Amira Mohamed Ali zweifelt an der rot-rot-grünen Perspektive
Deutschland Linke-Fraktionschefin
„SPD und Grüne wollen diesen Politikwechsel nicht“
Die Fraktionsvorsitzende der Linkspartei zweifelt an der rot-rot-grünen Perspektive – gerade mit Blick auf den Machtwillen der Ökopartei. Bei einem Thema sieht Amira Mohamed Ali ihre Partei zu Unrecht Extremismusvorwürfen ausgesetzt.
Interview mit der WELT vom 1.9.2020
Interview mit der WELT vom 1.9.2020
Erklärung des Landesvorstandes Niedersachsen zur Friedenspolitik
Der Landesvorstand der LINKEN. Niedersachsen hat auf seiner Sitzung am 29.08.2020 die Friedenspolitische Erklärung mehrere MdBs deutlich unterstützt, siehe: Antrag_LVo_29092020_Frieden.pdf
Die Friedenspolitische Erklärung gibt es auch hier: frieden-links.de/2020/08/gemeinsame-erklaerung-auslandseinsaetze-beenden-ruestungsexporte-verbieten/
Druck machen für Frieden
Zahlreiche Politikerinnen und Politiker der Partei Die Linke veröffentlichten am Montag anlässlich des Antikriegstages 1. September eine Erklärung unter der Überschrift »Auslandseinsätze beenden – Rüstungsexporte verbieten!«: Am 1. September 1939 begann mit dem Angriff der deutschen Wehrmacht auf Polen der Zweite Weltkrieg. Die Gesamtopfer dieses Krieges, den Nazideutschland verantwortete, sind mehr als 55 Millionen Tote, davon allein 28 Millionen Menschen … Weiterlesen →
Ein Herz für die NATO
junge Welt Ausgabe vom 01.09.2020, Seite 1 / Titel
Von Nico Popp Die Partei Die Linke sei »die Friedenspartei im deutschen Bundestag« und »an der Seite der Friedensbewegung«, sagte Koparteichef Bernd Riexinger am Montag bei einer Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus. »Natürlich« rufe man als Partei zu allen Aktionen der Friedensbewegung am 1. September, dem Weltfriedenstag, mit auf. https://www.jungewelt.de/artikel/385424.die-linke-ein-herz-f%C3%BCr-die-nato.htmlDie Stadtredaktion Hinweise des Tages – 31. August 2020
nimmt den Hinweis auf die Nachdenkseiten auf.
2. PM: Aktive aus der Friedensbewegung bekräftigen die Notwendigkeit ihres Aufrufes an die Partei die LINKE http://www.nachdenkseiten.de/?p=64248#h02
Bezirksmitgliederversammlung Die LINKE. Hamburg Eimsbüttel
Die Bezirksmitgliederversammlung der LINKEN. in Hamburg-Eimsbüttel fasste am Wochenende (29.08.2020) folgenden Beschluss: Dringlichkeitsantrag an den Hamburger Landesparteitag zur Beschlussfassung an den Bundesparteitag Der Bundesparteitag unterstützt den Aufruf aus der Friedensbewegung an die Partei Die Linke (Text umseitig). Unsere Partei ist selbst Teil der Friedensbewegung. Jegliche Relativierungen unserer Friedensprogrammatik zugunsten von Regierungsfähigkeit schaden der Friedensbewegung und entschärfen unser antimilitaristisches Parteiprofil. Wir … Weiterlesen →
Stellungnahme der AG Globalisierung und Krieg und der Projektgruppe Europa zum Antikriegstag
Antikriegstag 1. September: Spannungen, Konflikte, neue Kriegsgefahren Stellungnahme der AG Globalisierung und Krieg und der Projektgruppe Europa Gegenwärtig erleben wir, wie sich in atemberaubendem Tempo ein neuer Kalter Krieg anbahnt. Fast täglicheskaliert die Trump-Administration mit Sanktionen, Verboten und Drohungen die Spannungen mit China.Auch mit Russland, das schon mit der Ostererweiterung der NATO in den 90er Jahren wieder zum Feind ge-macht … Weiterlesen →
Hurra, wir kapitulieren
von Lutz Herden – der Freitag (28.8.2020)
In einem Interview hat Gregor Gysi seine Partei zu außenpolitischen Kurskorrekturen aufgefordert, um regierungsfähig zu sein. Und beliebig zu werden?
https://www.freitag.de/autoren/lutz-herden/hurra-wir-kapitulieren-1
Gemäßigter Realpolitiker des Tages: Gregor Gysi
Von Nico Popp – junge Welt vom 29.8.2020
Viele waren überrascht, als sich Gregor Gysi im Mai auf den Stuhl des außenpolitischen Sprechers der Linke-Bundestagsfraktion befördern ließ. Was hatte der ehemalige Fraktionschef vor?
https://www.jungewelt.de/artikel/385284.gem%C3%A4%C3%9Figter-realpolitiker-des-tages-gregor-gysi.html
https://www.jungewelt.de/artikel/385284.gem%C3%A4%C3%9Figter-realpolitiker-des-tages-gregor-gysi.html
Friedenspolitische Grundsätze unter Druck
neues deutschland | von Jana Frielinghaus |
Der Linke-Vorstand postuliert, die Partei werde sich nicht an einer Regierung beteiligen, die Kriegseinsätze zulässt. Prominente Genossen fordern dagegen Kompromisse
Ein gutes Jahr vor der Bundestagswahl trommeln Genossen aus dem Reformerlager der Linken für eine »Mitte-Links-Regierung« im Bund. Und verlangen dafür auch Kompromisse in der Friedenspolitik.
2020/08/31 Bremen + internet
„Blauen Montag – gegen den kapitalistischen Alltag.“
Einladung zum nächsten „Blauen Montag – gegen den kapitalistischen Alltag.“ am Montag, den 31. August 2020 – 19.00 Uhr Linkstreff Neustadt Buntentorsteinweg 109 Mit dem Tool Gotomeeting ist eine Beteiligung über das Internet möglich: Hier die Zugangsdaten: hier ist der Raum für den Blauen Montag am 31. August: https://global.gotomeeting.com/join/300037237 Zuschaltung per Telefon via +49 721 6059 6510 und dem Zugangscode … Weiterlesen →
Warum Friedensbewegte unseren Aufruf unterstützen sollen
Liebe*r Friedensfreund*in, für mich richtet sich dieser Aufruf auch und vielleicht gerade an Friedensbewegte, die nicht Mitglied der LINKEN. sind. Für alle in der Friedensbwegung ist eine parlamentarische Kraft, die die Forderung der Friedensbewegung unterstützt, hilfreich, stärkt diese, schafft eine größere Öffentlichkeit für die Forderungen der Bewegung und ist ein medialer Multiplikator. Sie ist auch eine Kraft, die die … Weiterlesen →
Gemeinsame Erklärung: Auslandseinsätze beenden – Rüstungsexporte verbieten!
Erklärung anlässlich des Antikriegstages am 1. September 2020: von Sevim Dagdelen (MdB), Ulla Jelpke (MdB), Heike Hänsel (MdB, stellvertretende Fraktionsvorsitzende), Tobias Pflüger (MdB, stellvertretender Parteivorsitzender) Auslandseinsätze beenden – Rüstungsexporte verbieten! Am 1. September 1939 begann mit dem Angriff der deutschen Wehrmacht auf Polen der Zweite Weltkrieg. Die Gesamtopfer dieses Krieges, den Nazideutschland verantwortete, sind mehr als 55 Millionen Tote, davon … Weiterlesen →
[PM] Aktive aus der Friedensbewegung bekräftigen die Notwendigkeit ihres Aufrufes an die Partei die LINKE.
Pressemitteilung 29.08.2020 Berlin/Bremen. Nach dem kürzlichen Interview des Fraktionsvorsitzenden der Partei Die Linke, Dietmar Bartsch, im Deutschlandfunk1 zu außen- und verteidigungspolitischen Fragen haben Aktive aus der deutschen Friedensbewegung einen Aufruf an die Partei initiiert, den innerhalb kurzer Zeit bereits zahlreiche Menschen unterzeichnet haben. Auch Gregor Gysi fordert nun in seinem Interview mit der FR vom 28.8.2 einen außenpolitischen Kurswechsel der … Weiterlesen →
Wer ist regierungsfähig?
von Oskar Lafontaine (28.8.2020) – via Facebook auf Nachdenkseiten unter Hinweisen des Tages II
Obwohl die Umfragen eine Mehrheit für Rot-Rot-Grün im Bundestag nicht hergeben, wird schon kräftig gegen ein solches Bündnis Stimmung gemacht. Und linke Politiker werden vom deutschen Rudeljournalismus mit der Frage konfrontiert, ob DIE LINKE regierungsfähig sei. Hier einige Prüfsteine: Weiterlesen →
Linker nun sogar für die Nato
Frankfurter Rundschau Aktualisiert:
Scholz-Rutsch im Bundestag? Gysi gibt vielsagendes Interview – Linker will jetzt an die Macht
Mit ihrer Kanzlernominierung hat die SPD offenbar einiges ins Rollen gebracht. Schon die FDP ging zuletzt sachte auf Annäherung – nun folgt die Linke. Oder zumindest Gregor Gysi.
www.fr.de/politik/bundestagswahl-gysi-linke-scholz-koalition-nato-macht-zr-90032253.html
Gregor Gysi „30 Jahre Opposition sind genug“
Gregor Gysi im Interview in der Frankfurter Rundschau am 27.08.2020 von Markus Decker
Linken-Politiker Gregor Gysi über Rot-Rot-Grün, Militäreinsätze und das Ende der Protestpartei
Herr Gysi, Sie wurden kürzlich ziemlich überraschend außenpolitischer Sprecher der Fraktion, deren Vorsitzender Sie lange waren. Das erinnert an Rockstars, die lange nach einer Abschiedstournee doch noch mal ein letztes Konzert geben.
www.fr.de/politik/30-jahre-opposition-sind-genug-90031968.html
Verweise/Links auf unsere Initiative
Die nachfolgende Liste wird fortlaufend aktualisiert: UZ vom 4.9. Konflikt in der Linkspartei über Friedenspolitik von Arnold Schölzel www.unsere-zeit.de/konflikt-in-der-linkspartei-ueber-friedenspolitik-134761/ „Die Linke“: Kampf um Richtungswechsel geht weiter: Frieden oder NATO von Karl-Heinz Peil www.unsere-zeit.de/frieden-oder-nato-134730/ Nachdenkseiten Hinweise des Tages vom 31.8. https://www.nachdenkseiten.de/?p=64248#h02 Neues Deutschland Jana Frielinghaus: Friedenspolitische Grundsätze unter Druck (30.8.) https://www.neues-deutschland.de/artikel/1141125.linke-friedenspolitische-grundsaetze-unter-druck.html Bundesweiter Friedensratschlag www.friedensratschlag.de Scharf-links – Die ’neue‘ linke Online-Zeitung Aktive … Weiterlesen →
Mit Olaf Scholz in Richtung Rot-Grün-Rot?
Die Kanzlerkandidatur des Finanzministers sagt viel über den Zustand der SPD, aber wenig über die Aussicht auf eine Regierung links der Union Von Sascha Staničić – Antikapitalistische Linke (18.8.2020) Auszug: Die Parteilinke beruft sich in ihrer Opposition gegen R2G auf Bundesebene gerne auf diesen Passus des LINKE-Parteiprogramms: „An einer Regierung, die Kriege führt und Kampfeinsätze der Bundeswehr im Ausland zulässt, … Weiterlesen →
Kritik und Hinweis bei den Nachdenkseiten
Die Unterstützung des Aufrufs „Solidarität statt Schulterschluss mit Nazis“ durch den Geschäftsführenden Parteivorstand der LINKE vom 24.8.2020 wird in den Hinweisen des Tages vom 26.8. bei den Nachdenkseiten zitiert. Dazu schreibt der Redakteur Marco Wenzel als Anmerkung: Unfassbar, dieser Aufruf der Linken. Wo treibt die Parteiführung hin? Bereits letzte Woche sorgten die Äußerungen von Dietmar Bartsch zur Außenpolitik und insbesondere … Weiterlesen →
https://www.lebenshaus-alb.de/magazin/013174.htmlSorge um friedenspolitische Grundsätze
junge Welt: Ausgabe vom 25.08.2020, Seite 8 / Abgeschrieben
Aktive aus der Friedensbewegung starteten am Montag einen Aufruf an die Partei Die Linke:
Das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) zitiert aus einem Interview des Deutschlandfunks (vom 16.8.2020, jW) den Kofraktionsvorsitzenden der Partei Die Linke im Deutschen Bundestag, Dietmar Bartsch.
www.jungewelt.de/artikel/384999.sorge-um-friedenspolitische-grunds%C3%A4tze.html
Scharf-links – Die ’neue‘ linke Online-Zeitung
Aktive aus der Friedensbewegung starten Aufruf an die Partei Die Linke
25.08.20
Linksparteidebatte, Bewegungen, TopNews
Von Bundesausschuss Friedensratschlag
Nach dem kürzlichen Interview des Fraktionsvorsitzenden der Partei Die Linke, Dietmar Bartsch, im Deutschlandfunk zu außen- und verteidigungspolitischen Fragen haben Aktive aus der deutschen Friedensbewegung einen Aufruf an die Partei initiiert, den innerhalb kurzer Zeit bereits zahlreiche Menschen unterzeichnet haben.
http://scharf-links.de/90.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=74810&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=972b40ecb8
»Wir erinnern sie an ihre Programmatik«
Junge Welt vom 26.8.2020: Friedensinitiative »Offene Heide« holt Ostermarsch nach. Kritik an Partei Die Linke. Ein Gespräch mit Helmut Adolf Interview: Gitta Düperthal Auszug: Der Kofraktionsvorsitzende der Partei Die Linke im Bundestag, Dietmar Bartsch, äußerte im Interview mit dem Deutschlandfunk, dass Die Linke »die NATO nicht gleich auflösen« und »die Jungs von Auslandseinsätzen nicht gleich zurückholen« wolle. Wie bewerten … Weiterlesen →
Rot-Rot-Grün: Kleine Kompromisse oder Richtungswechsel?
von Karl-Heinz Peil / 25.8.2020 Ein Kommentar zu den Hintergründen der Initiative aus der Friedensbewegung gegen einen Kurswechsel der LINKEN in der Außenpolitik. Eine oft gestellte Frage ist: Wiederholt sich die Geschichte? Spätestens im Februar 1919 wurde die SPD regierungsfähig durch die Wahl von Friedrich Ebert zum ersten Reichspräsidenten Deutschlands. Vier Wochen später erschien dazu in der von Kurt Tucholsky … Weiterlesen →
