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Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE.

Eine Initiative aus der Friedensbewegung

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE.
Großdemo am 5.12.2011 anlässlich der internationalen Afghanistan-Konferenz in Bonn, Quelle: /www.flickr.com/photos/die_linke
 
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Archiv des Autors: KP

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Kommunistische Plattform: Kriegsspielverderber bleiben

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 4. Dezember 2020 von KP31. Januar 2021

Kommunistische Plattform: Kriegsspielverderber bleiben

Sich an einer »rot-rot-grünen« Regierung beteiligen, hieße für Die Linke, ihre Grundsätze aufzugeben. Doch an einer konsequenten Friedenspolitik muss festgehalten werden
Von Ellen Brombacher – junge Welt (3.12.2020)

https://www.jungewelt.de/artikel/391788.kommunistische-plattform-kriegsspielverderber-bleiben.html

 

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Webinar „Militär und Umwelt“ am 2.12.2020 um 18 Uhr

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 30. November 2020 von KP31. Januar 2021
Vorstellung der Broschüre der Bundestagsfraktion: „Das Militär – Tödlich auch für Umwelt und Klima“
durch MdB Alexander S. Neu und MdB Hubertus Zdebel
Die Veranstaltung findet am Mittwoch (02.12.2020; 18.00 Uhr) statt.
Beteiligung aus dem Kreis der Initiatoren des Aufrufes an Die LINKE: Karl-Heinz Peil, Bernhard Trautvetter, Reiner Braun
 
Zoom-Veranstaltung mit folgendem Link für weitere Infos:
 
https://neu-alexander.de/2020/11/oeffentliche-zoom-konferenz-militaer-und-klima/
———
Und hier der Link zur Broschüre:
https://neu-alexander.de/files/2020/03/7529_LINKE-BTF_Broschuere_Umwelt_Militaer_200309.pdf
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Vorschau auf die neue Koalition ab Herbst 2021

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 29. November 2020 von KP29. November 2020

Telepolis Björn Hendrig 16. November 2020 Habemus Schwarz-Grün – Vorschau auf die neue Koalition ab Herbst 2021 Noch ein Jahr warten, dann ist es vielleicht soweit: Union und Grüne regieren zusammen Deutschland. Natürlich hört dann weder die Ausbeutung von Mensch und Natur auf, noch werden deutsche Panzer zu Pflugscharen. Warum das so sein muss, erklären nun aber auch ein paar … Weiterlesen →

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Grün verpackte Politik gegen die Natur

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 24. November 2020 von KP30. November 2020

Bündnis 90/Die Grünen haben ihre Bundesdelegiertenkonferenz abgehalten, in derem Mittelpunkt das Grundsatzprogramm stand. Der Auftrag der Bundeswehr soll auf einen schwammigen „Sicherheitsbegriff“ ausgedehnt werden.
hier weiter auf den Nachdenkseiten
Von Bernhard Trautvetter

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Offener Brief an die Partei Die LINKE

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 3. November 2020 von KP3. November 2020

Liebe Kolleginnen und Kollegen, uns eint sicher die Vision einer Welt ohne Kriege und Atomwaffen. Der Weg zu diesem Ziel, für das sich die Friedensbewegung mindestens seit 1945 unermüdlich eingesetzt hat und einsetzt, ist langwierig, kompliziert und sicher auch kontrovers. Das Ziel sollte aber niemals aus dem Auge verloren oder für kurzfristige taktische Überlegungen hinter angestellt werden. Deshalb haben wir … Weiterlesen →

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Matthias Höhn kritisiert Alexander Neu wegen „faktenfreier Propaganda“

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 3. November 2020 von KP3. November 2020

Weser-Kurier, Matthias Meisner, 03.11.2020:  Linker Bundestagsabgeordneter wirft Kollegen „faktenfreie Propaganda“ vor Die Linke debattiert über Russland. Moskau werde zu sehr geschont, kritisiert Matthias Höhn – und attackiert scharf Äußerungen aus dem linken Parteiflügel. https://www.weser-kurier.de/deutschland-welt/deutschland-welt-politik_artikel,-linker-bundestagsabgeordneter-wirft-kollegen-faktenfreie-propaganda-vor-_arid,1942272.html?fbclid=IwAR2qPrtuIVAwGxIeXc0QuvUHDEgyEbNJoIoZxbVioFeXp5DgO_2mxHEp4Zk   Dazu folgender Leserbrief von Ekkehard Lentz und Bernhard Trautvetter:   Alexander S. Neu ist ein verlässlicher Partner der Friedensbewegung, der Artikel im WESER-KURIERund Berliner Tagesspiegel(wo … Weiterlesen →

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Linke Koalitionsträume weichen Haltelinien auf

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 30. Oktober 2020 von KP30. Oktober 2020

Die Kandidatin für die LINKEN-Führung im Bund, Susanne Hennig-Wellsow, äußert sich nicht eindeutig zu friedenspolitischen Standpunkten. Die LINKE wird aber nur dann ihrer pazifistischen Verantwortung gerecht, wenn sie an ihrem Profil als Friedenspartei festhält – ohne Machtspielereien mit Vertreterinnen und Vertretern der Nato-Linie. Von Bernhard Trautvetter – Nachdenkseiten vom 26.10.2020.  

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taz: Auslandseinsätze und die Linkspartei

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 29. Oktober 2020 von KP29. Oktober 2020

Vom Mythos der Reife Ist politisch erst erwachsen, wer Truppen ins Ausland schickt? Ein törichtes Narrativ, von den Grünen erfunden, bedrängt nun die Linkspartei Auszug: … Eine Partei gilt als erwachsen, wenn sie bereit ist, Soldaten in die Welt zu schicken. Die Grünen erlagen dem seltsamen Narrativ schon vor Jahren. In ihren Reihen entstand überhaupt die Idee dieser Art des … Weiterlesen →

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Die LINKE nach Kommunalwahlen in NRW

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 22. September 2020 von KP26. September 2020

Die Linke nach Wahlen in NRW
»Zeit für Vorstand, der nicht nur auf Parlamente hofft«
Trotz Wahlniederlagen nehmen Kräfte in NRW-Linke Kurs auf Regierung mit Grüne und SPD. Kritiker fordern Neuanfang. Ein Gespräch mit Inge Höger
Interview: Marc Bebenroth
www.jungewelt.de/artikel/386658.die-linke-nach-wahlen-in-nrw-zeit-f%C3%BCr-vorstand-der-nicht-nur-auf-parlamente-hofft.html

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Die Linke auf Regierungskurs?

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 13. September 2020 von KP13. September 2020

von Falko Looff – RT Deutsch, 13.9.2020 Die Linke auf Regierungskurs? Genossen hören die Signale https://de.rt.com/2a40 Auszug: In der Außenpolitik hatte man bislang noch einen eigenständigen Kurs. Und gab es nicht gerade hier immer wieder die Anpassungsforderungen an Die Linke seitens der SPD? Nun, siehe da: Ein Jahr vor der nächsten Bundestagswahl gibt Gregor Gysi dem Tagesspiegel schon mal ein … Weiterlesen →

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Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE.

Aufruf aus der Friedensbewegung an die Partei DIE LINKE.

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Das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND)* zitiert aus einem Interview des Deutschlandfunks** den CO-Fraktionsvorsitzenden der Partei DIE LINKE im Deutschen Bundestag, Dietmar Bartsch. Seine Äußerungen zur Außenpolitik bereiten uns - Menschen aus der deutschen Friedensbewegung - große Sorgen um die letzte im Parlament vertretene Partei mit friedenspolitisch konsequenter Programmatik.

In dem Interview geht es um die NATO-Orientierung der deutschen Außenpolitik. Die NATO ist das Militärbündnis, von dem aus die meisten und massivsten Völkerrechtsverletzungen seit dem Ende des Kalten Krieges ausgegangen sind und ausgehen. In einer Desinformationskampagne unter Verweis auf die vermeintlich übermächtige Rüstung Russlands und Chinas fordert die NATO eine Steigerung der Rüstungsausgaben ihrer Mitglieder in einem sozialpolitisch und ökologisch unverantwortlichen Umfang, obwohl die NATO-Staaten schon jetzt ca. 15 Mal mehr für den Militärsektor ausgeben, als Russland.

Statt gegen die brandgefährliche NATO-Politik vorzugehen erklärt Dietmar Bartsch in der Absicht, mit den Parteien, die die NATO-Politik mittragen, in eine Koalition gehen zu können, man sei „am Ende des Tages (...) auch auf diesem Feld regierungsfähig“. Er ergänzt, es sei absurd zu glauben, die Linken wollten eine Auflösung der NATO zur Voraussetzung für einen Regierungseintritt machen.

Auch in der Frage der Auslandseinsätze der Bundeswehr erklärte Dietmar Bartsch eine sogenannte Diskussionsfähigkeit seiner Partei. Bartsch verwies darauf, dass die Mitglieder seiner Fraktion in der Vergangenheit im Parlament schon unterschiedlich abgestimmt hätten. Es sei absurd, anzunehmen, Linke würden sich an dem Tag, an dem ihre Partei Regierungsverantwortung übernehme "in die Flugzeuge setzen und die Jungs zurückholen".

Mit anderen Worten: Einsätze der Bundeswehr, die zur Destabilisierung ganzer Weltregionen und zu unsäglichem Leid sowie letztlich zu einer Zuspitzung von Fluchtursachen und Flüchtlingstragödien führen, sind für Mitglieder der Führungsspitze der Bundestagsfraktion der LINKEN (zukünftig) zustimmungsfähig.

Diese Politik, die im Gegensatz zum Programm der LINKEN steht, darf nicht in die Realität umgesetzt werden. Sie dient nicht dem Frieden und widerspricht den Interessen der Menschen in den Kriegsgebieten und auch in unserem Land.

  • https://www.rnd.de/politik/linke-nicht-regierungsfahig-bartsch-findet-kritik-abstrus-und-weist-zweifel-zuruck-T3AWZS3HTLYUZLLLHCGWRM5YME.html
    ** https://www.deutschlandfunk.de/dietmar-bartsch-die-linke-wir-befreien-die-sozialdemokraten.868.de.html?dram:article_id=482431

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Erklärung frieden-links.de
(Friedens­ak­tions­pro­gramm)

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 15. September 2020 von tine31. Januar 2021

 „Der Frieden ist nicht alles, aber alles ist ohne den Frieden nichts.“ (Willy Brandt) Für diese Ziele lohnt es sich, sich zu engagieren, zu streiten, zu demonstrieren und zu regieren – auf der Straße, im Parlament und in Regierungen. Es handelt sich um friedenspolitische Kernforderungen aus der Friedensbewegung für vielfältige außerparlamentarische Aktionen und parlamentarisches sowie Regierungshandeln. Jede dieser Kernforderungen bedarf … Weiterlesen →

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    (Friedens­ak­tions­pro­gramm)
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  • Wolfgang Gerecht bei Hennig-Wellsow und Kipping werben für linke Regierungsbeteiligung
  • Wolfgang Gerecht bei Erklärung frieden-links.de
    (Friedens­ak­tions­pro­gramm)

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Janine Wissler zu unserer Kommentierung des Wahlprogamms

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 14. April 2021 von KP14. April 2021

Am 13.4.21 haben wir folgende Pressemitteilung veröffentlicht. Dazu angehängt die kritische Kommentierung von Janine Wissler: Pressemitteilung  13.4.2021 Bedauerlich: Schwächt Die Linke Formulierung zu Auslandseinsätzen ab? Berlin/Bremen. In einem neuen Entwurf des Wahlprogramms für die Bundestagswahl schwächt die Partei Die Linke offenbar ihre Haltung im Hinblick auf Auslandseinsätze der Bundeswehr ab. „Hatte man bislang auf eine strikte Beendigung aller Missionen bestanden, will … Weiterlesen →

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Auslandseinsätze akzeptabel?

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 13. April 2021 von KP13. April 2021

Zur Debatte um Bundeswehr-Auslandseinsätze unter UN-Mandat innerhalb der Partei Die LINKE von Karl-Heinz Peil – Ossietzky Nr.6/2021 https://www.ossietzky.net/artikel/auslandseinsaetze-akzeptabel/

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Aufruf aus der Friedensbewegung an die Partei DIE LINKE.

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE.

Das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND)* zitiert aus einem Interview des Deutschlandfunks** den CO-Fraktionsvorsitzenden der Partei DIE LINKE im Deutschen Bundestag, Dietmar Bartsch. Seine Äußerungen zur Außenpolitik bereiten uns – Menschen aus der deutschen Friedensbewegung – große Sorgen um die letzte im Parlament vertretene Partei mit friedenspolitisch konsequenter Programmatik.

In dem Interview geht es um die NATO-Orientierung der deutschen Außenpolitik. Die NATO ist das Militärbündnis, von dem aus die meisten und massivsten Völkerrechtsverletzungen seit dem Ende des Kalten Krieges ausgegangen sind und ausgehen. In einer Desinformationskampagne unter Verweis auf die vermeintlich übermächtige Rüstung Russlands und Chinas fordert die NATO eine Steigerung der Rüstungsausgaben ihrer Mitglieder in einem sozialpolitisch und ökologisch unverantwortlichen Umfang, obwohl die NATO-Staaten schon jetzt ca. 15 Mal mehr für den Militärsektor ausgeben, als Russland.

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Frieden – die Grundlage zukunftsgerichteter Politik

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 20. März 2021 von KP21. März 2021

Gedanken und Anregungen von außerparlamentarisch aktiven Friedenskräften zum friedenspolitischen Teil des Wahlprogramms 2021 der Partei DIE LINKE

Text in voller Länge

PDF-Fassung

März 2021
Reiner Braun, Kristine Karch, Ekkehard Lentz, Pascal Luig, Willi van Ooyen, Karl Heinz Peil, Dr. Werner Ruf, Bernhard Trautvetter

 

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Replik des Studierendenverbandes Die Linke.SDS auf das „Diskussionsangebot“

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 24. Februar 2021 von KP24. Februar 2021

Die Linke: Höhn-Papier stößt auf Ablehnung
In einer Positionierung des Bundesvorstands des Studierendenverbandes der Partei Die Linke, Die Linke.SDS wird das Diskussionspapiers des Linken-Bundestagsabgeordneten Matthias Höhn vom 17. Januar kritisch kommentiert.

junge Welt (22.2.2021)
https://www.jungewelt.de/artikel/397076.h%C3%B6hn-papier-st%C3%B6%C3%9Ft-auf-ablehnung.html

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Aufruf: Für neue Initiativen und neue Bündnisse im Kampf für den Frieden

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 19. Februar 2021 von KP19. Februar 2021

Ein Aufruf der Initiativgruppe aus dem GK Frieden der Rosa-Luxemburg-Stiftung

Die Coronakrise und die Verschärfung der geopolitischen Konfrontation mit all ihren Konsequenzen lehren uns in aller Deutlichkeit, dass es nur diese eine Welt gibt und dass diese Welt ihre Probleme nur gemeinsam und friedlich lösen kann. Was wir brauchen, ist die vereinte Kraft aller Friedenskräfte zur Entmilitarisierung des traditionellen Sicherheitsdenkens. Die neuen globalen Herausforderungen lassen sich nicht mit Streitkräften lösen. Die Dominanz des Militärischen im Sicherheitsdenken ist heute selbst zum Sicherheitsrisiko geworden.

Hier weiterlesen …

PDF-Fassung: Für neue Initiativen und neue Bündnisse im Kampf für den Frieden

 

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Wahlprogramm Die Linke: Weitere Diskussionsbeiträge

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 19. Februar 2021 von KP19. Februar 2021

Parteidiskussion Die Linke: Klarheit statt Vernebelung Notwendiger Nachtrag zur Kritik am Entwurf des Wahlprogramms der scheidenden Vorsitzenden der Partei Die Linke Von Sevim Dagdelen, Ulla Jelpke, Ellen Brombacher, Lydia Krüger, Steffen Niese, Isabelle Casel, Andrej Hunko, Justo Cruz junge Welt (19.2.2021) https://www.jungewelt.de/artikel/397015.parteidiskussion-die-linke-klarheit-statt-vernebelung.html  

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Wahlprogramm Die Linke: Replik von Ellen Brombacher

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 18. Februar 2021 von KP18. Februar 2021

Die Linke: Kraftlos abstrakte Wiederholung Debatte: Imperialismus muss klar benannt werden. Zum Wahlprogramm-Entwurf der Partei Die Linke von Ellen Brombacher – junge Welt (18.2.2021) https://www.jungewelt.de/artikel/396718.die-linke-kraftlos-abstrakte-wiederholung.html

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Wahlprogramm Die Linke: Replik von Bernd Riexinger

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 15. Februar 2021 von KP18. Februar 2021

Der Wahlprogrammentwurf von Die Linke bewahrt und bekräftigt die antimilitaristischen Positionen. Eine Erwiderung auf Sevim Dagdelen und Ulla Jelpke. von Bernd Riexinger – junge Welt (15.2.2021) https://www.jungewelt.de/artikel/396448.linke-programmdebatte-konsequent-f%C3%BCr-den-frieden.html

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Zum Wahlprogramm Die Linke: Absage an die Friedenspolitik

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 11. Februar 2021 von KP18. Februar 2021

Der Entwurf zum Wahlprogramm der Partei Die Linke 2021 muss grundlegend geändert werden von Sevim Dagdelen und Ulla Jelpke – junge Welt (11.2.2021)  https://www.jungewelt.de/artikel/396219.militarisierung-absage-an-die-friedenspolitik.html

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Reiner Braun und Ekkehard Lentz im Gespräch mit Sönke Hundt

https://youtu.be/_w5bpKsrJYc

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