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Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE.

Eine Initiative aus der Friedensbewegung

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE.
Großdemo am 5.12.2011 anlässlich der internationalen Afghanistan-Konferenz in Bonn, Quelle: /www.flickr.com/photos/die_linke
 
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Archiv der Kategorie: Stellungnahmen

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Gemäßigter Realpolitiker des Tages: Gregor Gysi

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 31. August 2020 von KP31. August 2020
Von Nico Popp – junge Welt vom 29.8.2020
Viele waren überrascht, als sich Gregor Gysi im Mai auf den Stuhl des außenpolitischen Sprechers der Linke-Bundestagsfraktion befördern ließ. Was hatte der ehemalige Fraktionschef vor?
https://www.jungewelt.de/artikel/385284.gem%C3%A4%C3%9Figter-realpolitiker-des-tages-gregor-gysi.html
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Warum Friedensbewegte unseren Aufruf unterstützen sollen

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 30. August 2020 von tine30. August 2020

Liebe*r Friedensfreund*in, für mich richtet sich dieser Aufruf auch und vielleicht gerade an Friedensbewegte, die nicht Mitglied der LINKEN. sind. Für alle in der Friedensbwegung ist eine parlamentarische Kraft, die die Forderung der Friedensbewegung unterstützt, hilfreich, stärkt diese, schafft eine größere Öffentlichkeit für die Forderungen der Bewegung und ist ein medialer Multiplikator.   Sie ist auch eine Kraft, die die … Weiterlesen →

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Wer ist regierungsfähig?

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 29. August 2020 von KP31. August 2020

von Oskar Lafontaine (28.8.2020) – via Facebook auf Nachdenkseiten unter Hinweisen des Tages II

Obwohl die Umfragen eine Mehrheit für Rot-Rot-Grün im Bundestag nicht hergeben, wird schon kräftig gegen ein solches Bündnis Stimmung gemacht. Und linke Politiker werden vom deutschen Rudeljournalismus mit der Frage konfrontiert, ob DIE LINKE regierungsfähig sei. Hier einige Prüfsteine: Weiterlesen →

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Mit Olaf Scholz in Richtung Rot-Grün-Rot?

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 27. August 2020 von KP27. August 2020

Die Kanzlerkandidatur des Finanzministers sagt viel über den Zustand der SPD, aber wenig über die Aussicht auf eine Regierung links der Union Von Sascha Staničić – Antikapitalistische Linke (18.8.2020) Auszug: Die Parteilinke beruft sich in ihrer Opposition gegen R2G auf Bundesebene gerne auf diesen Passus des LINKE-Parteiprogramms: „An einer Regierung, die Kriege führt und Kampfeinsätze der Bundeswehr im Ausland zulässt, … Weiterlesen →

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»Wir erinnern sie an ihre Programmatik«

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 25. August 2020 von KP25. August 2020

  Junge Welt vom 26.8.2020: Friedensinitiative »Offene Heide« holt Ostermarsch nach. Kritik an Partei Die Linke. Ein Gespräch mit Helmut Adolf Interview: Gitta Düperthal Auszug: Der Kofraktionsvorsitzende der Partei Die Linke im Bundestag, Dietmar Bartsch, äußerte im Interview mit dem Deutschlandfunk, dass Die Linke »die NATO nicht gleich auflösen« und »die Jungs von Auslandseinsätzen nicht gleich zurückholen« wolle. Wie bewerten … Weiterlesen →

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Rot-Rot-Grün: Kleine Kompromisse oder Richtungswechsel?

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 25. August 2020 von KP25. August 2020

von Karl-Heinz Peil / 25.8.2020 Ein Kommentar zu den Hintergründen der Initiative aus der Friedensbewegung gegen einen Kurswechsel der LINKEN in der Außenpolitik. Eine oft gestellte Frage ist: Wiederholt sich die Geschichte? Spätestens im Februar 1919 wurde die SPD regierungsfähig durch die Wahl von Friedrich Ebert zum ersten Reichspräsidenten Deutschlands. Vier Wochen später erschien dazu in der von Kurt Tucholsky … Weiterlesen →

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Koordinierungsgruppe Aufstehen Bremen unterstützt den Aufruf aus der Friedensbewegung

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 24. August 2020 von tine15. September 2020

Knickt die Partei DIE.LINKE für eine Regierungsbeteiligung ein? Wird sie, wie auch schon die Grünen, NATO-olivgrün?

Verfasst am 24. August 2020.

www.aufstehen-bremen.org/index.php/theme-styles/ag-frieden/517-knickt-die-partei-die-linke-fuer-eine-regierungsbeteiligung-ein-wird-sie-wie-auch-schon-die-gruenen-nato-olivgruen

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Friedenspolitik der LINKEN in Gefahr

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 23. August 2020 von KP23. August 2020

Von Tobias Riegel – Nachdenkseiten (14.8.2020) Um „regierungsfähig“ zu sein, müsse sich die LINKE von Haltungen zur Außenpolitik verabschieden. Diese Forderung ertönt immer wieder – aktuell verstärkt wegen der Debatte um Rot-Rot-Grün. Man muss diese Angriffe auf das Selbstverständnis der Partei konsequent zurückweisen. Doch die LINKEN-Führung übt sich in gefährlicher Mehrdeutigkeit.  

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Was schert uns unser Wahlprogramm

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 23. August 2020 von KP30. August 2020

von Andreas Wehr  (31.7.2020)

Europäische Linke fordert mehr Geld für Rüstung

Seit 1999 sind deutsche Linke im Europäischen Parlament (EP) vertreten, erst als Delegation der PDS und ab 2007 als Mitglieder der Partei DIE LINKE. Und immer wieder warteten die nach Brüssel bzw. Straßburg entsandten Parlamentarier mit Entscheidungen auf, die den Verantwortlichen in der Berliner Parteizentrale die Haare zu Berge stehen ließen. So unterzeichnete die Spitzenkandidatin der PDS-Europaliste 1999, Sylvia-Yvonne Kaufmann, gegen den Willen der Partei 2003 eigenmächtig den Vertrag über eine Verfassung für Europa. Als die Partei sie deshalb nicht wieder als Kandidatin aufstellte, wechselte sie kurzerhand zur SPD.

https://www.andreas-wehr.eu/was-schert-uns-unser-wahlprogramm.html

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Sorge um den friedenspolitischen Kurs „der LINKEN“

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 23. August 2020 von KP29. August 2020

Sorge um den friedenspolitischen Kurs “der LINKEN”

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Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE.

Aufruf aus der Friedensbewegung an die Partei DIE LINKE.

Lesen Sie die Petition

Das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND)* zitiert aus einem Interview des Deutschlandfunks** den CO-Fraktionsvorsitzenden der Partei DIE LINKE im Deutschen Bundestag, Dietmar Bartsch. Seine Äußerungen zur Außenpolitik bereiten uns - Menschen aus der deutschen Friedensbewegung - große Sorgen um die letzte im Parlament vertretene Partei mit friedenspolitisch konsequenter Programmatik.

In dem Interview geht es um die NATO-Orientierung der deutschen Außenpolitik. Die NATO ist das Militärbündnis, von dem aus die meisten und massivsten Völkerrechtsverletzungen seit dem Ende des Kalten Krieges ausgegangen sind und ausgehen. In einer Desinformationskampagne unter Verweis auf die vermeintlich übermächtige Rüstung Russlands und Chinas fordert die NATO eine Steigerung der Rüstungsausgaben ihrer Mitglieder in einem sozialpolitisch und ökologisch unverantwortlichen Umfang, obwohl die NATO-Staaten schon jetzt ca. 15 Mal mehr für den Militärsektor ausgeben, als Russland.

Statt gegen die brandgefährliche NATO-Politik vorzugehen erklärt Dietmar Bartsch in der Absicht, mit den Parteien, die die NATO-Politik mittragen, in eine Koalition gehen zu können, man sei „am Ende des Tages (...) auch auf diesem Feld regierungsfähig“. Er ergänzt, es sei absurd zu glauben, die Linken wollten eine Auflösung der NATO zur Voraussetzung für einen Regierungseintritt machen.

Auch in der Frage der Auslandseinsätze der Bundeswehr erklärte Dietmar Bartsch eine sogenannte Diskussionsfähigkeit seiner Partei. Bartsch verwies darauf, dass die Mitglieder seiner Fraktion in der Vergangenheit im Parlament schon unterschiedlich abgestimmt hätten. Es sei absurd, anzunehmen, Linke würden sich an dem Tag, an dem ihre Partei Regierungsverantwortung übernehme "in die Flugzeuge setzen und die Jungs zurückholen".

Mit anderen Worten: Einsätze der Bundeswehr, die zur Destabilisierung ganzer Weltregionen und zu unsäglichem Leid sowie letztlich zu einer Zuspitzung von Fluchtursachen und Flüchtlingstragödien führen, sind für Mitglieder der Führungsspitze der Bundestagsfraktion der LINKEN (zukünftig) zustimmungsfähig.

Diese Politik, die im Gegensatz zum Programm der LINKEN steht, darf nicht in die Realität umgesetzt werden. Sie dient nicht dem Frieden und widerspricht den Interessen der Menschen in den Kriegsgebieten und auch in unserem Land.

  • https://www.rnd.de/politik/linke-nicht-regierungsfahig-bartsch-findet-kritik-abstrus-und-weist-zweifel-zuruck-T3AWZS3HTLYUZLLLHCGWRM5YME.html
    ** https://www.deutschlandfunk.de/dietmar-bartsch-die-linke-wir-befreien-die-sozialdemokraten.868.de.html?dram:article_id=482431

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Erklärung frieden-links.de
(Friedens­ak­tions­pro­gramm)

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 15. September 2020 von tine31. Januar 2021

 „Der Frieden ist nicht alles, aber alles ist ohne den Frieden nichts.“ (Willy Brandt) Für diese Ziele lohnt es sich, sich zu engagieren, zu streiten, zu demonstrieren und zu regieren – auf der Straße, im Parlament und in Regierungen. Es handelt sich um friedenspolitische Kernforderungen aus der Friedensbewegung für vielfältige außerparlamentarische Aktionen und parlamentarisches sowie Regierungshandeln. Jede dieser Kernforderungen bedarf … Weiterlesen →

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  • Offener Brief an die Partei Die LINKE – Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. bei Erklärung frieden-links.de
    (Friedens­ak­tions­pro­gramm)
  • Hans-Günther Willers bei Erklärung frieden-links.de
    (Friedens­ak­tions­pro­gramm)
  • Wolfgang Gerecht bei taz: Auslandseinsätze und die Linkspartei
  • Wolfgang Gerecht bei Hennig-Wellsow und Kipping werben für linke Regierungsbeteiligung
  • Wolfgang Gerecht bei Erklärung frieden-links.de
    (Friedens­ak­tions­pro­gramm)
  • Christa Ebeling bei Aufruf mit Erstunterschriften, Stand 23.8.
  • Alexander S. Neu, MdB bei Erklärung frieden-links.de
    (Friedens­ak­tions­pro­gramm)
  • Ingrid Fröhlich-Groddeck bei Erklärung frieden-links.de
    (Friedens­ak­tions­pro­gramm)

Friedensaktionsprogramm

Replik des Studierendenverbandes Die Linke.SDS auf das „Diskussionsangebot“

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 24. Februar 2021 von KP24. Februar 2021

Die Linke: Höhn-Papier stößt auf Ablehnung
In einer Positionierung des Bundesvorstands des Studierendenverbandes der Partei Die Linke, Die Linke.SDS wird das Diskussionspapiers des Linken-Bundestagsabgeordneten Matthias Höhn vom 17. Januar kritisch kommentiert.

junge Welt (22.2.2021)
https://www.jungewelt.de/artikel/397076.h%C3%B6hn-papier-st%C3%B6%C3%9Ft-auf-ablehnung.html

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Aufruf: Für neue Initiativen und neue Bündnisse im Kampf für den Frieden

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 19. Februar 2021 von KP19. Februar 2021

Ein Aufruf der Initiativgruppe aus dem GK Frieden der Rosa-Luxemburg-Stiftung

Die Coronakrise und die Verschärfung der geopolitischen Konfrontation mit all ihren Konsequenzen lehren uns in aller Deutlichkeit, dass es nur diese eine Welt gibt und dass diese Welt ihre Probleme nur gemeinsam und friedlich lösen kann. Was wir brauchen, ist die vereinte Kraft aller Friedenskräfte zur Entmilitarisierung des traditionellen Sicherheitsdenkens. Die neuen globalen Herausforderungen lassen sich nicht mit Streitkräften lösen. Die Dominanz des Militärischen im Sicherheitsdenken ist heute selbst zum Sicherheitsrisiko geworden.

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PDF-Fassung: Für neue Initiativen und neue Bündnisse im Kampf für den Frieden

 

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Wahlprogramm Die Linke: Weitere Diskussionsbeiträge

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 19. Februar 2021 von KP19. Februar 2021

Parteidiskussion Die Linke: Klarheit statt Vernebelung Notwendiger Nachtrag zur Kritik am Entwurf des Wahlprogramms der scheidenden Vorsitzenden der Partei Die Linke Von Sevim Dagdelen, Ulla Jelpke, Ellen Brombacher, Lydia Krüger, Steffen Niese, Isabelle Casel, Andrej Hunko, Justo Cruz junge Welt (19.2.2021) https://www.jungewelt.de/artikel/397015.parteidiskussion-die-linke-klarheit-statt-vernebelung.html  

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Wahlprogramm Die Linke: Replik von Ellen Brombacher

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 18. Februar 2021 von KP18. Februar 2021

Die Linke: Kraftlos abstrakte Wiederholung Debatte: Imperialismus muss klar benannt werden. Zum Wahlprogramm-Entwurf der Partei Die Linke von Ellen Brombacher – junge Welt (18.2.2021) https://www.jungewelt.de/artikel/396718.die-linke-kraftlos-abstrakte-wiederholung.html

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Wahlprogramm Die Linke: Replik von Bernd Riexinger

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 15. Februar 2021 von KP18. Februar 2021

Der Wahlprogrammentwurf von Die Linke bewahrt und bekräftigt die antimilitaristischen Positionen. Eine Erwiderung auf Sevim Dagdelen und Ulla Jelpke. von Bernd Riexinger – junge Welt (15.2.2021) https://www.jungewelt.de/artikel/396448.linke-programmdebatte-konsequent-f%C3%BCr-den-frieden.html

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Zum Wahlprogramm Die Linke: Absage an die Friedenspolitik

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 11. Februar 2021 von KP18. Februar 2021

Der Entwurf zum Wahlprogramm der Partei Die Linke 2021 muss grundlegend geändert werden von Sevim Dagdelen und Ulla Jelpke – junge Welt (11.2.2021)  https://www.jungewelt.de/artikel/396219.militarisierung-absage-an-die-friedenspolitik.html

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Was ist Sicherheit?

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 2. Februar 2021 von tine2. Februar 2021

von Werner Ruf, Prof. für internationale Politik i.R. und Friedensforscher, Kasseler Friedensforum Werner Ruf Was ist Sicherheit? Hartnäckig hält sich die Vorstellung, Verteidigung sei die einzig denkbare Grundlage, um ein Gemeinwesen vor Gefahren und Bedrohungen zu schützen. Im Vokabular der NATO heißt dies „Abschreckung“. Der Grundgedanke einer solchen Doktrin ist, dass ein gefährlicher, bedrohlicher (böser) „Anderer“ durch vorhandene Hochrüstung davor … Weiterlesen →

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Replik von Erhard Crome auf das „Diskussionsangebot“

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 2. Februar 2021 von KP2. Februar 2021

Rechtsdrehende Windungen Artikelbeitrag von Erhard Crome Über Rechtswendungen der Grünen und die Partei Die Linke vom 1.2.2021 Auszug: Der Bundestagsabgeordnete Matthias Höhn hat kürzlich ein Papier mit der Überschrift: „Linke Sicherheitspolitik“ präsentiert. Bei Wikipedia heißt es dazu hochtrabend: „Höhn, sicherheitspolitischer Sprecher der Linksfraktion, hat 2021 in seiner Bundestagsfraktion ein Papier zur Diskussion gestellt, das ein ganz neues außen- und sicherheitspolitisches … Weiterlesen →

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Replik der Antikapitalistischen Linke auf das „Diskussionsangebot“

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 1. Februar 2021 von KP2. Februar 2021

LINKE Sicherheitspolitik für Aufrüstung und Krieg?

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Aufruf aus der Friedensbewegung an die Partei DIE LINKE.

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE.

Das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND)* zitiert aus einem Interview des Deutschlandfunks** den CO-Fraktionsvorsitzenden der Partei DIE LINKE im Deutschen Bundestag, Dietmar Bartsch. Seine Äußerungen zur Außenpolitik bereiten uns – Menschen aus der deutschen Friedensbewegung – große Sorgen um die letzte im Parlament vertretene Partei mit friedenspolitisch konsequenter Programmatik.

In dem Interview geht es um die NATO-Orientierung der deutschen Außenpolitik. Die NATO ist das Militärbündnis, von dem aus die meisten und massivsten Völkerrechtsverletzungen seit dem Ende des Kalten Krieges ausgegangen sind und ausgehen. In einer Desinformationskampagne unter Verweis auf die vermeintlich übermächtige Rüstung Russlands und Chinas fordert die NATO eine Steigerung der Rüstungsausgaben ihrer Mitglieder in einem sozialpolitisch und ökologisch unverantwortlichen Umfang, obwohl die NATO-Staaten schon jetzt ca. 15 Mal mehr für den Militärsektor ausgeben, als Russland.

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Reiner Braun und Ekkehard Lentz im Gespräch mit Sönke Hundt

https://youtu.be/_w5bpKsrJYc

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