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Initiative aus der Friedensbewegung

Großdemo am 5.12.2011 anlässlich der internationalen Afghanistan-Konferenz in Bonn, Quelle: /www.flickr.com/photos/die_linke
 
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Archiv der Kategorie: Stellungnahmen

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Offener Brief an die Partei Die LINKE

Initiative aus der Friedensbewegung Veröffentlicht am 3. November 2020 von KP3. November 2020

Liebe Kolleginnen und Kollegen, uns eint sicher die Vision einer Welt ohne Kriege und Atomwaffen. Der Weg zu diesem Ziel, für das sich die Friedensbewegung mindestens seit 1945 unermüdlich eingesetzt hat und einsetzt, ist langwierig, kompliziert und sicher auch kontrovers. Das Ziel sollte aber niemals aus dem Auge verloren oder für kurzfristige taktische Überlegungen hinter angestellt werden. Deshalb haben wir … Weiterlesen →

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Matthias Höhn kritisiert Alexander Neu wegen „faktenfreier Propaganda“

Initiative aus der Friedensbewegung Veröffentlicht am 3. November 2020 von KP3. November 2020

Weser-Kurier, Matthias Meisner, 03.11.2020:  Linker Bundestagsabgeordneter wirft Kollegen „faktenfreie Propaganda“ vor Die Linke debattiert über Russland. Moskau werde zu sehr geschont, kritisiert Matthias Höhn – und attackiert scharf Äußerungen aus dem linken Parteiflügel. https://www.weser-kurier.de/deutschland-welt/deutschland-welt-politik_artikel,-linker-bundestagsabgeordneter-wirft-kollegen-faktenfreie-propaganda-vor-_arid,1942272.html?fbclid=IwAR2qPrtuIVAwGxIeXc0QuvUHDEgyEbNJoIoZxbVioFeXp5DgO_2mxHEp4Zk   Dazu folgender Leserbrief von Ekkehard Lentz und Bernhard Trautvetter:   Alexander S. Neu ist ein verlässlicher Partner der Friedensbewegung, der Artikel im WESER-KURIERund Berliner Tagesspiegel(wo … Weiterlesen →

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Linke Koalitionsträume weichen Haltelinien auf

Initiative aus der Friedensbewegung Veröffentlicht am 30. Oktober 2020 von KP30. Oktober 2020

Die Kandidatin für die LINKEN-Führung im Bund, Susanne Hennig-Wellsow, äußert sich nicht eindeutig zu friedenspolitischen Standpunkten. Die LINKE wird aber nur dann ihrer pazifistischen Verantwortung gerecht, wenn sie an ihrem Profil als Friedenspartei festhält – ohne Machtspielereien mit Vertreterinnen und Vertretern der Nato-Linie. Von Bernhard Trautvetter – Nachdenkseiten vom 26.10.2020.  

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»Wir wollen die Friedensbewegung wieder voranbringen«

Initiative aus der Friedensbewegung Veröffentlicht am 15. Oktober 2020 von tine19. November 2020

Willi van Ooyen sieht Gewerkschaften und Umweltaktivisten als Bündnispartner im Kampf gegen Aufrüstung und Kriege

Von Peter Nowak, neues deutschland

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1143153.aufruestung-wir-wollen-die-friedensbewegung-wieder-voranbringen.html

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Stellungnahme Bildung ohne Bundeswehr (BoB) Hamburg

Initiative aus der Friedensbewegung Veröffentlicht am 26. September 2020 von tine26. September 2020

Statement zum Aufruf aus der Friedensbewegung an die Partei Die Linke

Wir unterstützen als Bündnis „Bildung ohne Bundeswehr (BoB)“ den „Aufruf aus der Friedensbewegung an die Partei Die Linke (PdL)“ (DIE LINKE) von Frieden-links. Die Forderungen nach dem Austritt Deutschlands aus der NATO, der Auflösung der NATO und der sofortigen Beendigung aller Auslandseinsätze der Bundeswehr gehören zu den Eckpfeilern linker Friedenspolitik in der Bundesrepublik Deutschland (BRD). Weiterlesen →

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Die LINKE nach Kommunalwahlen in NRW

Initiative aus der Friedensbewegung Veröffentlicht am 22. September 2020 von KP26. September 2020

Die Linke nach Wahlen in NRW
»Zeit für Vorstand, der nicht nur auf Parlamente hofft«
Trotz Wahlniederlagen nehmen Kräfte in NRW-Linke Kurs auf Regierung mit Grüne und SPD. Kritiker fordern Neuanfang. Ein Gespräch mit Inge Höger
Interview: Marc Bebenroth
www.jungewelt.de/artikel/386658.die-linke-nach-wahlen-in-nrw-zeit-f%C3%BCr-vorstand-der-nicht-nur-auf-parlamente-hofft.html

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Reiner Braun und Ekkehard Lentz im Gespräch mit Sönke Hundt

Initiative aus der Friedensbewegung Veröffentlicht am 19. September 2020 von tine19. September 2020

https://weltnetz.tv/video/2400-umstritten-die-friedenspolitik-der-linkspartei

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Quo Vadis, Die Linke?

Initiative aus der Friedensbewegung Veröffentlicht am 17. September 2020 von tine17. September 2020

von Ekkehard Lentz (zuerst gepostet in facebook) Quo Vadis, Die Linke? – In Hamburg haben 25 Erstunterzeichnende im Vorfeld des Landes- (Mitte Oktober) und des Bundesparteitages (Ende Oktober / Anfang November) heute eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht, und mit der diese eine grundlegende Kurskorrektur einfordern. Und ich höre gerade: darüber hinaus gibt es bereits 25 Delegierte des Landesparteitages, die diese Erklärung … Weiterlesen →

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Thomas Schintag wirbt für den Aufruf und dokumentiert seine Sicht

Initiative aus der Friedensbewegung Veröffentlicht am 15. September 2020 von tine15. September 2020

Hallo zusammen, seid bedankt für Euer wichtiges Engagement! Ich habe mir erlaubt Euren Aufruf im Großraum Nürnberg bei der LINKEN und Unterstützern zu bewerben und den größeren Zusammenhang aus meiner Sicht zu dokumentieren. Evt. könnt Ihr ja etwas davon verwenden. Friedenspolitik in Gefahr.pdf Die Basis der Partei ist (zumindest bei uns) weitestgehend Eurer Meinung. mfg, Thomas Schintag

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Die Linke auf Regierungskurs?

Initiative aus der Friedensbewegung Veröffentlicht am 13. September 2020 von KP13. September 2020

von Falko Looff – RT Deutsch, 13.9.2020 Die Linke auf Regierungskurs? Genossen hören die Signale https://de.rt.com/2a40 Auszug: In der Außenpolitik hatte man bislang noch einen eigenständigen Kurs. Und gab es nicht gerade hier immer wieder die Anpassungsforderungen an Die Linke seitens der SPD? Nun, siehe da: Ein Jahr vor der nächsten Bundestagswahl gibt Gregor Gysi dem Tagesspiegel schon mal ein … Weiterlesen →

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Initiative aus der Friedensbewegung

Aufruf aus der Friedensbewegung an die Partei DIE LINKE.

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Das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND)* zitiert aus einem Interview des Deutschlandfunks** den CO-Fraktionsvorsitzenden der Partei DIE LINKE im Deutschen Bundestag, Dietmar Bartsch. Seine Äußerungen zur Außenpolitik bereiten uns - Menschen aus der deutschen Friedensbewegung - große Sorgen um die letzte im Parlament vertretene Partei mit friedenspolitisch konsequenter Programmatik.

In dem Interview geht es um die NATO-Orientierung der deutschen Außenpolitik. Die NATO ist das Militärbündnis, von dem aus die meisten und massivsten Völkerrechtsverletzungen seit dem Ende des Kalten Krieges ausgegangen sind und ausgehen. In einer Desinformationskampagne unter Verweis auf die vermeintlich übermächtige Rüstung Russlands und Chinas fordert die NATO eine Steigerung der Rüstungsausgaben ihrer Mitglieder in einem sozialpolitisch und ökologisch unverantwortlichen Umfang, obwohl die NATO-Staaten schon jetzt ca. 15 Mal mehr für den Militärsektor ausgeben, als Russland.

Statt gegen die brandgefährliche NATO-Politik vorzugehen erklärt Dietmar Bartsch in der Absicht, mit den Parteien, die die NATO-Politik mittragen, in eine Koalition gehen zu können, man sei „am Ende des Tages (...) auch auf diesem Feld regierungsfähig“. Er ergänzt, es sei absurd zu glauben, die Linken wollten eine Auflösung der NATO zur Voraussetzung für einen Regierungseintritt machen.

Auch in der Frage der Auslandseinsätze der Bundeswehr erklärte Dietmar Bartsch eine sogenannte Diskussionsfähigkeit seiner Partei. Bartsch verwies darauf, dass die Mitglieder seiner Fraktion in der Vergangenheit im Parlament schon unterschiedlich abgestimmt hätten. Es sei absurd, anzunehmen, Linke würden sich an dem Tag, an dem ihre Partei Regierungsverantwortung übernehme "in die Flugzeuge setzen und die Jungs zurückholen".

Mit anderen Worten: Einsätze der Bundeswehr, die zur Destabilisierung ganzer Weltregionen und zu unsäglichem Leid sowie letztlich zu einer Zuspitzung von Fluchtursachen und Flüchtlingstragödien führen, sind für Mitglieder der Führungsspitze der Bundestagsfraktion der LINKEN (zukünftig) zustimmungsfähig.

Diese Politik, die im Gegensatz zum Programm der LINKEN steht, darf nicht in die Realität umgesetzt werden. Sie dient nicht dem Frieden und widerspricht den Interessen der Menschen in den Kriegsgebieten und auch in unserem Land.

  • https://www.rnd.de/politik/linke-nicht-regierungsfahig-bartsch-findet-kritik-abstrus-und-weist-zweifel-zuruck-T3AWZS3HTLYUZLLLHCGWRM5YME.html
    ** https://www.deutschlandfunk.de/dietmar-bartsch-die-linke-wir-befreien-die-sozialdemokraten.868.de.html?dram:article_id=482431

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(Friedens­ak­tions­pro­gramm)

Initiative aus der Friedensbewegung Veröffentlicht am 15. September 2020 von tine22. August 2021

 „Der Frieden ist nicht alles, aber alles ist ohne den Frieden nichts.“ (Willy Brandt) Für diese Ziele lohnt es sich, sich zu engagieren, zu streiten, zu demonstrieren und zu regieren – auf der Straße, im Parlament und in Regierungen. Es handelt sich um friedenspolitische Kernforderungen aus der Friedensbewegung für vielfältige außerparlamentarische Aktionen und parlamentarisches sowie Regierungshandeln. Jede dieser Kernforderungen bedarf … Weiterlesen →

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