Grüner Kapitalismus und eine mit sich selbst beschäftigte Linke
Warum es gut ist, wenn die Umweltbewegung gar nicht erst die Illusion bekommt, mit parlamentarischer Arbeit viel bewegen zu können. 14. Juni 2021 Peter Nowak Quelle: https://heise.de/-6070640 Auszüge: Zumindest in der Außenpolitik gehören die Grünen und das von ihnen vertretene neue Bürgertum aktuell zum aggressiven Teil des deutschen Imperialismus gegenüber Russland. […] Daher ist es besonders absurd, wenn Mitglieder der … Weiterlesen →
Dietmar Bartsch für U-Boot-Export an Israel
Aus dem Spiegel von 17.5.2021: Linken-Spitzenkandidat Dietmar Bartsch zieht Kritik aus der Bundestagsfraktion auf sich. Er hatte sich für den Export von deutschen U-Booten nach Israel ausgesprochen – entgegen der Parteilinie. Dietmar Bartsch hat die generelle Linken-Ablehnung der Ausfuhr von Militärgütern infrage gestellt: »Wir wollen Waffenexporte reduzieren in alle Welt, aber Israel gegenüber haben wir eine besondere historische Verantwortung.« In … Weiterlesen →
Aufruf aus der Friedensbewegung an die Partei DIE LINKE.
Das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND)* zitiert aus einem Interview des Deutschlandfunks** den CO-Fraktionsvorsitzenden der Partei DIE LINKE im Deutschen Bundestag, Dietmar Bartsch. Seine Äußerungen zur Außenpolitik bereiten uns – Menschen aus der deutschen Friedensbewegung – große Sorgen um die letzte im Parlament vertretene Partei mit friedenspolitisch konsequenter Programmatik.
In dem Interview geht es um die NATO-Orientierung der deutschen Außenpolitik. Die NATO ist das Militärbündnis, von dem aus die meisten und massivsten Völkerrechtsverletzungen seit dem Ende des Kalten Krieges ausgegangen sind und ausgehen. …
[PM] Befremden über Auftritt von NATO-Generalsekretär und Minister a.D. de Maizière beim Kirchentag
Frieden-links.de Pressemitteilung 14. Mai 2021 Befremden über Auftritt von NATO-Generalsekretär und Minister a.D. de Maizière beim Kirchentag Frankfurt/Bremen. Im Rahmen des dritten Ökumenischen Kirchentages werden vom 13. bis 16. Mai 2021 rund 80 digitale Veranstaltungen gesendet. Erstmals auf einem Ökumenischen Kirchentag vertreten ist NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Wir – Aktive aus der Friedensbewegung – sehen mit großem Befremden, dass der oberste … Weiterlesen →
Ökumenischer Kirchentag mit NATO-Generalsekretär Stoltenberg
NachDenkSeiten: 14. Mai 2021 um 14:29
Mit einem im Internet gestreamten und von der ARD übertragenen ökumenischen Gottesdienst begann am Himmelfahrtstag der dritte Ökumenische Kirchentag „schaut hin“. Vom 13. bis 16. Mai 2021 werden rund 80 digitale Veranstaltungen gesendet. Erstmals vertreten ist NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Die 60-minütige Veranstaltung „Wie gelingt Friedensicherung in einer unsicheren Welt?“ unter der Moderation von Bundesminister a.D. Thomas de Maizière wurde bereits in Frankfurt/M. aufgezeichnet und ist ab Samstag, 15. Mai, online abrufbar. Stoltenberg wird damit eine öffentlichkeitswirksame Werbeplattform geboten, von wo aus er Kriege zum Beispiel in Mali, Syrien, Irak, Afghanistan und aggressive Manöver wie Defender 2021 rechtfertigen kann. Acht Aktive aus der Friedensbewegung in Deutschland [Reiner Braun (Berlin), Kristine Karch (Düsseldorf), Ekkehard Lentz (Bremen), Pascal Luig (Berlin), Karl Heinz Peil (Frankfurt/M.), Dr. Werner Ruf (Kassel), Bernhard Trautvetter (Essen), Willi van Ooyen (Frankfurt/M.)] haben in einer Erklärung protestiert, „dass der oberste NATO-Repräsentant sein Propagandagift auf einem Kirchentag verstreuen darf und von einem ehemaligen deutschen „Verteidigungsminister“, der für Kriegseinsätze Verantwortung trägt, unterstützt wird.“ Von Ekkehard Lentz
Weiterlesen: https://www.nachdenkseiten.de/?p=72425
Friedenspolitik: Leerstellen füllen
Gegen Äquidistanz und die Aufkündigung internationaler Solidarität: Auch überarbeiteter Linke-Leitantrag zum Wahlprogramm muss geschärft werden
Von Sevim Dagdelen und Ulla Jelpke – junge Welt (4.5.2021)
https://www.jungewelt.de/artikel/401742.friedenspolitik-leerstellen-f%C3%BCllen.html
Janine Wissler zu unserer Kommentierung des Wahlprogamms
Am 13.4.21 haben wir folgende Pressemitteilung veröffentlicht. Dazu angehängt die kritische Kommentierung von Janine Wissler: Pressemitteilung 13.4.2021 Bedauerlich: Schwächt Die Linke Formulierung zu Auslandseinsätzen ab? Berlin/Bremen. In einem neuen Entwurf des Wahlprogramms für die Bundestagswahl schwächt die Partei Die Linke offenbar ihre Haltung im Hinblick auf Auslandseinsätze der Bundeswehr ab. „Hatte man bislang auf eine strikte Beendigung aller Missionen bestanden, will … Weiterlesen →
Auslandseinsätze akzeptabel?
Zur Debatte um Bundeswehr-Auslandseinsätze unter UN-Mandat innerhalb der Partei Die LINKE
von Karl-Heinz Peil – Ossietzky Nr.6/2021
https://www.ossietzky.net/artikel/auslandseinsaetze-akzeptabel/
Frieden – die Grundlage zukunftsgerichteter Politik
Gedanken und Anregungen von außerparlamentarisch aktiven Friedenskräften zum friedenspolitischen Teil des Wahlprogramms 2021 der Partei DIE LINKE
März 2021
Reiner Braun, Kristine Karch, Ekkehard Lentz, Pascal Luig, Willi van Ooyen, Karl Heinz Peil, Dr. Werner Ruf, Bernhard Trautvetter
