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Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE.

Eine Initiative aus der Friedensbewegung

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE.
Großdemo am 5.12.2011 anlässlich der internationalen Afghanistan-Konferenz in Bonn, Quelle: /www.flickr.com/photos/die_linke
 
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Archiv des Autors: KP

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Amira Mohamed Ali zweifelt an der rot-rot-grünen Perspektive

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 1. September 2020 von KP4. September 2020

Deutschland Linke-Fraktionschefin

„SPD und Grüne wollen diesen Politikwechsel nicht“

Die Fraktionsvorsitzende der Linkspartei zweifelt an der rot-rot-grünen Perspektive – gerade mit Blick auf den Machtwillen der Ökopartei. Bei einem Thema sieht Amira Mohamed Ali ihre Partei zu Unrecht Extremismusvorwürfen ausgesetzt.
Interview mit der WELT vom 1.9.2020
https://www.welt.de/politik/deutschland/article214813182/Amira-Mohamed-Ali-SPD-und-Gruene-wollen-diesen-Politikwechsel-nicht.html
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Bezirksmitgliederversammlung Die LINKE. Hamburg Eimsbüttel 

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 31. August 2020 von KP31. August 2020

Die Bezirksmitgliederversammlung der LINKEN. in Hamburg-Eimsbüttel fasste am Wochenende (29.08.2020) folgenden Beschluss: Dringlichkeitsantrag an den Hamburger Landesparteitag zur Beschlussfassung an den Bundesparteitag Der Bundesparteitag unterstützt den Aufruf aus der Friedensbewegung an die Partei Die Linke (Text umseitig). Unsere Partei ist selbst Teil der Friedensbewegung. Jegliche Relativierungen unserer Friedensprogrammatik zugunsten von Regierungsfähigkeit schaden der Friedensbewegung und entschärfen unser antimilitaristisches Parteiprofil. Wir … Weiterlesen →

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Stellungnahme der AG Globalisierung und Krieg und der Projektgruppe Europa zum Antikriegstag

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 31. August 2020 von KP31. August 2020

Antikriegstag 1. September: Spannungen, Konflikte, neue Kriegsgefahren Stellungnahme der AG Globalisierung und Krieg und der Projektgruppe Europa Gegenwärtig erleben wir, wie sich in atemberaubendem Tempo ein neuer Kalter Krieg anbahnt. Fast täglicheskaliert die Trump-Administration mit Sanktionen, Verboten und Drohungen die Spannungen mit China.Auch mit Russland, das schon mit der Ostererweiterung der NATO in den 90er Jahren wieder zum Feind ge-macht … Weiterlesen →

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Hurra, wir kapitulieren

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 31. August 2020 von KP31. August 2020

von Lutz Herden – der Freitag (28.8.2020)

 In einem Interview hat Gregor Gysi seine Partei zu außenpolitischen Kurskorrekturen aufgefordert, um regierungsfähig zu sein. Und beliebig zu werden?

https://www.freitag.de/autoren/lutz-herden/hurra-wir-kapitulieren-1

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Gemäßigter Realpolitiker des Tages: Gregor Gysi

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 31. August 2020 von KP31. August 2020
Von Nico Popp – junge Welt vom 29.8.2020
Viele waren überrascht, als sich Gregor Gysi im Mai auf den Stuhl des außenpolitischen Sprechers der Linke-Bundestagsfraktion befördern ließ. Was hatte der ehemalige Fraktionschef vor?
https://www.jungewelt.de/artikel/385284.gem%C3%A4%C3%9Figter-realpolitiker-des-tages-gregor-gysi.html
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Wer ist regierungsfähig?

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 29. August 2020 von KP31. August 2020

von Oskar Lafontaine (28.8.2020) – via Facebook auf Nachdenkseiten unter Hinweisen des Tages II

Obwohl die Umfragen eine Mehrheit für Rot-Rot-Grün im Bundestag nicht hergeben, wird schon kräftig gegen ein solches Bündnis Stimmung gemacht. Und linke Politiker werden vom deutschen Rudeljournalismus mit der Frage konfrontiert, ob DIE LINKE regierungsfähig sei. Hier einige Prüfsteine: Weiterlesen →

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Verweise/Links auf unsere Initiative

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 27. August 2020 von KP2. September 2020

Die nachfolgende Liste wird fortlaufend aktualisiert: UZ vom 4.9. Konflikt in der Linkspartei über Friedenspolitik von Arnold Schölzel www.unsere-zeit.de/konflikt-in-der-linkspartei-ueber-friedenspolitik-134761/ „Die Linke“: Kampf um Richtungswechsel geht weiter: Frieden oder NATO von Karl-Heinz Peil www.unsere-zeit.de/frieden-oder-nato-134730/ Nachdenkseiten Hinweise des Tages vom 31.8. https://www.nachdenkseiten.de/?p=64248#h02 Neues Deutschland Jana Frielinghaus: Friedenspolitische Grundsätze unter Druck (30.8.) https://www.neues-deutschland.de/artikel/1141125.linke-friedenspolitische-grundsaetze-unter-druck.html Bundesweiter Friedensratschlag www.friedensratschlag.de Scharf-links – Die ’neue‘ linke Online-Zeitung Aktive … Weiterlesen →

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Mit Olaf Scholz in Richtung Rot-Grün-Rot?

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 27. August 2020 von KP27. August 2020

Die Kanzlerkandidatur des Finanzministers sagt viel über den Zustand der SPD, aber wenig über die Aussicht auf eine Regierung links der Union Von Sascha Staničić – Antikapitalistische Linke (18.8.2020) Auszug: Die Parteilinke beruft sich in ihrer Opposition gegen R2G auf Bundesebene gerne auf diesen Passus des LINKE-Parteiprogramms: „An einer Regierung, die Kriege führt und Kampfeinsätze der Bundeswehr im Ausland zulässt, … Weiterlesen →

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Kritik und Hinweis bei den Nachdenkseiten

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 26. August 2020 von KP26. August 2020

Die Unterstützung des Aufrufs „Solidarität statt Schulterschluss mit Nazis“ durch den Geschäftsführenden Parteivorstand der LINKE vom 24.8.2020 wird in den Hinweisen des Tages vom 26.8. bei den Nachdenkseiten zitiert. Dazu schreibt der Redakteur Marco Wenzel als Anmerkung: Unfassbar, dieser Aufruf der Linken. Wo treibt die Parteiführung hin? Bereits letzte Woche sorgten die Äußerungen von Dietmar Bartsch zur Außenpolitik und insbesondere … Weiterlesen →

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»Wir erinnern sie an ihre Programmatik«

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 25. August 2020 von KP25. August 2020

  Junge Welt vom 26.8.2020: Friedensinitiative »Offene Heide« holt Ostermarsch nach. Kritik an Partei Die Linke. Ein Gespräch mit Helmut Adolf Interview: Gitta Düperthal Auszug: Der Kofraktionsvorsitzende der Partei Die Linke im Bundestag, Dietmar Bartsch, äußerte im Interview mit dem Deutschlandfunk, dass Die Linke »die NATO nicht gleich auflösen« und »die Jungs von Auslandseinsätzen nicht gleich zurückholen« wolle. Wie bewerten … Weiterlesen →

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Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE.

Aufruf aus der Friedensbewegung an die Partei DIE LINKE.

Lesen Sie die Petition

Das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND)* zitiert aus einem Interview des Deutschlandfunks** den CO-Fraktionsvorsitzenden der Partei DIE LINKE im Deutschen Bundestag, Dietmar Bartsch. Seine Äußerungen zur Außenpolitik bereiten uns - Menschen aus der deutschen Friedensbewegung - große Sorgen um die letzte im Parlament vertretene Partei mit friedenspolitisch konsequenter Programmatik.

In dem Interview geht es um die NATO-Orientierung der deutschen Außenpolitik. Die NATO ist das Militärbündnis, von dem aus die meisten und massivsten Völkerrechtsverletzungen seit dem Ende des Kalten Krieges ausgegangen sind und ausgehen. In einer Desinformationskampagne unter Verweis auf die vermeintlich übermächtige Rüstung Russlands und Chinas fordert die NATO eine Steigerung der Rüstungsausgaben ihrer Mitglieder in einem sozialpolitisch und ökologisch unverantwortlichen Umfang, obwohl die NATO-Staaten schon jetzt ca. 15 Mal mehr für den Militärsektor ausgeben, als Russland.

Statt gegen die brandgefährliche NATO-Politik vorzugehen erklärt Dietmar Bartsch in der Absicht, mit den Parteien, die die NATO-Politik mittragen, in eine Koalition gehen zu können, man sei „am Ende des Tages (...) auch auf diesem Feld regierungsfähig“. Er ergänzt, es sei absurd zu glauben, die Linken wollten eine Auflösung der NATO zur Voraussetzung für einen Regierungseintritt machen.

Auch in der Frage der Auslandseinsätze der Bundeswehr erklärte Dietmar Bartsch eine sogenannte Diskussionsfähigkeit seiner Partei. Bartsch verwies darauf, dass die Mitglieder seiner Fraktion in der Vergangenheit im Parlament schon unterschiedlich abgestimmt hätten. Es sei absurd, anzunehmen, Linke würden sich an dem Tag, an dem ihre Partei Regierungsverantwortung übernehme "in die Flugzeuge setzen und die Jungs zurückholen".

Mit anderen Worten: Einsätze der Bundeswehr, die zur Destabilisierung ganzer Weltregionen und zu unsäglichem Leid sowie letztlich zu einer Zuspitzung von Fluchtursachen und Flüchtlingstragödien führen, sind für Mitglieder der Führungsspitze der Bundestagsfraktion der LINKEN (zukünftig) zustimmungsfähig.

Diese Politik, die im Gegensatz zum Programm der LINKEN steht, darf nicht in die Realität umgesetzt werden. Sie dient nicht dem Frieden und widerspricht den Interessen der Menschen in den Kriegsgebieten und auch in unserem Land.

  • https://www.rnd.de/politik/linke-nicht-regierungsfahig-bartsch-findet-kritik-abstrus-und-weist-zweifel-zuruck-T3AWZS3HTLYUZLLLHCGWRM5YME.html
    ** https://www.deutschlandfunk.de/dietmar-bartsch-die-linke-wir-befreien-die-sozialdemokraten.868.de.html?dram:article_id=482431

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von Reiner Braun und Werner Ruf (06.01.2021) Vorbemerkung: die „Kooperation für den Frieden“ hat einen offenen Brief „Ist euch Frieden … Weiterlesen →

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Glaubst du, die Grünen wollen Krieg?

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 7. Dezember 2020 von KP8. Dezember 2020

Glaubst du, die Grünen wollen Krieg? Mobilmachung gegen Russland und China im Bundestag von Björn Schmidt – UZ (4.12.2020) https://www.unsere-zeit.de/glaubst-du-die-gruenen-wollen-krieg-138908/

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Kommunistische Plattform: Kriegsspielverderber bleiben

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 4. Dezember 2020 von KP8. Dezember 2020

Kommunistische Plattform: Kriegsspielverderber bleiben Sich an einer »rot-rot-grünen« Regierung beteiligen, hieße für Die Linke, ihre Grundsätze aufzugeben. Doch an einer … Weiterlesen →

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Reiner Braun und Ekkehard Lentz im Gespräch mit Sönke Hundt

https://youtu.be/_w5bpKsrJYc

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