Archiv des Autors: KP

Mit Olaf Scholz in Richtung Rot-Grün-Rot?

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Die Kanzlerkandidatur des Finanzministers sagt viel über den Zustand der SPD, aber wenig über die Aussicht auf eine Regierung links der Union Von Sascha Staničić – Antikapitalistische Linke (18.8.2020) Auszug: Die Parteilinke beruft sich in ihrer Opposition gegen R2G auf Bundesebene gerne auf diesen Passus des LINKE-Parteiprogramms: „An einer Regierung, die Kriege führt und Kampfeinsätze der Bundeswehr im Ausland zulässt, … Weiterlesen →

Kritik und Hinweis bei den Nachdenkseiten

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Die Unterstützung des Aufrufs „Solidarität statt Schulterschluss mit Nazis“ durch den Geschäftsführenden Parteivorstand der LINKE vom 24.8.2020 wird in den Hinweisen des Tages vom 26.8. bei den Nachdenkseiten zitiert. Dazu schreibt der Redakteur Marco Wenzel als Anmerkung: Unfassbar, dieser Aufruf der Linken. Wo treibt die Parteiführung hin? Bereits letzte Woche sorgten die Äußerungen von Dietmar Bartsch zur Außenpolitik und insbesondere … Weiterlesen →

»Wir erinnern sie an ihre Programmatik«

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  Junge Welt vom 26.8.2020: Friedensinitiative »Offene Heide« holt Ostermarsch nach. Kritik an Partei Die Linke. Ein Gespräch mit Helmut Adolf Interview: Gitta Düperthal Auszug: Der Kofraktionsvorsitzende der Partei Die Linke im Bundestag, Dietmar Bartsch, äußerte im Interview mit dem Deutschlandfunk, dass Die Linke »die NATO nicht gleich auflösen« und »die Jungs von Auslandseinsätzen nicht gleich zurückholen« wolle. Wie bewerten … Weiterlesen →

Rot-Rot-Grün: Kleine Kompromisse oder Richtungswechsel?

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von Karl-Heinz Peil / 25.8.2020 Ein Kommentar zu den Hintergründen der Initiative aus der Friedensbewegung gegen einen Kurswechsel der LINKEN in der Außenpolitik. Eine oft gestellte Frage ist: Wiederholt sich die Geschichte? Spätestens im Februar 1919 wurde die SPD regierungsfähig durch die Wahl von Friedrich Ebert zum ersten Reichspräsidenten Deutschlands. Vier Wochen später erschien dazu in der von Kurt Tucholsky … Weiterlesen →

Unterstützung aus LINKEN-Bezirk Hamburg-Mitte

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Die Bezirksmitgliederversammlung der Partei Die Linke Bezirk Hamburg-Mitte – es ist der größte Bezirksverband der Linken in Hamburg – hat am 23.8. – bei sehr gutem Besuch der Mitglieder – einstimmig die Unterstützung dieses Aufrufes beschlossen.
Gleichzeitig wurde darüber diskutiert einen entsprechend in seinen Aussagen gerichteten Antrag über den Landesparteitag im Oktober an den Bundesparteitag zu richten, verbunden mit dem Ziel friedenspolitische Positionen auf den Bundesparteitag zu bekräftigen. Diesbezüglich wurde auch ein Dialog mit den beiden LandessprecherInnen aufgenommen. 

Friedenspolitik der LINKEN in Gefahr

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Von Tobias Riegel – Nachdenkseiten (14.8.2020) Um „regierungsfähig“ zu sein, müsse sich die LINKE von Haltungen zur Außenpolitik verabschieden. Diese Forderung ertönt immer wieder – aktuell verstärkt wegen der Debatte um Rot-Rot-Grün. Man muss diese Angriffe auf das Selbstverständnis der Partei konsequent zurückweisen. Doch die LINKEN-Führung übt sich in gefährlicher Mehrdeutigkeit.  

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Was schert uns unser Wahlprogramm

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von Andreas Wehr  (31.7.2020)

Europäische Linke fordert mehr Geld für Rüstung

Seit 1999 sind deutsche Linke im Europäischen Parlament (EP) vertreten, erst als Delegation der PDS und ab 2007 als Mitglieder der Partei DIE LINKE. Und immer wieder warteten die nach Brüssel bzw. Straßburg entsandten Parlamentarier mit Entscheidungen auf, die den Verantwortlichen in der Berliner Parteizentrale die Haare zu Berge stehen ließen. So unterzeichnete die Spitzenkandidatin der PDS-Europaliste 1999, Sylvia-Yvonne Kaufmann, gegen den Willen der Partei 2003 eigenmächtig den Vertrag über eine Verfassung für Europa. Als die Partei sie deshalb nicht wieder als Kandidatin aufstellte, wechselte sie kurzerhand zur SPD.

https://www.andreas-wehr.eu/was-schert-uns-unser-wahlprogramm.html