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Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE.

Eine Initiative aus der Friedensbewegung

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE.
Großdemo am 5.12.2011 anlässlich der internationalen Afghanistan-Konferenz in Bonn, Quelle: /www.flickr.com/photos/die_linke
 
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Archiv der Kategorie: Stellungnahmen aus der Partei

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Replik von Wolfgang Gehrcke auf das „Diskussionsangebot“

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 23. Januar 2021 von KP2. Februar 2021

Diskussion oder Revision?

Gehrcke zu Höhn: Kein Frieden mit der NATO
24.01.2021
https://www.wolfgang-gehrcke.de/de/article/2271.diskussion-oder-revision.html

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Das „Diskussionsangebot“ von Matthias Höhn und Kommentar von Jan Frielinghaus im nd

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 20. Januar 2021 von KP31. Januar 2021

Linke-Politiker fordert Revision friedenspolitischer Grundsätze seiner Partei und sieht bei ihr mangelnden Realitätssinn

Von Jana Frielinghaus – nd vom 19.1.2021
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1147211.debatte-in-der-linken-nato-reform-und-eu-armee.html

Das „Diskussionsangebot“ von Matthias Höhn, dem sicherheitspolitischen Sprecher der Fraktion und Beauftragten für Ostdeutschland kann auf seiner Homepage abgerufen werden unter:

„Linke Friedenspolitik – Ein Diskussionsangebot“:
https://www.matthias-hoehn.de/startseite/aktuell/
bzw. als PDF unter
https://www.matthias-hoehn.de/fileadmin/lcmshoehn/user/upload/Debatte_Sicherheitspolitik_MatthiasHo__hn_210117.pdf

 

 

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Kommunistische Plattform: Kriegsspielverderber bleiben

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 4. Dezember 2020 von KP31. Januar 2021

Kommunistische Plattform: Kriegsspielverderber bleiben

Sich an einer »rot-rot-grünen« Regierung beteiligen, hieße für Die Linke, ihre Grundsätze aufzugeben. Doch an einer konsequenten Friedenspolitik muss festgehalten werden
Von Ellen Brombacher – junge Welt (3.12.2020)

https://www.jungewelt.de/artikel/391788.kommunistische-plattform-kriegsspielverderber-bleiben.html

 

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Matthias Höhn kritisiert Alexander Neu wegen „faktenfreier Propaganda“

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 3. November 2020 von KP3. November 2020

Weser-Kurier, Matthias Meisner, 03.11.2020:  Linker Bundestagsabgeordneter wirft Kollegen „faktenfreie Propaganda“ vor Die Linke debattiert über Russland. Moskau werde zu sehr geschont, kritisiert Matthias Höhn – und attackiert scharf Äußerungen aus dem linken Parteiflügel. https://www.weser-kurier.de/deutschland-welt/deutschland-welt-politik_artikel,-linker-bundestagsabgeordneter-wirft-kollegen-faktenfreie-propaganda-vor-_arid,1942272.html?fbclid=IwAR2qPrtuIVAwGxIeXc0QuvUHDEgyEbNJoIoZxbVioFeXp5DgO_2mxHEp4Zk   Dazu folgender Leserbrief von Ekkehard Lentz und Bernhard Trautvetter:   Alexander S. Neu ist ein verlässlicher Partner der Friedensbewegung, der Artikel im WESER-KURIERund Berliner Tagesspiegel(wo … Weiterlesen →

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Hennig-Wellsow und Kipping werben für linke Regierungsbeteiligung

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 28. September 2020 von tine28. September 2020

19. September 2020

Die Linkspartei will zur Bundestagswahl 2021 in die Bundesregierung. Darin sind sich die scheidende Parteichefin und ihre möglich Nachfolgerin einig.

www.wiwo.de/politik/deutschland/die-linke-hennig-wellsow-und-kipping-werben-fuer-linke-regierungsbeteiligung/26202118.html

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Die LINKE nach Kommunalwahlen in NRW

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 22. September 2020 von KP26. September 2020

Die Linke nach Wahlen in NRW
»Zeit für Vorstand, der nicht nur auf Parlamente hofft«
Trotz Wahlniederlagen nehmen Kräfte in NRW-Linke Kurs auf Regierung mit Grüne und SPD. Kritiker fordern Neuanfang. Ein Gespräch mit Inge Höger
Interview: Marc Bebenroth
www.jungewelt.de/artikel/386658.die-linke-nach-wahlen-in-nrw-zeit-f%C3%BCr-vorstand-der-nicht-nur-auf-parlamente-hofft.html

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Diether Dehm bei Twitter:
Angriffe auf linke Positionen

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 12. September 2020 von tine13. September 2020

https://twitter.com/Diether_Dehm/status/1304696155012505600?s=19

In letzten Wochen erhebliche #Medienangriffe gerade in der Vornominierung für den #Bundestag gegen Kollegen unserer Fraktion , die besonders entschiedene Positionen gegen die #NATO vertreten haben. https://t.co/I6ItYx4Qki #Medienkritik @AndrejHunko @Linksfraktion @SevimDagdelen

— Diether Dehm (@Diether_Dehm) September 12, 2020

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Aktive aus der Friedensbewegung starten Aufruf an die Partei Die Linke

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 10. September 2020 von tine10. September 2020

www.dielinke-hannover.de/news/aktuelles/detail/news/aktive-aus-der-friedensbewegung-starten-aufruf-an-die-partei-die-linke/

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Wagenknecht sieht kein Rot-Rot-Grün

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 2. September 2020 von KP4. September 2020

FR (Printausgabe) vom 2.9.2020: Die Politikerin der Linkspartei lehnt Kompromisse ab und hält die Debatte für überflüssig. Die ehemalige Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Sahra Wagenknecht, hält die von Teilen ihrer Partei anvisierte Koalition mit SPD und Grünen nach der Bundestagswahl für unrealistisch und lehnt zudem außenpolitische Zugeständnisse an beide Parteien ab. „Solange die Mehrheitsverhältnisse sind, wie sie sind, ist … Weiterlesen →

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Amira Mohamed Ali zweifelt an der rot-rot-grünen Perspektive

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 1. September 2020 von KP4. September 2020

Deutschland Linke-Fraktionschefin

„SPD und Grüne wollen diesen Politikwechsel nicht“

Die Fraktionsvorsitzende der Linkspartei zweifelt an der rot-rot-grünen Perspektive – gerade mit Blick auf den Machtwillen der Ökopartei. Bei einem Thema sieht Amira Mohamed Ali ihre Partei zu Unrecht Extremismusvorwürfen ausgesetzt.
Interview mit der WELT vom 1.9.2020
https://www.welt.de/politik/deutschland/article214813182/Amira-Mohamed-Ali-SPD-und-Gruene-wollen-diesen-Politikwechsel-nicht.html
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Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE.

Aufruf aus der Friedensbewegung an die Partei DIE LINKE.

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Das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND)* zitiert aus einem Interview des Deutschlandfunks** den CO-Fraktionsvorsitzenden der Partei DIE LINKE im Deutschen Bundestag, Dietmar Bartsch. Seine Äußerungen zur Außenpolitik bereiten uns - Menschen aus der deutschen Friedensbewegung - große Sorgen um die letzte im Parlament vertretene Partei mit friedenspolitisch konsequenter Programmatik.

In dem Interview geht es um die NATO-Orientierung der deutschen Außenpolitik. Die NATO ist das Militärbündnis, von dem aus die meisten und massivsten Völkerrechtsverletzungen seit dem Ende des Kalten Krieges ausgegangen sind und ausgehen. In einer Desinformationskampagne unter Verweis auf die vermeintlich übermächtige Rüstung Russlands und Chinas fordert die NATO eine Steigerung der Rüstungsausgaben ihrer Mitglieder in einem sozialpolitisch und ökologisch unverantwortlichen Umfang, obwohl die NATO-Staaten schon jetzt ca. 15 Mal mehr für den Militärsektor ausgeben, als Russland.

Statt gegen die brandgefährliche NATO-Politik vorzugehen erklärt Dietmar Bartsch in der Absicht, mit den Parteien, die die NATO-Politik mittragen, in eine Koalition gehen zu können, man sei „am Ende des Tages (...) auch auf diesem Feld regierungsfähig“. Er ergänzt, es sei absurd zu glauben, die Linken wollten eine Auflösung der NATO zur Voraussetzung für einen Regierungseintritt machen.

Auch in der Frage der Auslandseinsätze der Bundeswehr erklärte Dietmar Bartsch eine sogenannte Diskussionsfähigkeit seiner Partei. Bartsch verwies darauf, dass die Mitglieder seiner Fraktion in der Vergangenheit im Parlament schon unterschiedlich abgestimmt hätten. Es sei absurd, anzunehmen, Linke würden sich an dem Tag, an dem ihre Partei Regierungsverantwortung übernehme "in die Flugzeuge setzen und die Jungs zurückholen".

Mit anderen Worten: Einsätze der Bundeswehr, die zur Destabilisierung ganzer Weltregionen und zu unsäglichem Leid sowie letztlich zu einer Zuspitzung von Fluchtursachen und Flüchtlingstragödien führen, sind für Mitglieder der Führungsspitze der Bundestagsfraktion der LINKEN (zukünftig) zustimmungsfähig.

Diese Politik, die im Gegensatz zum Programm der LINKEN steht, darf nicht in die Realität umgesetzt werden. Sie dient nicht dem Frieden und widerspricht den Interessen der Menschen in den Kriegsgebieten und auch in unserem Land.

  • https://www.rnd.de/politik/linke-nicht-regierungsfahig-bartsch-findet-kritik-abstrus-und-weist-zweifel-zuruck-T3AWZS3HTLYUZLLLHCGWRM5YME.html
    ** https://www.deutschlandfunk.de/dietmar-bartsch-die-linke-wir-befreien-die-sozialdemokraten.868.de.html?dram:article_id=482431

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Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 15. September 2020 von tine31. Januar 2021

 „Der Frieden ist nicht alles, aber alles ist ohne den Frieden nichts.“ (Willy Brandt) Für diese Ziele lohnt es sich, sich zu engagieren, zu streiten, zu demonstrieren und zu regieren – auf der Straße, im Parlament und in Regierungen. Es handelt sich um friedenspolitische Kernforderungen aus der Friedensbewegung für vielfältige außerparlamentarische Aktionen und parlamentarisches sowie Regierungshandeln. Jede dieser Kernforderungen bedarf … Weiterlesen →

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    (Friedens­ak­tions­pro­gramm)
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Janine Wissler zu unserer Kommentierung des Wahlprogamms

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 14. April 2021 von KP14. April 2021

Am 13.4.21 haben wir folgende Pressemitteilung veröffentlicht. Dazu angehängt die kritische Kommentierung von Janine Wissler: Pressemitteilung  13.4.2021 Bedauerlich: Schwächt Die Linke Formulierung zu Auslandseinsätzen ab? Berlin/Bremen. In einem neuen Entwurf des Wahlprogramms für die Bundestagswahl schwächt die Partei Die Linke offenbar ihre Haltung im Hinblick auf Auslandseinsätze der Bundeswehr ab. „Hatte man bislang auf eine strikte Beendigung aller Missionen bestanden, will … Weiterlesen →

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Auslandseinsätze akzeptabel?

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 13. April 2021 von KP13. April 2021

Zur Debatte um Bundeswehr-Auslandseinsätze unter UN-Mandat innerhalb der Partei Die LINKE von Karl-Heinz Peil – Ossietzky Nr.6/2021 https://www.ossietzky.net/artikel/auslandseinsaetze-akzeptabel/

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Aufruf aus der Friedensbewegung an die Partei DIE LINKE.

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE.

Das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND)* zitiert aus einem Interview des Deutschlandfunks** den CO-Fraktionsvorsitzenden der Partei DIE LINKE im Deutschen Bundestag, Dietmar Bartsch. Seine Äußerungen zur Außenpolitik bereiten uns – Menschen aus der deutschen Friedensbewegung – große Sorgen um die letzte im Parlament vertretene Partei mit friedenspolitisch konsequenter Programmatik.

In dem Interview geht es um die NATO-Orientierung der deutschen Außenpolitik. Die NATO ist das Militärbündnis, von dem aus die meisten und massivsten Völkerrechtsverletzungen seit dem Ende des Kalten Krieges ausgegangen sind und ausgehen. In einer Desinformationskampagne unter Verweis auf die vermeintlich übermächtige Rüstung Russlands und Chinas fordert die NATO eine Steigerung der Rüstungsausgaben ihrer Mitglieder in einem sozialpolitisch und ökologisch unverantwortlichen Umfang, obwohl die NATO-Staaten schon jetzt ca. 15 Mal mehr für den Militärsektor ausgeben, als Russland.

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Frieden – die Grundlage zukunftsgerichteter Politik

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 20. März 2021 von KP21. März 2021

Gedanken und Anregungen von außerparlamentarisch aktiven Friedenskräften zum friedenspolitischen Teil des Wahlprogramms 2021 der Partei DIE LINKE

Text in voller Länge

PDF-Fassung

März 2021
Reiner Braun, Kristine Karch, Ekkehard Lentz, Pascal Luig, Willi van Ooyen, Karl Heinz Peil, Dr. Werner Ruf, Bernhard Trautvetter

 

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Replik des Studierendenverbandes Die Linke.SDS auf das „Diskussionsangebot“

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 24. Februar 2021 von KP24. Februar 2021

Die Linke: Höhn-Papier stößt auf Ablehnung
In einer Positionierung des Bundesvorstands des Studierendenverbandes der Partei Die Linke, Die Linke.SDS wird das Diskussionspapiers des Linken-Bundestagsabgeordneten Matthias Höhn vom 17. Januar kritisch kommentiert.

junge Welt (22.2.2021)
https://www.jungewelt.de/artikel/397076.h%C3%B6hn-papier-st%C3%B6%C3%9Ft-auf-ablehnung.html

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Aufruf: Für neue Initiativen und neue Bündnisse im Kampf für den Frieden

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 19. Februar 2021 von KP19. Februar 2021

Ein Aufruf der Initiativgruppe aus dem GK Frieden der Rosa-Luxemburg-Stiftung

Die Coronakrise und die Verschärfung der geopolitischen Konfrontation mit all ihren Konsequenzen lehren uns in aller Deutlichkeit, dass es nur diese eine Welt gibt und dass diese Welt ihre Probleme nur gemeinsam und friedlich lösen kann. Was wir brauchen, ist die vereinte Kraft aller Friedenskräfte zur Entmilitarisierung des traditionellen Sicherheitsdenkens. Die neuen globalen Herausforderungen lassen sich nicht mit Streitkräften lösen. Die Dominanz des Militärischen im Sicherheitsdenken ist heute selbst zum Sicherheitsrisiko geworden.

Hier weiterlesen …

PDF-Fassung: Für neue Initiativen und neue Bündnisse im Kampf für den Frieden

 

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Wahlprogramm Die Linke: Weitere Diskussionsbeiträge

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 19. Februar 2021 von KP19. Februar 2021

Parteidiskussion Die Linke: Klarheit statt Vernebelung Notwendiger Nachtrag zur Kritik am Entwurf des Wahlprogramms der scheidenden Vorsitzenden der Partei Die Linke Von Sevim Dagdelen, Ulla Jelpke, Ellen Brombacher, Lydia Krüger, Steffen Niese, Isabelle Casel, Andrej Hunko, Justo Cruz junge Welt (19.2.2021) https://www.jungewelt.de/artikel/397015.parteidiskussion-die-linke-klarheit-statt-vernebelung.html  

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Wahlprogramm Die Linke: Replik von Ellen Brombacher

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 18. Februar 2021 von KP18. Februar 2021

Die Linke: Kraftlos abstrakte Wiederholung Debatte: Imperialismus muss klar benannt werden. Zum Wahlprogramm-Entwurf der Partei Die Linke von Ellen Brombacher – junge Welt (18.2.2021) https://www.jungewelt.de/artikel/396718.die-linke-kraftlos-abstrakte-wiederholung.html

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Wahlprogramm Die Linke: Replik von Bernd Riexinger

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 15. Februar 2021 von KP18. Februar 2021

Der Wahlprogrammentwurf von Die Linke bewahrt und bekräftigt die antimilitaristischen Positionen. Eine Erwiderung auf Sevim Dagdelen und Ulla Jelpke. von Bernd Riexinger – junge Welt (15.2.2021) https://www.jungewelt.de/artikel/396448.linke-programmdebatte-konsequent-f%C3%BCr-den-frieden.html

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Zum Wahlprogramm Die Linke: Absage an die Friedenspolitik

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE. Veröffentlicht am 11. Februar 2021 von KP18. Februar 2021

Der Entwurf zum Wahlprogramm der Partei Die Linke 2021 muss grundlegend geändert werden von Sevim Dagdelen und Ulla Jelpke – junge Welt (11.2.2021)  https://www.jungewelt.de/artikel/396219.militarisierung-absage-an-die-friedenspolitik.html

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Reiner Braun und Ekkehard Lentz im Gespräch mit Sönke Hundt

https://youtu.be/_w5bpKsrJYc

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