Erklärung zur Ukraine-Friedenskonferenz
Erklärung der Initiative Friedenlinks anlässlich anderweitiger Sichtweisen auf die Ukraine-Friedenskonferenz in der Schweiz vom 6.Juni 2024 Die Schweizer Konferenz zum Ukrainekrieg dient der Propaganda der Bellizisten im politischen Westen. Wer nicht alle Kriegsbeteiligten einlädt, will keinen Frieden, sondern Unterstützung der einen Seite der Kampflinien gegen die andere. Auch die Nichtberücksichtigung solcher gemeinsamer Strukturen wie denen der OSZE macht deutlich, hier … Weiterlesen →
Presseinformation zum 8.5.2024
Stimmen aus Deutschland zum Jahrestag der Befreiung 8.Mai 2024: Schluss mit der Dämonisierung Russlands – Diplomatie statt Waffenlieferungen – Rückkehr zu einer Politik der Entspannung und gleichen Sicherheit Das fordert eine Initiative aus der Friedensbewegung im Vorfeld des 79. Jahrestages der Befreiung am 8. Mai. Unter der Losung „Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus“ sendet sie „Stimmen aus Deutschland zum … Weiterlesen →
Stellungnahme zu Interview in jW mit Landessprecher NRW der VVN-BdA
Stellungnahme zum Interview von Falk Mikosch in der Tageszeitung junge Welt vom 29. Juni Quelle: https://www.jungewelt.de/artikel/453714.b%C3%BCndnispolitik-frieden-und-antifaschismus-sind-als-einheit-zu-denken.html Abgedruckt in der Jungen Welt als Leserbrief am 7.7.2023 Der Sprecher des Landesverbandes NRW der VVN-BdA erteilte in der Jungen Welt am 29. Juni 2023 dem „Friedensbündnis NRW“ eine Absage wegen angeblich fehlender Distanz zu Rechten. In dem Interview von Falk Mikosch werden Spaltungsversuche … Weiterlesen →
Pressemitteilung: Replik auf Stellungnahme des HU-Präsidiums
zur Veranstaltung „Ohne Nato leben – Ideen zum Frieden“ Mit Datum vom 27.5.2022 liegt eine Stellungnahme des Präsidiums der Humboldt-Universität vor, veröffentlicht von der Stabsstelle Presse- und Öffentlichkeitsarbeit unter dem Titel: Humboldt-Universität distanziert sich von Inhalten der Veranstaltung „Ohne Nato leben – Ideen zum Frieden“ Quelle: https://www.hu-berlin.de/de/pr/nachrichten/mai-2022/nr-22527 Dazu nehmen wir als Veranstalter wie folgt Stellung: In der Stellungnahme Humboldt-Universität distanziert … Weiterlesen →
Einladung zum hybriden Kongress: Ohne NATO leben – Ideen für den Frieden
Einladung zum hybriden Kongress Ohne NATO leben – Ideen zum Frieden Berlin und online 21. Mai 2022 von 11 bis 19 Uhr Es herrscht wieder Krieg in Europa. Der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine ist völkerrechtswidrig und, wie jeglicher Krieg, nicht gerechtfertigt. Der Einmarsch russischer Truppen und die Bombardements verursachen großes Leid unter der Zivilbevölkerung. Die Folgen auf die internationalen … Weiterlesen →
Erklärung von Frieden-Links zur Bundestagssitzung vom 25. August 2021
Erklärung der Gruppe Frieden-Links zum Verlauf der Bundestagssitzung vom 25. August 2021 über den Afghanistan-Krieg Die Mehrheit des Deutschen Bundestages hat eine militärische Evakuierung durch bewaffnete Kräfte auf Antrag der Bundesregierung nachträglich beschlossen. 539 Abgeordnete stimmten mit ‚Ja‘ -bei 90 Enthaltungen und neun Gegenstimmen. Mit diesem über den 31. August hinausreichenden Beschluss sind weitere Eskalationsgefahren verbunden, die den Menschen in … Weiterlesen →
Persönliche Erklärung im Bundestag am 25.8.2021 (Alexander Neu)
Den NATO-Krieg in Afghanistan nicht fortführen – warum ich mich bei der heutigen Abstimmung zum Afghanistan-Mandat enthalten habe https://neu-alexander.de/2021/08/den-nato-krieg-in-afghanistan-nicht-fortfuehren-warum-ich-mich-bei-der-heutigen-abstimmung-zum-afghanistan-mandat-enthalten-habe/ Nach der Machtübernahme durch die Taliban in Afghanistan ist die Situation der Bevölkerung in Kabul und landesweit durch Unsicherheit und Unübersichtlichkeit geprägt und die humanitäre Lage im Land ist katastrophal. Für die Menschen, die in der Vergangenheit für die bisherige … Weiterlesen →
Pressemitteilung Die LINKE Hessen zu Afghanistan
Pressedienst, Frankfurt am Main, 24. August 2021 Internationale Solidarität und nicht humanitär begründete Militärintervention ist das Gebot der Stunde „Der Antrag der Bundesregierung zum Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur militärischen Evakuierung aus Afghanistan setzt die Militarisierung der Politik fort, die zu einem vorhersehbaren Fiasko führte“, erklären die Landesvorsitzenden der Partei DIE LINKE. Hessen Petra Heimer und Jan Schalauske zusammen mit … Weiterlesen →
Dietmar Bartsch für U-Boot-Export an Israel
Aus dem Spiegel von 17.5.2021: Linken-Spitzenkandidat Dietmar Bartsch zieht Kritik aus der Bundestagsfraktion auf sich. Er hatte sich für den Export von deutschen U-Booten nach Israel ausgesprochen – entgegen der Parteilinie. Dietmar Bartsch hat die generelle Linken-Ablehnung der Ausfuhr von Militärgütern infrage gestellt: »Wir wollen Waffenexporte reduzieren in alle Welt, aber Israel gegenüber haben wir eine besondere historische Verantwortung.« In … Weiterlesen →
Janine Wissler zu unserer Kommentierung des Wahlprogamms
Am 13.4.21 haben wir folgende Pressemitteilung veröffentlicht. Dazu angehängt die kritische Kommentierung von Janine Wissler: Pressemitteilung 13.4.2021 Bedauerlich: Schwächt Die Linke Formulierung zu Auslandseinsätzen ab? Berlin/Bremen. In einem neuen Entwurf des Wahlprogramms für die Bundestagswahl schwächt die Partei Die Linke offenbar ihre Haltung im Hinblick auf Auslandseinsätze der Bundeswehr ab. „Hatte man bislang auf eine strikte Beendigung aller Missionen bestanden, will … Weiterlesen →
