2020/08/31 Bremen + internet
„Blauen Montag – gegen den kapitalistischen Alltag.“
Einladung zum nächsten
Inhalt
„Blauen Montag – gegen den kapitalistischen Alltag.“
am Montag, den 31. August 2020 – 19.00 Uhr
Linkstreff Neustadt Buntentorsteinweg 109
Mit dem Tool Gotomeeting ist eine Beteiligung über das Internet möglich: Hier die Zugangsdaten:
hier ist der Raum für den Blauen Montag am 31. August:
https://global.gotomeeting.com/join/300037237
Zuschaltung per Telefon via +49 721 6059 6510 und dem Zugangscode 300037237.
Liebe Genoss*Innen und Freund*Innen,
am Montag, den 31.August 2020 werden wir im Rahmen des „Blauen Montags“ im Linkstreff am Buntentorsteinweg 109 die Diskussion über die friedenspolitischen Positionen der Partei DIE LINKE im Vorfeld des Bundestagswahlkampfes 2021 führen :
„Abschied der Partei DIE LINKE. von der Friedensbewegung?“
Referentin: Doris Achelwilm (DIE LINKE. -Abgeordnete des Deutschen Bundestages
Referent: Ekkehard Lentz – Bremer Friedensforum
Moderation: Olaf Zimmer DIE LINKE. Mitglied der Bremischen Bürgerschaft
„Um „regierungsfähig“ zu sein, müsse sich die LINKE von Haltungen zur Außenpolitik verabschieden. Diese Forderung ertönt immer wieder – aktuell verstärkt wegen der Debatte um Rot-Rot-Grün. Man muss diese Angriffe auf das Selbstverständnis der Partei konsequent zurückweisen. Doch die LINKEN-Führung übt sich in gefährlicher Mehrdeutigkeit.“
Quelle: https://www.nachdenkseiten.de/?p=63830
Aufruf aus der Friedensbewegung an die Partei DIE LINKE. https://frieden-links.de
Das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND)* zitiert aus einem Interview des Deutschlandfunks** den CO-Fraktionsvorsitzenden der Partei DIE LINKE im Deutschen Bundestag, Dietmar Bartsch.
Seine Äußerungen zur Außenpolitik bereiten uns – Menschen aus der deutschen Friedensbewegung – große Sorgen um die letzte im
Parlament vertretene Partei mit friedenspolitisch konsequenter Programmatik.
In dem Interview geht es um die NATO-Orientierung der deutschen Außenpolitik. Die NATO ist das Militärbündnis, von dem aus die meisten und massivsten Völkerrechtsverletzungen seit dem Ende des Kalten Krieges ausgegangen sind und ausgehen. In einer Desinfor-mationskampagne unter Verweis auf die vermeintlich übermächtige Rüstung Russlands und Chinas fordert die NATO eine Steigerung der Rüstungsausgaben ihrer Mitglieder in einem sozialpolitisch und ökologisch unverantwortlichen Umfang, obwohl die NATO-Staaten schon jetzt ca. 15 Mal mehr für den Militärsektor ausgeben, als Russland.
Statt gegen die brandgefährliche NATO-Politik vorzugehen erklärt Dietmar Bartsch in der Absicht, mit den Parteien, die die NATO Politik mittragen, in eine Koalition gehen zu können, man sei „am Ende des Tages (…) auch auf diesem Feld regierungsfähig“. Er ergänzt, es sei absurd zu glauben, die Linken wollten eine Auflösung der NATO zur Voraussetzung für einen Regierungseintritt machen.
Auch in der Frage der Auslandseinsätze der Bundeswehr erklärte Dietmar Bartsch eine sogenannte Diskussionsfähigkeit seiner Partei. Bartsch verwies darauf, dass die Mitglieder seiner Fraktion in der Vergangenheit im Parlament schon unterschiedlich abgestimmt hätten. Es sei absurd, anzunehmen, Linke würden sich an dem Tag, an dem ihre Partei Regierungsverantwortung übernehme „in die Flugzeuge setzen und die Jungs zurückholen“.
Mit anderen Worten: Einsätze der Bundeswehr, die zur Destabilisierung ganzer Weltregionen und zu unsäglichem Leid sowie letztlich zu einer Zuspitzung von Fluchtursachen und Flüchtlingstragödien führen, sind für Mitglieder der Führungsspitze der Bundestagsfraktion der LINKEN (zukünftig) zustimmungsfähig.
Diese Politik, die im Gegensatz zum Programm der LINKEN steht, darf nicht in die Realität umgesetzt werden. Sie dient nicht dem Frieden und widerspricht den Interessen der Menschen in den Kriegsgebieten und auch in unserem Land.
Zum Weiterlesen:
Wir beginnen den Abend um 19.00 Uhr mit einem gemeinsamen Abendessen und laden Euch recht herzlich dazu ein.
Für den Initiativkreis BLAUER MONTAG
Olaf Zimmer DIE LINKE. MdBB & Wilfried Schartenberg DIE LINKE.
