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Initiative aus der Friedensbewegung

Großdemo am 5.12.2011 anlässlich der internationalen Afghanistan-Konferenz in Bonn, Quelle: /www.flickr.com/photos/die_linke
 
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Stellungnahmen

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Unser NATO-Kongress in den Medien

Initiative aus der Friedensbewegung Veröffentlicht am 18. Mai 2022 von KP19. Mai 2022

Anti-Nato-Kongress in Berlin: Unmut über die „Putin-Versteher“ (RND, u.a. FR) 18.5.2022 Quelle: https://www.rnd.de/politik/anti-nato-kongress-in-berlin-unmut-ueber-die-putinversteher-6K3AMOWKTJAC3MGHPZ6CHOOZYI.html?fr=operanews&s=08b Auszüge: Am Samstag findet in Berlin ein Kongress statt, der das wesentliche Hindernis für die internationale Sicherheit trotz des russischen Angriffs auf die Ukraine in der Nato sieht. Zu den Initiatoren zählen hauptsächlich Linke, aber auch zwei Grüne. Der SPD-Außenpolitiker Michael Roth übt an der Veranstaltung scharfe … Weiterlesen →

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Oskar Lafontaine ist aus der Linkspartei ausgetreten

Initiative aus der Friedensbewegung Veröffentlicht am 17. März 2022 von KP18. April 2022

Seine letzte Rede im Landtag des Saarlandes vom 16.3.2022:

Erklärung von Oskar Lafontaine vom 17.3.2022:
https://www.oskar-lafontaine.de/links-wirkt/warum-ich-aus-der-partei-die-linke-ausgetreten-bin/ Weiterlesen →

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Die Linke und der Krieg: Kollateralschäden in Berlin

Initiative aus der Friedensbewegung Veröffentlicht am 3. März 2022 von KP18. April 2022

Andauernder Schlagabtausch in Bundestagsfraktion. Linken-Regierung in Thüringen sorgt mit Vorstoß zu Städtepartnerschaften mit Russland und Wehrpflicht für Furore

03. März 2022 Harald Neuber
Quelle: https://www.heise.de/tp/features/Die-Linke-und-der-Krieg-Kollateralschaeden-in-Berlin-6535520.html

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Offener Brief an Gregor Gysi

Initiative aus der Friedensbewegung Veröffentlicht am 1. März 2022 von KP18. April 2022

Offener Brief von „Frieden-links“ an Gregor Gysi zu seiner Kritik an der Erklärung der sieben Abgeordneten der Linksfraktion, den Antrag der Regierungskoalition und CDU/CSU zur Regierungserklärung des Bundeskanzlers zur aktuellen Lage am 27. Februar 2022 im Deutschen Bundestag, abzulehnen. Lieber Gregor Gysi, wir wenden uns an Dich aufgrund Deines offenen Briefes an die sieben Fraktionsmitglieder, die den Beschluss der Fraktion, … Weiterlesen →

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Zeitenwende – DIE LINKE und ihre Positionierung zum Krieg

Initiative aus der Friedensbewegung Veröffentlicht am 1. März 2022 von KP12. April 2022

Aus dem Kreis unserer Initiative Frieden-Links gab es direkt nach dem russischen Angriff auf die Ukraine am 24.2. eine kurze Stellungnahme. Mittlerweile sind einige detailliertere Analysen und Kommentare hinzu gekommen. In der umfassenden Link-Sammlung auf friedensratschlag.de sind diese über die Rubriken „Berichte und Analysen“ und „Standpunkte“ verteilt. An dieser Stelle konzentrieren wir uns auf die Konsequenzen der Ereignisse für die … Weiterlesen →

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Erwiderungen auf Wulf Gallert: „Linke Außenpolitik braucht die Rückkehr zu Marx“

Initiative aus der Friedensbewegung Veröffentlicht am 11. Januar 2022 von KP19. Januar 2022

Stellungnahmen zu:

Linke Außenpolitik braucht die Rückkehr zu Marx
Die Linkspartei muss sich den Auseinandersetzungen um ihren internationalen Kurs stellen – in ihrem Inneren und nach außen
von Wulf Gallert – nd aktuell vom 04.01.2022
Quelle: https://www.nd-aktuell.de/artikel/1160092.aussenpolitik-der-linkspartei-linke-aussenpolitik-braucht-die-rueckkehr-zu-marx.html

Stellungnahme von Norman Paech

veröffentlicht in der Printausgabe des nd vom 11.1.2022
Stellungnahmen sind auch als PDF abrufbar auf der Homepage:
www.norman-paech.de

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Debatte über Linke-Kurs: Die Richtung muss stimmen

Initiative aus der Friedensbewegung Veröffentlicht am 17. Dezember 2021 von KP6. Januar 2022

Neuer Kompass für Die Linke? Gastkommentar Von Sevim Dagdelen in der Jungen Welt (17.12.2021) https://www.sevimdagdelen.de/die-richtung-muss-stimmen/
und https://www.jungewelt.de/artikel/416719.debatte-%C3%BCber-linke-kurs-die-richtung-muss-stimmen.html

Auszug:

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Initiative ‚Frieden-Links‘-Appell: Friedensökologische Antwort auf die Militärpolitik der Ampel

Initiative aus der Friedensbewegung Veröffentlicht am 28. November 2021 von KP29. November 2021

Gemeinsam gegen die Bedrohungen der Lebensgrundlagen vorgehen Der Ampel-Koalitionsvertrag bringt weder Fortschritt noch soziale Gerechtigkeit und Frieden. Die drei Koalitionsparteien verkaufen den Koalitionsvertrag als nachhaltiges Projekt zum Schutz der Lebensgrundlagen. Dieses Ziel setzt Frieden voraus. Doch der Vertrag bestärkt die Atom- und Hochrüstung der Nato und ihre Konfrontationspolitik gegenüber Russland und China. Sie setzt damit den Frieden aufs Spiel. Gegen … Weiterlesen →

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Bricht die Linkspartei mit der Friedensbewegung?

Initiative aus der Friedensbewegung Veröffentlicht am 13. Oktober 2021 von KP8. Januar 2022

von Karl-Heinz Peil (13.10.2021)

Eine Replik auf Stephan Schleim und seine Sicht auf die Wahlanalyse des Netzwerkes Frieden-Links in Telepolis

In einer Reaktion auf die Wahlanalyse des Netzwerkes Frieden-Links hat Telepolis-Autor Stephan Schleim mit zwei Grundsatzfragen reagiert:

Er fragt zum einen, ob Die Linke ihre Position zur Nato aufgegeben und darum so viele Wählerstimmen verloren habe. Damit verbunden sei die Relevanz des Friedensthemas in der Bevölkerung bzw. der öffentlichen Wahrnehmung. Und zweitens, ob die sozial-ökologischen Probleme lösbar wären, wenn man die Militärausgaben senkt.

hier weiterlesen: https://www.heise.de/tp/features/Bricht-die-Linkspartei-mit-der-Friedensbewegung-6214843.html

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Erklärung von Frieden-Links: Das Debakel war vorauszusehen – was lernen wir daraus?

Initiative aus der Friedensbewegung Veröffentlicht am 6. Oktober 2021 von KP27. November 2021

Im Wahlkampf gerierte sich die LINKE als ob die nur von ihr angestrebte „rot-rot-grüne“ Koalition bereits bestünde und als ob die LINKE nicht nur Garantin einer echt linken Koalition wäre, die SPD ein wenig sozialer, die Grünen konsequent ökologisch machen könne. Rund eine Million ihrer Wählerinnen und Wähler gaben dann aber ihre Stimme zu ziemlich gleichen Teilen lieber den beiden … Weiterlesen →

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Initiative aus der Friedensbewegung

Aufruf aus der Friedensbewegung an die Partei DIE LINKE.

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Das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND)* zitiert aus einem Interview des Deutschlandfunks** den CO-Fraktionsvorsitzenden der Partei DIE LINKE im Deutschen Bundestag, Dietmar Bartsch. Seine Äußerungen zur Außenpolitik bereiten uns - Menschen aus der deutschen Friedensbewegung - große Sorgen um die letzte im Parlament vertretene Partei mit friedenspolitisch konsequenter Programmatik.

In dem Interview geht es um die NATO-Orientierung der deutschen Außenpolitik. Die NATO ist das Militärbündnis, von dem aus die meisten und massivsten Völkerrechtsverletzungen seit dem Ende des Kalten Krieges ausgegangen sind und ausgehen. In einer Desinformationskampagne unter Verweis auf die vermeintlich übermächtige Rüstung Russlands und Chinas fordert die NATO eine Steigerung der Rüstungsausgaben ihrer Mitglieder in einem sozialpolitisch und ökologisch unverantwortlichen Umfang, obwohl die NATO-Staaten schon jetzt ca. 15 Mal mehr für den Militärsektor ausgeben, als Russland.

Statt gegen die brandgefährliche NATO-Politik vorzugehen erklärt Dietmar Bartsch in der Absicht, mit den Parteien, die die NATO-Politik mittragen, in eine Koalition gehen zu können, man sei „am Ende des Tages (...) auch auf diesem Feld regierungsfähig“. Er ergänzt, es sei absurd zu glauben, die Linken wollten eine Auflösung der NATO zur Voraussetzung für einen Regierungseintritt machen.

Auch in der Frage der Auslandseinsätze der Bundeswehr erklärte Dietmar Bartsch eine sogenannte Diskussionsfähigkeit seiner Partei. Bartsch verwies darauf, dass die Mitglieder seiner Fraktion in der Vergangenheit im Parlament schon unterschiedlich abgestimmt hätten. Es sei absurd, anzunehmen, Linke würden sich an dem Tag, an dem ihre Partei Regierungsverantwortung übernehme "in die Flugzeuge setzen und die Jungs zurückholen".

Mit anderen Worten: Einsätze der Bundeswehr, die zur Destabilisierung ganzer Weltregionen und zu unsäglichem Leid sowie letztlich zu einer Zuspitzung von Fluchtursachen und Flüchtlingstragödien führen, sind für Mitglieder der Führungsspitze der Bundestagsfraktion der LINKEN (zukünftig) zustimmungsfähig.

Diese Politik, die im Gegensatz zum Programm der LINKEN steht, darf nicht in die Realität umgesetzt werden. Sie dient nicht dem Frieden und widerspricht den Interessen der Menschen in den Kriegsgebieten und auch in unserem Land.

  • https://www.rnd.de/politik/linke-nicht-regierungsfahig-bartsch-findet-kritik-abstrus-und-weist-zweifel-zuruck-T3AWZS3HTLYUZLLLHCGWRM5YME.html
    ** https://www.deutschlandfunk.de/dietmar-bartsch-die-linke-wir-befreien-die-sozialdemokraten.868.de.html?dram:article_id=482431

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Erklärung frieden-links.de
(Friedens­ak­tions­pro­gramm)

Initiative aus der Friedensbewegung Veröffentlicht am 15. September 2020 von tine22. August 2021

 „Der Frieden ist nicht alles, aber alles ist ohne den Frieden nichts.“ (Willy Brandt) Für diese Ziele lohnt es sich, sich zu engagieren, zu streiten, zu demonstrieren und zu regieren – auf der Straße, im Parlament und in Regierungen. Es handelt sich um friedenspolitische Kernforderungen aus der Friedensbewegung für vielfältige außerparlamentarische Aktionen und parlamentarisches sowie Regierungshandeln. Jede dieser Kernforderungen bedarf … Weiterlesen →

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