von Andreas Wehr (31.7.2020) Europäische Linke fordert mehr Geld für Rüstung Seit 1999 sind deutsche Linke im Europäischen Parlament (EP) vertreten, erst als Delegation der PDS und ab 2007 als Mitglieder der Partei DIE LINKE. Und immer wieder warteten die nach Brüssel bzw. Straßburg entsandten Parlamentarier mit Entscheidungen auf, die den Verantwortlichen in der Berliner…
Sorge um den friedenspolitischen Kurs „der LINKEN“
von Christiane Reymann & Wolfgang Gehrcke – Weltnetz.tv ( 17.08.2020) Olaf Scholz runzelt die Stirn, Kommentatoren wetzen ihre Klingen, Genoss*innen in Leitungspositionen überbieten sich in Nachweisen zur Regierungsfähigkeit der LINKEN…Das Fell zu verteilen, bevor der Bär erlegt ist, hätte lediglich etwas Skurriles, wenn damit nicht Weichenstellungen zu einer Abkehr von LINKEN Grundpositionen verfolgt würde. Wolfgang…
Wir Aktive in der Friedensbewegung haben den Aufruf an die Partei DIE LINKE initiiert. Die Linkspartei ist die Bundestagspartei, deren Programmatik und Politik den Anliegen der Friedenspolitik am nächsten ist. Der Frieden ist die Bedingung für die Weiterexistenz der Weltgemeinschaft. Er ist nach dem Bulletin der Atomwissenschaftler so gefährdet wie nie, seit Hiroshima und Nagasaki…
von Toni Spangenberg – Berliner Zeitung (12.8.2020) Die Chefin der Linken über Olaf Scholz, die Grünen und warum die schwierigen außenpolitischen Positionen ihrer Partei kein Hindernis für ein Mitte-links-Bündnis sind.
Sputniknews (20.8.2020) Regierungswechsel geht nur mit Politikwechsel – Gysi. Regierungsbeteiligung bei Rot-Rot-Grün und Kompromisse? In sommerlichem Ambiente in seinem Kiez hat Linkspartei-Grande Gregor Gysi innenpolitische Streitfelder wie Grundrechte und Coronamaßnahmen kommentiert, blickt auf Spannungen der Weltmächte und Deutschlands Rolle in Konflikten – in Sachen Belarus gar mit DDR-wendezeitgeprägtem Lösungsmodell.
Bisherige Unterzeichner*innen (Stand: 23.8.2020, 15 Uhr): Elisabeth Abendroth, Rentnerin, Frankfurt/M., Sven Alisch, Gymnasiallehrer, Friedensbrücke e.V., Steinburg; Jürgen Aust, Mitglied Landesvorstand DIE LINKE.NRW, Duisburg; Gerhard Baisch, Rechtsanwalt, stellv. Vorsitzender IALANA Deutschland – Vereinigung für Friedensrecht, Bremen; PD Dr. Johannes M. Becker, Friedensforscher, Universität Marburg, Co-Sprecher der Vertrauens-Dozent*innen der Rosa-LuxemburgStiftung; PD Dr. Michael Berndt, Friedensforscher, Habichtswald; Jochen…
Erfurter Programm von 2011 (Link zu PDF): Auszug aus der Präambel für Frieden und Abrüstung, gegen Imperialismus und Krieg, für eine Welt ohne Massenvernichtungswaffen, ein Verbot von Rüstungsexporten sowie die Umwandlung von Rüstungsindustrie in zivile Produktion, d.h. die Förderung von Rüstungskonversion. DIE LINKE wird niemals einer deutschen Beteiligung an einem Krieg zustimmen. Krieg löst kein…
Dietmar Bartsch im Gespräch mit Stephan Detjen – Deutschlandfunk (16.8.2020) Dietmar Bartsch, Co-Vorsitzender der Linken-Fraktion im Bundestag, hält es für „abstrus“, dass SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz die Regierungsfähigkeit der Linkspartei infrage stelle. Viele Sozialdemokraten könnten ihre Ziele mit seiner Partei besser verwirklichen als mit der Union, sagte er im Dlf.
Das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND)* zitiert aus einem Interview des Deutschlandfunks** den CO-Fraktionsvorsitzenden der Partei DIE LINKE im Deutschen Bundestag, Dietmar Bartsch. Seine Äußerungen zur Außenpolitik bereiten uns – Menschen aus der deutschen Friedensbewegung – große Sorgen um die letzte im Parlament vertretene Partei mit friedenspolitisch konsequenter Programmatik. In dem Interview geht es um die NATO-Orientierung…