mitglieder in einem sozialpolitisch und ökologisch unverantwortlichen Umfang, obwohl die NATO-Staaten schon jetzt ca. 15 Mal mehr für den Militärsektor ausgeben, als Russland.

Statt gegen die brandgefährliche NATO-Politik vorzugehen erklärt Dietmar Bartsch in der Absicht, mit den Parteien, die die NATO-Politik mittragen, in eine Koalition gehen zu können, man sei „am Ende des Tages (...) auch auf diesem Feld regierungsfähig“. Er ergänzt, es sei absurd zu glauben, die Linken wollten eine Auflösung der NATO zur Voraussetzung für einen Regierungseintritt machen.

Auch in der Frage der Auslandseinsätze der Bundeswehr erklärte Dietmar Bartsch eine sogenannte Diskussionsfähigkeit seiner Partei. Bartsch verwies darauf, dass die Mitglieder seiner Fraktion in der Vergangenheit im Parlament schon unterschiedlich abgestimmt hätten. Es sei absurd, anzunehmen, Linke würden sich an dem Tag, an dem ihre Partei Regierungsverantwortung übernehme "in die Flugzeuge setzen und die Jungs zurückholen".

Mit anderen Worten: Einsätze der Bundeswehr, die zur Destabilisierung ganzer Weltregionen und zu unsäglichem Leid sowie letztlich zu einer Zuspitzung von Fluchtursachen und Flüchtlingstragödien führen, sind für Mitglieder der Führungsspitze der Bundestagsfraktion der LINKEN (zukünftig) zustimmungsfähig.

Diese Politik, die im Gegensatz zum Programm der LINKEN steht, darf nicht in die Realität umgesetzt werden. Sie dient nicht dem Frieden und widerspricht den Interessen der Menschen in den Kriegsgebieten und auch in unserem Land.

  • https://www.rnd.de/politik/linke-nicht-regierungsfahig-bartsch-findet-kritik-abstrus-und-weist-zweifel-zuruck-T3AWZS3HTLYUZLLLHCGWRM5YME.html
    ** https://www.deutschlandfunk.de/dietmar-bartsch-die-linke-wir-befreien-die-sozialdemokraten.868.de.html?dram:article_id=482431

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Initiative aus der Friedensbewegung Veröffentlicht am 15. September 2020 von tine22. August 2021

 „Der Frieden ist nicht alles, aber alles ist ohne den Frieden nichts.“ (Willy Brandt) Für diese Ziele lohnt es sich, sich zu engagieren, zu streiten, zu demonstrieren und zu regieren – auf der Straße, im Parlament und in Regierungen. Es handelt sich um friedenspolitische Kernforderungen aus der Friedensbewegung für vielfältige außerparlamentarische Aktionen und parlamentarisches sowie Regierungshandeln. Jede dieser Kernforderungen bedarf … Weiterlesen →

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