Bündnis 90/Die Grünen haben ihre Bundesdelegiertenkonferenz abgehalten, in derem Mittelpunkt das Grundsatzprogramm stand. Der Auftrag der Bundeswehr soll auf einen schwammigen „Sicherheitsbegriff“ ausgedehnt werden.
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Von Bernhard Trautvetter
KP
Offener Brief an die Partei Die LINKE
Liebe Kolleginnen und Kollegen, uns eint sicher die Vision einer Welt ohne Kriege und Atomwaffen. Der Weg zu diesem Ziel, für das sich die Friedensbewegung mindestens seit 1945 unermüdlich eingesetzt hat und einsetzt, ist langwierig, kompliziert und sicher auch kontrovers. Das Ziel sollte aber niemals aus dem Auge verloren oder für kurzfristige taktische Überlegungen hinter angestellt werden. Deshalb haben wir … Weiterlesen →
Matthias Höhn kritisiert Alexander Neu wegen „faktenfreier Propaganda“
Weser-Kurier, Matthias Meisner, 03.11.2020: Linker Bundestagsabgeordneter wirft Kollegen „faktenfreie Propaganda“ vor Die Linke debattiert über Russland. Moskau werde zu sehr geschont, kritisiert Matthias Höhn – und attackiert scharf Äußerungen aus dem linken Parteiflügel. https://www.weser-kurier.de/deutschland-welt/deutschland-welt-politik_artikel,-linker-bundestagsabgeordneter-wirft-kollegen-faktenfreie-propaganda-vor-_arid,1942272.html?fbclid=IwAR2qPrtuIVAwGxIeXc0QuvUHDEgyEbNJoIoZxbVioFeXp5DgO_2mxHEp4Zk Dazu folgender Leserbrief von Ekkehard Lentz und Bernhard Trautvetter: Alexander S. Neu ist ein verlässlicher Partner der Friedensbewegung, der Artikel im WESER-KURIERund Berliner Tagesspiegel(wo … Weiterlesen →
Linke Koalitionsträume weichen Haltelinien auf
Die Kandidatin für die LINKEN-Führung im Bund, Susanne Hennig-Wellsow, äußert sich nicht eindeutig zu friedenspolitischen Standpunkten. Die LINKE wird aber nur dann ihrer pazifistischen Verantwortung gerecht, wenn sie an ihrem Profil als Friedenspartei festhält – ohne Machtspielereien mit Vertreterinnen und Vertretern der Nato-Linie. Von Bernhard Trautvetter – Nachdenkseiten vom 26.10.2020.
Weiterlesen →taz: Auslandseinsätze und die Linkspartei
Vom Mythos der Reife Ist politisch erst erwachsen, wer Truppen ins Ausland schickt? Ein törichtes Narrativ, von den Grünen erfunden, bedrängt nun die Linkspartei Auszug: … Eine Partei gilt als erwachsen, wenn sie bereit ist, Soldaten in die Welt zu schicken. Die Grünen erlagen dem seltsamen Narrativ schon vor Jahren. In ihren Reihen entstand überhaupt die Idee dieser Art des … Weiterlesen →
Die LINKE nach Kommunalwahlen in NRW
Die Linke nach Wahlen in NRW
»Zeit für Vorstand, der nicht nur auf Parlamente hofft«
Trotz Wahlniederlagen nehmen Kräfte in NRW-Linke Kurs auf Regierung mit Grüne und SPD. Kritiker fordern Neuanfang. Ein Gespräch mit Inge Höger
Interview: Marc Bebenroth
www.jungewelt.de/artikel/386658.die-linke-nach-wahlen-in-nrw-zeit-f%C3%BCr-vorstand-der-nicht-nur-auf-parlamente-hofft.html
Die Linke auf Regierungskurs?
von Falko Looff – RT Deutsch, 13.9.2020 Die Linke auf Regierungskurs? Genossen hören die Signale https://de.rt.com/2a40 Auszug: In der Außenpolitik hatte man bislang noch einen eigenständigen Kurs. Und gab es nicht gerade hier immer wieder die Anpassungsforderungen an Die Linke seitens der SPD? Nun, siehe da: Ein Jahr vor der nächsten Bundestagswahl gibt Gregor Gysi dem Tagesspiegel schon mal ein … Weiterlesen →
Sind 30 Jahre Opposition genug?
Ein Kommentar von Tomas Strobel – Telepolis, 10.9.2020 Die Linke zwischen „Regierungsfähigkeit“ und „roten Linien“ https://www.heise.de/tp/features/Sind-30-Jahre-Opposition-genug-4888751.html Auszug: Ich kann mich noch gut an den Wahlkampf erinnern, der 1998 zur ersten „rot-grünen“ Koalition führte, die schon damals weder rot noch grün, sondern blutrot und olivgrün war. Ich war verwundert darüber, dass im vorangegangenen Wahlkampf sogar die Bild-Zeitung ein paar gute Haare … Weiterlesen →
Leserbriefe zu Gysi-Interview in FR
Die Frankfurter Rundschau druckte in ihrer Ausgabe vom 8.9. mehrere Leserbriefe zum Interview mit Gregor Gysi ab (PDF-Fassung: 2020-09-08_FR_Leserbriefe-Gysi.pdf)
Weiterlesen →Geht der Kelch der Regierungsbeteiligung noch einmal an der Linken vorbei?
von Peter Nowak – Telepolis, 6.9.2020
Die Linkspartei sucht ein Führungsduo und muss verhindern, dass alte Streitigkeiten wieder aufbrechen. Die Nawalyn-Affäre konnte zusätzlichen Streit auslösen
https://www.heise.de/tp/features/Geht-der-Kelch-der-Regierungsbeteiligung-noch-einmal-an-der-Linken-vorbei-4886297.html