Deutschland Linke-Fraktionschefin
Der Landesvorstand der LINKEN. Niedersachsen hat auf seiner Sitzung am 29.08.2020 die Friedenspolitische Erklärung mehrere MdBs deutlich unterstützt, siehe: Antrag_LVo_29092020_Frieden.pdf
Die Friedenspolitische Erklärung gibt es auch hier: frieden-links.de/2020/08/gemeinsame-erklaerung-auslandseinsaetze-beenden-ruestungsexporte-verbieten/
Zahlreiche Politikerinnen und Politiker der Partei Die Linke veröffentlichten am Montag anlässlich des Antikriegstages 1. September eine Erklärung unter der Überschrift »Auslandseinsätze beenden – Rüstungsexporte verbieten!«: Am 1. September 1939 begann mit dem Angriff der deutschen Wehrmacht auf Polen der Zweite Weltkrieg. Die Gesamtopfer dieses Krieges, den Nazideutschland verantwortete, sind mehr als 55 Millionen Tote, davon allein 28 Millionen Menschen … Weiterlesen →
Die Bezirksmitgliederversammlung der LINKEN. in Hamburg-Eimsbüttel fasste am Wochenende (29.08.2020) folgenden Beschluss: Dringlichkeitsantrag an den Hamburger Landesparteitag zur Beschlussfassung an den Bundesparteitag Der Bundesparteitag unterstützt den Aufruf aus der Friedensbewegung an die Partei Die Linke (Text umseitig). Unsere Partei ist selbst Teil der Friedensbewegung. Jegliche Relativierungen unserer Friedensprogrammatik zugunsten von Regierungsfähigkeit schaden der Friedensbewegung und entschärfen unser antimilitaristisches Parteiprofil. Wir … Weiterlesen →
Erklärung anlässlich des Antikriegstages am 1. September 2020: von Sevim Dagdelen (MdB), Ulla Jelpke (MdB), Heike Hänsel (MdB, stellvertretende Fraktionsvorsitzende), Tobias Pflüger (MdB, stellvertretender Parteivorsitzender) Auslandseinsätze beenden – Rüstungsexporte verbieten! Am 1. September 1939 begann mit dem Angriff der deutschen Wehrmacht auf Polen der Zweite Weltkrieg. Die Gesamtopfer dieses Krieges, den Nazideutschland verantwortete, sind mehr als 55 Millionen Tote, davon … Weiterlesen →
Frankfurter Rundschau Aktualisiert:
Mit ihrer Kanzlernominierung hat die SPD offenbar einiges ins Rollen gebracht. Schon die FDP ging zuletzt sachte auf Annäherung – nun folgt die Linke. Oder zumindest Gregor Gysi.
www.fr.de/politik/bundestagswahl-gysi-linke-scholz-koalition-nato-macht-zr-90032253.html
Gregor Gysi im Interview in der Frankfurter Rundschau am 27.08.2020 von Markus Decker
Linken-Politiker Gregor Gysi über Rot-Rot-Grün, Militäreinsätze und das Ende der Protestpartei
Herr Gysi, Sie wurden kürzlich ziemlich überraschend außenpolitischer Sprecher der Fraktion, deren Vorsitzender Sie lange waren. Das erinnert an Rockstars, die lange nach einer Abschiedstournee doch noch mal ein letztes Konzert geben.
www.fr.de/politik/30-jahre-opposition-sind-genug-90031968.html
Die Kanzlerkandidatur des Finanzministers sagt viel über den Zustand der SPD, aber wenig über die Aussicht auf eine Regierung links der Union Von Sascha Staničić – Antikapitalistische Linke (18.8.2020) Auszug: Die Parteilinke beruft sich in ihrer Opposition gegen R2G auf Bundesebene gerne auf diesen Passus des LINKE-Parteiprogramms: „An einer Regierung, die Kriege führt und Kampfeinsätze der Bundeswehr im Ausland zulässt, … Weiterlesen →
Die Bezirksmitgliederversammlung der Partei Die Linke Bezirk Hamburg-Mitte – es ist der größte Bezirksverband der Linken in Hamburg – hat am 23.8. – bei sehr gutem Besuch der Mitglieder – einstimmig die Unterstützung dieses Aufrufes beschlossen.
Gleichzeitig wurde darüber diskutiert einen entsprechend in seinen Aussagen gerichteten Antrag über den Landesparteitag im Oktober an den Bundesparteitag zu richten, verbunden mit dem Ziel friedenspolitische Positionen auf den Bundesparteitag zu bekräftigen. Diesbezüglich wurde auch ein Dialog mit den beiden LandessprecherInnen aufgenommen.
