Deutschland Linke-Fraktionschefin
Die Bezirksmitgliederversammlung der LINKEN. in Hamburg-Eimsbüttel fasste am Wochenende (29.08.2020) folgenden Beschluss: Dringlichkeitsantrag an den Hamburger Landesparteitag zur Beschlussfassung an den Bundesparteitag Der Bundesparteitag unterstützt den Aufruf aus der Friedensbewegung an die Partei Die Linke (Text umseitig). Unsere Partei ist selbst Teil der Friedensbewegung. Jegliche Relativierungen unserer Friedensprogrammatik zugunsten von Regierungsfähigkeit schaden der Friedensbewegung und entschärfen unser antimilitaristisches Parteiprofil. Wir … Weiterlesen →
Antikriegstag 1. September: Spannungen, Konflikte, neue Kriegsgefahren Stellungnahme der AG Globalisierung und Krieg und der Projektgruppe Europa Gegenwärtig erleben wir, wie sich in atemberaubendem Tempo ein neuer Kalter Krieg anbahnt. Fast täglicheskaliert die Trump-Administration mit Sanktionen, Verboten und Drohungen die Spannungen mit China.Auch mit Russland, das schon mit der Ostererweiterung der NATO in den 90er Jahren wieder zum Feind ge-macht … Weiterlesen →
von Lutz Herden – der Freitag (28.8.2020)
In einem Interview hat Gregor Gysi seine Partei zu außenpolitischen Kurskorrekturen aufgefordert, um regierungsfähig zu sein. Und beliebig zu werden?
https://www.freitag.de/autoren/lutz-herden/hurra-wir-kapitulieren-1
von Oskar Lafontaine (28.8.2020) – via Facebook auf Nachdenkseiten unter Hinweisen des Tages II
Obwohl die Umfragen eine Mehrheit für Rot-Rot-Grün im Bundestag nicht hergeben, wird schon kräftig gegen ein solches Bündnis Stimmung gemacht. Und linke Politiker werden vom deutschen Rudeljournalismus mit der Frage konfrontiert, ob DIE LINKE regierungsfähig sei. Hier einige Prüfsteine: Weiterlesen →
Die nachfolgende Liste wird fortlaufend aktualisiert: UZ vom 4.9. Konflikt in der Linkspartei über Friedenspolitik von Arnold Schölzel www.unsere-zeit.de/konflikt-in-der-linkspartei-ueber-friedenspolitik-134761/ „Die Linke“: Kampf um Richtungswechsel geht weiter: Frieden oder NATO von Karl-Heinz Peil www.unsere-zeit.de/frieden-oder-nato-134730/ Nachdenkseiten Hinweise des Tages vom 31.8. https://www.nachdenkseiten.de/?p=64248#h02 Neues Deutschland Jana Frielinghaus: Friedenspolitische Grundsätze unter Druck (30.8.) https://www.neues-deutschland.de/artikel/1141125.linke-friedenspolitische-grundsaetze-unter-druck.html Bundesweiter Friedensratschlag www.friedensratschlag.de Scharf-links – Die ’neue‘ linke Online-Zeitung Aktive … Weiterlesen →
Die Kanzlerkandidatur des Finanzministers sagt viel über den Zustand der SPD, aber wenig über die Aussicht auf eine Regierung links der Union Von Sascha Staničić – Antikapitalistische Linke (18.8.2020) Auszug: Die Parteilinke beruft sich in ihrer Opposition gegen R2G auf Bundesebene gerne auf diesen Passus des LINKE-Parteiprogramms: „An einer Regierung, die Kriege führt und Kampfeinsätze der Bundeswehr im Ausland zulässt, … Weiterlesen →
Die Unterstützung des Aufrufs „Solidarität statt Schulterschluss mit Nazis“ durch den Geschäftsführenden Parteivorstand der LINKE vom 24.8.2020 wird in den Hinweisen des Tages vom 26.8. bei den Nachdenkseiten zitiert. Dazu schreibt der Redakteur Marco Wenzel als Anmerkung: Unfassbar, dieser Aufruf der Linken. Wo treibt die Parteiführung hin? Bereits letzte Woche sorgten die Äußerungen von Dietmar Bartsch zur Außenpolitik und insbesondere … Weiterlesen →
Junge Welt vom 26.8.2020: Friedensinitiative »Offene Heide« holt Ostermarsch nach. Kritik an Partei Die Linke. Ein Gespräch mit Helmut Adolf Interview: Gitta Düperthal Auszug: Der Kofraktionsvorsitzende der Partei Die Linke im Bundestag, Dietmar Bartsch, äußerte im Interview mit dem Deutschlandfunk, dass Die Linke »die NATO nicht gleich auflösen« und »die Jungs von Auslandseinsätzen nicht gleich zurückholen« wolle. Wie bewerten … Weiterlesen →