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Archiv des Autors: KP

Friedenspolitik der LINKEN in Gefahr

Initiative aus der Friedensbewegung Veröffentlicht am von

Von Tobias Riegel – Nachdenkseiten (14.8.2020) Um „regierungsfähig“ zu sein, müsse sich die LINKE von Haltungen zur Außenpolitik verabschieden. Diese Forderung ertönt immer wieder – aktuell verstärkt wegen der Debatte um Rot-Rot-Grün. Man muss diese Angriffe auf das Selbstverständnis der Partei konsequent zurückweisen. Doch die LINKEN-Führung übt sich in gefährlicher Mehrdeutigkeit.  

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Was schert uns unser Wahlprogramm

Initiative aus der Friedensbewegung Veröffentlicht am von

von Andreas Wehr  (31.7.2020)

Europäische Linke fordert mehr Geld für Rüstung

Seit 1999 sind deutsche Linke im Europäischen Parlament (EP) vertreten, erst als Delegation der PDS und ab 2007 als Mitglieder der Partei DIE LINKE. Und immer wieder warteten die nach Brüssel bzw. Straßburg entsandten Parlamentarier mit Entscheidungen auf, die den Verantwortlichen in der Berliner Parteizentrale die Haare zu Berge stehen ließen. So unterzeichnete die Spitzenkandidatin der PDS-Europaliste 1999, Sylvia-Yvonne Kaufmann, gegen den Willen der Partei 2003 eigenmächtig den Vertrag über eine Verfassung für Europa. Als die Partei sie deshalb nicht wieder als Kandidatin aufstellte, wechselte sie kurzerhand zur SPD.

https://www.andreas-wehr.eu/was-schert-uns-unser-wahlprogramm.html

Debatte um Rot-Rot-Grün: Regierung oder Gesellschaft verändern?

von Christiane Reymann & Wolfgang Gehrcke – Weltnetz.tv ( 17.08.2020)
Olaf Scholz runzelt die Stirn, Kommentatoren wetzen ihre Klingen, Genoss*innen in Leitungspositionen überbieten sich in Nachweisen zur Regierungsfähigkeit der LINKEN…Das Fell zu verteilen, bevor der Bär erlegt ist, hätte lediglich etwas Skurriles, wenn damit nicht Weichenstellungen zu einer Abkehr von LINKEN Grundpositionen verfolgt würde. Wolfgang Gehrcke und Christiane Reymann analysieren diese Diskussion nicht aus der Perspektive parlamentarischer Rechenspiele, sondern der Veränderung gesellschaftlicher Kräfteverhältnisse. Und da sieht die LINKE in ihrem Verhältnis zu außerparlamentarischen Bewegungen nicht besonders gut aus.

Link zu YouTube-Video

 

Unser Anliegen

Initiative aus der Friedensbewegung Veröffentlicht am von

Wir Aktive in der Friedensbewegung haben den Aufruf an die Partei DIE LINKE initiiert. Die Linkspartei ist die Bundestagspartei, deren Programmatik und Politik den Anliegen der Friedenspolitik am nächsten ist. Der Frieden ist die Bedingung für die Weiterexistenz der Weltgemeinschaft. Er ist nach dem Bulletin der Atomwissenschaftler so gefährdet wie nie, seit Hiroshima und Nagasaki mit US-Atombomben zerstört wurden. Die … Weiterlesen →

Gregor Gysi: „Ohne die Linke hat Scholz keine Chance“

Initiative aus der Friedensbewegung Veröffentlicht am von

Sputniknews (20.8.2020) Regierungswechsel geht nur mit Politikwechsel – Gysi. Regierungsbeteiligung bei Rot-Rot-Grün und Kompromisse? In sommerlichem Ambiente in seinem Kiez hat Linkspartei-Grande Gregor Gysi innenpolitische Streitfelder wie Grundrechte und Coronamaßnahmen kommentiert, blickt auf Spannungen der Weltmächte und Deutschlands Rolle in Konflikten – in Sachen Belarus gar mit DDR-wendezeitgeprägtem Lösungsmodell.

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