Archiv der Kategorie: Stellungnahmen
Stellungnahme der AG Globalisierung und Krieg und der Projektgruppe Europa zum Antikriegstag
Antikriegstag 1. September: Spannungen, Konflikte, neue Kriegsgefahren Stellungnahme der AG Globalisierung und Krieg und der Projektgruppe Europa Gegenwärtig erleben wir, wie sich in atemberaubendem Tempo ein neuer Kalter Krieg anbahnt. Fast täglicheskaliert die Trump-Administration mit Sanktionen, Verboten und Drohungen die Spannungen mit China.Auch mit Russland, das schon mit der Ostererweiterung der NATO in den 90er Jahren wieder zum Feind ge-macht … Weiterlesen →
Hurra, wir kapitulieren
von Lutz Herden – der Freitag (28.8.2020)
In einem Interview hat Gregor Gysi seine Partei zu außenpolitischen Kurskorrekturen aufgefordert, um regierungsfähig zu sein. Und beliebig zu werden?
https://www.freitag.de/autoren/lutz-herden/hurra-wir-kapitulieren-1
Gemäßigter Realpolitiker des Tages: Gregor Gysi
Von Nico Popp – junge Welt vom 29.8.2020
Viele waren überrascht, als sich Gregor Gysi im Mai auf den Stuhl des außenpolitischen Sprechers der Linke-Bundestagsfraktion befördern ließ. Was hatte der ehemalige Fraktionschef vor?
https://www.jungewelt.de/artikel/385284.gem%C3%A4%C3%9Figter-realpolitiker-des-tages-gregor-gysi.html
https://www.jungewelt.de/artikel/385284.gem%C3%A4%C3%9Figter-realpolitiker-des-tages-gregor-gysi.html
Warum Friedensbewegte unseren Aufruf unterstützen sollen
Liebe*r Friedensfreund*in, für mich richtet sich dieser Aufruf auch und vielleicht gerade an Friedensbewegte, die nicht Mitglied der LINKEN. sind. Für alle in der Friedensbwegung ist eine parlamentarische Kraft, die die Forderung der Friedensbewegung unterstützt, hilfreich, stärkt diese, schafft eine größere Öffentlichkeit für die Forderungen der Bewegung und ist ein medialer Multiplikator. Sie ist auch eine Kraft, die die … Weiterlesen →
Wer ist regierungsfähig?
von Oskar Lafontaine (28.8.2020) – via Facebook auf Nachdenkseiten unter Hinweisen des Tages II
Obwohl die Umfragen eine Mehrheit für Rot-Rot-Grün im Bundestag nicht hergeben, wird schon kräftig gegen ein solches Bündnis Stimmung gemacht. Und linke Politiker werden vom deutschen Rudeljournalismus mit der Frage konfrontiert, ob DIE LINKE regierungsfähig sei. Hier einige Prüfsteine: Weiterlesen →
Mit Olaf Scholz in Richtung Rot-Grün-Rot?
Die Kanzlerkandidatur des Finanzministers sagt viel über den Zustand der SPD, aber wenig über die Aussicht auf eine Regierung links der Union Von Sascha Staničić – Antikapitalistische Linke (18.8.2020) Auszug: Die Parteilinke beruft sich in ihrer Opposition gegen R2G auf Bundesebene gerne auf diesen Passus des LINKE-Parteiprogramms: „An einer Regierung, die Kriege führt und Kampfeinsätze der Bundeswehr im Ausland zulässt, … Weiterlesen →
»Wir erinnern sie an ihre Programmatik«
Junge Welt vom 26.8.2020: Friedensinitiative »Offene Heide« holt Ostermarsch nach. Kritik an Partei Die Linke. Ein Gespräch mit Helmut Adolf Interview: Gitta Düperthal Auszug: Der Kofraktionsvorsitzende der Partei Die Linke im Bundestag, Dietmar Bartsch, äußerte im Interview mit dem Deutschlandfunk, dass Die Linke »die NATO nicht gleich auflösen« und »die Jungs von Auslandseinsätzen nicht gleich zurückholen« wolle. Wie bewerten … Weiterlesen →
Rot-Rot-Grün: Kleine Kompromisse oder Richtungswechsel?
von Karl-Heinz Peil / 25.8.2020 Ein Kommentar zu den Hintergründen der Initiative aus der Friedensbewegung gegen einen Kurswechsel der LINKEN in der Außenpolitik. Eine oft gestellte Frage ist: Wiederholt sich die Geschichte? Spätestens im Februar 1919 wurde die SPD regierungsfähig durch die Wahl von Friedrich Ebert zum ersten Reichspräsidenten Deutschlands. Vier Wochen später erschien dazu in der von Kurt Tucholsky … Weiterlesen →