Von Nico Popp – junge Welt vom 29.8.2020
Viele waren überrascht, als sich Gregor Gysi im Mai auf den Stuhl des außenpolitischen Sprechers der Linke-Bundestagsfraktion befördern ließ. Was hatte der ehemalige Fraktionschef vor?
https://www.jungewelt.de/artikel/385284.gem%C3%A4%C3%9Figter-realpolitiker-des-tages-gregor-gysi.html
Archiv der Kategorie: Stellungnahmen
Warum Friedensbewegte unseren Aufruf unterstützen sollen
Liebe*r Friedensfreund*in, für mich richtet sich dieser Aufruf auch und vielleicht gerade an Friedensbewegte, die nicht Mitglied der LINKEN. sind. Für alle in der Friedensbwegung ist eine parlamentarische Kraft, die die Forderung der Friedensbewegung unterstützt, hilfreich, stärkt diese, schafft eine größere Öffentlichkeit für die Forderungen der Bewegung und ist ein medialer Multiplikator. Sie ist auch eine Kraft, die die … Weiterlesen →
Wer ist regierungsfähig?
von Oskar Lafontaine (28.8.2020) – via Facebook auf Nachdenkseiten unter Hinweisen des Tages II
Obwohl die Umfragen eine Mehrheit für Rot-Rot-Grün im Bundestag nicht hergeben, wird schon kräftig gegen ein solches Bündnis Stimmung gemacht. Und linke Politiker werden vom deutschen Rudeljournalismus mit der Frage konfrontiert, ob DIE LINKE regierungsfähig sei. Hier einige Prüfsteine: Weiterlesen →
Mit Olaf Scholz in Richtung Rot-Grün-Rot?
Die Kanzlerkandidatur des Finanzministers sagt viel über den Zustand der SPD, aber wenig über die Aussicht auf eine Regierung links der Union Von Sascha Staničić – Antikapitalistische Linke (18.8.2020) Auszug: Die Parteilinke beruft sich in ihrer Opposition gegen R2G auf Bundesebene gerne auf diesen Passus des LINKE-Parteiprogramms: „An einer Regierung, die Kriege führt und Kampfeinsätze der Bundeswehr im Ausland zulässt, … Weiterlesen →
»Wir erinnern sie an ihre Programmatik«
Junge Welt vom 26.8.2020: Friedensinitiative »Offene Heide« holt Ostermarsch nach. Kritik an Partei Die Linke. Ein Gespräch mit Helmut Adolf Interview: Gitta Düperthal Auszug: Der Kofraktionsvorsitzende der Partei Die Linke im Bundestag, Dietmar Bartsch, äußerte im Interview mit dem Deutschlandfunk, dass Die Linke »die NATO nicht gleich auflösen« und »die Jungs von Auslandseinsätzen nicht gleich zurückholen« wolle. Wie bewerten … Weiterlesen →
Rot-Rot-Grün: Kleine Kompromisse oder Richtungswechsel?
von Karl-Heinz Peil / 25.8.2020 Ein Kommentar zu den Hintergründen der Initiative aus der Friedensbewegung gegen einen Kurswechsel der LINKEN in der Außenpolitik. Eine oft gestellte Frage ist: Wiederholt sich die Geschichte? Spätestens im Februar 1919 wurde die SPD regierungsfähig durch die Wahl von Friedrich Ebert zum ersten Reichspräsidenten Deutschlands. Vier Wochen später erschien dazu in der von Kurt Tucholsky … Weiterlesen →
Koordinierungsgruppe Aufstehen Bremen unterstützt den Aufruf aus der Friedensbewegung
Knickt die Partei DIE.LINKE für eine Regierungsbeteiligung ein? Wird sie, wie auch schon die Grünen, NATO-olivgrün?
Friedenspolitik der LINKEN in Gefahr
Von Tobias Riegel – Nachdenkseiten (14.8.2020) Um „regierungsfähig“ zu sein, müsse sich die LINKE von Haltungen zur Außenpolitik verabschieden. Diese Forderung ertönt immer wieder – aktuell verstärkt wegen der Debatte um Rot-Rot-Grün. Man muss diese Angriffe auf das Selbstverständnis der Partei konsequent zurückweisen. Doch die LINKEN-Führung übt sich in gefährlicher Mehrdeutigkeit.
Weiterlesen →Was schert uns unser Wahlprogramm
Europäische Linke fordert mehr Geld für Rüstung
Seit 1999 sind deutsche Linke im Europäischen Parlament (EP) vertreten, erst als Delegation der PDS und ab 2007 als Mitglieder der Partei DIE LINKE. Und immer wieder warteten die nach Brüssel bzw. Straßburg entsandten Parlamentarier mit Entscheidungen auf, die den Verantwortlichen in der Berliner Parteizentrale die Haare zu Berge stehen ließen. So unterzeichnete die Spitzenkandidatin der PDS-Europaliste 1999, Sylvia-Yvonne Kaufmann, gegen den Willen der Partei 2003 eigenmächtig den Vertrag über eine Verfassung für Europa. Als die Partei sie deshalb nicht wieder als Kandidatin aufstellte, wechselte sie kurzerhand zur SPD.
https://www.andreas-wehr.eu/was-schert-uns-unser-wahlprogramm.html