Archiv des Autors: KP

Sind 30 Jahre Opposition genug?

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Ein Kommentar von Tomas Strobel – Telepolis, 10.9.2020 Die Linke zwischen „Regierungsfähigkeit“ und „roten Linien“ https://www.heise.de/tp/features/Sind-30-Jahre-Opposition-genug-4888751.html Auszug: Ich kann mich noch gut an den Wahlkampf erinnern, der 1998 zur ersten „rot-grünen“ Koalition führte, die schon damals weder rot noch grün, sondern blutrot und olivgrün war. Ich war verwundert darüber, dass im vorangegangenen Wahlkampf sogar die Bild-Zeitung ein paar gute Haare … Weiterlesen →

Wagenknecht sieht kein Rot-Rot-Grün

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FR (Printausgabe) vom 2.9.2020: Die Politikerin der Linkspartei lehnt Kompromisse ab und hält die Debatte für überflüssig. Die ehemalige Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Sahra Wagenknecht, hält die von Teilen ihrer Partei anvisierte Koalition mit SPD und Grünen nach der Bundestagswahl für unrealistisch und lehnt zudem außenpolitische Zugeständnisse an beide Parteien ab. „Solange die Mehrheitsverhältnisse sind, wie sie sind, ist … Weiterlesen →

Amira Mohamed Ali zweifelt an der rot-rot-grünen Perspektive

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Deutschland Linke-Fraktionschefin

„SPD und Grüne wollen diesen Politikwechsel nicht“

Die Fraktionsvorsitzende der Linkspartei zweifelt an der rot-rot-grünen Perspektive – gerade mit Blick auf den Machtwillen der Ökopartei. Bei einem Thema sieht Amira Mohamed Ali ihre Partei zu Unrecht Extremismusvorwürfen ausgesetzt.
Interview mit der WELT vom 1.9.2020

Bezirksmitgliederversammlung Die LINKE. Hamburg Eimsbüttel 

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Die Bezirksmitgliederversammlung der LINKEN. in Hamburg-Eimsbüttel fasste am Wochenende (29.08.2020) folgenden Beschluss: Dringlichkeitsantrag an den Hamburger Landesparteitag zur Beschlussfassung an den Bundesparteitag Der Bundesparteitag unterstützt den Aufruf aus der Friedensbewegung an die Partei Die Linke (Text umseitig). Unsere Partei ist selbst Teil der Friedensbewegung. Jegliche Relativierungen unserer Friedensprogrammatik zugunsten von Regierungsfähigkeit schaden der Friedensbewegung und entschärfen unser antimilitaristisches Parteiprofil. Wir … Weiterlesen →

Stellungnahme der AG Globalisierung und Krieg und der Projektgruppe Europa zum Antikriegstag

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Antikriegstag 1. September: Spannungen, Konflikte, neue Kriegsgefahren Stellungnahme der AG Globalisierung und Krieg und der Projektgruppe Europa Gegenwärtig erleben wir, wie sich in atemberaubendem Tempo ein neuer Kalter Krieg anbahnt. Fast täglicheskaliert die Trump-Administration mit Sanktionen, Verboten und Drohungen die Spannungen mit China.Auch mit Russland, das schon mit der Ostererweiterung der NATO in den 90er Jahren wieder zum Feind ge-macht … Weiterlesen →