eigene Stellungnahmen

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Interview mit Alexander Neu

Die Partei „Die Linke“ konnte nur knapp in den Bundestag einziehen. Nun beginnt die Ursachenforschung Woran hat’s gelegen? Interview von Markus Bernhardt https://www.unsere-zeit.de/woran-hats-gelegen-161226/ Auszüge: UZ: Die Linke hat eine schwere Niederlage bei der Bundestagswahl eingefahren und ist künftig nur noch mit 39 Abgeordneten im Parlament vertreten. Was sind die Gründe dafür? Alexander Neu: Die Gründe…

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Die Linke: eine Partei auf der Suche nach ihren Wählern

von Peter Nowak – Telepolis (28.9.2021) Auszug: Die Schimäre einer Regierungsbeteiligung Nun wurde es Wilke und anderen Kritikern leicht gemacht, weil die Parteivorsitzenden der Linken auf die schlechter werdenden Umfrageergebnisse reagierten, in dem sie sich als Partner in einer Regierung mit SPD und Grünen anboten – eine auch aus taktischer Sicht fatale Entscheidung. Denn nun…

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Rot-Rot-Grün – Bekenntnisse zur NATO und Auslandseinsätzen

von Alexander Neu – Die Freiheitsliebe (19.9.2021) https://diefreiheitsliebe.de/politik/rot-rot-gruen-bekenntnisse-zur-nato-und-auslandseinsaetzen/ Auszüge: LINKE Außen- und Sicherheitspolitik Bislang haben wir immer unsere sehr fundierten friedenpolitischen Analysen und deren daraus resultierenden erforderlichen Handlungen deutlich formuliert. Dazu gehören: Keine Auslandseinsätze der Bundeswehr, Stopp der Rüstungsexporte sowie Auflösung der NATO und Ersetzung durch ein System kollektiver Sicherheit. Die beiden ersten Forderung bilden…

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Erklärung SprecherInnenrat des Marxistisches Forums in der Partei Die Linke

vom 16.09.2021 Für die Beteiligung an einer Koalition ist die Zeit (noch) nicht reif. […] In der aktuellen Situation muss die Frage, ob die LINKE bei einer Regierungsbeteiligung eine reale Chance hätte, eine konsequente Reformpolitik als Grundlage dieser Regierung durchzusetzen, kritisch gesehen werden. Tatsache ist, dass DIE LINKE, ohne über ausreichende Kraft zu verfügen, auf…

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Wir rufen zur Bundestagswahl 2021 auf:
DIE LINKE. wählen

  Das Desaster in Afghanistan verantworten CDU/CSU, SPD, Grüne und FDP gemeinsam. Die 13 Interventionskriege (10 mandatierte, drei nichtmandatierte), an denen Deutschland beteiligt ist, sind Kriege mit Zustimmung der vier Parteien. Neue Aufrüstungsmaßnahmen, die drastische Ausweitung des Verteidigungsetats wurde in den letzten Jahren von diesen Parteien unterstützt und mitgetragen – selbst das 2% Ziel scheint…

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„Sofortprogramm“ – Debatte über Linke-Kurs

Debatte über Linke-Kurs – Hintergrund: Werbebroschüre von Volker Külow und Ekkehard Lieberam Das achtseitige »Sofortprogramm« der Partei Die Linke lese sich »wie eine Werbebroschüre für Rot-Rot-Grün«, hieß es auf tagesschau.de am Montag. Tatsächlich ist dem Papier, das die beiden Spitzenkandidaten der Partei am Montag in Berlin präsentierten, diese Absicht anzumerken. Offensichtlich wurden alle Forderungen oder…

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Afghanistan: Die Fraktion Die Linke hätte den Regierungsantrag ablehnen müssen.

Völkerrecht: Fundamental geändert Afghanistan: Die Fraktion Die Linke hätte den Regierungsantrag ablehnen müssen. Gastkommentar Von Norman Paech Die Stimmenthaltung der Linksfraktion bei der Abstimmung über das neuerliche »Afghanistan-Mandat« am 25. August im Plenum des Bundestages hat viel Kritik erfahren. Vor allem, weil sie sich um eine Zustimmung herumgedrückt habe. Das hätte allerdings eine Abkehr von…

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Erklärung von Frieden-Links zur Bundestagssitzung vom 25. August 2021

Erklärung der Gruppe Frieden-Links zum Verlauf der Bundestagssitzung vom 25. August 2021 über den Afghanistan-Krieg Die Mehrheit des Deutschen Bundestages hat eine militärische Evakuierung durch bewaffnete Kräfte auf Antrag der Bundesregierung nachträglich beschlossen. 539 Abgeordnete stimmten mit ‚Ja‘ -bei 90 Enthaltungen und neun Gegenstimmen. Mit diesem über den 31. August hinausreichenden Beschluss sind weitere Eskalationsgefahren…