Monat: Januar 2021

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Sicherheit verlangt Kooperation, Abrüstung und die Beseitigung der nuklearen Arsenale

Erklärung von Frieden-links zur Debatte über eine sog. ‚Linke Sicherheitspolitik‘ Die Doomsday Clock steht auf weniger als zwei Minuten vor der Katastrophe, so das ‚Bulletin of the Atomic Scientists‘. Am 27.01.2021 haben die Forscher*innen ihr Update für 2021 auf der Doomsday Clock-Konferenz vorgestellt. Im Januar 2020 wurde die Uhr bereits auf den aktuellen Stand von…

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Replik von MdB Alexander Neu auf das „Diskussionsangebot“

Replik auf das „Diskussionsangebot“ „Linke Sicherheitspolitik“ des Parteimitglieds Matthias Höhn. von Alexander Neu (27.1.2021) Der MdB der Linkspartei Matthias Höhn hatte am 17. Januar ein Papier mit dem Titel „Linke Sicherheitspolitik – Ein Diskussionsangebot von Matthias Höhn“ – veröffentlicht. Der Obmann der Linkspartei im Verteidigungsausschuss, Alexander Neu, hat aus diesem Anlass ein grundlegendes Papier zum…

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Grüne und LINKE: Die Aufweichung der Friedenspolitik

Einige Kräfte in den rot-rot-grünen Bundestagsparteien suchen nach einer Mehrheit ohne die Parteien rechts von der SPD. Sie scheuen dabei nicht die Übernahme von Positionen der NATO-Propaganda, wie aktuelle Beispiele bei den Grünen und der LINKEN zeigen. von Bernhard Trautvetter – Nachdenkseiten (25.1.) https://www.nachdenkseiten.de/?p=69133

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Replik von Kristian Stemmler (jW) auf das „Diskussionsangebot“

Dem Unfug ein Ende setzen Die Linke: Matthias Höhn schlägt nach Angriff auf friedenspolitische Grundsätze der Partei Ablehnung entgegen Von Kristian Stemmler – junge Welt vom 21.1.2021 https://www.jungewelt.de/artikel/394771.debatte-%C3%BCber-h%C3%B6hn-papier-dem-unfug-ein-ende-setzen.html

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Das „Diskussionsangebot“ von Matthias Höhn und Kommentar von Jan Frielinghaus im nd

Linke-Politiker fordert Revision friedenspolitischer Grundsätze seiner Partei und sieht bei ihr mangelnden Realitätssinn Von Jana Frielinghaus – nd vom 19.1.2021 https://www.neues-deutschland.de/artikel/1147211.debatte-in-der-linken-nato-reform-und-eu-armee.html Das „Diskussionsangebot“ von Matthias Höhn, dem sicherheitspolitischen Sprecher der Fraktion und Beauftragten für Ostdeutschland kann auf seiner Homepage abgerufen werden unter: „Linke Friedenspolitik – Ein Diskussionsangebot“: https://www.matthias-hoehn.de/startseite/aktuell/ bzw. als PDF unter https://www.matthias-hoehn.de/fileadmin/lcmshoehn/user/upload/Debatte_Sicherheitspolitik_MatthiasHo__hn_210117.pdf    

Offener Brief an die Mitglieder und Freun­d:innen der Grünen

von Reiner Braun und Werner Ruf (06.01.2021) Vorbemerkung: die „Kooperation für den Frieden“ hat einen offenen Brief „Ist euch Frieden noch wichtig“ an die Vorsitzenden der Partei und der Fraktion die Grünen geschrieben, indem sie das neue Grundsatzdokument „zu achten und zu schützen“ der Grünen als eine „friedenpolitische Katastrophe“ bezeichnet. (siehe www. frieden-koop.de) In einem…