Redebeitrag für den Ostermarsch Bremen am 16. April 2022 – Sperrfrist: 16. April 2022, Redebeginn: 12 Uhr – Es gilt das gesprochene Wort – Liebe Freundinen und Freunde, Krieg ist ein Verbrechen und gehört als Mittel der Politik geächtet. Je mehr Rüstungsgüter Deutschland liefert und sich an der Aufrüstung der NATO-Ostflanke beteiligt, desto mehr wird es selbst zur Kriegspartei. Die … Weiterlesen →
Seine letzte Rede im Landtag des Saarlandes vom 16.3.2022:
Erklärung von Oskar Lafontaine vom 17.3.2022:
https://www.oskar-lafontaine.de/links-wirkt/warum-ich-aus-der-partei-die-linke-ausgetreten-bin/ Weiterlesen →
Andauernder Schlagabtausch in Bundestagsfraktion. Linken-Regierung in Thüringen sorgt mit Vorstoß zu Städtepartnerschaften mit Russland und Wehrpflicht für Furore
03. März 2022 Harald Neuber
Quelle: https://www.heise.de/tp/features/Die-Linke-und-der-Krieg-Kollateralschaeden-in-Berlin-6535520.html
Offener Brief von „Frieden-links“ an Gregor Gysi zu seiner Kritik an der Erklärung der sieben Abgeordneten der Linksfraktion, den Antrag der Regierungskoalition und CDU/CSU zur Regierungserklärung des Bundeskanzlers zur aktuellen Lage am 27. Februar 2022 im Deutschen Bundestag, abzulehnen. Lieber Gregor Gysi, wir wenden uns an Dich aufgrund Deines offenen Briefes an die sieben Fraktionsmitglieder, die den Beschluss der Fraktion, … Weiterlesen →
Aus dem Kreis unserer Initiative Frieden-Links gab es direkt nach dem russischen Angriff auf die Ukraine am 24.2. eine kurze Stellungnahme. Mittlerweile sind einige detailliertere Analysen und Kommentare hinzu gekommen. In der umfassenden Link-Sammlung auf friedensratschlag.de sind diese über die Rubriken „Berichte und Analysen“ und „Standpunkte“ verteilt. An dieser Stelle konzentrieren wir uns auf die Konsequenzen der Ereignisse für die … Weiterlesen →
von Bernhard Trautvetter* Am Montag, dem 31. Januar, verhandelt der Weltsicherheitsrat auf Antrag der USA über die Ukraine-Krise öffentlich. Die Transatlantiker werden dieses Ereignis dafür benutzen, die Manipulation der öffentlichen Meinung in ihrem Sinn weltweit zu intensivieren. Die Nato erklärt seit 2014, die Krim-Krise habe das Sicherheitsumfeld in Europa komplett geändert. Russland sei kein Partner sondern der Aggressor, die Gefahr. … Weiterlesen →
Die Stellungnahme von frieden-links zur Ukraine ist auch als Flyer erhältlich.
Krieg-gegen-Russland-final.pdf
Viel zu lange schon wird die Öffentlichkeit zugeschüttet – mit Worten: „Können wir Putin stoppen?“ fragt BILD, die FAZ sieht die „Ukraine von drei Seiten umstellt“, EU-Präsidentin von der Leyen entrollt in CNN “für den Fall einer russischen Invasion“ eine Liste drakonischer Strafen und US- Präsident Biden warnt laut Zeit vor der „ausgesprochenen Möglichkeit“ einer russischen Invasion im Februar. Weiterlesen →
Aus: Ausgabe vom 28.01.2022, Seite 3 / Schwerpunkt
Quelle junge Welt 28.01.2022
Schicksalsfrage für Die Linke: Rückkehr zum Erfurter Programm oder Scheitern. Ein Diskussionsbeitrag von Linke-Mitgliedern
https://www.jungewelt.de/artikel/419441.debatte-%C3%BCber-linke-kurs-vergeblich-gewartet.html
Die junge Welt veröffentlichte in der Ausgabe vom 07.01.2022, Seite 8 / Abgeschrieben
Quelle: junge Welt 07.01.2022
Christa Luft hat die Partei Die Linke verlassen. Sie begründet das gegenüber den Parteigremien mit einem vierseitigen Schreiben. Darin heißt es: …
In einer Erklärung des Ältestenrates zum Austritt von Christa Luft aus der Partei Die Linke heißt es: …
Markant: Mit Blick auf die Differenzen in außenpolitischen Fragen zwischen SPD und Grünen einerseits sowie Linkspartei andererseits fragt Christa Luft, warum sich Linke-Vertreter gegenüber Befürwortern von Angriffskriegen »immer wieder untertänig« aufführen, statt die eigenen außenpolitischen Wertvorstellungen zum Maßstab einer künftigen Zusammenarbeit zu machen. (EL)
Partei Die Linke: »Eine letzte Chance«Der Ältestenratsvorsitzende von Die Linke warnt vor dem Scheitern der Partei
Der Vorsitzende des Ältestenrates der Partei Die Linke, Hans Modrow, hat in der vergangenen Woche einen Brief an die Kovorsitzenden der Partei, Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler, gerichtet, jW dokumentiert im Folgenden das bislang nicht veröffentlichte Schreiben, das als Beitrag zur Diskussion vor dem Parteitag im Sommer in Erfurt gedacht ist.
Von Hans Modrow – junge Welt (25.1.2022)
Quelle: https://www.jungewelt.de/artikel/419210.partei-die-linke-eine-letzte-chance.html
Auszug: Weiterlesen →
Stellungnahmen zu:
Linke Außenpolitik braucht die Rückkehr zu Marx
Die Linkspartei muss sich den Auseinandersetzungen um ihren internationalen Kurs stellen – in ihrem Inneren und nach außen
von Wulf Gallert – nd aktuell vom 04.01.2022
Quelle: https://www.nd-aktuell.de/artikel/1160092.aussenpolitik-der-linkspartei-linke-aussenpolitik-braucht-die-rueckkehr-zu-marx.html
veröffentlicht in der Printausgabe des nd vom 11.1.2022
Stellungnahmen sind auch als PDF abrufbar auf der Homepage:
www.norman-paech.de
Frieden-links hat einen ersten Flyer entwickelt, der am Wochenende verteilt wird.
https://frieden-links.de/wp-content/uploads/2022/01/Flyer-frieden-links-2022-01-05.pdf
Vereinzelt vor der Bundestagswahl, geballt danach fordern führende Köpfe der LINKEN einen Kurswechsel vor allem in der Außenpolitik; so die Vorsitzenden, der Bundesgeschäftsführer und aus dem Parteivorstand[1]. Unterschiedlich gewichtet, führen sie drei Argumente ins Feld:
Neuer Kompass für Die Linke? Gastkommentar Von Sevim Dagdelen in der Jungen Welt (17.12.2021) https://www.sevimdagdelen.de/die-richtung-muss-stimmen/
und https://www.jungewelt.de/artikel/416719.debatte-%C3%BCber-linke-kurs-die-richtung-muss-stimmen.html
Auszug:
Gemeinsam gegen die Bedrohungen der Lebensgrundlagen vorgehen Der Ampel-Koalitionsvertrag bringt weder Fortschritt noch soziale Gerechtigkeit und Frieden. Die drei Koalitionsparteien verkaufen den Koalitionsvertrag als nachhaltiges Projekt zum Schutz der Lebensgrundlagen. Dieses Ziel setzt Frieden voraus. Doch der Vertrag bestärkt die Atom- und Hochrüstung der Nato und ihre Konfrontationspolitik gegenüber Russland und China. Sie setzt damit den Frieden aufs Spiel. Gegen … Weiterlesen →
von Karl-Heinz Peil (13.10.2021)
Eine Replik auf Stephan Schleim und seine Sicht auf die Wahlanalyse des Netzwerkes Frieden-Links in Telepolis
In einer Reaktion auf die Wahlanalyse des Netzwerkes Frieden-Links hat Telepolis-Autor Stephan Schleim mit zwei Grundsatzfragen reagiert:
Er fragt zum einen, ob Die Linke ihre Position zur Nato aufgegeben und darum so viele Wählerstimmen verloren habe. Damit verbunden sei die Relevanz des Friedensthemas in der Bevölkerung bzw. der öffentlichen Wahrnehmung. Und zweitens, ob die sozial-ökologischen Probleme lösbar wären, wenn man die Militärausgaben senkt.
hier weiterlesen: https://www.heise.de/tp/features/Bricht-die-Linkspartei-mit-der-Friedensbewegung-6214843.html
Im Wahlkampf gerierte sich die LINKE als ob die nur von ihr angestrebte „rot-rot-grüne“ Koalition bereits bestünde und als ob die LINKE nicht nur Garantin einer echt linken Koalition wäre, die SPD ein wenig sozialer, die Grünen konsequent ökologisch machen könne. Rund eine Million ihrer Wählerinnen und Wähler gaben dann aber ihre Stimme zu ziemlich gleichen Teilen lieber den beiden … Weiterlesen →
Die Partei „Die Linke“ konnte nur knapp in den Bundestag einziehen. Nun beginnt die Ursachenforschung Woran hat’s gelegen? Interview von Markus Bernhardt https://www.unsere-zeit.de/woran-hats-gelegen-161226/ Auszüge: UZ: Die Linke hat eine schwere Niederlage bei der Bundestagswahl eingefahren und ist künftig nur noch mit 39 Abgeordneten im Parlament vertreten. Was sind die Gründe dafür? Alexander Neu: Die Gründe sind vielfältig. Sie fangen an … Weiterlesen →
Linke ohne Widerspruch + Opposition = kaum Nutzen + keine 5 %.
Eine alternative Diskussion um die Bundestagswahl mit Christiane Reymann und Wolfgang Gehrcke
https://weltnetz.tv
direkter Link: https://www.youtube.com/watch?v=_cMbR7o70qk
Auszüge aus Kommentierungen Sevim Dagdelen (junge Welt) Aus der Traum von R2G: »Es ist brutal und bitter, zeichnete sich aber ab« Die Linke hat Stimmenanteil bei Bundestagswahl fast halbiert. Genaue Analyse der Ursachen ist notwendig. Ein Gespräch mit Sevim Dagdelen Interview: Kristian Stemmler – junge Welt (30.9.2021) […] Es ist erschreckend, dass eine konsequente Friedenspolitik, mit der Die Linke in … Weiterlesen →
von Peter Nowak – Telepolis (28.9.2021) Auszug: Die Schimäre einer Regierungsbeteiligung Nun wurde es Wilke und anderen Kritikern leicht gemacht, weil die Parteivorsitzenden der Linken auf die schlechter werdenden Umfrageergebnisse reagierten, in dem sie sich als Partner in einer Regierung mit SPD und Grünen anboten – eine auch aus taktischer Sicht fatale Entscheidung. Denn nun wurde Die Linke von der … Weiterlesen →
von Alexander Neu – Die Freiheitsliebe (19.9.2021) Rot-Rot-Grün – Bekenntnisse zur NATO und Auslandseinsätzen Auszüge: LINKE Außen- und Sicherheitspolitik Bislang haben wir immer unsere sehr fundierten friedenpolitischen Analysen und deren daraus resultierenden erforderlichen Handlungen deutlich formuliert. Dazu gehören: Keine Auslandseinsätze der Bundeswehr, Stopp der Rüstungsexporte sowie Auflösung der NATO und Ersetzung durch ein System kollektiver Sicherheit. Die beiden ersten Forderung … Weiterlesen →
vom 16.09.2021 Für die Beteiligung an einer Koalition ist die Zeit (noch) nicht reif. […] In der aktuellen Situation muss die Frage, ob die LINKE bei einer Regierungsbeteiligung eine reale Chance hätte, eine konsequente Reformpolitik als Grundlage dieser Regierung durchzusetzen, kritisch gesehen werden. Tatsache ist, dass DIE LINKE, ohne über ausreichende Kraft zu verfügen, auf der Grundlage eines mittelmäßigen Wahlergebnisses … Weiterlesen →
Das Desaster in Afghanistan verantworten CDU/CSU, SPD, Grüne und FDP gemeinsam. Die 13 Interventionskriege (10 mandatierte, drei nichtmandatierte), an denen Deutschland beteiligt ist, sind Kriege mit Zustimmung der vier Parteien. Neue Aufrüstungsmaßnahmen, die drastische Ausweitung des Verteidigungsetats wurde in den letzten Jahren von diesen Parteien unterstützt und mitgetragen – selbst das 2% Ziel scheint sie zu einigen. Die Konfrontation … Weiterlesen →
Ist Die LINKE noch Friedenspartei?
Debatte über Linke-Kurs – Hintergrund: Werbebroschüre von Volker Külow und Ekkehard Lieberam Das achtseitige »Sofortprogramm« der Partei Die Linke lese sich »wie eine Werbebroschüre für Rot-Rot-Grün«, hieß es auf tagesschau.de am Montag. Tatsächlich ist dem Papier, das die beiden Spitzenkandidaten der Partei am Montag in Berlin präsentierten, diese Absicht anzumerken. Offensichtlich wurden alle Forderungen oder Formulierungen, die das Missfallen von … Weiterlesen →
Völkerrecht: Fundamental geändert Afghanistan: Die Fraktion Die Linke hätte den Regierungsantrag ablehnen müssen. Gastkommentar Von Norman Paech Die Stimmenthaltung der Linksfraktion bei der Abstimmung über das neuerliche »Afghanistan-Mandat« am 25. August im Plenum des Bundestages hat viel Kritik erfahren. Vor allem, weil sie sich um eine Zustimmung herumgedrückt habe. Das hätte allerdings eine Abkehr von ihrer programmatischen Substanz erfordert. Nein, … Weiterlesen →
Erklärung der Gruppe Frieden-Links zum Verlauf der Bundestagssitzung vom 25. August 2021 über den Afghanistan-Krieg Die Mehrheit des Deutschen Bundestages hat eine militärische Evakuierung durch bewaffnete Kräfte auf Antrag der Bundesregierung nachträglich beschlossen. 539 Abgeordnete stimmten mit ‚Ja‘ -bei 90 Enthaltungen und neun Gegenstimmen. Mit diesem über den 31. August hinausreichenden Beschluss sind weitere Eskalationsgefahren verbunden, die den Menschen in … Weiterlesen →
